Aktuelle Meldungen

LEGIDA: „L-IZ“ stellt live-Berichterstattung ein

Die „Leipziger Internetzeitung“ hat auf ihrer Website angekündigt, die live-Berichterstattung von den LEGIDA-Demonstrationen einstellen zu wollen. Als Grund dafür wurden der unzureichende Schutz der Journalistinnen und Journalisten vor Ort durch die Einsatzkräfte der Polizei und die unveränderte Bedrohungslage genannt.
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Axel Springer: Etliche soziale Leistungen futsch

Einen „Kahlschlag“ kritisieren Betriebsräte bei Axel Springer nach Abschluss von Verhandlungen über die freiwilligen sozialen Leistungen im Konzern. Trotz intensiver Verhandlungen seit November 2015 und einer Auseinandersetzung mit dem Vorstand auch auf einer Betriebsräteversammlung sei es nicht gelungen, den Katalog Freiwilliger Leistungen der Axel Springer SE für die Beschäftigten im bisherigen Umfang zu erhalten.
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Stadt Bremen bremst „taz“-Aktion für NS-Denkmal aus

Die „tageszeitung“ (taz) möchte der Stadt Bremen eine kleine Innenstadtfläche abkaufen, um dort ein Mahnmal zur Erinnerung an die NS-Vergangenheit der internationalen Spedition Kühne + Nagel aufzustellen. Doch Bremens rot-grüne Koalition hat das aus Spendengeldern finanzierte Kaufangebot jetzt abgelehnt. Eine Geschichte um Vergangenheitsbewältigung und journalistisches Selbstverständnis.
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Vergütungsregeln Bild: Westdeutsche Zeitung muss 40.000 Euro nachzahlen

Über 40.000 Euro netto an Fotohonoraren plus Zinsen muss der Verlag der Westdeutschen Zeitung bzw. ein ausgegliedertes Tochterunternehmen einem Bildjournalisten nachzahlen, hat das Landgericht Düsseldorf auf Grundlage der Gemeinsamen Vergütungsregeln (GVR) für Bildhonorare an Tageszeitungen entschieden.
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Zeit-Onliner machen mittags (Z)offline

In einer “kreativen Mittagspause“ demonstrierten heute Beschäftigte von Zeit Online Geschlossenheit in der laufenden Tarifverhandlung und machten Druck auf die Arbeitgeberseite. Ende Januar hatten Geschäftsführung und Chefredaktion der Zeit-Tochter nach Einschätzung von ver.di ein Angebot „weit unter Niveau“ vorgelegt und das bisher nur ungenügend aufgebessert.
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Verhandlungsstart für Journalisten an Tageszeitungen

Die erste Runde der Entgelt-Tarifverhandlungen für Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungen endete heute in Frankfurt am Main ohne konkretes Ergebnis. „Unsere Forderung liegt seit zwei Monaten auf dem Tisch“, so ver.di-Vize und Verhandlungsführer Frank Werneke. In Anbetracht dessen sei es „enttäuschend“, dass die Zeitungsverleger kein Angebot beziffert hätten. „Das zieht die Tarifauseinandersetzung nur in die Länge.“
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DGB: Klare gesetzliche Regeln für Werkverträge

Klares Wetter – klare Regeln: Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann und DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach machten sich heute in Berlin öffentlich für eindeutige gesetzliche Kriterien stark, um echte von unechten Werkverträgen zu unterscheiden. Vor dem Brandenburger Tor spielten sie sich die Karten zu.
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Empörung über zweites Urteil für „Rabaukenjäger“

Das Landgericht Neubrandenburg hat am 5. Februar eine Verurteilung wegen Beleidigung gegen einen Redakteur des „Nordkurier“ bestätigt. Kritiker sahen bereits im Urteil der ersten Instanz eine Missachtung der Pressefreiheit. Auch mit dem neuerlichen Spruch, den Chefredakteur Lutz Schumacher als „absurdes Urteil gegen die Meinungsfreiheit“ wertet, wollen sich weder Journalist noch Zeitung zufriedengeben.
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„Man kann nur den Kopf schütteln“

