Pressefreiheit

Kurze Pause von der Hölle

Der in seiner Heimat mit dem Tod bedrohte tschetschenische Fotograf Musa Sadulajew ist für ein Jahr Gast der Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte. Seit zwanzig Jahren unterstützt die Stiftung Menschen, die wegen ihres öffentlichen Eintretens für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte in ­ihren Heimatländern in eine gefährliche, oft lebensbedrohliche Situation geraten sind.
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Auskünfte eingeklagt

Meist ist es für Politiker nicht leicht, sich die Namen sämtlicher Journalisten zu merken, mit denen sie zu tun haben. Einen Namen wird der kroatische Premierminister Ivo Sanader allerdings so schnell nicht vergessen: Jelena Berkovic. Die 25-jährige Journalistin des Radiosenders 101 ist erfolgreich gegen ihn vor Gericht gezogen, um an Informationen zu gelangen, die ihr die staatliche Abteilung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verweigert hatte.
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Starfoto für die Pressefreiheit

Die Auktion „Starfoto – Bilder für die Pressefreiheit“ der Menschenrechtsorgani­sation Reporter ohne Grenzen brachte in diesem Jahr 36.000 Euro ein. Unter den Hammer kamen die Einwegkameras von 43 Prominenten aus Film, Kunst, Literatur, Medien, Mode und Sport.
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Nicht ohne Ethik-Kodex

Journalistinnen und Journalisten, Medien- und Rechtswissenschaftler sowie Vertreter des Verlagswesens trafen sich Ende Oktober 2005 zu den 4. Medienrechtstagen an der Europa-Universität Viadrina in Frank­furt / Oder. Neben der Unabhängigkeit des Pressevertriebs und der kritischen Situation der Medien in Russland, Belorussland und der Ukraine wurde die „Selbstregulierung der Medien statt Staatsaufsicht“ in den ost- und westeuropäischen Staaten diskutiert.
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Bildjournalistin zu zehn Jahren Haft verurteilt

Wer auf den Malediven gegen politische Unterdrückung protestiert, muss mit allem rechnen. Das erfuhr jetzt auch die Fotoreporterin Jennifer Latheef. Die Anhängerin der Opposition wurde am 18. Oktober wegen „Terrorismus“ zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt.
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Verbot aufheben

Das Bundesverwaltungsgericht erklärt die Schließung der türkisch-kurdischen Tageszeitung Özgür Politika für rechtswidrig. Die Deutsche Journalisten-Union (dju) in ver.di sieht in der Großrazzia gegen das Blatt und der Beschlagnahme der Redaktionsmaterialien einen weiteren schweren Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit und fordert, das Verbot umgehend aufzuheben.
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Aktion für Akbar Gandschi, Iran

Fast 70 Tage lang bangten Kollegen in aller Welt um das Leben von Akbar Gandschi. Dieser war am 11. Juni dieses Jahres in einen Hungerstreik getreten, um seine Freilassung aus dem Gefängnis zu erreichen. Als er Mitte August endlich in ein Krankenhaus verlegt und auf der Intensivstation medizinisch versorgt wurde, war die Erleichterung groß. Eine Woche später konnte er wieder essen.
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Erwartungen enttäuscht

Seit Jahren drängt die Türkei auf einen Beitritt zur Europäischen Union. Eines der größten Hemmnisse war das Strafrecht. Bis vor kurzem noch enthielt die 79 Jahre alte Fassung dieses Gesetzbuches Paragraphen, die einer westliche Auffassung von Menschenrechten diametral entgegenstand. Eine Überarbeitung war daher von Brüssel als Grundbedingung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen genannt worden.
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Globalisierung und SelbstZensur

Branchenfremde Verflechtungen mit dem Medienbereich bedrohen zunehmend die Unabhängigkeit der Medien – mitten in Europa. Die um sich greifende Konzentrationsform birgt die Gefahr der SelbstZensur als Lancierung oder Auslassung bestimmter Inhalte. Sie gehört zu den drei Besonderheiten, die den Prozess der Medienglobalisierung neben Medientechnologie und der Verfügung über Medieninhalte vom Prozess der allgemeinen Globalisierung unterscheiden.
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Freilassung gefordert

BERLIN / PARIS. Der spanische Regisseur Pedro Almódovar, der deutsche Literaturnobelpreisträger Günter Grass und 25 weitere europäische Prominente haben die Freilassung der US-Journalistin Judith Miller gefordert.
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Informationsfreiheitsgesetz in Afrika und Asien

Weltweit zählt das Recht auf Akteineinsicht und Information schon lange zu den Forderungen von Menschenrechtlern und journalistischen Organisationen. In Südafrika, Ghana und Uganda zum Beispiel besitzt es Verfassungsrang. Doch Politiker, Bürokraten, Kapitalisten und sowie andere Herrschende zeigen sich allerorts ungemein erfinderisch im Auftürmen von Hindernissen.
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Aktion für Daniel Coronell, Kolumbien

Im Gebäude des Fernsehsenders "Canal Uno" in Bogotá wurden zwei Trauerkränze abgegeben. Einer war an Daniel Coronell, den Nachrichtenchef, gerichtet. Der zweite galt seiner Frau und seiner Tochter. Schon vorher hatte Coronell im April und Mai dieses Jahres Drohanrufe bekommen. In beiden Fällen drohte ein Unbekannter dem Journalisten, ihn und seine Familie zu töten.
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Aktion für Ali al-Abdullah, Syrien

Am 30. Oktober wird sich zeigen, ob Syrien zu politischen Reformen bereit ist. Denn an diesem Tag soll der Prozess gegen den Journalisten Ali al-Abdullah beginnen. Der Medienschaffende wird der "Werbung für eine illegale Organisation" beschuldigt. Gemeint sein dürfte damit die "Moslembruderschaft", weil al-Abdullah auf einer Veranstaltung am 7. Mai dieses Jahres eine Stellungnahme des im Exil lebenden Vorsitzenden der in Syrien verbotenen Gruppe verlesen hatte. Darin waren politische Reformen und die Achtung der Menschenrechte in Syrien gefordert worden - Anliegen, für die Ali al-Abdullah schon lange eintritt.
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Neuer Sender für Lateinamerikaner

Mit einem neuen TV-Nachrichtensender wollen vier lateinamerikanische Regierungen ein Gegengewicht zur Medienmacht USA bilden. Doch schon bevor Telesur am 24. Juli auf Sendung ging, löste das Projekt internationale Debatten aus. Politische Einseitigkeit wurde dem Programmdirektorium nicht nur von oppositionellen Privatmedien im eigenen Land vorgeworfen.
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Aktion für Francisco Velaso, Ecuador

Es war der 13-jährige Sohn, der das Telefonat entgegennahm. Sollte "Radio La Luna" noch einmal die Opposition zu Wort kommen lassen, so der anonyme Anrufer, würde seine Familie getötet. Die elfjährige Tochter und die Frau von Francisco Velasco erhielten Anfang April weitere, ganz ähnliche Anrufe. Schon vorher war der Direktor des Radiosenders bedroht und seinem Programm die Schließung prophezeit worden, sollte er weiterhin Kritikern von Präsident Lucio Gutiérrez die Möglichkeit geben, ihre Meinung zu äußern.
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Tag der Pressefreiheit

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten Union (dju) hat aus Anlass des Internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai die umgehende Freilassung aller inhaftierten Kolleginnen und Kollegen weltweit gefordert. Die Inhaftierung von Menschen wegen ihrer Meinung sei bereits menschenrechtswidrig, heißt es in einer Pressemiteilung.
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