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Eine einzig(artig)e öffentliche Plattform

Schon vor der „Causa Schlesinger“ gab es in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten – auch im RBB – und darüber hinaus, Diskussionen, wie deren Aufgaben und Funktionen als Entitäten im digitalen Raum neu und zeitgemäßer zu definieren seien. Als ein digitaler Akteur muss man sich grundlegenden Herausforderungen im Bereich des Datenmanagements und der Personalisierung digitaler Inhalte stellen. Darüber wurde jedoch bislang wenig intensiv diskutiert.
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TikTok hat erstmals einen Betriebsrat

Die rund 450 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der TikTok Germany GmbH in Berlin haben erstmals einen Betriebsrat gewählt. Knapp 200 haben ihre Stimme abgegeben. Nach der gelungenen Wahlversammlung im Juli erzielte die ver.di-Liste am 12. Oktober mit überwältigender Mehrheit 9 von elf Sitzen. Die beiden Konkurrenzlisten erhalten jeweils einen Sitz. Der 11-köpfige Betriebsrat repräsentiert alle Bereiche der Belegschaft bei TikTok in Berlin.
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Umfrage zu Bildhonoraren 2022 gestartet

Noch bis zum 4. November läuft die aktuelle Erhebung der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (mfm) zur Abbildung der marktüblichen Vergütungen für Bildnutzungsrechte. Die Ergebnisse erscheinen im Heft „mfm-Bildhonorare 2023“, einem Standard-Nachschlagewerk der Bilderbranche zur Ermittlung von Nutzungshonoraren. Die mfm lädt alle professionellen Bildanbieter – Fotografen und Bildagenturen – in Deutschland ein, an der anonymen Erhebung teilzunehmen. Dabei geht es um die im laufenden Jahr erzielten Honorare.
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Gesundheit in Medien als Zeitdiagnose

Bei der Vermittlung von Gesundheitsthemen – sei es Managerkrankheit oder Corona-Pandemie – spielen Medien eine entscheidende Rolle. Informationen über Krankheiten und Gesundheit sind wichtig für die Stabilität einer Gesellschaft, aber auch für das Leben einzelner Menschen, etwa wenn es um Selftracking zur Optimierung des Körpers geht. Auf der Tagung „Geschlecht, Gesundheit und Medien“ in Augsburg wurde deutlich, wie sehr Medien dabei auch eine Zeitdiagnose gesellschaftlicher Ungleichheiten und Geschlechterordnungen stellen. Einige Schlaglichter.
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Iran: Journalisten bedroht und verhaftet

Die Proteste in Iran halten an: Seit dem gewaltsamen Tod der 22-jährigen Mahsa Amini Mitte September gehen die Menschen auf die Straße, Frauen schneiden sich aus Protest gegen die Religionspolizei die Haare ab und verbrennen öffentlich ihre Kopftücher. Dabei gehen die Sicherheitskräfte nicht nur mit aller Härte gegen die Demonstrierenden vor – auch für Journalist*innen ist die Situation gefährlich, wie Reporter ohne Grenzen (RSF) kritisiert. Die Anstrengungen des Regimes, freie Berichterstattung zu unterbinden, seien enorm.
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Keine Tarnliste bei ZDF-Personalratswahlen

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz sieht in der bei den vergangenen ZDF-Personalratswahlen angetretenen reinen Frauenliste keine unzulässige „Tarnliste“ von ver.di. Zudem sei nicht festzustellen, dass eine Liste nur aus Frauen gegen das Gebot der gleichmäßigen Vertretung der Geschlechter in den Wahlvorschlägen verstoße, teilte das Gericht am Montag in Koblenz mit. Es schloss sich damit einem Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz an.
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MDR: Tarifpremiere bei MCS Sachsen

Nach langem Ringen steht der erste „Tarifvertrag über die Vergütung für arbeitnehmerähnliche Personen“ bei der Media Communication Systems GmbH (MCS) Sachsen. Nun arbeiten die aktiven Freien gemeinsam mit ver.di an einer Regelung für alle vier Enkeltöchter im Verbreitungsgebiet des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), die unter einem Dach vereint werden sollen. Der MDR ist die öffentlich-rechtliche Landesrundfunkanstalt für das Land Sachsen-Anhalt sowie für die Freistaaten Sachsen und Thüringen. 
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Vielfalt für das Gemeinwohl

Wie kann „Gemeinwohl durch Vielfalt in den Medien“ entstehen? Welche Rolle spielen dabei öffentlich-rechtliche Medien? Zwei von vielen Fragen, um die es auf der Zweiten Europäischen Public Value Konferenz am 5. und 6. Oktober in Leipzig ging. Ausrichter war der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) in Kooperation mit der Handelshochschule Leipzig (HHL). Rund 130 Journalist*innen, Medienwissenschaftler- und Politiker*innen diskutierten über Vielfalt als eine Grundvoraussetzung der Demokratie. 
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Tipps und Tools für die Recherche

