Grace Pönitz

Bewährungsstrafe für Ex-Unterhaltungschef des MDR in Leipzig

Der frühere MDR-Unterhaltungschef Udo Foht ist im Leipziger Betrugsprozess zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht Leipzig sprach ihn am 17. Februar wegen 13-fachen Betrugs und wegen Bestechlichkeit schuldig. Damit endete der im vergangenen September begonnene Prozess, bei dem ihm zunächst auch Untreue und Steuerhinterziehung vorgeworfen worden waren. Im Kern ging es um Geldschiebereien. Dabei sei ein Vermögensschaden von 314.000 Euro entstanden, stellte das Gericht fest.
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EU-Gesetz über Medienfreiheit noch verbesserungswürdig

Die Europäische Journalistinnen-Föderation (EJF) begrüßt die Initiative der EU-Kommission zur Stärkung des freien und pluralistischen Mediensystems in Europa. In der nun veröffentlichten Stellungnahme zum Entwurf des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes (European Media Freedom Act – EMFA) drängt sie jedoch auch auf Änderungen. Der Vorschlag zur Verordnung kam im September 2022 von der EU-Kommission und richtet sich gegen staatliche Eingriffe in Redaktionen und Medienunternehmen.
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Mehr Aufmerksamkeit für den Fall Assange

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange darf nicht in Vergessenheit geraten. Sein Fall müsse wach gehalten werden, appellierte die Prozessbeobachterin Dr. Deepa Govindarajan Driver bei einer Online-Veranstaltung der Initiative Nachrichtenaufklärung (INA) am 14. Januar. Es müsse ständig und überall darüber gesprochen und Solidarität gezeigt werden. Der Prozess gegen Assange müsse noch in diesem Jahr zu Ende gehen, fordert der INA-Vorsitzende Hektor Haarkötter. Dafür brauche es mehr Aufmerksamkeit und Unterstützung.
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Keine Meldungsflut von Hass-Inhalten

Bis Ende November gingen bei der „Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet“ (ZMI) im Bundeskriminalamt (BKA) knapp 3.900 Meldungen ein. Rund 74 Prozent der gemeldeten Inhalte waren strafrechtlich relevant. „In rund 1.960 dieser Fälle konnte die ZMI eine örtlich zuständige Strafverfolgungsbehörde in einem Bundesland feststellen, so dass von dort gegen die mutmaßlichen Urheber dieser Inhalte ermittelt werden konnte“, erklärte ein BKA-Sprecher auf „M“-Anfrage. 
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Mental stark in Krisenzeiten

Wie können Journalist*innen den Zustand der Welt noch abbilden, fragte im November die Friedrich-Ebert-Stiftung. Wie kommen sie selbst mit der Dauerkrisensendung klar? Eine Antwort darauf versuchte der Kommunikationswissenschaftler Stephan Weichert zu geben: einen resilienten Journalismus. Ziemlich nüchtern berichtete Andrea Beer über ihre Arbeit als ARD-Hörfunkkorrespondentin in der Ukraine. Angehenden und jungen Journalist*innen zeigte sie per Videostream Fotos von ihren Einsätzen – etwa bei den Toten in der Nähe der zurückeroberten Stadt Isjum im Nordosten.
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Kündigungen beim Nürnberger Verlag

Beim Verlag Nürnberger Presse mit den „Nürnberger Nachrichten“ und der „Nürnberger Zeitung“ haben die zehn Mitarbeitenden des Redaktionsservice zum 30. November betriebsbedingten Kündigungen erhalten. Auch ein Solidaritätsschreiben der Redaktion habe daran nichts geändert, so Betriebsratschef Udo Erhart. Ein Teil der Arbeiten übernehme die Redaktion, ein anderer werde fremdvergeben.
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RBB-Krise: „Es ist eine Kulturfrage“

Dem Rundfunkrat des RBB wurden am 20. Oktober in einer nichtöffentlichen Sitzung erste Prüfergebnisse der Anwaltskanzlei Lutz|Abel vorgestellt. Anlass für die Untersuchung waren Presseberichte über die ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger, ihren Mann und den ehemaligen Vorsitzenden des Verwaltungsrates Wolf-Dieter Wolf. Die Kanzlei war von der Compliance-Beauftragten und dem Verwaltungsrat des Senders im Juli beauftragt worden. Gegenstand ist die Aufklärung, Prüfung und rechtliche Bewertung möglicher Regelverstöße und Pflichtverletzungen. 
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Transparenz als eine Bringschuld vom Bund

