Medienpolitik

WDR: Rundfunkräte debattieren über Programmauftrag

Unruhe im WDR: Ein Drittel der Mitglieder des Rundfunkrates wollte auf einer Sondersitzung des Gremiums grundsätzlich über den Programmauftrag des Senders diskutieren. Befürchtet werden Qualitätsverluste bei der Umschichtung von „linear“ zu „online“, vor allem bei Kulturformaten. Zur Unterfütterung ihrer Positionen hatte die Gruppe ein Diskussionspapier mit zehn Punkten zur „Zukunft der Gestaltung des Programmauftrags im WDR“ vorgelegt. Das Echo auf diesen Vorstoß fiel allerdings gemischt aus.
mehr »
TokTok-App auf Smartphone

Heimliche Polit-Influencer auf TikTok

Die Video-App TikTok ist vor allem bei jungen und ganz jungen Leuten beliebt – und mittlerweile die am schnellsten wachsende Plattform der Welt. Eigentlich als reines Unterhaltungsmedium für lustige kurze Videos gedacht, werden auf TikTok jetzt zunehmend auch politische Statements geteilt. Ob es sich dabei um persönliche Meinungsbeiträge oder Parteienwerbung handelt, ist für die Zuschauer*innen nicht erkennbar. Im Wahlkampf könnte das zum Problem für die demokratischen Parteien werden.
mehr »

„Braucht man da Eier?“

Unbestritten: Politik und Journalismus müssen zueinander in kritischer Distanz sein. Das Wahljahr 2021 ist ein guter Anlass, sich dies bewusst zu machen. Eine Analyse rund um Rollenspiele, Gastbeiträge, Klischees und den Unterschied zwischen Kommentar und Applaus.
mehr »

Zwischen Utopie und Realität

Vor 75 Jahren, am 17. Mai 1946, schickte der Münchner Kabarettist Werner Finck ein launiges Telegramm nach Babelsberg: „Ein ferner Wink von Werner Finck, damit das Ding Euch wohl geling.“ Gemeint war die Deutsche Film-A.G., kurz DEFA genannt, die erste deutsche Filmfirma nach dem Zweiten Weltkrieg, die an jenem Tag eine Lizenz zur „Herstellung von Filmen aller Art“ erhielt. Neben deutschen, darunter auch einigen aus dem Exil zurückgekehrten Filmschaffenden waren Kulturoffiziere der Sowjetischen Besatzungszone maßgeblich an der Gründung beteiligt. Und doch verstand sich die DEFA zunächst als gesamtdeutsches Unternehmen. Viele der frühen, hochfliegenden Träume endeten…
mehr »

Genau hinsehen, wer das Land regieren soll

M | Gibt es so etwas wie einen Masterplan für die kommende Wahl(kampf-)Berichterstattung? Barbara Junge | Wir haben eine Steuerungsgruppe gegründet. Diese plant in 2021 sowohl die Publizistik rund um die Landtagswahlen als auch um die Bundestagwahl. Sie setzt sich zusammen aus Redakteur*innen verschiedener Ressorts und Bereiche, dem Redakteur für Sonderprojekte, natürlich der Inlandsredaktion. Allgemeine Wahl-Sonderseiten und -Sonderformate, Themenwochen, Livetalks und noch zu entwickelnde Formate hat es bereits gegeben und sind in Vorbereitung. Involviert sind auch die Redaktion Ökologie und Wirtschaft und unser Klima-Hub, das Labor für innovative Formate rund um die…
mehr »

Frauenfilmfestival: Online und im Kino

Das Internationale Frauenfilmfestival (IFFF) war vom 15. bis 20. Juni, erstmals als Hybrid zu sehen. Sechs Filme liefen im Kino in Dortmund, die anderen der rund 70 Filme online. „Ich bin stolz auf das Festivalteam, das unser schönes Programm in virtuellen aber auch in physischen Räumen übertragen hat“. So lobte die Festivalleiterin Maxa Zoller dieses avantgardistische Kulturereignis, das trotz bis kurz vor Festivalbeginn schwankender Corona-Inzidenzzahlen zustande kam.
mehr »

Selfies, Welpen und ein bisschen Politik

Wir befinden uns mitten im Wahljahr 2021 und die Corona-Pandemie beeinflusst auch den Wahlkampf der Parteien. Wer um die Gunst der Wähler*innen wirbt, tut dies momentan weder im Bierzelt noch am Bratwurststand. Die Bedeutung von digitaler Kommunikation ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen und spielt bei den kommenden Bundestagswahlen eine größere Rolle als je zuvor. Webseiten, E-Mails und Newsletter gehören genauso zu den Werkzeugen wie Facebook, Twitter und Instagram. Doch der Einfluss sozialer Medien auf Wahlkämpfe und die damit einhergehende Personalisierung steht spätestens seit dem Erfolg von Donald Trump und Brexit unter kritischer Beobachtung.
mehr »

