Medienpolitik

IFA 2018: Digitalradio wächst weiter

Der Audiomarkt präsentiert sich auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) vielfältiger denn je. UKW, DAB+, Webradio und neuerdings auch Streaming-Anbieter – noch nie wetteiferten so viele unterschiedliche Angebote um die Aufmerksamkeit des Publikums. Welche Perspektiven hat diese neue Vielfalt? Wie steht es um den weiteren Ausbau von DAB+ und die Zukunft von UKW? Und wo ist die regulierende Hand der Medienpolitik erforderlich? Um diese Fragen kreisten die Debatten auf dem Digitalradiotag der IFA in Berlin.
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IFA: Medien mit mehr künstlicher Assistenz

Algorithmengetriebener Roboterjournalismus hält seit einigen Jahren Einzug in die Redaktionen. Und laut einer aktuellen GfK-Studie im Auftrag der Deutschen TV-Plattform sind digitale Sprachassistenten wie Alexa, Siri oder Google Assistant den meisten Menschen hierzulande geläufig. Um Künstliche Intelligenz (KI) und die  „Automatisierung und Assistenzsysteme bei der Medienproduktion“ ging es beim diesjährigen Presseforum auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin.
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Europa

Debatte um EU-Channel wird wieder lauter

Braucht Europa einen öffentlich-rechtlichen Fernsehsender, der in allen Ländern verstanden wird? Ja, meint der Grünen-Abgeordnete im Europaparlament Sven Giegold und steht mit dieser Meinung nicht allein. Es geht um einen öffentlich-rechtlichen Sender aller EU-Staaten, der Brüssel auf ein verständliches Maß herunterbricht und Zuschauern auch europäische Unterhaltung bieten kann. Die Debatte um einen solchen Kanal soll Teil des Wahlkampfes um das Europaparlament im kommenden Jahr werden.
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Ausbildung für die Zukunft in Syrien

„Leadership for Syria / Führungskräfte für Syrien“ heißt ein Projekt des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD), das syrische Studierende in ihrer Ausbildung unterstützt und langfristig für einen Wiederaufbau des Landes weiterbildet, auch im Medien- und Literaturbereich. Wie unterschiedlich die Wege zum Stipendienprogramm sein können, zeigen zwei Beispiele von der Kunsthochschule in Braunschweig und der Universität Leipzig: Orwa Eyade im Masterstudiengang Medienwissenschaften und Abdalla Eldimagh im Promotionsstudiengang Germanistik.
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Wort gewinnt an Wert

Zehn Info-Wortprogramme betreiben ARD und Deutschlandfunk zusammen. Gemessen an den zahlreichen öffentlich-rechtlichen und privaten Popwellen ein eher kleiner Sektor. Doch mit Ausnahme von WDR5, wo leichte Verluste hingenommen werden mussten, haben alle Informationsangebote bei der Media Analyse 2018 Hörer_innen gewinnen können. Sender wie SWR Aktuell verzeichnen sogar 49,3 Prozent Plus. Was die Infowellen besonders freuen dürfte: Zugelegt haben die Sender vor allem in der für sie relevanten Zielgruppe der 30-49-Jährigen, nicht bei den Älteren. Wie kommt´s?
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EuGH bekräftigt das Urheberrecht im Netz

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilte am 7. August zur Verwendung von im Internet frei verfügbaren Bildern. Zugrunde liegt ein Rechtsstreit aus Nordrhein-Westfalen. Die aktuelle Entscheidung stärkt Rechte von Fotografen und Redaktionen. Nach Ansicht der Luxemburger Richter muss ein Urheber künftig explizit um Erlaubnis gefragt werden, wenn ein von ihm geschaffenes Werk im Netz neu veröffentlicht wird. Das gilt auch dann, wenn es auf einer anderen Website mit dem Wissen des Urhebers frei verfügbar ist.
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Digitalcourage klagt gegen Staatstrojaner

„Die Große Koalition hat Staatstrojaner in die Strafprozessordnung gebracht, wir klagen dagegen“, heißt es bei Digitalcourage. Der Verein hat am 7. August in Karlsruhe eine entsprechende Verfassungsbeschwerde eingereicht.
 Die Beschwerdeführer_innen fordern, mehrere Absätze in den Paragraphen 100a, 100b und 100d der Strafprozessordnung (StPO) für verfassungswidrig und nichtig zu erklären, da sie unverhältnismäßig in das IT-Grundrecht und das Fernmeldegeheimnis eingriffen.
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Zeit zum Umdenken: Die Musik spielt längst woanders

Erstmals heimst Netflix mehr Nominierungen für den US-Fernsehpreis Emmy ein als die klassischen Fernsehsender. Zur gleichen Zeit wettert die RTL-Chefin gegen ARD und ZDF, die sich mit ihren Programmen zu sehr ausgebreitet hätten. Betrachtet man beide Nachrichten zusammen, zeigt sich: Die privaten Sender verkämpfen sich an der falschen Front.
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Medienbibliothek: Eine Adresse für alle

