Medienpolitik

LiMA 2016: #hegemoniehacken

Auch 2016 wird es zwei LiMA-Wochen geben! Die erste wird vom 15. bis 19. März 2016 in Berlin stattfinden mit einem klassisch hochwertigen Weiterbildungsprogramm. Im September dann die zweite mit einer Mischung aus Workshops, Diskussionsrunden, Vorträgen und Kunstaktionen. Die LiMA-Wochen vermitteln Handwerkszeug für Medienschaffende/ -nutzende und diskutieren Fragen zur aktuellen Medienlandschaft, zum journalistischen Alltag und zur medialen Meinungsbildung. Motto 2016 ist #hegemoniehacken. Ab Mitte Dezember wird es ein vorläufiges Programm geben und die Möglichkeit Tickets zu kaufen. www.linkemedienakademie.de
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Regierung spart Kinofilme kaputt

Der Deutsche Förderfonds für Film und Fernsehen (DFFF) wurde von 60 auf 50 Millionen Euro gekürzt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags stimmte im November dem entsprechenden Vorschlag im Regierungsentwurf für das Haushaltsgesetz 2015 zu. Geplant ist zudem, den Betrag auch für die folgenden Jahre bei dieser Höhe einzufrieren.
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Stoßen Frauen in den Nachrichten an eine „gläserne Decke“?

Innerhalb von 20 Jahren ist die Präsenz von Frauen in den Nachrichten weltweit von 17 auf 24, in Deutschland sogar auf 28 Prozent gestiegen. Doch die von Männern dominierten Strukturen scheinen zählebig zu sein, wie die aktuellen Ergebnisse des Global Media Montoring Projects GMMP 2015 belegen.
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Journalisten als Freiwild im öffentlichen Raum

Was mit dem Wort „Lügenpresse“ seinen Anfang nahm, entlädt sich zunehmend in Gewalt gegenüber Journalisten, Fotoreportern oder Kameraleuten. Über diese besorgniserregende Entwicklung wurde in Schwerin auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) unter dem Titel „Berichten über Rechtsextreme – Lebensgefahr für einen engagierten Journalismus?“diskutiert.
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Digital total? Medienpolitische ver.di-Tagung beim MDR in Leipzig

Die Digitalisierung revolutioniert Mediennutzung und Medieninhalte – mit spürbaren Konsequenzen für öffentlich-rechtliche Angebote, für Berufsbilder genauso wie für die Einkommenssituation von Kreativen. Vor diesem Hintergrund diskutierten gewerkschaftliche Gremienvertreter, Medienschaffende und medienpolitisch Interessierte am 15. und 16. Oktober beim MDR in Leipzig auf der Tagung „Digital total? Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Internetgesellschaft"
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Durchbruch für DAB+?

Wird in naher Zukunft DAB+ den Radioempfang über UKW endgültig ablösen? Wie können kleine lokale und regionale Sender den teuren Umstieg stemmen? Diese und andere Fragen diskutierten Betroffene und Wissenschaftler auf dem Digitalradiotag der Medienanstalten auf der diesjährigen Internationalen Funkausstellung (IFA) Anfang September in Berlin.
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Unangenehme Fragen

Die Debatte um die Alleintäterthese flammt nach einer Publikation des amerikanischen Historikers Benjamin Carter Hett wieder auf – und rückt damit den bislang meinungsführenden Spiegel erneut in ein kritisches Licht.
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Mehr Staatsferne fürs ZDF

Auf ihrer Konferenz am 18. Juni haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder den 17. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet. Dessen Kern ist die Novellierung des ZDF-Staatsvertrags. Er soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. Die Parlamente in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben bereits im Mai dem neuen Staatsvertrag für den SWR zugestimmt, der nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF geändert wurde.
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Für ein faires EU-Urheberrecht

Am 9. Juli wurde im EU-Parlament über den Bericht zum EU-Urheberrecht abgestimmt, der in der nun beschlossenen Fassung in die geplante und durch die EU-Kommission zu verabschiedende Urheberrechtsreform einfließen wird. In seiner Entscheidung hat das Parlament einen Vorschlag des Rechtsausschusses abgelehnt, der zu einer Einschränkung der Panoramafreiheit bei gewerblicher Nutzung von Abbildungen hätte führen können.
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Anhörung verschoben

Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung geht nun doch erst nach der Sommerpause zur nächsten Anhörung ins Parlament (M 3.2015). Dennoch wird erneut auf die Zeit gedrückt. Dem Vorschlag der Mitglieder von CDU/CSU und SPD aus dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz zufolge sollte das sofort am 7. September in der ersten Sitzungswoche geschehen.
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Aufbegehren gegen Überwachung

Reporter ohne Grenzen wirft dem Bundesnachrichtendienst die Verletzung des Fernmeldegeheimnisses vor und wehrt sich juristisch. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union beklagt Bespitzelung des Nachrichtenmagazins Spiegel durch US-Behörden. Beiden geht es um Informantenschutz und Pressefreiheit.
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Engagement für Redaktionsstatute in Schleswig-Holstein

Die Piratenfraktion in Schleswig-Holstein fordert Redaktionsstatute zur Stärkung der inneren Pressefreiheit. Dazu hat sie jetzt einen Gesetzesentwurf vorgelegt.
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Hessen Printmedien: Vielfalt in Gefahr – Politik gefordert

Immerhin: Die Politik interessiert sich. Mit einer Anhörung vor dem Hauptausschuss hat der Wiesbadener Landtag am 10. Juni die Lage der hessischen Printmedien zum Thema gemacht. Angesichts von Personalabbau in den Redaktionen, der Schließung von Lokalzeitungen und einer zunehmenden Monopolisierung machen sich die Landespolitiker Sorgen um die Medienvielfalt – zu Recht, wie die geladenen Experten bestätigten.
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Premiere im Tarifgeschäft

ver.di und der Bundesverband der Film- und Fernsehschauspieler (BFFS) haben mit der Produzentenallianz eine grundlegend neue Vereinbarung für die etwa 25.000 Filmschaffenden in Deutschland abgeschlossen: Alle am Filmset und an der Herstellung des Kinofilms Beteiligten – also Schauspielerinnen, Regisseure, Szenenbildner, Kameraleute, Tonleute und Filmeditorinnen – werden eine Erlösbeteiligung bei Kinofilmen erhalten.
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Go für junges Internetangebot

Das gemeinsame Jugendangebot von ARD und ZDF im Internet wurde auf den Weg gebracht. Der Rundfunkrat des Südwestrundfunks (SWR), federführende Anstalt von Seiten der ARD, und der ZDF-Fernsehrat haben dem Konzept zugestimmt. Jetzt müssen dazu noch die Bundesländer ein positives Votum abgeben.
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10 Mio. Euro Schaden bei Kinderkanal

Die Aufarbeitung des Veruntreuungsfalls beim Kinderkanal in Erfurt ist nach vierjähriger Aufklärungsarbeit abgeschlossen. MDR-Intendantin Karola Wille legte dem Rundfunkrat des Mitteldeutschen Rundfunks in Leipzig dazu einen Abschlussbericht vor und informierte über die arbeits- und strafrechtlichen Konsequenzen.
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