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Türkische Journalisten aus der Haft entlassen

Die Redakteure der oppositionellen türkischen Zeitung „Cumhuriyet“ Can Dündar und Erdem Gül sind aus dem Gefängnis entlassen worden. Das türkische Verfassungsgericht erklärte die Inhaftierung für rechtswidrig. Beide saßen seit dem 26. November vergangenen Jahres in Untersuchungshaft, davon 40 Tage in Isolationshaft. Ihnen wird Spionage, Verbreitung von Staatsgeheimnissen und die Unterstützung einer terroristischen Organisation vorgeworfen. Am 25. März soll Anklage erhoben werden. Bei einer Verurteilung drohen ihnen immer noch lebenslange Haftstrafen.
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Funkhaus Europa bald nur noch auf Sparflamme?

Geht es nach den Verantwortlichen beim WDR, soll das Angebot des internationalen und multikulturellen Radiosenders Funkhaus Europa drastisch zusammengekürzt werden. Im Visier der Sparpläne stehen vor allem die Muttersprachen-Sendungen wie das türkische „Köln Radyosu“ oder das griechische „Radiopolis“. Durch eine Kürzung der Sendezeiten um 50% und eine Neustrukturierung des Programms will der Sender nach Angaben von WDR-Hörfunkdirektorin Valérie Weber in diesem Jahr eine halbe Million Euro einsparen. Gegen den Sparkurs des WDR bei Funkhaus Europa wurden nun verschiedene Petitionen gestartet.
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Rassismus oder Schweigekartell

Seit der sexuellen Gewalt in der Silvesternacht in Köln stellen Redaktionen ihren Umgang mit der Herkunft von Straftätern in Frage: Nennen oder nicht? Am 9. März wird auch der Presserat über die ethischen Spielregeln der Kriminalitätsberichterstattung diskutieren. Denn: Die Ziffer 12.1 des Pressekodex, nur bei einem „begründbaren Sachbezug“ zur Tat die Nationalität zu nennen, polarisiert unter dem Druck in sozialen Medien mehr denn je – unumstritten war sie noch nie.
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150 Stellen bei Thüringer Zeitungen gestrichen

Die MediengruppeThüringen wird fast 150 Stellen streichen. Das kündigte die Geschäftsleitung am 22. Februar in einem Rundschreiben an die Belegschaft der drei Regionalzeitungen „Thüringer Allgemeine“, „Thüringische Landeszeitung“ und Ostthüringer Zeitung“ an. Verkauft wird dieser Einschnitt in Redaktion und Verlag der Funke-Blätter als „Zukunftsprogramm“, mit dem die „Lokalberichterstattung gestärkt“ werden soll. Die Lokalteile würden umstrukturiert und ausgebaut, die bisherigen unterschiedlichen Mantelteile kommen künftig aus einer neuen Redaktionsgesellschaft.
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dju kritisiert Rausschmiss von Journalistin auf AfD-Parteitag

Scharf kritisiert die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di den Ausschluss der renommierten Journalistin Andrea Röpke vom Landesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Mecklenburg-Vorpommern: „Es ist nachvollziehbar, dass die AfD-Funktionäre lieber unter sich bleiben und sich nicht von einer preisgekrönten Journalistin wie der Rechtsextremismusexpertin Andrea Röpke beobachten lassen wollen. Aber ob sie wollen oder nicht: Die Beobachtung, Analyse und Kommentierung dessen, was wir in einer Demokratie unter Politik verstehen, ist Aufgabe der Medien in der Demokratie“, sagte die dju-Bundesgeschäftsführerin Cornelia Haß.
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RB-Personalrat gewinnt Prozess gegen Intendanten

Der Personalrat von Radio Bremen (RB) hat einen Prozess gegen den eigenen Intendanten gewonnen: Das Bremer Oberwaltungsgericht hat jetzt entschieden, dass die Personalvertretung nicht nur für Festangestellte, sondern grundsätzlich auch für arbeitnehmerähnliche freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zuständig ist. Noch ist der Gerichtsbeschluss allerdings nicht rechtskräftig.
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Niederlage für Verleger – Klage gegen Google abgewiesen

Elf Verlagsgruppen, darunter Branchengrößen wie Springer, Madsack und DuMont, haben am 19. Februar vor dem Landgericht Berlin eine Niederlage gegen Google erfahren. Mit dem Pochen auf das umstrittene Leistungsschutzrecht wollten die Verleger für das Veröffentlichen kleiner Textteile auf Google Geld sehen. Die Klage wurde abgewiesen. Die Richter räumten ein, dass der Suchmaschinengigant eine dominante Marktstellung habe. Dem Klägervorwurf der Diskriminierung mochten sie jedoch nicht folgen.
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Glaubwürdigkeit und Sparzwang

Karola Wille ist seit 2011 Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks und seit dem 1. Januar 2016 auch Vorsitzende der ARD. Der Beginn ihrer Amtszeit fällt zusammen mit einer heftigen Debatte über die Glaubwürdigkeit der Medien und mit einer neuen Gebührenrunde. Laut Entwurf des 20. KEF-Berichts soll der Rundfunkbeitrag erneut gesenkt werden. Dabei bringt die Digitalisierung neue Aufgaben mit sich, etwa das geplante Online-Jugendangebot und die Umstellung von UKW auf DAB Plus. Wie die ARD den Konflikt zwischen Sparzwängen und Erfüllung ihres Programmauftrags lösen will, erläutert Wille im Gespräch mit M.
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70 Jahre ZEIT: Zeit für mehr Geld für die ZEIT-Onliner