Nicht nur Journalist*innen warten. Doch gerade für die recherchierende Zunft sind Anfragen bei Bundesbehörden oft sehr langwierig, Auskünfte werden spät oder mit dem Verweis auf Ausnahmeregelungen mitunter gar nicht erteilt. Das soll sich noch in dieser Legislaturperiode ändern: mit der Fortentwicklung des bundesdeutschen Informationsfreiheitsgesetzes zum Transparenzgesetz. Das Ziel hat die Ampel im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Die automatische Veröffentlichungspflicht für Verwaltungen soll kommen.
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Tägliche Hilferufe

Die Ukraine im Blick – da rutschen andere Kriegs- und Krisengebiete aus dem Sichtfeld. Mitte Mai schaffte es Afghanistan wieder einmal mit der Meldung in die Schlagzeilen, dass Moderatorinnen und Reporterinnen auf dem Bildschirm nur noch vollverschleiert auftreten dürfen. Wegen der dramatischen Situation für viele Medienschaffende unter den Taliban soll Deutschland mehr für verfolgte und geflüchtete Journalist*innen tun, fordert Reporter ohne Grenzen (RSF). Untermauert hat die Organisation ihren Hilferuf mit einer „Exil-Umfrage“ unter 124 Evakuierten.
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Der kurze und pointierte Blick in die Zeitung

Eines ist mal klar: Der Kanzler mag sie nicht, die kleine, kompakte, pointierte Form der großen Zeitung, den Newsletter. Wenn digital, liest er die richtige Zeitung, sprich das ePaper. Wieviel Zeit dafür bleibt neben den Kanzlermappen des Bundespresseamtes und bei allen Terminen, verriet er beim Kongress des Verbandes der Lokalzeitungen Anfang Juni nicht.
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Bröckelnde Front gegen Google & Co.?

Der Streit um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage und dessen Durchsetzung gegenüber Plattformen wie Facebook und Google dauert an. Die Verlage bestehen darauf, am Milliardenumsatz der Internet-Konzerne, der nicht unwesentlich durch ihren angezeigten Content generiert wird, beteiligt zu werden. 
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Fakten, Fakten, Fakten – ein Allheilmittel?

Angriffe auf Journalisten, Morddrohungen gegen Politiker, eine „Bild“-Zeitung, die Wissenschaftler an den Pranger stellt und so die Szene der Corona-Leugner befeuert. Der harte Kern der Verschwörungsideologen ist mit den Mitteln der etablierten Medien, mit wahrheitsgemäßer Information nicht mehr zu erreichen, darin sind sich Wissenschaftler*innen und Journalist*innen einig. Öffentlich-rechtliche wie auch private Medien setzen dennoch verstärkt auf Faktenchecks. Nutzlos oder können sie doch helfen?
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Gewinn und Gefahr sozialer Medien 

Wo liegen Chancen und Risiken sozialer Medien für den Journalismus, wie kann das partizipatorische Potenzial genutzt und Hetze begrenzt werden? Antworten gaben und suchten Wissenschaftler*innen und Praktiker*innen bei einer Konferenz der CIVIS Medienstiftung für Integration und kulturelle Vielfalt in Europa. Die Situation in Deutschland sei dabei im Vergleich zu anderen Ländern noch entspannt, sagte Carsten Reinemann aus München. In anderen Ländern sei der ökonomische Druck auf die Medien weitaus stärker als hierzulande. 
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Großes Engagement – nüchterne Wahrheiten

Ein Statement auf dem Onlinekongress des Projekts „Journalismus macht Schule“ lautete: Lehrerinnen und Lehrer brauchen an den Schulen die Expert*innen mit ihrer Authentizität, weil Schülerinnen und Schüler Orientierung brauchen. „Nachrichtenkompetenz lehren - Medienkompetenz lernen“ war der Kongress überschrieben und machte Schwächen und Stärken im Bemühen deutlich, Schüler*innen zu kompetenten Akteuren einer demokratischen Öffentlichkeit zu machen.
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vwd: Budapester Experiment

Es ist für beide Seiten ein neues Gefühl - und will gelernt sein. Bei der Wirtschaftsnachrichtenagentur vwd änderten sich in diesem Jahr gleich mehrere Dinge. Nicht nur das Dow Jones den News-Bereich übernahm. Ein Teil der Nachrichten nimmt seit Jahresbeginn einen weiten Weg.
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Radiomacher begreifen die Krise auch als Chance

Radio ist im Kommen, möchte man meinen. Immerhin stieg in den letzten zehn Jahren die durchschnittliche tägliche Hördauer in Deutschland um über eine halbe Stunde auf rund 200 Minuten. Über 230 Stationen buhlen inzwischen um die Gunst der Hörerinnen und Hörer. Der ARD-Vorsitzende Jobst Plog erkennt gar eine "Renaissance des Radios".
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