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NRW-Selbstständige: Konkrete Forderungen für faires Arbeiten

An der „öffentlichen Hand“ darben oder im „Plattformkapitalismus“ Klinken putzen? Diesem Horrorszenario hatten freiberufliche Verdianer_innen auf dem ersten NRW-Selbstständigentag am 10. September in Düsseldorf einiges entgegen zu setzen. Zentral für alle Berufsgruppen vom IT-Berater bis zur Journalist_in oder Künstler_in war die soziale Absicherung. Nach der inhaltlichen Arbeit in Workshops und Vernetzung in Pausengesprächen präsentierten sie Ideen für gewerkschaftliche Aktivitäten und Forderungen an die Politik, vor allem eine stärkere Beteiligung der Auftraggeber an den Sozialversicherungskosten.
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Auskunft über Demonstrationen eingefordert

Das Landratsamt Pirna muss entsprechend dem sächsischen Pressegesetz Journalistinnen und Journalisten Auskunft über Anmelder, Teilnehmerzahl, Motto, Ort, Zeit und Dauer von Versammlungen geben. Das ist das Ergebnis eines seit Monaten andauernden Rechtstreits über Informationen, auf die Medienvertreter im Vorfeld von Demonstrationen Anspruch haben. Die Deutsche Journalistinnen und Journalisten-Union (dju) in ver.di hatte zwei Mitglieder in diesem Prozess unterstützt. „Das ist ein Punktsieg für die Pressefreiheit“, erklärte dju-Geschäftsführerin Cornelia Haß.
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VG Wort weitgehend handlungsunfähig

Die wirtschaftliche Lage ist glänzend, die Zukunft der VG Wort dennoch gefährdet. Denn die Verwertungsgesellschaft ist weitgehend handlungsunfähig. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung am 10. September 2016 brachte keine Einigung über die Rückabwicklung und die Neuverteilung der Ausschüttungssummen für den Zeitraum 2012 bis 2015 in Folge des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 21. April 2016 zur Rechtswidrigkeit einer pauschale Ausschüttung an Verlage (siehe M 2/2016).
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Bildung: Was ist drin, wenn neu drauf steht?

„Neu“ – das ist ein Begriff, den jede und jeder aus der Werbung kennt. Doch was ist dann wirklich neu an dem Produkt? „Neu“ ist auch ein Begriff, der bei Studiengängen und Weiterbildungsangeboten gerne benutzt wird. Das Ergebnis sind dann oft eine kontinuierliche Weiterentwicklung, eine durch die Digitalisierung erforderliche veränderte Schwerpunktsetzung bei den Studieninhalten oder andere Konzepte in der zeitlichen Planung der Seminare. Neu sind dann manchmal auch die Kooperationspartner, die eine Weiterbildung anbieten, nämlich privatwirtschaftlich organisierte Bildungseinrichtungen und öffentliche Hochschulen.
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WhatsApp ist nicht alternativlos

WhatsApp ist für viele längst der tägliche SMS-Ersatz. Nachdem der Dienst vor einiger Zeit auch eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung einführte, war er auch für kritische Einsätze akzeptabel. Doch mit der Entscheidung von Facebook, die Metadaten und die dort hinterlegte Telefonnummer mit WhatsApp auszutauschen, stellt sich die Frage nach einer brauchbaren Alternative. Die angekündigten Untersuchungen der EU-Kommission und der staatlichen Datenschutzbehörden werden den Datentransfer nämlich weder verhindern noch rückgängig machen können. Sie werden lediglich auf künftige Datentransfers abschreckende Wirkung entfalten können.
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dju fordert Freilassung von Journalisten in der Türkei