„Wir sind eins“: Der aktuelle Slogan der ARD mag seine Berechtigung haben, aber im Grunde gilt er nur für das erste Programm. Im Internet kocht jedes Mitglied des Senderverbunds sein eigenes Süppchen. Wer Sendungen zu einem bestimmten Thema sucht, muss alle Mediatheken einzeln abklappern. Das soll sich ändern, findet der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm. Ihm schwebt eine regelrechte „Medienbibliothek“ vor, in der auch die Privatsender vertreten sind. Es gibt aber ein Modell, das noch weiter geht.
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Regionalverlage gewinnen gegen RBB

Fünf regionale Zeitungsverlage obsiegten mit ihrer Klage über die Online-Nachrichtenangebote des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) am 25. Juli vor dem Potsdamer Landgericht. Konkret ging es um das Angebot unter rbb24.de am 23. Januar 2017. Die Verlage der B.Z. (Berlin), der Lausitzer Rundschau (Cottbus), der Märkischen Allgemeinen (Potsdam), der Märkischen Oderzeitung (Frankfurt Oder) und der Volksstimme (Magdeburg) sahen es als „zu presseähnlich“ an und vom Rundfunk-Staatsvertrag nicht gedeckt. Die Begründung des Urteils steht noch aus.
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DW-Freie erstreiten Festanstellung

Es war ein Riesenerfolg, als es ver.di 2015 nach mehreren erfolgreichen Klagen auf Festanstellung gelungen ist, mit dem Bayerischen Rundfunk einen Tarifvertrag abzuschließen, durch den nicht programmgestaltende, bis dahin freie Mitarbeiter_innen in feste Arbeitsverhältnisse überführt werden konnten. Nun hat auch die Deutsche Welle über ver.di bereits drei Klagen auf Festanstellung verloren. Zugleich hat die Gewerkschaft den deutschen Auslandssender zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Damit könnte eine individuelle Klagewelle verhindert werden.
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Die Rundfunkpolitik ist jetzt am Zug

Aufatmen – der Rundfunkbeitrag ist verfassungskonform! Damit haben die obersten Richterinnen und Richter in Karlsruhe ein weiteres Mal dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk den Rücken gestärkt. Denn eine sichere Finanzierung ist und bleibt das Fundament jeder guten Arbeit. Das wurde vom Bundesverfassungsgericht mit einer neuen Argumentation für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk untermauert.
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Rundfunkbeitrag mit Verfassung vereinbar

Der Rundfunkbeitrag ist im Wesentlichen verfassungsgemäß, lediglich die Doppelbelastung von Zweitwohnungsinhabern ist nicht mit dem allgemeinen Gleichheitssatz vereinbar. Das hat heute der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden. Vizegerichtspräsident Ferdinand Kirchhof in der Urteilsverkündung: „Die Höhe des Beitrags ist angesichts des Angebots von fast 90 bundesweiten Rundfunkprogrammen, die meist rund um die Uhr ausgestrahlt werden, offensichtlich zutreffend am Angebot ausgerichtet.“
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Vorläufiger Stopp für EU-Urheberrecht

Eine Mehrheit der Abgeordneten des EU-Parlaments hat die neue Urheberrechtsrichtlinie zunächst gestoppt. Zuvor hatte die Lobby-Schlacht um die besonders strittigen Punkte einen neuen Höhepunkt erreicht: Leistungsschutzrecht für Presseverleger und Haftung für Online-Plattformen (Stichwort: Upload-Filter). Dabei ging es um die „Freiheit des Internets“ – war auch in zahlreichen Medienberichten zu lesen. Am 12. September wird erneut abgestimmt. Es bleibt also aufregend in Brüssel.
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Hetzern im Netz zeigen wer hier das Sagen hat

Ob es um Geflüchtete geht, um Israel oder die AfD – bestimmte Reizthemen rufen im Netz regelmäßig Hetze, Beleidigungen und Anpöbeleien hervor. Sollen Online-Redaktionen auf solche Hasskommentare reagieren? Eine aktuelle Studie gibt jetzt Empfehlungen, wie sich die Hetze im Netz steuern und eindämmen lässt. Finanziert wurde die Untersuchung von der Düsseldorfer Landesanstalt für Medien (LfM) und von Google Deutschland.
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Journalismus im Kreuzfeuer

Was dürfen und müssen die Öffentlich-Rechtlichen? Wie kann sich Online-Journalismus finanzieren? Und ist unter Wirtschaftsjournalismus inzwischen eher eine Berichterstattung für privilegierte, wohlhabende Gesellschaftsschichten zu verstehen? Das waren am 22. Juni wichtige Fragen auf dem „4. Kölner Forum für Journalismuskritik“. Die Diskussionen im Funkhaus des Deutschlandfunks zeigten: Die Branche befindet sich in einem tiefgreifenden Umbruch. Wohin die Reise tatsächlich geht, bleibt jedoch offen.
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