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Schon entdeckt? Wissenschaft und Frieden

Es ist eine Vierteljahreszeitschrift, die vom Ehrenamt lebt: „W&F – Wissenschaft und Frieden”. Ein Dutzend Arbeitskreise, Foren und Studienzentren in Deutschland und Österreich teilen sich die Herausgeberschaft dieser Zeitschrift, die 1983 als „Informationsdienst Wissenschaft und Frieden” vom „Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler” auf den Weg gebracht wurde. „W&F” widmet sich der Friedens- und Konfliktforschung und möchte dabei sowohl wissenschaftliche und studentische Kreise wie auch die interessierte Öffentlichkeit in Friedensbewegung, Journalismus und Kirchen, Fachdiensten, Schulen und Politik erreichen.
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Redakteure als geschichtliche Akteure

Das Jahr 2016 ist für ver.di in doppelter Hinsicht jubiläumsträchtig: 15 Jahre besteht die aus fünf Einzelgewerkschaften fusio­nierte Dienstleistungsgewerkschaft. Und gemeinsam darf man auf die 150-jährige Geschichte der ältesten Vorgängerorganisation, des Deutschen Buchdruckerverbandes, zurückblicken. Rechtzeitig zu diesem Jahrestag ist ein Band erschienen, den ver.di als besonderes Geschenk betrachten kann. Er überblickt 150 Jahre Gewerkschaftsentwicklung chronologisch, liefert aber keinen rein sachlich-historischen Abriss. Vielmehr nimmt das 500­seitige Buch die verantwortlichen Jour­nalisten des Gewerkschaftsblattes als geschichtliche Akteure in den Blick.
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Buchtipp: Die türkische Agentur Anadolu und das Putsch-Narrativ

Anfang August hat die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu aus der Türkei die Broschüre "Feto's Coup Attempt in Turkey – A Timeline" veröffentlicht. Auf knapp 90 Seiten werden darin die Ereignisse des Putschversuchs vom 15. Juli 2016 nacherzählt, internationale Reaktionen vorgestellt und Hintergrundinformationen geliefert. Spannend an der Broschüre sind die Rahmung der Ereignisse und das Putschnarrativ, das hier aufgebaut wird. Die Broschüre wird international vertrieben oder auf internationalen Festivals wie "Visa pour l'Image" auch kostenlos verteilt.
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Editorial: Plädoyer für einen „Langestreckenläufer“

„Es kann nicht sein, dass der große Dokumentarfilm in der ARD nur im Sommer während der Talkshowpause läuft. Damit entwertet man ein Genre und missachtet es. Dokumentarfilme sind keine Lückenbüßer”, sagt die Journalistin und Dokumentarfilmerin Sabine Rollberg im M-Interview (S. 12–13). Von den Fernsehsendern eher als Quotenkiller gesehen, ist der Dokumentarfilm nach wie vor ein ungeliebtes Film-Kind. Dokumentationen werden „Unter Wert gehandelt” so der aktuelle M-Titel von Fritz Wolf – durchaus ein gewolltes Plädoyer für den Dokumentarfilm.
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Ausbildung – Brennglas für Zukunftsstrategie der Verlage

Das Gute vorweg: Die Volontärsausbildung erfreut sich zunehmender Aufmerksamkeit. Ein neuer Ausbildungstarifvertrag steht nach 25 Jahren offenbar kurz vor dem Abschluss. Die Zahl der Ausbildungsbeauftragten, die der Einladung der „Initiative Qualität im Journalismus“ zur Konferenz „Die Besten gewinnen – Frischer Wind im Volontariat“ nach Bonn folgten, war größer als bei der ersten Veranstaltung im vorigen Jahr, das Thema konzentrierter. Rund 70 Bildungsexperten, Ausbilder und Volontäre, diskutierten im Saal der Deutschen Welle über die Perspektiven der Ausbildungsform Volontariat in Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen.
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Deutscher Presserat: Verbot der Bildberichte aus Prozessen lockern

