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Alle Artikel von Redaktion

Betriebsrat gewinnt gegen Aschendorff

Der Betriebsrat des Aschendorff-Verlags hat vor dem Arbeitsgericht (AG) eine Klage gegen den Arbeitgeber wegen Behinderung der Betriebsratsarbeit durchsetzen können. Die Geschäftsleitung hatte mehrfach mit Kündigungen gedroht, sollte der Betriebsrat eine Arbeitszeiterfassung in der Redaktion einführen wollen. Nun verurteilte das Gericht den Verlag zur Unterlassung dieser Aussagen, bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld.
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Rettet Mumias Augenlicht!

Vor der US-Botschaft in Berlin haben am 14. September etwa 100 Menschen die Freilassung des Journalisten und Ehrenmitgliedes von ver.di Berlin-Brandenburg, Mumia Abu Jamal, gefordert. 1982 wurde er in einem Indizienprozess wegen Polizistenmordes zum Tode verurteilt. Die Strafe wurde später in lebenslange Haft umgewandelt. Nun ist der Gesundheitszustand des Journalisten besorgniserregend. Er droht zu erblinden.
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FSK-Freigaben künftig mittels Algorithmus

Seit siebzig Jahren sorgen die ehrenamtlichen Prüferinnen und Prüfer der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) in Wiesbaden dafür, dass kein Film ohne Altersfreigabe in die Kinos kommt. Über die Frage etwa, ob eine Produktion schon ab 6 oder erst ab 12 Jahren freigegeben werden kann, wird oft hitzig diskutiert. Das dürfte es ab dem nächsten Jahr nur noch selten geben, denn dann werden solche Entscheidungen von einem Algorithmus getroffen. Jugendschützer sind skeptisch, ob das funktioniert.
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Buchtipp: DEFA-Frauen und ihre Filme

Die Filmwissenschaftlerin und Dramaturgin Cornelia Klauß und der Filmwissenschaftler und Publizist Ralf Schenk hatten die Idee, eine Liste aller DEFA-Regisseurinnen zusammenzustellen. Beide waren überrascht, wie viele Namen sie bei ihren Recherchen fanden. Daraus entwickelten sie eine Buchidee. Nun gaben sie in der Schriftenreihe der DEFA-Stiftung einen Band unter dem schlichten Titel „Sie – Regisseurinnen der DEFA und ihre Filme“ heraus.
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EuGH kippt deutsches Leistungsschutzrecht

„Die deutsche Regelung, die es Suchmaschinen untersagt, Pressesnippets ohne Genehmigung des Verlegers zu verwenden, ist mangels vorheriger Übermittlung an die Kommission nicht anwendbar.“ So lautet der lapidare Spruch des Europäischen Gerichtshofes, mit dem er heute aus formalen Gründen das bereits 2013 eingeführte deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverlage kippte.
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Akteur und Beobachter zeigt bewegten Alltag

„Frauenarbeit“, ein antiautoritärer Kinderladen und die Studentenbewegung: Die Ausstellung „Zeitblende“ mit Bildern des Fotografen Holger Rüdel zeigt den Alltag in der alten Bundesrepublik. Einen Schwerpunkt bilden Lebensstil und Protestaktionen linker Gegenkultur sowie Demonstrationen von Arbeiter*innen in jüngerer Zeit. Die Ausstellung ist noch bis zum 23. Oktober auf der Galerie der ver.di-Bundesverwaltung zu sehen.
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Vergütung künftig auf Augenhöhe verhandeln

Zur nationalen Umsetzung der beschlossenen Regelungen zum EU-Urheberrecht hatte das Bundesjustizministerium Ende Juni Verbände und andere gesellschaftliche Kräfte aufgefordert, Stellungnahmen zur Richtlinie über das Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt und der Richtlinie zur Reform der Satelliten- und Kabelrichtlinie – kurz SatCab-Richtlinie – abzugeben. ver.di sowie die Initiative Urheberrecht, in der ver.di mitarbeitet, sind dem jetzt nachgekommen.
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Der Streit um § 219a ist nicht zu Ende

Die Reform des Paragraphen 219a Strafgesetzbuch vom Jahresbeginn hat so gut wie nichts geändert. Ärztinnen und Ärzte, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren und solche durchführen, werden weiter kriminalisiert. Abtreibungsgegner machen fortwährend mobil – nicht ohne Grund auch gegen Redaktionen, Journalistinnen und Journalisten.
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hr2: Kulturfunk nicht ohne Wortbeiträge

