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Interniert in einem Verlagsgebäude

Am 8. September fand vor der Bauer Media Group im Hamburger Kontorhausviertel eine Kundgebung mit 80 Teilnehmer*innen statt. Sie erinnerte an die italienischen Zwangsarbeiter, die im damaligen Heinrich-Bauer-Haus untergebracht waren. In einem Grußwort des Kultursenators und in Redebeiträgen unter anderem aus der Hamburgischen Bürgerschaft, des Italienischen Generalkonsuls und von ver.di wie auch von einem Mitglied der Bauer-Konzernleitung wurde deutlich, dass es ein gemeinsames Anliegen ist, die Geschichte der Menschenrechtsverbrechen an diesem Ort sichtbar zu machen: Im Februar 2021 wird eine Stolperschwelle vor dem Verlagsgebäude verlegt. Die Bauer Media Group hat erneut…
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Bauers Geschäfte in der Nazi-Zeit

Über Geschäfte des Hamburger Unternehmens Bauer, heute Bauer Media Group, während der NS-Zeit berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“ in ihrer jüngsten Ausgabe. Danach waren Hunderte italienische Zwangsarbeiter von Ende 1943 bis 1945 in einem Verlagsgebäude im Hamburger Meßberghof untergebracht. Einige von ihnen starben. Bauer kassierte die Miete für das Lager. Bis heute tut sich der Konzern schwer mit der Aufarbeitung seiner Vergangenheit. Am 8. September soll eine Kundgebung in Hamburg an die Internierten erinnern. 
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Türkei: Abgesang auf Rechtsstaatlichkeit

Als weiteren Schlag gegen Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei bezeichnete die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di die Verurteilung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel zu mehr als zwei Jahren und neun Monaten Haft wegen Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Vom Vorwurf der Volksverhetzung und der Propaganda für die Gülen-Bewegung wurde Yücel freigesprochen.
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BAG stärkt Rechte von Festen-Freien

Auch fest-freie Beschäftigte haben einen Anspruch auf Auskünfte nach dem Entgelttransparenzgesetz, entschied am Donnerstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem Grundsatzurteil. Für ver.di: „Ein wichtiger Erfolg für die Stärkung der Rechte von arbeitnehmerähnlichen freien Mitarbeitenden.“ Mit Blick auf das Europarecht sei der Beschäftigtenbegriff weiter auszulegen als in Deutschland, hieß es bei der Urteilsverkündung in Erfurt. Geklagt hatte die ZDF-Journalistin Birte Meier. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte ihren Auskunftsanspruch zuvor verneint.
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Berlin künftig ohne Stadtmagazin Zitty

Das Berliner Stadtmagazin „Zitty" wird es künftig nicht mehr als gedrucktes Magazin geben. Eine 43jährige Tradition geht damit zu Ende. 14tägig im Wechsel mit „tip berlin“ seit 1977 erschienen, hatten beide Blätter ihre Berechtigung und spiegelten die Berliner Kulturszene wider. Nach mehreren Eigentümerwechseln erschienen beide Stadtmagazine seit Jahresbeginn 2016 bei der GCM Go City Media GmbH. Die Redaktionen wurden zusammengelegt. Damit schien programmiert, dass nicht beide gedruckten Titel ewig nebeneinander weiterbestehen können. Nun soll Corona den letzten Stich versetzt haben.
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Entlassungen bei Funke in Hamburg   

Die Funke-Mediengruppe will drei Viertel der Mitarbeiter in der Zentralen Programmredaktion in Hamburg entlassen. Die Produktion sollen externe Dienstleister übernehmen. Die wenigen Übriggebliebenen sollen sich um die zugelieferten Inhalte kümmern. Der zweite Teil der Redaktion in Ismaning bei München sei von den Sparmaßnahmen nicht betroffen, heißt es. An beiden Standorten zusammen arbeiteten DWDL zufolge zuletzt in den Redaktionen 38 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. ver.di fordert, die Arbeitsplätze zu erhalten.
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Kölner Zeitungen vereinen Lokales

Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (DuMont) wird ab Juni 2020 für die „Kölnische Rundschau“ die Berichterstattung aus den Stadtteilen der Domstadt übernehmen. Auch in anderen Teilen der Lokalberichterstattung beider Zeitungen sollen Synergien genutzt werden, teilte der Heinen-Verlag am Mittwoch seinen Mitarbeiter*innen mit. Für die dju in ver.di Köln-Bonn-Leverkusen: „ein weiterer bedauerlicher Schritt zum Abbau der Medienvielfalt“ in der Region.
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ARD und ZDF helfen Filmproduzenten

ARD und ZDF wollen in Zeiten der Corona-Pandemie die Kreativwirtschaft unterstützen. Die schnelle Ausbreitung des Virus wirkt sich erheblich auf Auftragsproduktionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus. Viele Produktionen können nicht wie geplant fertiggestellt werden. Als Zeichen der Solidarität mit den Produzentinnen und Produzenten in Deutschland wurden freiwillige Sofortmaßnahmen für eine schnelle und pragmatische Hilfe beschlossen.
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G20-Gipfel: Urteil rechtskräftig