Der Deutsche Presserat hat sich für eine Lockerung des Verbots der Bildberichterstattung aus Gerichtsprozessen ausgesprochen. Anlass für das Thema im Plenum der Freiwilligen Selbstkontrolle der Presse am 14. September war der Beschluss der Bundesregierung zum Gesetzentwurf zur Novellierung des Gerichtsverfassungsgesetzes. Das Vorhaben soll das seit 1964 bestehende Verbot von Ton- und Fernsehaufnahmen im Gerichtssaal leicht lockern. Die beabsichtigten Schritte seien aus Sicht des Presserats jedoch unzureichend.
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ver.di: EU-Entwurf zum Urheberrecht ist mutlos und einseitig

Als „völlig unzureichend“ bewertet ver.di den Richtlinienentwurf zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt aus der Feder von EU-Digitalkommissar Günther Oettinger. Der Entwurf sei nichts „Ganzes und nichts Halbes“. Für jede Interessengruppe sei ein bisschen enthalten; es würden aus Urhebersicht aber zu viele Zugeständnisse gemacht. „Sollte es bei diesem halbherzigen Vorschlag bleiben, vertut die europäische Politik eine große Chance, die Rechte der Kreativschaffenden auch in Europa auf eine stabile Grundlage zu stellen“, kritisiert der stellvertretende ver.di-Vorsitzende, Frank Werneke, den Entwurf der EU-Kommission „Copyright in the Digital Single Market“.
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Fusion von ARD und ZDF bedeutet weniger Wettbewerb

Die ARD lehnt die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer nach einer Fusion von ARD und ZDF ab. Eine solche Fusion bedeutet aus unserer Sicht ein Weniger an publizistischer Vielfalt ´, ein Weniger an Meinungsvielfalt und natürlich auch ein ganzes Stück Weniger an publizistischem Wettbewerb“, sagte die ARD-Vorsitzende und MDR-Intendantin Karola Wille am Mittwoch (14.9.) nach der Intendantenkonferenz in Berlin. Wille: „Es sei gegenwärtig wichtiger denn je, die Gesellschaft und die in ihr vertretenen Meinungen angemessen abzubilden. Dagegen spreche manches dafür, die Kooperation der öffentlich-rechtlichen Sendersysteme weiter zu verstärken.
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Kein BND-Gesetz ohne wirksamen Quellenschutz!

Acht Medienverbände und -unternehmen haben am heutigen Mittwoch in Berlin den Gesetzgeber aufgefordert, dem Bundesnachrichtendienst (BND) die Datenerhebung bei denjenigen Personen zu untersagen, die zur Zeugnisverweigerung berechtigt sind. In der gemeinsamen Stellungnahme zur Neufassung des BND-Gesetzes betonen die acht Organisationen, dass „das Zeugnisverweigerungsrecht von Journalistinnen und Journalisten über Informanten und selbstrecherchiertes Material sowie das Redaktionsgeheimnis essentielle Voraussetzungen für die journalistische Tätigkeit“ seien.
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Abstruses Zeug mit ernsten Folgen

Im Entwurf ihres Grundsatzprogramms fordert die CSU die Fusion von ARD und ZDF. Für die Information der Bürger genüge ein Sender: „Wir sind der Auffassung, dass die Grundversorgung auch von einer Fernsehanstalt geleistet werden könnte", erklärte CSU-Chef Horst Seehofer öffentlich. Für die Zusammenlegung von CDU und CSU plädieren daraufhin dju-Kolleg_innen des ZDF. „Wir sind der Auffassung, dass die Grundversorgung auch von einer christlichen Partei geleistet werden kann", kontern sie. Die Gewerkschaft solle die parteienpolitische Maxime beschließen: „Wir streben langfristig die Beseitigung von Doppelstrukturen und die Zusammenlegung von CDU und CSU unter einem Dach an."
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Ehrenpreis Schnitt an aktive Gewerkschafterin