Ende Februar steht die Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) an, in welcher Höhe die öffentlich-rechtlichen Sender für die nächsten vier Jahre Rundfunkbeiträge erhalten sollen. Verschiedene Medien berichten, dass die KEF zum zweiten Mal in Folge eine Beitragssenkung empfehlen und damit unter den Finanzwünschen der Sendeanstalten bleiben will. Gleichzeitig hat NRW beschlossen, die Hörfunkwerbung beim WDR einzuschränken – mit spürbaren Folgen für die Einnahmen des Senders. M sprach mit Frank Werneke, stellvertretender ver.di-Vorsitzender, über diese Entwicklungen.
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Manfred Krupp neuer Intendant beim Hessischen Rundfunk

Beim Hessischen Rundfunk (hr) wurde mit Manfred Krupp ein neuer Intendant gewählt. Mit 21 zu 9 Stimmen hat der Rundfunkrat den bisherigen hr-Fernsehdirektor Krupp zum Nachfolger von Dr. Helmut Reitze bestimmt. Dieser hatte vergangenen November sein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Amt bekanntgegeben. Im Vorfeld der Wahl wurde Kritik an der Besetzung des Rundfunkrats laut. Beanstandet wurde ein zu hoher Anteil an staatsnahen Mitgliedern.
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Nachrichtenportal haftet nicht per se für Kommentare

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat zugunsten eines der wichtigsten Internet-Nachrichtenportale Ungarns entschieden, dass Plattformbetreiber nicht automatisch für Kommentare ihrer Nutzer haften. In seinem Urteil vom 2. Februar 2016 rügte der Straßburger Gerichtshof außerdem „die starre Haltung der ungarischen Gerichte“, die jegliche Abwägung zwischen den widerstreitenden Rechten auf Meinungsfreiheit und auf Unversehrtheit des Rufs eines Unternehmens unterlassen hätten.
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G+J: Arbeitsrecht bis in die Winkel auskehren

Bei Gruner + Jahr wird umgebaut. Auf dem Prüfstand stehen die Vertragsverhältnisse der freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Gut 250 Freie waren in Hamburg am 3. Februar zusammengekommen, weil sie dringende Fragen an die Geschäftsführung des Verlagshauses hatten, wie es für sie weitergeht. Statt Antworten gab es Absichtserklärungen.
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Griechenlands Journalisten im Ausstand

Bereits einen Tag vor dem am 4. Februar anstehenden Generalstreik haben Griechenlands Journalisten die Arbeit niedergelegt. Für 24 Stunden gibt es daher keine Nachrichten in Rundfunk und Fernsehen, während morgen keine Tageszeitungen erscheinen werden. Auch die meisten Internetnachrichtenportale werden erfolgreich bestreikt. Vom Generalstreik selbst soll dann wieder berichtet werden.
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Neuer Name, neue Zielgruppe: Medienakademie Ruhr

„Medienakademie Ruhr nimmt die Arbeit auf“, heißt es auf der Internetseite „Der Westen“ über die Eröffnungsfeier am 29. Januar im NRZ-Forum in Essen. Wer auf die Seite der Medienakademie Ruhr schaut, stellt fest, dass dort mehrfach darauf verwiesen wird, dass die Akademie ihre Leistungen und Schulungen bereits seit 20 Jahren anbietet. Wie ist das Rätsel zu lösen?
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ARTE stoppt Zusammenarbeit mit Polens TVP

Der deutsch-französische Fernsehsender ARTE unterbricht seine Kooperation mit dem polnischen öffentlich-rechtlichen Fernsehen TVP. Als Grund dafür wurde die Verabschiedung des neuen Mediengesetzes in Polen genannt, welches eine massive Beeinträchtigung der Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von Staat und Regierung zur Folge hat. Unter bestimmten Voraussetzungen hoffe man jedoch auf eine Wiederaufnahme der Beziehungen zu TVP, erklärte eine Pressesprecherin von ARTE gegenüber M.
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Nach einem Jahr: Der Mindestlohn wirkt

„Wir befinden uns mit dem gesetzlichen Mindestlohn nicht auf dem prophezeiten Holzweg, sondern auf dem Wachstumspfad“, erklärte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gestern in der Berliner ver.di-Zentrale. Die positive Bilanz untermauerte sie auf einem tarifpolitischen Kooperations-Workshop von Hans-Böckler-Stiftung und ver.di mit aktuellen Arbeitsmarktzahlen.
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