Das Berliner Verwaltungsgericht hatte im November letzten Jahres den Entzug der Akkreditierung von zwei Fotografen beim G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg als rechtwidrig erklärt. Diese zwei Entscheidungen sind jetzt rechtskräftig. Es ist das erste Urteil dieser Art. Sieben weitere Verfahren sind noch offen. Die dju in ver.di bewertet den Verwaltungsakt des Bundespresseamtes als „gravierenden Eingriff in die Pressefreiheit“. Sie vertritt acht ihrer Mitglieder in dem Rechtsstreit.
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Türkei: Prozess gegen Tolu erneut vertagt

Der Prozess gegen die deutsche Journalistin und Autorin Mesale Tolu wegen Terrorvorwürfen in der Türkei ist erneut vertagt worden. Es soll am 14. Juli fortgesetzt werden. Damit zieht sich das Verfahren weiter in die Länge. Ebenfalls angeklagt ist Tolus Ehemann Suat Corlu. Die aus Ulm stammende Journalistin Mesale Tolu durfte 2018 nach monatelanger U-Haft aus der Türkei ausreisen. Ihr Mann folgte einige Monate später.
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IRT in München soll dichtgemacht werden

Das weltweit renommierte Institut für Rundfunktechnik (IRT) in München soll Ende des Jahres geschlossen werden. Nach dem ZDF haben alle neun ARD-Anstalten sowie die Sender aus Österreich und der Schweiz (ORF, SRG/SSR) ihre Gesellschafterverträge mit der Forschungseinrichtung gekündigt. 120 Mitarbeiter*innen sollen entlassen werden. Als Gründe werden ein Nichtmehr-gebraucht-Werden und Sparnotwendigkeiten angegeben.
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Aderlass bei Nürnberger Zeitungen

Stellenabbau nach Plan: So könnte der Verlauf des „Freiwilligenprogramms“ bei den Nürnberger Zeitungen bilanziert werden. 28 journalistische Vollzeitstellen sollten wegfallen. Genau diese Zahl wurde erreicht. Das Aufarbeiten dieses Aderlasses wird nicht einfach sein. „Ich bin erleichtert und traurig zugleich“, fasst Klaus Schrage, Betriebsratsvorsitzender der „Nürnberger Nachrichten“ (NN), seine Gefühlslage zusammen.
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„Mitteldeutsche“ geht an Bauer Media Group

DuMont verkauft die "Mitteldeutsche Zeitung" aus Halle an die Bauer Media Group aus Hamburg. Damit setzt die Kölner Mediengruppe ihren Rückzug aus dem Regionalzeitungsgeschäft fort. Im September war der Berliner Verlag mit „Berliner Zeitung“ und „Berliner Kurier“ an das Unternehmerehepaar Silke und Holger Friedrich verkauft worden. Als nächstes soll die „Hamburger Morgenpost“ dran sein. Das bereits monatelange Hinhalten aller Beteiligten könnte Verlagsangaben zufolge noch im Januar ein Ende haben.
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Bußgeldverfahren gegen Hass im Netz

Das seit 1. Januar 2018 geltende Gesetz gegen Hasskommentare im Netz war von Anfang an umstritten. Auch die dju in ver.di wies kritisch auf das Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz hin. Eine erste Bilanz ergab nun, dass rund 1300 Bußgeldverfahren gegen Plattformanbieter eingeleitet worden sind. Ihnen werden Mängel bei der Umsetzung des  Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vorgeworfen, wie das „Handelsblatt“ zuerst berichtete. Der überwiegende Teil richtete sich gegen das Beschwerdemanagement der Netzwerke.
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Lohn für Zusteller auch an Feiertagen

Zeitungszusteller haben auch an Feiertagen, an denen keine Zeitungen ausgetragen werden müssen, Anspruch auf Lohn. Das ist im Entgeltfortzahlungsgesetz so geregelt. Anderslautende arbeitsvertragliche Vereinbarungen sind unwirksam, urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (Az.: 5 AZR 352/18) am 16. Oktober. Falle ein Feiertag auf einen Werktag, dann bestehe grundsätzlich ein Anspruch auf Bezahlung.
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Hongkong: Schutz von Journalisten gefordert

Die Sicherheit der Medien, die über die Proteste in Hongkong berichten, muss gewährleistet werden, betonen die Internationale Journalisten-Föderation (IFJ) und Hong Kong Journalists Association (HJKA) in einer gemeinsamen Erklärung. Sie fordern die Regierung auf, Meinungs- und Pressefreiheit zu schützen und ein unabhängiges Komitee einzurichten, um die Vorfälle von Bedrohung, Einschüchterung und Gewalt gegen Journalist*innen zu untersuchen.
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