Pressefreiheit

Spenden für Solidaritätsfonds

Der Solidaritätsfonds Demokratische Medien in der Welt e.V. (Solifonds – 1993 von der IG Medien mitgegründet) hat seit nunmehr 13 Jahren rund 40 Medien- und Kunstprojekte in aller Welt unterstützt, mehrere Medien-Austauschprogramme zwischen Nord-Süd und internationale Tagungen organisiert.
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Nach Appellen freigelassen

Jennifer Latheef, Fotojournalistin aus den Malediven, konnte im August das Gefängnis verlassen. Sie war im Oktober 2005 wegen „Terrorismus“ zu zehn Jahren Haft verurteilt worden.
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Russland: Neue Morddrohungen

Schon wieder müssen Journalisten in Russland um ihr Leben fürchten. Sieben Wochen nach der Ermordung von Anna Politkowskaja in Moskau (M, 10,2006) sind erneut zwei Mitarbeiter der Zeitung „Nowaja Gaseta“ mit Mord bedroht worden.
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Bei „Heuschreckenalarm“ kein Grund zur Panik

Aufatmen beim Berliner Verlag: Nach mehrmonatigen Verhandlungen einigten sich ver.di und die Berliner Verbände des DJV mit den Berliner Unternehmen der Deutschen Zeitungsholding Ende Oktober auf ein weitreichendes Tarifvertragswerk zur Beschäftigungssicherung. Es sieht unter anderem auch eine erhebliche Erweiterung der Mitbestimmung sowie konzernweite Altersregelungen für die über 700 Beschäftigten der Verlagsgruppe vor (Ber­liner Zeitung, Kurier, TIP u.a.). Die Gruppe war Ende 2005 vom Investorenkonsortium Mecom / VSS übernommen worden. Über die Ergebnisse der Verhandlungen sprach M mit Martin Dieckmann von der ver.di-Bundesverwaltung, dem Verhandlungsführer der Gewerkschaften.
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Gegen Internetzensur

BERLIN / PARIS. Während der Reporter-ohne-Grenzen-Aktion „24 Stunden gegen Internetzensur“ haben weltweit 17.000 Internetnutzer gegen die Zensur im WorldWideWeb protestiert.
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Gezielte Schüsse

Brennende Barrikaden, schwer bewaffnete Polizisten auf der einen Seite, Bürgerwehren mit Schlagstöcken und Molotow-Cocktails auf der anderen: Oaxaca, Hauptstadt des gleichnamigen Bundesstaates im Süden Mexikos, erlebte Anfang November bürgerkriegsähnliche Szenen. Bei den mehrtägigen Auseinandersetzungen zwischen Staatsmacht und aufständischen sozialen Organisationen gab es mindestens fünf Tote, unter ihnen ein Medienvertreter. Der US-Journalist Bradley Will wurde erschossen, als er den Angriff auf die Stadt filmte. Mehrere mexikanische Kollegen wurden verletzt.
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Journalist willkürlich inhaftiert

Die Kriminalpolizei wartete gleich am Flughafen. Am 29. Sep­tember wurde der Journalist Raul Danda bei seiner Ankunft in Cabinda festgenommen. Die Polizisten durchsuchten sein Gepäck und stießen auf Schriftstücke über Autonomiebestrebungen der Region. Diese waren teilweise von Raul Danda und teilweise von anderen Journalisten verfasst. Einige waren bereits in angolanischen Zeitungen veröffentlicht worden.
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Rangliste zur Pressefreiheit

„In den Ländern, die zu den größten Feinden der Pressefreiheit gehören, hat sich kaum etwas geändert“, stellt Reporter ohne Grenzen (ROG) in ihrer fünften Rangliste zur Lage der Pressefreiheit weltweit fest. „Journalis­ten in Nordkorea, Eritrea, Turkmenistan, Kuba, Myanmar und China riskieren für unabhängige Recherchen und Berichte noch immer massive Drohungen, Schikanen und langjährige Haftstrafen, manchmal sogar ihr Leben. Regierungen in diesen Ländern dulden keinerlei Kritik. Medien stehen unter ihrer Kontrolle und Abweichungen von der offiziellen Linie werden unnachgiebig verfolgt.“
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Zu Tode gefoltert?

Am 14. September klingelten mehrere Beamte des Ministeriums für nationale Sicherheit an der Haustür. Die drei erwachsenen Kinder der Journalistin Ogulsapar Muradowa öffneten, und ihnen wurde eine schreck­liche Mitteilung überbracht. Ihre Mutter war in der Haft gestorben. Zu den Umständen und zum Zeitpunkt des Todes machten die Behördenvertreter indes keine Angaben.
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Propagandakrieg im kubanischen Äther

Über der Straße von Florida tobt seit über zwanzig Jahren ein Propagandakrieg. Mit allerlei technischen Finessen versuchen die USA die „Informationsblockade“ der kubanischen Regierung zu brechen. In Kuba interessiert das nur noch wenige, denn die Sender aus Miami berichten überaus einseitig.
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Mahnmal für getötete Journalisten

BERLIN / PARIS. Im norman­ni­schen Bayeux wurde am 7. Ok­tober eine Gedenkstätte für Journalistinnen und Journalis­ten eröffnet. Sie erinnert an all jene, die weltweit seit 1944 während oder wegen ihrer Arbeit getötet wurden.
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Feiger Mord

„Presse- und Meinungsfreiheit in Russland befinden sich im Ausnahmezustand. Die Auseinandersetzung nimmt blutige Formen an – wie der Mord an Anna Politkowskaja eindringlich und erschütternd zeigt“, heißt es in einer dju-Pressemitteilung. Die dju fordert wie viele andere auch die schnelle Aufklärung der Tat und der Rolle ihrer Hintermänner.
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Presseräte international

Auf dem Papier garantieren fast alle europäischen Staaten umfassende Pressefreiheit. Dass Theorie und Praxis jedoch insbeson­dere in Ost- und Südosteuropa noch weit auseinander liegen und auch in Westeuropa noch Baustellen offen sind, zeigten etwa die 4. Medienrechtstage an der Europauniversität Viadrina in Frankfurt / Oder Ende 2005, wo sich Medienexperten multilateral austauschten. Die Alternative zur staatlichen Kontrolle biete die Selbstregulierung der Presse über Presse­räte, da sie das Vertrauen in die journalis­tische Arbeit fördern, erklärte der Jurist Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg bei der Veranstaltung.
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Engerer Spielraum

Das sogenannte Caroline-Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte hatte in jedem Fall ein Gutes: Es löste Debatten um die Pressefreiheit und die Qualität journalistischer Bildberichterstattung in Deutschland aus. Wer bestimmt künftig a la Straßburg, was privat und was öffentlich ist?
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Polizisten als Journalisten getarnt

Polizisten in Schweden dürfen vortäuschen, dass sie Journalisten sind – und bekommen gleichzeitig gefälschte Identitäten beim Einwohnermeldeamt. So soll es den Behörden der Ordnungspolizei leichter gemacht werden, Informationen zu beschaffen.
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Journalist in „Dunkelkammer“ inhaftiert

Einige Mithäftlinge fragten am 6. August nach Eskinder Negga. Warum der Journalist verlegt worden sei, wollten sie in der Gerichtsverhandlung wissen, aber der Richter gab keine Begründung. Das Verfahren wurde auf den 4. Oktober vertagt. Bis dahin hat Eskinder Negga keine Möglichkeit, gegen seine Verlegung juristisch vorzugehen.
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