Medienpolitik

Tablet liegt auf einem Tisch. Schreibende Hand daneben.

Rundfunkräte gehen auf Sendung

Von den Rundfunkräten der neun ARD-Landesrundfunkanstalten gibt es inzwischen bei sechs Gremien eine Livestream-Übertragung ihrer Sitzungen. Dabei handelt es sich um die Rundfunkräte vom BR, RBB, SWR, NDR, HR und dem SR, wie Nachfragen bei den ARD-Aufsichtsorganen ergeben haben. Ein Fortschritt in Sachen Transparenz. Schließlich berät das Gremium über alle grundsätzlichen Fragen zu Angeboten, Struktur und Finanzen der Sender.
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Medienlandschaften in Thüringen

Am 1. September steht die Landtagswahl in Thüringen an. Rund 1,66 Millionen Bürger*innen stimmen ab. Über politische Inhalte, Wahlkampfthemen und Regionales können sie sich vor allem in Radio und Fernsehen oder in den Zeitungen der Funke Mediengruppe informieren. Im Zuge von Digitalisierung und veränderten Nutzungsgewohnheiten ist jedoch die Vielfalt des lokalen Medienangebots im Freistaat rückläufig.
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TokTok-App auf Smartphone

TikTok bevorzugt rechte Inhalte

In den erweiterten Suchvorschlägen der Videoplattform TikTok taucht die AfD häufiger auf als andere Parteien. Über 20 Prozent der Vorschläge sind extremistisch oder dessen verdächtig. Die Plattform tut wenig, um politische Inhalte zu moderieren oder Suchvorschläge zu sortieren. Das ist gerade im Kontext von Wahlen ein Problem, finden die Autor*innen einer aktuellen Studie.
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Stillstand beim ÖRR ist keine Option

Eine neue Studie der Otto Brenner Stiftung rückt „ARD, ZDF und DLR im Wandel. Reformideen und Zukunftsperspektiven“ ins Blickfeld. Die Untersuchung zeige „Schneisen der Machbarkeit und beschreibt Pfade der Erneuerung, die Licht in den Dschungel der schier unübersichtlichen Liste an Vorschlägen bringen sollen“. Außerdem ordnet Autor Jan Christopher Kalbhenn diese mit Blick auf den für Herbst angekündigten Entwurf der Länder zum Reformstaatsvertrag medienrechtlich ein. Zum Aufmerken: er will keine Beschränkungen online für die Öffentlich-Rechtlichen. 
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ARD Anstalten

Reformstaatsvertrag: Zweifel am Zeitplan

Der Medienrechtler Dieter Dörr bezweifelt, dass es den Bundesländern gelingt, sich gemäß ihrer Planungen bis Ende Oktober auf einen Reformstaatsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu verständigen. Er halte „diesen Zeitplan, um es vorsichtig auszudrücken, für ausgesprochen optimistisch“, sagte Dörr auf M-Anfrage. Nach dem bisherigen Fahrplan sollte der Reformstaatsvertrag dann bei der Ministerpräsidentenkonferenz im Dezember 2024 unterzeichnet werden.
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altes rotes Radiogerät

Reform oder Abrissbirne im Hörfunk

Die Hängepartie um Finanzierung und Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) geht weiter. Nach wie vor sträuben sich ein halbes Dutzend Ministerpräsidenten, der Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) für eine Beitragserhöhung um 58 Cent auf 18,94 Euro zu folgen. Bis Oktober wollen die Länder einen Reformstaatsvertrag vorlegen, um künftig über Sparmaßnahmen Beitragsstabilität zu erreichen. Einzelne ARD-Sender streichen bereits jetzt schon ihre Hörfunkprogramme zusammen.
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Streik im ÖRR

Erneute Streiks bei NDR, WDR, BR, SWR 

Voraussichtlich bis Freitag werden Streiks in mehreren ARD-Sendern zu Programmänderungen, Ausfällen und einem deutlich veränderten Erscheinungsbild von Radio- und TV-Sendungen auch im Ersten Programm führen. Der Grund für den erneuten Streik bei den großen ARD-Rundfunkanstalten ist ein bereits im siebten Monat nach Ende des vorhergehenden Tarifabschlusses immer noch andauernder Tarifkonflikt.
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Im Rundfunk stocken die Verhandlungen

Seit nahezu fünf Monaten werden in den öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern Tarifverhandlungen geführt. Für die Mitarbeiter*innen geht es um gute Tariferhöhungen. Die Auszubildenden und Volontär*innen kämpfen um höhere Ausbildungsvergütungen und für niedrigere, von den Auswirkungen der Inflation besonders betroffene Tarifgruppen soll es angemessene Mindesterhöhungen geben. Aber die Rundfunkanstalten stellen auf stur: Alle bisherigen Angebote liegen im gleichen, niedrigen Spektrum und lassen keine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Forderungen der Gewerkschaften erkennen.
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Appell für eine neue Filmförderung

