Peter Nowak

Im Visier von Neonazis

Gleich zwei Nächte hintereinander war die Lokalredaktion der Lausitzer Rundschau in Spremberg Ziel neonazistischer Angriffe. In der Nacht zum 30. April wurde das Gebäude der Redaktion mit Parolen wie „Lügenpresse halt die Fresse“ beschmiert.
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Labournet.tv

Labournet.tv (http://de.labournet.tv/) ging im Januar 2011 online und wird seitdem zügig ausgebaut. Das Projekt ist Teil der Internetplattform Labournet, die sich seit 1999 als „Treffpunkt für Ungehorsame mit und ohne Job“ für die Stärkung gewerkschaftlicher und sozialer Gegenmacht einsetzt. Bei Labournet.tv werden Videos und Filme zu den auf Labournet dokumentierten Berichten über soziale Kämpfe in aller Welt ins Netz gestellt.
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Zu Unrecht verweigert

Klagen lohnt sich. Diese Erfahrung konnten im Jahr 2010 Kamil Majchzak (siehe M 12/2010) und Friedrich Burschel (in dieser Ausgabe) machen. Beiden Journalisten war die Akkreditierung zum G8- bzw. Natogipfel zu Unrecht verweigert wurden, wie die Gerichte feststellten. Schon die Datensammlung, die zu der Ablehnung führte, war rechtswidrig. Ende gut – alles gut?
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Zu Unrecht verweigert

Von Peter Nowak | Klagen lohnt sich. Diese Erfahrung konnten im Jahr 2010 Kamil Majchzak (siehe M 12/2010) und Friedrich Burschel (in dieser Ausgabe) machen. Beiden Journalisten war die Akkreditierung zum G8- bzw. Natogipfel zu Unrecht verweigert wurden, wie die Gerichte feststellten. Schon die Datensammlung, die zu der Ablehnung führte, war rechtswidrig. Ende gut – alles gut? Leider nicht.
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Beobachtung rechtswidrig

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfVS) kassierte gleich zwei juristische Niederlagen gegen den Journalisten Friedrich Burschel.
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Datenweitergabe rechtswidrig

Das Wiesbadener Verwaltungsgericht hat kürzlich mit einer Entscheidung die Rechte von Journalisten gestärkt, die sich bei Großveranstaltungen akkreditieren wollen. Danach ist die Weitergabe von Journalistendaten an das NATO-Hauptquartier rechtswidrig.
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kommentiert & aufgespießt: Prozessgroteske & Kein Journalismusersatz

<h2">Prozessgroteske Von Viola Palustris | Eine Frage ist eine Frage ist eine Frage …Oder doch nicht? Am Ende ging es um zwölf Wörter in einem ZeitOnline-Beitrag vom Juni 2008: „Gerieten sie unter Druck, weil der einflussreiche Richter Dienstaufsichtsbeschwerde gegen sie erhob?“ Mit dieser Frage hatten die Autoren auf vermutete Unregelmäßigkeiten bei Ermittlungen zweier Kriminalisten zum sogenannten Sachsensumpf hingewiesen. Ein anderer Richter, Dr. Herman Hepp-Schwab am Dresdener Amtsgericht, las aus diesem Fragesatz soviel falsche Tatsachenbehauptung und mit Vorsatz verbreiteten ehrabschneidenden Vorwurf heraus, dass er die freien Leipziger Journalisten Arndt Ginzel und…
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Leserbrief: Kollege Bürgerjournalist

Kommentiert & aufgespießt: „Schindluder“ in M 12/2009 Ich stimme Karin Wenk in ihrer Einschätzung zu, dass die Blogger und Bürgerjournalisten zu einer Senkung der Lohnstandards der Journalisten beitragen. Umso notwendiger ist es, dass ver.di diese „Neuen“ als angehende Kolleginnen und Kollegen begrüßt, in dem sie ihnen vermittelt, dass sie für ihre Arbeit auch Lohn verlangen können und sollen.
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Risiko Journalist

Die Leichtathletik-Weltmeisterschaft in Berlin war für die meisten Zeitungen der Sommerlochfüller 2009. Nur die linksliberale tageszeitung verzichtete auf eine Life-Berichterstattung von der WM aus Protest gegen die rigiden Akkreditierungsbedingungen.
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Unantastbare Nato

Gleich für zwei Tageszeitungen sollte der Berliner Journalist und Pressefotograf Björn Kietzmann Anfang April über den Nato-Gipfel im deutsch-französischen Grenzgebiet berichten. Doch die Nato-Pressestelle verweigerte ihm die Akkreditierung.
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In der Todeszelle

Vor mehr als 25 Jahren wurde der US-Journalist Mumia Abu-Jamal wegen des Mordes an einem Polizisten zum Tode verurteilt. Mumia bestreitet die Tat. Fast 25 Jahre dauert mittlerweile auch der juristische und politische Kampf um die Aufhebung des Todesurteils.
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Todesurteil vorerst aufgehoben

Mumia Abu Jamal muss vorerst nicht mehr in der Todeszelle sitzen. Ein Berufsgericht hob am 26. März das Todesurteil gegen den schwarzen US-Journalisten auf. Er war vor 26 Jahren wegen eines Polizistenmordes zum Tode verurteilt worden. Den Mordvorwurf hat er stets vehement bestritten.
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Späte Einigung

„Wir müssen Ihnen mitteilen, dass Ihre Akkreditierung für den G8-Gipfel auf Empfehlung des BKA nicht erteilt werden kann.“ Ein solches Schreiben des Bundespresseamtes (BPA) erhielten im letzten Jahr mindestens 20 Journalisten kurz vor Beginn des G8-Treffens in Heiligendamm. Künftig will man etwas anders verfahren.
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Suche nach den Antifafotografen

Wird einem Pressefotografen ein gesteigertes Interesse an seiner Arbeit bescheinigt, sollte das eigentlich als Kompliment verstanden werden. Falco Schuhmann brachte diese Klassifizierung hingegen Probleme. Nach einer Durchsuchung seiner Wohnung und seines Arbeitplatzes waren seine Kameraausrüstung und sein Computer beschlagnahmt worden.
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Website gegen rechts ging vom Netz

Wer sich im Internet über rechtsextreme Organisationen oder Personen informieren wollte, war mit dem Informationsdienst gegen Rechtsextremismus (IDGR) an der richtigen Adresse. Der 1998 von der Münchner Politikwissenschaftlerin Margret Chatwin gegründete Online-Dienst erfreute sich stets hoher Zugriffsraten. Vor einigen Wochen wurde www.idgr.de von Chatwin vom Netz genommen. Neben persönlicher Überlastung begründete sie dies auch damit, dass zunehmend kommerzielle Unternehmungen ihren Profit aus dem IDGR gezogen hätten.
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ver.di goes Berlinale

Mit einem ungewöhnlichen Experiment war die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in diesem Jahr erstmals auf der Berlinale vertreten. Gemeinsam mit den Verbänden der Filmschaffenden und dem gewerkschaftlichen Projekt connexx.av. hatte sie etwas abseits vom Festivalrummel das Cafe Verdinale eingerichtet.
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