Internationales

Aufklärung gefordert

Der Tod des russischen NTV-Journalis­ten Ilya Zimin steht eventuell im Zusammenhang mit seinen Recherchen. Reporter ohne Grenzen (rog) hat daher an den untersuchenden Staatsanwalt appelliert, auch in diese Richtung zu ermitteln.
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Affront der Verleger

Nach jahrelangem Tauziehen um Urheberrechte hat Anfang März der schwedische Zeitungsverlegerverband offiziell jegliche Zusammenarbeit mit dem Journalistenverband abgebrochen.
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Knebel angelegt

Es gibt viele Möglichkeiten, kritische Medien mundtot zu machen. Weißrusslands Machthaber wissen das. Deshalb lenken sie das staatliche Fernsehen und Radio, so dass Opposition gar nicht erst vorkommt. Sie drangsalieren unabhängige Journalisten und inhaftieren solche, die sich nicht einschüchtern lassen.
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FIFA im Abseits

Die Weltmeisterschaft in Deutschland steht unter dem Motto: „Zu Gast bei Freunden“. Veranstaltet wird das Turnier von der Fédération Internationale de Football As­sociation (FIFA) in Zürich und der Verband macht sich derzeit nicht besonders beliebt. Nach der Absage der Gala von Andre Heller, dem Streit über das ausgeschenkte Bier folgte der Ärger mit den Zeitungsver­legern.
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Straffreiheit für Kolumnisten gefordert

Seit dem 7. Februar stehen fünf Kolum­nisten der türkischen Tageszeitungen Radikal und Milliyet vor Gericht.
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Internet-Dissident mit Hilfe von Yahoo hinter Gittern

Wie jetzt bekannt wurde, hat das ameri­kanische Unternehmen Yahoo der chinesischen Polizei Daten zur Verfügung gestellt, auf deren Grundlage der 35jährige Internet-Dissident Li Zhi im Dezember 2003 wegen „Anstiftung zum Staatsstreich“ zu acht Jahren Gefängnis verurteilt worden war.
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Kritik an Googles Selbstzensur in China

Reporter ohne Grenzen hat die jüngsten Pläne von Google, eine zensierte Version der Suchmaschine in China einzuführen, scharf verurteilt. Nutzer der neuen Seite ‚google.cn’ werden nur auf Material zugreifen können, das von der chinesischen Regierung freigegeben ist.
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Kurze Pause von der Hölle

Der in seiner Heimat mit dem Tod bedrohte tschetschenische Fotograf Musa Sadulajew ist für ein Jahr Gast der Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte. Seit zwanzig Jahren unterstützt die Stiftung Menschen, die wegen ihres öffentlichen Eintretens für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte in ­ihren Heimatländern in eine gefährliche, oft lebensbedrohliche Situation geraten sind.
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Durchsuchung bei LabourNet rechtswidrig

Die Durchsuchung bei LabourNet und die Beschlagnahme von Daten am 5. Juli 2005 war rechtswidrig. Zu dieser Auffassung gelangte die 6. Strafkammer des Landgerichts Bochum am 10. Januar diesen Jahres.
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Neu im Netz

Die EU-Kommission startete das neue Portal http://europa.eu.int/comm/avservices/ im Internet als Service für Journalisten. Auf der Seite haben Interessierte kostenlosen Zugang zu Nachrichten, Aufnahmen, Fotos und Dokumentationen über die EU. Wichtige Ereignisse können dort live verfolgt werden.
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Auskünfte eingeklagt

Meist ist es für Politiker nicht leicht, sich die Namen sämtlicher Journalisten zu merken, mit denen sie zu tun haben. Einen Namen wird der kroatische Premierminister Ivo Sanader allerdings so schnell nicht vergessen: Jelena Berkovic. Die 25-jährige Journalistin des Radiosenders 101 ist erfolgreich gegen ihn vor Gericht gezogen, um an Informationen zu gelangen, die ihr die staatliche Abteilung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verweigert hatte.
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Streiks gegen Niedriglöhne

Vermehrt wehrten sich Redakteure britischer Zeitungen im letzten Sommer gegen ihre miese Bezahlung. Die britische Gewerkschaft NUJ, die seit langem gegen die Niedriglohnkultur in Großbritannien Sturm läuft, ringt um landesweit gültige Tarifverträge. Eine Aktivistenkonferenz im November soll weitere Impulse geben.
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Starfoto für die Pressefreiheit

Die Auktion „Starfoto – Bilder für die Pressefreiheit“ der Menschenrechtsorgani­sation Reporter ohne Grenzen brachte in diesem Jahr 36.000 Euro ein. Unter den Hammer kamen die Einwegkameras von 43 Prominenten aus Film, Kunst, Literatur, Medien, Mode und Sport.
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Nicht ohne Ethik-Kodex

Journalistinnen und Journalisten, Medien- und Rechtswissenschaftler sowie Vertreter des Verlagswesens trafen sich Ende Oktober 2005 zu den 4. Medienrechtstagen an der Europa-Universität Viadrina in Frank­furt / Oder. Neben der Unabhängigkeit des Pressevertriebs und der kritischen Situation der Medien in Russland, Belorussland und der Ukraine wurde die „Selbstregulierung der Medien statt Staatsaufsicht“ in den ost- und westeuropäischen Staaten diskutiert.
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Bildjournalistin zu zehn Jahren Haft verurteilt

Wer auf den Malediven gegen politische Unterdrückung protestiert, muss mit allem rechnen. Das erfuhr jetzt auch die Fotoreporterin Jennifer Latheef. Die Anhängerin der Opposition wurde am 18. Oktober wegen „Terrorismus“ zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt.
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Verbot aufheben

Das Bundesverwaltungsgericht erklärt die Schließung der türkisch-kurdischen Tageszeitung Özgür Politika für rechtswidrig. Die Deutsche Journalisten-Union (dju) in ver.di sieht in der Großrazzia gegen das Blatt und der Beschlagnahme der Redaktionsmaterialien einen weiteren schweren Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit und fordert, das Verbot umgehend aufzuheben.
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