Ein Dutzend deutscher Filmverbände und -institutionen fordern in einem offenen Brief eine zügige Reform der deutschen Filmförderung. Zu den Unterzeichnern des Appells gehören der Bundesverband Regie, die Produktionsallianz, der Deutsche Drehbuchverband, der Bundesverband Schauspiel und die Gewerkschaft ver.di.
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hart aber fair - Louis Klamroth Moderator Louis Klamroth

Unklare Zukunft für „Hart aber fair“

Die ARD will in den kommenden Wochen darüber entscheiden, ob die Talkshow „Hart aber fair“ im Ersten Programm über das Jahr 2024 hinaus fortgesetzt wird. „Die Quoten- und Abrufzahlen von ‘Hart aber fair’ werden als Basis für die Beratungen über die Zukunft der Sendung dienen“, erklärte die ARD-Programmdirektion auf Nachfrage. Ebenso würden „journalistische Kriterien wie programmstrategische Überlegungen berücksichtigt“. Die endgültige Entscheidung falle auf der nächsten Sitzung der Videoprogrammkonferenz der ARD. Wann diese Sitzung stattfindet, gab die Programmdirektion nicht bekannt.
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Netflix collage laptop pink

Neue Vergütungsregeln für Netflix vereinbart

Für alle von Netflix vollfinanzierten deutschen Filmproduktionen gelten bereits Gemeinsame Vergütungsregeln (GVR), die die Kreativen am Erfolg der Netflix-Filme beteiligen. Der Bundesverband Schauspiel (BFFS), ver.di und Netflix konnten sich nun auf  weitere Vergütungsregeln einigen. Eine weitere Vereinbarung zur Finanzierung von Beiträgen zur Pensionskasse Rundfunk bringt eine entscheidende Verbesserung für die Altersvorsorge von Kreativen der Filmwirtschaft.
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Weltkugel auf einer Tastatur

Das Internet als Nachrichtenquelle

„Das Internet stellt erstmals die wichtigste Nachrichtenquelle der erwachsenen Online-Bevölkerung in Deutschland dar“. So der aktuelle Reuters Institute Digital News Report 2024.  Er liefert interessante Befunde für die journalistische Arbeit – etwa zu Nachrichtenvermeidung, Medienvertrauen und Erwartungen an Nachrichtengestaltung in Zeiten zunehmender Internetnutzung.
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Schild zum Rundfunkbeitrag

Intendanten der ARD geraten unter Druck

Beim Treffen der Intendant*innen der ARD-Sender in Saarbrücken haben die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), der DJV und unisono zur gemeinsamen Aktion „Bewegt euch!“ aufgerufen. Die Intendant*innen wurden auf dem Weg zum Saarländischen Rundfunk von Beschäftigten des SWR , anderer ARD-Sender und des ZDF aufgehalten und zur Diskussion über die Tarifverhandlungen aufgefordert. Die Beschäftigten forderten von den Intendant*innen mehr Bewegung im laufenden Tarifstreit bei NDR, Radio Bremen, WDR, SWR und BR.
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Der HR will sich sein Radio sparen

Die erst gestern in Frankfurt vom Hessischen Rundfunk (HR) vorgestellte „Radiostrategie“ entpuppe sich als Sparprogramm auf Kosten der Beschäftigten und des Programms, kritisierte die zuständige ver.di Gewerkschaftssekretärin Anja Willmann die Pläne des Senders. Der HR will künftig weniger Geld in seine linearen Radioprogramme investieren. Die frei werdenden Mittel sollen vor allem in digitale Produkte und Dialogangebote fließen.
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Rundfunkanstalten mit Logos

Rundfunkräte fordern sichere Finanzierung

Es sieht nach Verzögerung aus. Das Beitragsfestsetzungsverfahrens für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk stockt. Auf Initiative von Marlehn Thieme, Vorsitzende des ZDF-Fernsehrats und Frank Werneke, Mitglied des ZDF-Fernsehrats ist daher ein Aufruf an die Ministerpräsident*innen entstanden. Hierin appellieren zivilgesellschaftliche Mitglieder der Aufsichtsgremien aller öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten an die verantwortlichen Medienpolitiker*innen, die KEF-Empfehlung zur Anpassung des Rundfunkbeitrags zeitgerecht umzusetzen.
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Collage Kunst und Medien

VG Wort: Ein Gutes Ergebnis erreicht

Im Jahr 2023 hat die VG Wort 168,88 Millionen Euro aus Urheberrechten eingenommen. Im Vorjahr waren es 174,42 Millionen Euro. Ein „gutes Ergebnis“, wie geschäftsführender Vorstand Robert Staats sagte. „Wir sind zufrieden.“ Die Hauptausschüttungen für 2023 der Verwertungsgesellschaft Wort sind gesichert, da die Mitgliederversammlung am 1. Juni 2024 dem Jahresabschluss mit großer Mehrheit zugestimmt hat. An der hybriden Versammlung nahmen 144 Mitglieder teil, davon 66 in Präsenz in Berlin, die insgesamt 523 Stimmen vertraten.
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