Informationen zu internationalen Recherchethemen und Kooperationen, aber auch Veranstaltungen gibt es für hiesige Journalist*innen jetzt auch in deutscher Sprache. Das Global Investigative Journalism Network (GIJN) hat im Frühjahr dieses Jahres eine deutsche Redaktion bei seinem Gründungsmitglied Netzwerk Recherche (NR) eingerichtet, die auf der NR-Website und über Twitter Tipps und Tools für Investigativreporter*innen veröffentlicht. 
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Ermittlungen im RBB ausgeweitet

In der RBB-Affäre hat die Berliner Generalstaatsanwaltschaft die Ermittlungen ausgeweitet. Darüber berichtete der Sender am 4. Oktober selbst. Demnach richten sie sich nun auch gegen den Verwaltungsdirektor und ehemaligen stellvertretenden Intendanten und die Juristische Direktorin. Ihnen werde Untreue beziehungsweise Beihilfe zur Untreue vorgeworfen. Der Vorwurf beziehe sich vor allem auf die Einführung eines variablen Vergütungssystems beim RBB sowie Gehaltsfortzahlungen an Mitarbeitende, die keine Beschäftigung mehr ausübten.
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Netzwerk: Recherche in Krisenzeiten

„Die Krise ist viel akuter, als wir sie wahrnehmen und die Medien sie abbilden“, kritisierte Sara Schurmann vom Netzwerk Klimajournalismus und kaperte ein prominent besetztes Podium zur Verantwortung der Medien. Bei der Jahreskonferenz des Netzwerks Recherche diskutierten Medienschaffende diesmal über die „Recherche in Krisenzeiten“ – von Klima-Notfall bis Ukraine-Krieg. Einige Schlaglichter auf die vielen konstruktiven Anregungen für die Berichterstattung.
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Rundfunkräte: Aufsicht und Kontrolle stärken

Für die demokratische Kontrolle von Programm und Finanzen, verbesserte Compliance-Regelungen sowie die auch personelle Stärkung der Aufsichtsgremien in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben sich von DGB-Gewerkschaften entsandte und gewerkschaftlich organisierte Rundfunk- und Fernsehrät*innen aus fast allen ARD-Sendeanstalten und dem ZDF ausgesprochen. Sie legten dazu eine Gemeinsame Erklärung vor.
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EU: Weg zu kollektiven Regelungen ist frei

Mit der Veröffentlichung sogenannter „Leitlinien zur Anwendung des EU-Wettbewerbsrechts auf Tarifverträge über die Arbeitsbedingungen von Solo-Selbständigen“ hat die EU-Kommission klargestellt, dass Solo-Selbstständige ihre Arbeits- und Vergütungsbedingungen durch kollektive Vereinbarungen regeln können. Personen, die im Wesentlichen nur ihre eigene Arbeitskraft einsetzen, werden insoweit vom EU-Wettbewerbsrecht nicht mehr gehindert.
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Transparenz als eine Bringschuld vom Bund

Nicht nur Journalist*innen warten. Doch gerade für die recherchierende Zunft sind Anfragen bei Bundesbehörden oft sehr langwierig, Auskünfte werden spät oder mit dem Verweis auf Ausnahmeregelungen mitunter gar nicht erteilt. Das soll sich noch in dieser Legislaturperiode ändern: mit der Fortentwicklung des bundesdeutschen Informationsfreiheitsgesetzes zum Transparenzgesetz. Das Ziel hat die Ampel im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Die automatische Veröffentlichungspflicht für Verwaltungen soll kommen.
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Bildrechte gegenüber Plattformen sichern

Mit der EU-Urheberrichtlinie von 2019 wurde ein neues rechtliches Haftungsregime für Betreiber von Social-Media-Plattformen eingeführt. Die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und der Bundesverband professioneller Bildanbieter (BVPA) engagieren sich für die Umsetzung im Bereich stehende Bilder und wollen nun eine „Social-Media-Bildlizenz“ verhandeln. Kreative und Agenturen können damit ihre Urheberrechte gegenüber Facebook, Twitter & Co. gebündelt wahrnehmen lassen.
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Tablet liegt auf einem Tisch. Schreibende Hand daneben.

ARD in der Krise vor „hartem Stück Arbeit“

Die ARD will nach den Skandalen im RBB, im NDR und anderen Anstalten verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen. Nach dem Rücktritt der früheren RBB-Intendantin Patricia Schlesinger vom ARD-Vorsitz übernimmt 2023 Kai Gniffke, Intendant des Südwestrundfunks, die Leitung des Senderverbunds von WDR-Intendant Tom Buhrow. Auf der Sitzung des SWR-Rundfunkrats am 23. September kündigte Gniffke Programmatisches an: Transparenz, Compliance, Wirtschaftlichkeit.
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