Nachdem die ZEIT-Onliner bereits vor knapp zwei Wochen eine (Z)Offline-Mittagspause eingelegt hatten, sind sie nun, zum 70. Jubiläum der ZEIT, von Berlin nach Hamburg gereist, um ZEIT-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz und die zahlreich geladenen Gäste mit Sekt und ihrer Forderung nach gleichem Geld für gleiche Arbeit zu begrüßen.
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Ehrenamt führt nicht zu Ausschluss aus Künstlersozialkasse

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass die mit einem Ehrenamt verbundenen Bezüge aus Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern und Verdienstausfällen nicht zum Ausschluss aus der Künstlersozialkasse führen. Geklagt hatte eine selbstständige Publizistin, deren Bezüge aus ihrem Ehrenamt als Vorsitzende einer Fraktion im Dortmunder Stadtparlament die Geringfügigkeitsgrenze von 450 Euro monatlich überschritten hatten.
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Druck erfolgreich: Bundestag rückt Gutachten raus

Der Druck der Kampagne #FragDenBundestag war erfolgreich. Der Deutsche Bundestag hat am 18. Februar 2016 mitgeteilt, dass er künftig Gutachten und Ausarbeitungen seiner Wissenschaftlichen Dienste auf einer Homepage öffentlich zur Verfügung stellt. Bereits jetzt sind unter der Adresse www.bundestag.de/ausarbeitungen „zahlreiche Arbeiten, die nach dem Informationsfreiheitsgesetz an Interessierte herauszugeben sind, für jedermann zugänglich.“ Die Informationen sind auf der Internetseite nach Fachgebieten und Jahrgang sortiert. In den nächsten Wochen wird das Angebot sukzessive erweitert.
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Vor 70 Jahren begann das ZEITalter

Von Fritz Wolf | Was für ein Luxus. Einmal wieder DIE ZEIT von vorne bis hinten lesen. Extra für diesen Text: die Ausgabe Sieben dieses Jahres und dazu noch die Jubiläumsausgabe. Zweimal das dicke Brett zum Bohren vor Augen. Ganz so dick wie früher ist DIE ZEIT nicht mehr, aber immer noch unhandlich. Es soll Leser geben, die haben für unterwegs spezielle Falt-Techniken entwickelt. Einer hat errechnet, dass er sieben Stunden Lesezeit für eine Ausgabe braucht. Weil ihm das in der Woche zu viel ist, kauft er nur jede zweite Ausgabe und spart sich damit jedenfalls die hohen Stapel, die er ja doch irgendwann entsorgen müsste. Was vermutlich jeder ZEIT-Leser kennt.
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Bürgerpreis der Zeitungen für weltoffenes „Dresden – Place to Be“

Zum sechsten Mal hat der Bundesverband der Deutschen Zeitungsverleger (BDZV) am 18. Februar 2016 in der Berliner Kommandantur den „Bürgerpeis der Zeitungen“   vergeben: Die Preisträgerin ist Elisabeth Ehninger mit ihrem Verein „Dresden - Place to Be“, der seit Januar 2015 mit dem großen Open-Air-Konzert „Offen und bunt – Dresden für alle“ und weiteren Aktionen ein deutliches Anti-Pegida-Zeichen in dieser Kultur- und Wissenschaftsstadt setzt. Die Jury bestand aus den 259 Chefredakteuren der Mitgliedszeitungen des BDZV.
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Kenia ist #MoJo Land

Für den mobilen Journalismus (#MoJo) gibt es in Afrika ein optimales Szenario, die neuen Möglichkeiten zu testen. Multimediale Berichterstattung mit dem Smartphone: Texten, Kommunizieren, Fotos, Videos und Audios, alles mit einem Gerät. Bei einem Workshop mit einem Dutzend lokaler Journalist_innen in der kenianischen Provinz Kakuma konnte sich das Konzept des all-in-one-Tools beweisen.
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Peter Kleinert: Engagiert und solidarisch

„Immer auf der Seite der Opfer“ und „Unser Gesetz heißt Solidarität“: So lauten zwei Titel der zahlreichen Filme, die Peter Kleinert in sechs Jahrzehnten seines Berufslebens „gemacht“ hat. Sie drücken die Haltung aus, die sein Leben überhaupt geprägt hat. Am 6. Februar 2016 ist der Journalist, Redakteur, Produzent, Regisseur, Zeitungsmacher und Gewerkschafter nach schwerer Erkrankung im Alter von 78 Jahren gestorben.
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LEGIDA: „L-IZ“ stellt live-Berichterstattung ein

Die „Leipziger Internetzeitung“ hat auf ihrer Website angekündigt, die live-Berichterstattung von den LEGIDA-Demonstrationen einstellen zu wollen. Als Grund dafür wurden der unzureichende Schutz der Journalistinnen und Journalisten vor Ort durch die Einsatzkräfte der Polizei und die unveränderte Bedrohungslage genannt.
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