Der Hessische Rundfunk wolle hr2-Kultur „in eine reine Hörfunkwelle für klassische Musik“ umwandeln, hieß es im Juli. Die Nachricht führte zu einem Hörer-Aufstand. Auch die freien hr2-Mitarbeiter*innen, die das Programm mit Wortbeiträgen füllen, sahen sich vor dem Aus. Die Belegschaft machte schnell klar: Sie selbst wollen die hr2-Kultur-Formate im Rahmen der neuen Sender-Strategie „Digital First!“ entwickeln. Nun ruderte die Geschäftsleitung teilweise zurück.
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Hongkong: Schutz von Journalisten gefordert

Die Sicherheit der Medien, die über die Proteste in Hongkong berichten, muss gewährleistet werden, betonen die Internationale Journalisten-Föderation (IFJ) und Hong Kong Journalists Association (HJKA) in einer gemeinsamen Erklärung. Sie fordern die Regierung auf, Meinungs- und Pressefreiheit zu schützen und ein unabhängiges Komitee einzurichten, um die Vorfälle von Bedrohung, Einschüchterung und Gewalt gegen Journalist*innen zu untersuchen.
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Spähsoftware illegal an Türkei verkauft?

„Ein paar Klicks und die türkische Polizei kann mithören, dank illegal exportierter Überwachungssoftware aus Deutschland.“ So lautet der Vorwurf gegen mehrere Geschäftsführer der Unternehmen FinFisher GmbH, Finfisher Labs GmbH und Elaman GmbH. Das Münchener Firmenkonglomerat soll die Spionagesoftware FinSpy ohne Genehmigung der Bundesregierung an die türkische Regierung verkauft haben. Die Münchener Staatsanwaltschaft ermittelt.
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Landesförderung soll Lokal-TV retten

Was ist schlimmer? Medienarmut und weniger Lokalinformationen oder potentielle Meinungsmonopole durch Zusammenschluss? Diese Frage stellte der „Lokal-TV-Kongress 2019“ in Potsdam. Der Hintergrund ist durchaus ernst. Immer mehr eigenständige Medien verschwinden auf lokaler und regionaler Ebene von der Bildfläche. Die Medienanstalten präsentieren eine Alternative.
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Umgang mit neuem EU-Urheberrecht

Wer sind die Akteure im Urheberrecht und wie gehen sie mit der Europäischen Urheberrechtsnovelle um? Das wollte das nordrhein-westfälische Kompetenzzentrum Creative.NRW mit der Veranstaltung „Creative Content & Digitale Diskurse“ herausfinden. Musikerinnen, Komponisten, Architektinnen, Blogger, Fotografinnen und Journalisten trafen sich dazu im Rahmen des Campfire-Festivals in Düsseldorf. Kai Rüsberg hat dort mit dem Komponisten Matthias Hornschuh gesprochen.
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Warnstreik beim SWR ohne Kaffee oder Tee

Warnstreik beim SWR: zum ersten Mal in der Geschichte des Senders. Mehrere hundert Beschäftigte beteiligten sich an dem Ausstand, durch den es zu Programmstörungen kam. Bei Kundgebungen in Stuttgart, Baden-Baden und Mainz wurden Gehalts- und Honorarerhöhungen gefordert, die sich am Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes der Länder orientieren. Das wären 3,1 Prozent in diesem und im nächsten Jahr. Der Arbeitgeber hat bisher nur magere 1,9 Prozent angeboten. Die Verhandlungen gehen am morgigen Dienstag in die vierte Runde.
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Kein Platz für „Sippenhaft“  

Die NRW-Minister für Integration und Inneres, Stamp (FDP) und Reul (CDU) haben zur Nennung der Herkunft von Straftätern und Tatverdächtigen Position bezogen. Reul will auch handeln. In einem Erlass will er regeln, dass die Polizei die Herkunft künftig regelmäßig bekannt gibt. Das diene der „Transparenz“ und dem Schutz der Polizei vor Akzeptanzverlusten bei Bürgern. Der Pressekodex kennt eine regelmäßige Nennung der nationalen Herkunft oder Gruppenzugehörigkeit nicht. Im Gegenteil.
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Zum medialen Umgang mit Rechtspopulisten

Rechte Populisten auf dem Vormarsch? Ignorieren, widersprechen, sich empören? Wenige Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg ging es am 28. August 2019 beim Mediensalon in der Berliner taz-Kantine um die Frage, wie Journalist*innen mit Rechtspopulist*innen und ihren Provokationen umgehen sollten – und welche Rolle dabei ihre persönliche Einstellung spielt.
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