Pressefreiheit

Langes Warten auf Asyl

Die Unterstützergemeinde für Aziz Tunç wächst täglich. Nun fordert der Landesvorstand der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju in ver.di) Hessen, dem in der Türkei verfolgten kurdischen Schriftsteller und Journalisten endlich Asyl zu gewähren. Doch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellt sich stur: Weshalb Tunç nun schon seit über einem Jahr in Hanau unter prekären und unsicheren Bedingungen im Aufnahmelager leben muss. „Ein Skandal ist es, dass ein Schriftsteller und Journalist hierzulande im Exil so lange Zeit in einer modrigen und lärmigen Ex-US-Kaserne in Hanau-Wolfgang leben muss“, sagte Mustafa Korkmaz vom Türkischen Volkshaus in…
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Amnesty International: Aktion für Tomasz Piatek, Polen

Der Inhalt des Buches ist brisant, und die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Tomasz Piatek veröffentlichte in seinem Werk „Macierewicz und seine Geheimnisse“ (Macierewicz i jego tajemnice) Informationen über vermeintliche Kontakte zwischen dem polnischen Verteidigungsminister Antoni Macierewicz und dem russischen Geheimdienst. Vor dem Hintergrund der angespannten Beziehungen Warschaus zu Moskau wären solche Kontakte überaus heikel.
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#FreeDeniz organisiert Korso zum Geburtstag

Der Freundeskreis #FreeDeniz lädt zu einem zentralen Geburtstagskorso für den in der Türkei inhaftierten Journalisten ein. Die Solidaritätsaktion am 10. September 2017 in Berlin führt von der Karl-Marx-Allee zum Kanzleramt. Bei der Kundgebung dabei: Deniz Schwester Ilkay Yücel, Hüseyin Tolu, der Bruder von Meşale Tolu, der Schriftsteller Doğan Akhanli, Reporter ohne Grenzen.
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Türkei: Neue Eskalationsstufe

Die deutsche Journalistin Mesale Tolu wird bis zum Beginn ihres Prozesses am 11. Oktober in Untersuchungshaft bleiben, wie Reporter ohne Grenzen (ROG) unter Berufung auf eine Anwältin Tolus mitteilte. Insgesamt sitzen in der Türkei derzeit rund 170 Journalist_innen im Gefängnis. Der Autorenverband PEN hat unterdessen einen Spendenaufruf für den von der Auslieferung an die Türkei bedrohten Schriftsteller Doğan Akhanlı gestartet.
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Türkei: Mesale Tolu drohen 15 Jahre Haft

In der Türkei sitzen derzeit nach Angaben von Reporter ohne Grenzen (ROG) rund 165 Journalist_innen im Gefängnis. Darunter auch die Ulmer Journalistin Mesale Tolu, für die die türkische Staatsanwaltschaft nun 15 Jahre Haft gefordert hat. Im Fall Deniz Yücel dagegen hat jetzt auch die WeltN24 GmbH Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eingereicht.
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Russland: Nischen für die Unabhängigkeit

Unabhängige Medien haben es schwer im heutigen Russland. Von westlichen Beobachtern unbeachtet: In der Provinz haben sich Nischen erhalten, in denen kritische Berichterstattung durchaus möglich ist. Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung, Reporter ohne Grenzen und des Deutsch-Russischen Forums diskutierten in Berlin Journalist_innen über die Situation der Medien in den russischen Regionen. 
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Presseknebelung in Serbien

Um die Pressefreiheit ist es beim EU-Anwärter Serbien in der Ära des allgewaltigen Staatschefs Aleksandar Vučić eher trist bestellt. Assistiert von den Steuerbehörden, nimmt Belgrad mit dem „Kurir“ nun sogar ein langjähriges Regierungssprachrohr ins Visier.
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Türkei: Pressefreiheit vor Gericht

In Istanbul hat der Prozess gegen 17 Mitarbeiter der unabhängigen türkischen Tageszeitung Cumhuriyet begonnen. Begleitet worden war der Prozessauftakt von massiver internationaler Kritik. Der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen (ROG), Christian Mihr, ist in die Türkei gereist, um den Prozess zu verfolgen und spricht nach der ersten Verhandlung von einer „Farce, in der das Urteil schon längst gefällt ist“.
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Menschenrechtler sofort freilassen