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di protestiert gegen die Inhaftierung der türkischen Journalisten Cemil Ugur und Halil Ibrahim Polat, die am 22. August in Mersin festgenommen worden sind. Der Vorsitzende der dju in ver.di, Ulrich Janßen, forderte die türkische Behörden zur Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit und sofortigen Freilassung der beiden verhafteten Journalisten auf. Die Reporter der linken Tageszeitung Evrensel seien vor etwa zwei Wochen in Mersin festgenommen worden, als sie über die „Freiheitswache“ für die Freilassung des Kurdenführers Abdullah Öcalan berichtet hätten.
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Zugang, Auffindbarkeit und Entgelte auch für kleinere Sender

Die Medienanstalten wollen die analoge Verbreitung des Kabelfernsehens im Jahr 2018 beenden. Dies kündigte Siegfried Schneider, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), bei der Vorstellung des diesjährigen Digitalisierungsberichts am Rande der Internationalen Funkausstellung in Berlin an. Die Digitalisierungsquote im Kabel liegt demnach derzeit bei 82,1 Prozent, der Anteil der ausschließlich analogen Kabelhaushalte sank gleichzeitig auf 16,8 Prozent oder 2,9 Millionen Haushalte. Damit sei die 80-Prozent-Marke, die normalerweise Maßstab für einen Analog-Digital-Switch sei, deutlich überschritten.
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Politische Hilfestellung für Digitalradio eingefordert

Die Popularität des Massenmediums Radio ist nach wie vor ungebrochen. Nach der neuesten Media Analyse (MA) schalten fast 79 Prozent der Deutschen täglich ihr Radio ein. Das entspricht einer Zahl von 57 Millionen Menschen, die täglich im Schnitt vier Stunden hören. Allerdings nehme das Gefälle zwischen Provinz und Metropolregionen zu. Vor allem jüngere Leute in Großstädten wendeten sich immer mehr vom Radio ab, zugunsten von Streaming-Diensten. So die Bilanz von Thomas Fuchs , Koordinator des Fachausschusses Technik, Netze, Konvergenz der DLM und Direktor der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein auf dem Digitalradiotag 2016 der Medienanstalten.
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„La Cuerda“ – eine Stimme für Frauenrechte

In Lateinamerika nehmen die Proteste gegen gewaltsame Angriffe auf Frauen zu. „La Cuerda“ (Die Saite) ist in Guatemala seit 1998 eine Stimme für die Frauenrechte – die einzige Monatszeitung in Mittelamerika, die von Frauen für Frauen gemacht wird. M sprach mit den Redakteurinnen Rosalinda Hernández Alarcón und Anemaría Cofiño über den wachsenden Widerstand gegen die Gewalt gegen Frauen, die gesellschaftlichen Verhältnisse in Guatemala und die Herausforderung eine feministische Zeitung zu machen. 
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Um den Preis des eigenen Untergangs

Spaniens meistgehörter Radiosender Cadena Ser entlässt drei der populärsten Polit-Talker. Unter ihnen Fernando Berlin, der seit 18 Jahren für den Sender arbeitet und der durch ein eigenes Morgenradio im Internet – radiocable.com – in Spanien eine Art Kultstatus inne hat. Allen drei Entlassenen ist eines gemein: Sie lassen sich nicht hineinreden. Die drei altgedienten Journalisten gehören zu den wenigen, die in politischen Diskussionsrunden offen das bisherige Zwei-Parteiensystem kritisieren und gewisse Sympathie oder zumindest Verständnis für die junge Anti-Austeritätspartei Podemos (Wir können) aufbringen.
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Zu Besuch im Mekka des Fotojournalismus

Jedes Jahr Anfang September pilgern Hunderte von Fotojournalisten zum Festival "Visa pour l'Image" ins südfranzösische Perpignan. Das seit 1989 stattfindende Festival ist während der am Sonntag zu Ende gegangenen "Professional Week" einer der wichtigsten Treffpunkte für die internationale Fotojournalismusszene. Neben einem guten Dutzend Ausstellungen internationaler Fotografen gibt es Portfolioreviews, Diskussionsrunden, Fotografenvorträge und abendliche Projektionen.
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Frauen erfolgreich in der Medientechnologie

Auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin wurde zum achten Mal der ARD/ZDF Förderpreis „Frauen + Medientechnologie“ verliehen. Mit dem Preis werden Arbeiten junger Wissenschaftlerinnen aus den Disziplinen Technik-, Ingenieurs und Medienwissenschaften mit Bezug zur Medientechnologie ausgezeichnet. Anlass des Förderpreises ist die Tatsache, dass Frauen in Radio und Fernsehen nach wie vor unterrepräsentiert sind, vor allem in den Produktions- und Technikbereichen. Der Preis ist ein Gemeinschaftsprojekt der ARD-Anstalten, des ZDF und der Deutschen Welle.
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Netflix und Co. sollen Filmabgaben nach FFG zahlen

Wie die Europäische Kommission in Brüssel entschieden hat, sollen Video-on-Demand-Anbieter wie etwa Netflix zur Zahlung von Filmabgaben nach dem Filmförderungsgesetz (FFG) herangezogen werden können, selbst wenn sie ihren Sitz im Ausland haben. Zwar ist eine solche Regelung bereits im aktuellen FFG sowie in der für 2017 geplanten Novelle enthalten, konnte jedoch wegen Zweifeln an ihrer Vereinbarkeit mit der europäischen Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD-Richtlinie) bisher nicht angewendet werden. Die Entscheidung der EU-Kommission hat nun aber Klarheit geschaffen.
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FPÖ verliert in erster Instanz gegen Filmpiraten

Einen ersten juristischen Erfolg erzielte das Erfurter Kollektiv Filmpiratinnen und Filmpiraten e.V.  gegen die Freiheitliche Partei Österreich (FPÖ). Das Wiener Handelsgericht wies eine Klage der FPÖ zurück, die die Existenz des linken Medienkollektivs gefährdet hätte. Die rechte Partei hatte die Videoaktivist_innen vor dem Handelsgericht wegen falscher Anschuldigungen und Behinderung der Meinungsfreiheit verklagt. Dabei hatten die Filmpiraten nur ihr Urheberrecht verteidigt. Auf dem Kanal FPÖ-TV wurden ohne ihre Zustimmung und ohne Nennung der Quellen Ausschnitte eines Videoberichts der Filmpiraten zum Fall des Jenaer Antifaschisten Josef F. verwendet.
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IFA: Digitalangebote von ARD und ZDF

Manche Zeitgenossen glauben, im Zeitalter der Digitalisierung habe sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk überlebt. Schließlich könne jede Nutzerin und jeder Nutzer doch rund um die Uhr alle medialen Inhalte aufrufen, die er brauche. Jan Metzger, Intendant von Radio Bremen, findet, das Gegenteil sei richtig. „Nie waren öffentlich-rechtliche Medien so wichtig wie heute im Zeitalter eines entgrenzten digitalen Medienmarkts“, sagte er auf dem Presseforum der Produktions- und Technikkommission (PTKO) von ARD und ZDF zu Beginn der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin.
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Auch künftig Autoren und Verleger gemeinsam?

Wie weiter mit der VG Wort? hieß es am 31. August 2016 auch in Berlin bei der gemeinsamen Veranstaltung der Journalistengewerkschaften und der Schriftsteller in ver.di. Gast der Informationsveranstaltung, wie sie in Vorbereitung der VG Wort-Mitgliederversammlung gerade vielerorts stattfinden, war Dr. Robert Staats, geschäftsführendes Vorstandsmitglied. Das BGH-Urteil zur Verteilungspraxis der VG Wort hat Wellen geschlagen und Verunsicherung gebracht. Der Referent war angetreten, mit Missverständnissen aufzuräumen und Perspektiven aufzuzeigen. Es ging um einen Fahrplan, „die gemeinsame Rechtewahrnehmung von Autoren und Verlagen in der VG Wort fortzusetzen“.
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