Mit dem Geißendörfer-Ehrenpreis in der Kategorie Schnitt wurde Ursula Höf geehrt. „Neben Höfs künstlerischem Schaffen, in dem sie langjährige kreative Partnerschaften mit Regisseurinnen und Regisseuren wie Helke Sander, Rolf Schübel, Matti Geschonneck und Markus Imboden verbindet, gilt die Ehrung mit dem Geißendörfer Ehrenpreis Schnitt auch ihrem jahrzehntelangen leidenschaftlichen Engagement für den Berufsstand der Editoren und deren Ausbildung“, wird sie in diesem Jahr auf dem Kölner Festival für Filmschnitt und Montagekunst gewürdigt.
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VG Wort weitgehend handlungsunfähig

Die wirtschaftliche Lage ist glänzend, die Zukunft der VG Wort dennoch gefährdet. Denn die Verwertungsgesellschaft ist weitgehend handlungsunfähig. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung am 10. September 2016 brachte keine Einigung über die Rückabwicklung und die Neuverteilung der Ausschüttungssummen für den Zeitraum 2012 bis 2015 in Folge des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 21. April 2016 zur Rechtswidrigkeit einer pauschale Ausschüttung an Verlage (siehe M 2/2016).
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dju fordert Freilassung von Journalisten in der Türkei

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di protestiert gegen die Inhaftierung der türkischen Journalisten Cemil Ugur und Halil Ibrahim Polat, die am 22. August in Mersin festgenommen worden sind. Der Vorsitzende der dju in ver.di, Ulrich Janßen, forderte die türkische Behörden zur Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit und sofortigen Freilassung der beiden verhafteten Journalisten auf. Die Reporter der linken Tageszeitung Evrensel seien vor etwa zwei Wochen in Mersin festgenommen worden, als sie über die „Freiheitswache“ für die Freilassung des Kurdenführers Abdullah Öcalan berichtet hätten.
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Um den Preis des eigenen Untergangs

Spaniens meistgehörter Radiosender Cadena Ser entlässt drei der populärsten Polit-Talker. Unter ihnen Fernando Berlin, der seit 18 Jahren für den Sender arbeitet und der durch ein eigenes Morgenradio im Internet – radiocable.com – in Spanien eine Art Kultstatus inne hat. Allen drei Entlassenen ist eines gemein: Sie lassen sich nicht hineinreden. Die drei altgedienten Journalisten gehören zu den wenigen, die in politischen Diskussionsrunden offen das bisherige Zwei-Parteiensystem kritisieren und gewisse Sympathie oder zumindest Verständnis für die junge Anti-Austeritätspartei Podemos (Wir können) aufbringen.
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Netflix und Co. sollen Filmabgaben nach FFG zahlen

Wie die Europäische Kommission in Brüssel entschieden hat, sollen Video-on-Demand-Anbieter wie etwa Netflix zur Zahlung von Filmabgaben nach dem Filmförderungsgesetz (FFG) herangezogen werden können, selbst wenn sie ihren Sitz im Ausland haben. Zwar ist eine solche Regelung bereits im aktuellen FFG sowie in der für 2017 geplanten Novelle enthalten, konnte jedoch wegen Zweifeln an ihrer Vereinbarkeit mit der europäischen Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD-Richtlinie) bisher nicht angewendet werden. Die Entscheidung der EU-Kommission hat nun aber Klarheit geschaffen.
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FPÖ verliert in erster Instanz gegen Filmpiraten

Einen ersten juristischen Erfolg erzielte das Erfurter Kollektiv Filmpiratinnen und Filmpiraten e.V.  gegen die Freiheitliche Partei Österreich (FPÖ). Das Wiener Handelsgericht wies eine Klage der FPÖ zurück, die die Existenz des linken Medienkollektivs gefährdet hätte. Die rechte Partei hatte die Videoaktivist_innen vor dem Handelsgericht wegen falscher Anschuldigungen und Behinderung der Meinungsfreiheit verklagt. Dabei hatten die Filmpiraten nur ihr Urheberrecht verteidigt. Auf dem Kanal FPÖ-TV wurden ohne ihre Zustimmung und ohne Nennung der Quellen Ausschnitte eines Videoberichts der Filmpiraten zum Fall des Jenaer Antifaschisten Josef F. verwendet.
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