Mit Bestürzung und scharfer Kritik reagiert ver.di auf die Nachricht neuerlicher Verhaftungen in der Türkei. Bereits vor knapp zwei Wochen sind zehn Menschenrechtler festgenommen worden. Gegen sechs von ihnen wurde wegen des Vorwurfs der Unterstützung einer Terrororganisation diesen Dienstag Untersuchungshaft verhängt. Unter ihnen befindet sich der deutsche Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner.
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Gegen Einschränkung der Pressefreiheit

Ein Jahr nach dem Putschversuch in der Türkei: Noch immer sitzen mehr als 150 Journalist_innen in Haft. Mehr als 100.000 Staatsbedienstete wurden entlassen. Ein breites Bündnis, dem auch die dju in ver.di angehört, hat am 15. Juli in Tübingen für Demokratie und Meinungsfreiheit in der Türkei demonstriert und die Freilassung der Inhaftierten gefordert.
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Filmtipp: Türkei – ein Jahr nach dem Putsch

Am 11. Juli widmet sich ein Arte-Themenabend mit drei Filmen den Konsequenzen des Putschversuchs in der Türkei vor einem Jahr und der nachfolgenden Repressalien des Erdogan-Regimes für Zigtausende Intellektuelle, darunter auch viele Journalistinnen und Journalisten. Eröffnet wird die Reihe mit einem Film, an dem auch Can Dündar, Ex-Chefredakteur der linksliberalen Zeitung Cumhuriyet, beteiligt war.
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Türkei: Druck auf die Regierung erhöhen

Wir müssen mehr Druck auf die türkische Regierung gegen die Unterdrückung der Meinungsfreiheit ausüben. Darin waren sich die Teilnehmer der „1. Internationalen Konferenz zur Pressefreiheit und gegen Zensur in der Türkei und international“ einig. Auf dem Kongress beim Europa-Parlament gingen Redner hart mit der Türkei ins Gericht, sahen aber auch Versäumnisse bei der EU.
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Besserer Schutz von Journalisten weltweit

Der Bundestag hat heute auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD sowie der Grünen beschlossen, sich bei den Vereinten Nationen (UN) für die Einrichtung eines UN-Sonderbeauftragten zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten einzusetzen.
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Mit Leidenschaft als Impuls zum Aktivsein

„Wir alle dürfen nicht nachlassen, müssen weiter solidarisch sein.“ In einem offenen Brief an Deniz Yücel, den „Welt“-Korrespondenten in türkischer Haft, umreißen taz-Journalistin Doris Akrap und zwölf Kolleg_innen die Akzente dieser Jahrestagung des Netzwerks Recherche am 9. und 10. Juni: Gefährdung der Pressefreiheit durch Populisten und Autokraten, Ringen um ein neues journalistisches Selbstverständnis.
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Für Solidarität und Medienfreiheit

In der Türkei sitzen 165 Journalist_innen im Gefängnis (Angabe bei Redaktionsschluss). Unter ihnen seit mehr als 100 Tagen Deniz Yücel, deutsch-türkischer ­Kor­res­pondent der Welt, und seit dem ­30. April die deutsche Radio-Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu. Über Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei sprachen deutsche Kolleg_innen im Mai mit Mustafa Kuleli (Foto), Generalsekretär der Türkischen Gewerkschaft TGS. Eingeladen hatte die dju in ver.di.
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Amnesty International: Aktion für Fernand Cello, Madagaskar

Fernand Cello verließ am 5. Mai 2017 gerade eine Klinik in Madagaskars Hauptstadt Antananarivo, als Polizisten ihn anhielten und festnahmen. Er wurde in Ihosy inhaftiert, und ihm werden gleich sieben Straftaten zur Last gelegt – darunter „Verleumdung”, „Gefährdung der Staatssicherheit” und „Anstiftung zu Hass”. Hinter dem Vorgehen gegen den Mitarbeiter von „Radio Jupiter” stehen offensichtlich dessen Beiträge und Reportagen, die der Regierung oftmals unbequem sind. Seit Dezember 2016 hatte sich Fernand Cello (sein Geburtsname lautet Avimana Fernand) versteckt gehalten. Zuvor hatte er im Radio ein Stück veröffentlicht, in dem er einem Bergbauunternehmen und…
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