Internationales

Mexiko: Wächter der Wahrheit  

„In der Türkei kommt man als Journalist wenigstens nur ins Gefängnis, in Mexiko wird man ermordet“, bemerkt  der im Berliner Exil lebende türkische Journalist Can Dündar zu seiner mexikanischen Kollegin Anabel Hernández gleich zu Beginn von „Guardians of Truth“.
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Dramatische Lage für Medien in Afghanistan

Seit der Rückeroberung Afghanistans durch die Taliban im August 2021 ist unabhängiger Journalismus im Land kaum noch möglich. Viele Journalist*innen verloren ihre Arbeit, einige konnten fliehen, andere dürfen das Land nicht verlassen.
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Mut und Einsatz für die Pressefreiheit

Der Krieg in der Ukraine, in dessen Verlauf bereits mehrere Journalist*innen im Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet wurden und staatliche Zensur, die in Russland und Weißrussland unabhängige Berichterstattung nahezu unmöglich macht, unterstreichen die Bedeutung dieses Berufes. Dass Journalismus so gefährlich ist, offenbart letztlich, wie wichtig der Kampf um die Wahrheit mit Kamera, Laptop und Stift im Jahr 2022 bleibt.
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EU sagt SLAPP-Klagen den Kampf an

Die EU-Kommission hat sogenannten SLAPP-Klagen, mit denen Journalist*innen und Aktivist*innen eingeschüchtert werden sollen, den Kampf angesagt. Ein neues Gesetz solle jene schützen, die sich an Angelegenheiten von öffentlichem Interesse beteiligen, erklärte die Behörde heute in Brüssel. SLAPP steht auf Englisch für „strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung“.
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Freiheit für Osman Kavala gefordert

Anlässlich der Skandal-Urteile gegen Osman Kavala und weitere Angeklagte im sogenannten Gezi-Prozess in Istanbul fordern Kulturorganisationen, darunter die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di und das PEN-Zentrum, erneut von der Bundesregierung, sich für die Freilassung Kavalas und aller politischen Gefangenen einzusetzen. „Schluss mit der Tolerierung der Menschenrechtsverletzungen in der Türkei“, heißt es in dem Appell.
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Wozu übernimmt Elon Musk Twitter?

Bis in die Morgenstunden des Montag soll verhandelt worden sein, bevor Twitter den Widerstand gegen eine Übernahme durch Tech-Milliardär Elon Musk aufgegeben habe. Der Online-Dienst teilte mit, dass er sich mit Musk für einen Kaufpreis von 44 Milliarden Dollar auf einen Deal verständigt hat. ver.di sieht die geplanten Übernahme mit großer Besorgnis. Die Regulierung weltweiter Diskursräume dürfe nicht Partikularinteressen Einzelner überlassen werden, so die Gewerkschaft.
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dju: Auslieferung von Assange ablehnen

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di hat die Entscheidung eines britischen Gerichts zur Auslieferung von Julian Assange kritisiert. Das sei eine weitere Absage an fundamentale rechtsstaatliche Prinzipien. Die endgütige Entscheidung trifft nun die britische Innenministerin Priti Patel. Damit wird die Überstellung des Wikileaks-Gründers an die USA immer wahrscheinlicher.
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JX Fund unterstützt erste Medienprojekte

Der von Reporter ohne Grenzen (RSF), Rudolf Augstein Stiftung und Schöpflin-Stiftung gegründete JX Fund hat offiziell seine Arbeit aufgenommen. Zu den ersten Projekten, die der Europäische Fonds für Journalismus im Exil unterstütze, gehöre die „Nowaja Gaseta Europe“ und zwei weitere Projekte russischer Exil-Medienschaffender. Unmittelbar nach ihrer Flucht vor der immer heftigeren Repression gegenüber den Medien in Russland helfe der JX Fund schnell und flexibel dabei, ihre Arbeit weiterzuführen, informiert RSF in einer Pressemitteilung.
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Sie wurde Sprachrohr russischer Propaganda

Der Russland-Ukraine-Krieg brachte ihr den Aufstieg, auf den sie schon seit Jahren hingearbeitet hat. Die 28-jährige Alina Lipp inszeniert sich als deutsche Journalistin, verbreitet aber Putins Propaganda. Für ihr Publikum in Russland wiederum malt sie das Bild eines düsteren Deutschlands.
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Wissen, wer Putin wirklich ist