Konkrete Gefährdung

Martina Renner, stellvertretende Parteivorsitzende der Linken und seit 2013 im Bundestag, ist Mitglied im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie warnt vor einer Verharmlosung von Hassbotschaften und Drohungen und fordert, dass Journalist*innen besser gegen Angriffe geschützt werden.
mehr »

Digitalisierung: „Viel Zeit vertrödelt“

Der Start in den Deutschen Bundestag war für Jens Zimmermann (SPD) eine Zitterpartie: Erst 17 Tage nach der Wahl stand fest, dass er über ein Ausgleichsmandat einen Sitz unter der Reichstagskuppel erhält. Inzwischen ist der promovierte Betriebswirtschaftler der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und ihr Obmann im Ausschuss Digitale Agenda und im Untersuchungsausschuss zu „Wirecard“.
mehr »

Schlechtes Zeugnis

Margit Stumpp, seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages, ist für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Sprecherin für Medien- und Bildungspolitik sowie Expertin für digitale Infrastruktur. Sie stellt der GroKo in Sachen Medienpolitik ein denkbar schlechtes Zeugnis aus.
mehr »

Mehr Mitbestimmung für Freie in Sendern

Arbeitnehmerähnliche Personen bei den Rundfunkanstalten Deutsche Welle, Deutschlandradio, MDR und RBB erfahren mit dem am 15. Juni in Kraft tretenden, novellierten Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) eine Stärkung ihrer Mitbestimmungsrechte. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt das als echten Fortschritt und als Erfolg der beharrlichen Forderungen von Gewerkschaften und Personalräten.
mehr »

Ein „Klima vor 8“ oder vielleicht mehr ARTE?

Die ARD will über die eigene Zukunft debattieren. Was Bürger*innen von den öffentlich-rechtlichen Sendern perspektivisch erwarten, hatte ARD-Vorsitzender und WDR-Intendant Tom Buhrow bereits am 8. Mai mit zufällig Ausgewählten in einer Videokonferenz besprochen. Inzwischen ist die öffentliche Plattform ard-zukunftsdialog.de freigeschaltet, wo sich Interessierte bis 27. Juni in verschiedenen Themenräumen mit Ideen und Kommentaren beteiligen können. Ein Podcast soll vernetzen. Jetzt gab es eine erneute Live-Diskussion.
mehr »

Schnüffeln mit schwer kalkulierbaren Folgen

Die Vereinte Dienstleitungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert den Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts als schweren Eingriff in das IT-Grundrecht sowie die Grundrechte auf Telekommunikationsfreiheit und Pressefreiheit. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sollten das umstrittene Gesetz in der vorliegenden Form ablehnen, fordert ver.di.
mehr »

Fair und transparent im digitalen Wahlkampf

Ein Bündnis aus 21 zivilgesellschaftlichen Organisationen drängt auf einen Verhaltenskodex für den digitalen Bundestagswahlkampf 2021. „Campaign Watch“ fordert von allen demokratischen Parteien: volle Transparenz, umfassenden Grundrechtsschutz, keine Desinformation und keine digitale Gewalt. Dr. Julian Jaursch, Projektleiter „Stärkung digitaler Öffentlichkeit“ bei der Stiftung Neue Verantwortung (SNV), zu den Vorschlägen für einen demokratischen und fairen Digitalwahlkampf.
mehr »

Berliner Polizei gerät in Erklärungsnot

Bei den jüngsten Protestaktionen von A 100-Gegner*innen in Berlin-Neukölln und Treptow ist die Berliner und Bundespolizei massiv gegen Journalistinnen und Journalisten vorgegangen, die darüber berichten wollten. Für Renate Gensch, Landesvorsitzende der Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di Berlin-Brandenburg, ist es ein “Unding“, dass Journalist*innen teilweise mit polizeilicher Einkesselung an der Berufsausübung gehindert wurden, sie sieht eine „klare Behinderung der Pressefreiheit“.
mehr »

Im Fluss: EU-Recht und kollektives Verhandeln

Die Bildung von Kartellen ist verboten. So bestimmt es EU-Wettbewerbsrecht, und so wurde es direkt in nationales Recht übernommen. Ein Verbot, das jedem und jeder bei Marktabsprachen zwischen – sagen wir – Ölkonzernen einleuchtet. Aber soll dieses Verbot auch bei Vergütungsregelungen für Solo-Selbstständige greifen? Bisher ist das so. Doch bewegt sich inzwischen etwas in der Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Union.
mehr »