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Zu Unrecht verweigert

Von Peter Nowak | Klagen lohnt sich. Diese Erfahrung konnten im Jahr 2010 Kamil Majchzak (siehe M 12/2010) und Friedrich Burschel (in dieser Ausgabe) machen. Beiden Journalisten war die Akkreditierung zum G8- bzw. Natogipfel zu Unrecht verweigert wurden, wie die Gerichte feststellten. Schon die Datensammlung, die zu der Ablehnung führte, war rechtswidrig. Ende gut – alles gut? Leider nicht.
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Leserumfrage: Medienpolitik auf Platz 1

Im letzten Quartal 2010 wurde für ver.di Publik sowie für die drei Fachmedien M – Menschen Machen Medien, Druck+Papier, Kunst+Kultur eine Leserbefragung telefonisch und per Online- und Offline Fragebogen durchgeführt. ver.di wollte wissen: Wie bewerten, wie nutzen die Leserinnen und Leser ihre Publikationen. Dabei wurden folgende Themenbereiche genauer betrachtet: die Lese- und Nutzungsintensität der Fachmedien, die Themen-/Rubrikenbewertung, die Mediennutzung im allgemeinen, das Zusammenspiel Online / Print und die Strukturdaten der Leser (Aufgabenbereiche, Branche). Als Quotierungsmerkmal wurde die Altersstruktur der Mitgliedsdatei herangezogen. Pro Erhebung der Nutzer wurde eine…
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Im Aufbruch

Noch ist nicht absehbar, wie sich Tunesien künftig entwickeln wird. Mit dem Sturz von Alleinherrscher Zine el-Abedine Ben Ali bieten sich den Medien aber völlig neue Möglichkeiten. Oppositionelle und Journalisten konnten im Januar erstmals nach mehr als 23 Jahren frei ihre Meinung äußern; inhaftierte Medienvertreter kamen frei. Internationale Journalistenorganisationen sind vorsichtig optimistisch.
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Überwacht und zensiert

Vor dem neogotischen Gebäude des ungarischen Parlaments vergeht keine Woche ohne eine Demonstration für die Meinungsfreiheit. Bis zu 15.000 Studenten, Journalisten und Vertreter der Zivilgesellschaft versammeln sich dort regelmäßig mit Trillerpfeifen und Transparenten. Auf dem Freiheitsplatz, auf dem die Menschen 1989 gegen die kommunistische Diktatur demonstrierten, protestieren sie nun gegen die neuen Mediengesetze des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán.
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Lukaschenko verstärkt den Druck

In Weißrussland ist Präsident Alexander Lukaschenko nach seiner umstrittenen Wiederwahl am 19. Dezember 2010 vermehrt gegen unabhängige Journalisten vorgegangen. Nach Protesten gegen den offiziellen Ausgang der Wahl nahm die Polizei in der Hauptstadt Minsk zahllose Demonstranten fest. Auch viele Journalisten, die über die Kundgebung berichteten, wurden Opfer der staatlichen Willkür.
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Neue Mediengewerkschaft

In der Schweiz ist eine neue Gewerkschaft entstanden. Am 3. Dezember 2010 haben 300 Delegierte der Gewerkschaften Kommunikation und comedia auf einem Fusionskongress im Stade de Suisse in Bern die Gewerkschaft Medien und Kommunikation syndicom gegründet.
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Verfassungswidrig

Die Durchsuchung der Räume des Hamburger Radiosenders FSK und die Sicherstellung von Redaktionsunterlagen stellen einen Eingriff in die Presse- und Rundfunkfreiheit dar und waren somit verfassungswidrig (Aktenzeichen 1BvR 1739/04 und 1BvR 2020/04), erklärte das Bundesverfassungsgericht am 5. Januar.
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Zeit abgelaufen für Total Buy-Out

Umfangreich eingeräumte Nutzungsbedingungen, abgegolten mit einem einmaligen Pauschalhonorar sind ungültig – zu diesem Ergebnis kam bereits im Juni vergangenen Jahres das Landgericht Hamburg (Az. 312 O 224/10). Aber erst im Dezember wurde das Urteil versandt – und dort wurde deutlich, dass die Richter der Argumentation von dju in ver.di und DJV komplett gefolgt sind. Die Gewerkschaften hatten gegen die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Zeit-Verlages (Die Zeit, Zeit Magazin, Zeit online) eine einstweilige Verfügung erwirkt.
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mediafon-Ratgeber-Buch für Selbstständige

Mit seinem 220-seitigen „Ratgeber Selbstständige“ hat mediafon, das ver.di-Beratungsnetz für Selbstständige, jetzt ein Schlüsselbuch im doppelten Sinne herausgebracht: Es enthält alle Haupttexte des Online-Ratgebers (www.mediafon-ratgeber.de) – also alle wesentlichen Informationen, die Selbstständige im beruflichen Alltag brauchen.
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Beobachtung rechtswidrig

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfVS) kassierte gleich zwei juristische Niederlagen gegen den Journalisten Friedrich Burschel.
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Kein Burgfrieden

Im sogenannten „Schlösser-Streit“ hat der Bundesgerichtshof der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) in Teilen Recht gegeben. Demnach darf die SPSG die „ungenehmigte Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen der von ihr verwalteten Gebäude und Gartenanlagen zu gewerblichen Zwecken untersagen“. Dennoch war das Urteil nicht eindeutig. Denn dies gilt nur, wenn die SPSG Eigentümerin der Gebäude und Gartenanlagen ist und die Aufnahmen von ihren Grundstücken aus hergestellt worden sind.
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Kampf um Journalistik

Schon vor drei Jahren hatte der Leipziger Studiengang Diplom-Journalistik Federn lassen müssen, als ihm durch die Bologna-Reform das Grundstudium abhanden kam (M 8–9/2007). Jetzt tobt am Leipziger Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Kampf um den von Michael Haller im Herbst 2010 geräumten Lehrstuhl.
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Fuß fassen auf Tour

Berufsorientierung bieten, Nachwuchsjournalisten und junge Freie beraten und ganz nebenbei in eigener Sache werben – die „Fuß-fassen-Tour“ der dju richtet sich mit viel Nutzwert an Schüler und Studenten. Zur Auftaktveranstaltung am 21. Januar in der Universität Leipzig erschienen auf Einladung der ver.di-Hochschulgruppe und des Fachschaftsrates über 40 angehende Journalisten und Schülerzeitungsredakteure.
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Standbein halbrechts

Die Situation freier Journalisten ist auch in Thüringen oft prekär. Für manche könnte deshalb das Jobangebot des Arnstädter Stadtechos durchaus attraktiv sein – trotz Dumpinglohn. Der Haken: Das Anzeigenblatt ist heftig umstritten.
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GRENZENlos

Vom 9. bis 13. März 2011 findet zum achten Mal die Akademie für Journalismus, Bürgermedien, Öffentlichkeitsarbeit & Medienkompetenz statt. Im vergangenen Jahr kamen fast 1.000 Menschen. 2002 hatte man mit 14 Leuten angefangen. Eine Erfolgsgeschichte.
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Unheiliger Zensurversuch

Nicht nur Fotografen werden von Konzertveranstaltern drangsaliert, sondern neuerdings auch Rezensenten: Für den jüngsten Auftritt der erfolgreichen Popmusikgruppe „Unheilig“ in Bremen sollte der Weser-Kurier (WK) nur unter der Bedingung kostenlose Pressekarten erhalten, dass er seine Konzertkritik vor der Veröffentlichung einem „Unheilig“-Mitarbeiter vorlegen würde.
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