Mehrere deutsche Regierungen haben Putin zum Partner in Politik und Wirtschaft gemacht – Osteuropäer und Amerikaner haben davor gewarnt. Hätte man es besser wissen müssen oder können? Ein Gespräch mit Jürgen Döschner, langjähriger Russlandkorrespondent für die ARD und Fachjournalist für Energie und Klimafragen beim WDR, über das brutale Vorgehen des russischen Präsidenten im Krieg gegen die Ukraine, die Politik der Bundesregierung und die Verantwortung der Medien.
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Taliban blockieren Deutsche Welle

Die radikalislamischen Taliban haben Dienste der Deutschen Welle (DW) in Afghanistan blockiert. Einige Dienste der DW in Afghanistan seien nicht mehr abrufbar, hieß es auf der Website des Senders am 28. März. So melde der Paschtu-Dienst der DW, dass einige Programme nicht mehr von afghanischen Partnern ausgestrahlt werden könnten. Betroffen seien zum Beispiel die politische Talkshow „Aashti“ der DW in Dari und in Paschtu beim lokalen Partner ToloNews und die Wissenschaftssendungen von Ariana TV und Shamshad.
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EU-Gremien einig über Digital Markets Act

Der Rat und das Parlament der Europäischen Union haben am 24. März 2022 eine vorläufige Einigung über den Digital Markets Act (DMA) erzielt, der neue Regeln für große Gatekeeper-Plattformen wie Google und Facebook festlegt. Der digitale Sektor solle dadurch „fairer und wettbewerbsfähiger“ gemacht werden, erklärte der Rat in Brüssel. Nach abschließenden technischen Arbeiten werde der Text in den kommenden Tagen fertiggestellt.
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Mehr Sicherheit für die Arbeit der Medien

Spätestens seit den Morden an Daphne Caruana Galizia auf Malta sowie an Jan Kuciak und seiner Verlobten Marina Kusnirova in der Slowakei steht auch in der Europäischen Union der Kampf um den Schutz von Journalist*innen gegenüber dem organisierten Verbrechen auf der Agenda, sagte der italienische Schriftsteller und Journalist Roberto Saviano in seiner Keynote zur Eröffnung des dreitägigen MFRR-Summit 2022. Es widmet sich der Stärkung der Pressefreiheit. Zu Beginn stand das Thema „Sicherheit von Journalisten“ bei ihrer Arbeit im Blick.
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Aktuelle Ansage von „Free European Media“

Wie steht es um die Pressefreiheit in Polen? Was wird der European Media Freedom Act (EMFA) bringen, mit dem die EU-Kommission Pluralismus und Unabhängigkeit der Medien unterstützen will? Das waren Schwerpunkte in Vorbereitung des „Free European Media 2022“-Kongresses in Gdansk am 17./18. März. Nach dem Angriff der russischen Armee auf die Ukraine wurde das Programm umgestellt. In einer Resolution verurteilten die rund 150 Teilnehmenden den Krieg und forderten wirksame Maßnahmen für den Schutz der Pressefreiheit und der Journalist*innen.
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Aktion für Nedim Türfent, Türkei

Das Video war brisant, und für Nedim Türfent war klar, dass er es veröffentlichen würde. Auf den ihm zugespielten Bildern vom August 2015 war zu sehen, wie türkische Sicherheitskräfte in den mehrheitlich von Kurden bewohnten Gebieten im Südosten des Landes mehrere Zivilisten auf den Boden warfen, beschimpften und misshandelten. Unter anderem schrien sie die betroffenen Bauarbeiter an: „Ihr werdet sehen, wie mächtig die Türken sind.“
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Bittere Pillen für die BBC

Vor 100 Jahren ging die britische BBC erstmals auf Sendung. Seitdem etablierte sie sich als das Vorbild für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten weltweit. Doch ausgerechnet im Mutterland des öffentlich-rechtlichen Rundfunks steht dessen Zukunft immer wieder – und in den vergangenen Jahren zunehmend – zur Diskussion. Mitte Januar wurden die Eckpunkte des bis 2027 gültigen Lizenzabkommens zwischen BBC und Regierung verkündet. Der BBC werden hier bittere Pillen zum Schlucken verabreicht.
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