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Medienmonopoly in Bayern geht weiter: Arbeitsplätze in Gefahr

Als weiteren Abbau der Pressevielfalt und Gefährdung von Arbeitsplätzen und Arbeitsbedingungen wertet ver.di Bayern die geplante Übernahme der Tageszeitung und des Verlages „Nordbayerischer Kurier“ in Bayreuth durch die „Frankenpost“ in Hof. Kritisch sei auch, so Christa Hasenmaile, Leiterin des Medienbereichs in ver.di Bayern, dass ausgerechnet die SPD-Tochterfirma Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft (DDVG) dieses Geschäft möglich gemacht hat.
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Honduras: TV-Stimme der Opposition ausgeschaltet

Globo TV heißt die wichtigste Informationsquelle der Opposition in Honduras. Der Kanal hat in den vergangen Jahren auch zahlreiche Korruptionsskandale in dem zentralamerikanischen Land aufgedeckt. Seit Ende Mai darf der TV-Sender wurde wegen Verstoßes gegen die Lizenzauflagen nicht mehr senden. Das ist ganz im Sinne der Regierung. Doch die agiert im Rahmen der Gesetze.
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Filmförderung: ver.di fordert Nachbessern der Gesetzesnovelle

Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zur Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG) im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages kritisiert ver.di den vorliegenden Gesetzentwurf als wenig beschäftigtenfreundlich: „Obwohl die Bundesregierung das Filmförderungsgesetz komplett neu aufgesetzt hat, hat sie wieder einmal die Chance verstreichen lassen, die Interessen der im Filmbereich Beschäftigten angemessen zu berücksichtigen. Das Gesetz geht an den Filmschaffenden vorbei und sollte dringend überarbeiten werden“, so ver.di-Vize Frank Werneke.
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Loi Travail: Neues Arbeitsgesetz treibt Franzosen auf die Straße

Der letzte Aktionstag der Bewegung gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich fand kurz nach den Anpfiff der Fußball-EM statt. Bis zum Abpfiff sind noch weitere Aktionen in Planung, erfuhren die Zuhörer im Raum St. Georg im Hamburger Gewerkschaftshaus „Besenbinderhof.“  Gut 60 Kolleginnen und Kollegen waren auf Einladung des ver.di-Fachbereichs Medien gekommen, um mehr über die Streiks und die soziale Bewegung in Frankreich zu erfahren. Christian Mahieux vom französischen Gewerkschaftsverband SUD – Solidaires informierte aus erster Hand.
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VG Bild-Kunst: Selbst mitreden oder Stimme übertragen

Am 2. Juli findet die Mitgliederversammlung der Verwertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst in Bonn statt. Dieser Termin ist besonders wichtig, weil die Mitglieder dort den Verwaltungsrat und den Vorstand für die drei Berufsgruppenversammlungen sowie die Stiftungsbeiräte der Kultur- und Sozialwerke der VG Bild-Kunst für die nächsten drei Jahre neu wählen. Wer nicht selbst teilnehmen kann, sollte sein Mitgestaltungsrecht durch Stimmübertragung sichern.
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ver.di-Tarifabschlüsse in Bayern und Baden-Württemberg

In den vergangen Tagen konnten Tarifsteigerungen für die Beschäftigten in den bayerischen Zeitungs- und Buchverlagen sowie für die Buchverlage in Baden-Württemberg vereinbart werden. Ganz aktuell ist der Tarifabschluss für die Zeitungsverlage in Bayern. Dort wurden gerade ein Abschluss erzielt, der Entgeltsteigerungen von 3,8 Prozent in zwei Stufen bis zum Frühjahr nächsten Jahres sichert. Insgesamt hat der Tarifvertrag eine Laufzeit bis April 2018.
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Tageszeitungen: Tarifverhandlungen ohne Fortschritt vertagt

Als „respektlos“ gegenüber dem täglichen Engagement der Journalistinnen und Journalisten bezeichnete der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke das Verhalten der Verleger in den Tarifverhandlungen über die Honorare und Gehälter der über 14.000 Tageszeitungsjournalistinnen und -journalisten. Auch die vierte Runde am 15. Juni in Düsseldorf ging ohne Ergebnis zu Ende. "Während die Gewerkschaften am Verhandlungstisch konstruktive Vorschläge machen und an Lösungen arbeiten wollen, drehen sich die Verleger im Kreis und legen trotz stundenlanger interner Beratungen kein wirklich verbessertes Angebot vor“, so der ver.di-Verhandlungsführer.
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Buchtipp: Die DDR und die Westmedien

Unter dem Titel „Schwarzhörer, Schwarzseher und heimliche Leser“ untersucht Franziska Kuschel die Strategie der DDR, den Konsum der Medien aus der Bundesrepublik zu verhindern oder wenigstens zu kontrollieren und einzudämmen. Das galt vor allem in den 1950er und 60er Jahren, wo die Seher_innen von Westfernsehen als geistige Grenzgänger kriminalisiert wurden. In der DDR waren sogar Hans-Joachim Kulenkampff-TV Shows und auch das christliche „Wort zum Sonntag“ als gefährliche Indoktrination eingestuft. Dabei konnten rund 85 Prozent der DDR-Bürger das Westfernsehen empfangen. Die große Ausnahme waren Teile in Sachsen und Dresden – im „Tal der Ahnungslosen“.
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Kritik an vertagter Entscheidung über Rundfunkbeitrag

Eigentlich wollten die Ministerpräsident_innen der Länder in dieser Woche die Höhe des Rundfunkbeitrags ab 2017 beschließen. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten (KEF) hatte eine Senkung um 30 Cent empfohlen. Doch offenbar herrscht unter den Ländern keine Einigkeit. Die Entscheidung wurde deshalb vertagt und wird voraussichtlich erst im Herbst fallen. ver.di hat das Hinausschieben der Entscheidung kritisiert und fordert Klarheit für Rundfunkanstalten und Beitragszahler_innen.
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Fußball-EM: Krawall-Bilder ausgeblendet

Keine Bilder von Hooligan-Krawallen oder Flitzern erwünscht: Bei der Fußball-EM will die UEFA den TV-Zuschauern eine heile Welt vorgaukeln. ARD und ZDF protestieren – mit gebremstem Schaum. Spät, sehr spät reagieren ARD und ZDF auf die ganz offensichtliche Zensur der Bildberichterstattung der UEFA bei der hierzulande von zig Millionen verfolgten Fußball-Europa-Meisterschaft, Verzeihung: der „UEFA-Euro 2016“. So lautet die offizielle Bezeichnung des Spektakels, und so soll das populäre Event von den Sportreportern auch präsentiert werden – dazu hat der mächtige Europäische Fußballverband die Sender verdonnert.
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Tarifabschluss für Beschäftigte in Privatradios

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) haben für die mehr als 500 Beschäftigten in Privatradios ein Tarifergebnis erzielt. Nach vier Verhandlungsrunden mit dem Tarifverband Privater Rundfunk (TPR) konnte man sich auf eine Gehaltserhöhung von 3 Prozent einigen und die vom TPR geforderten Verschlechterungen bei den Tarifgehältern der neueingestellten Mitarbeiter_innen abwehren.
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Geheimdienstkontrolle? Fehlanzeige!

Von Christiane Schulzki-Haddouti | Die anstehende Geheimdienstreform wird die bestehenden Praktiken des Bundesnachrichtendiensts (BND) legalisieren. Wie die bislang illegale Überwachungspraxis aber rechtsstaatlich kontrolliert werden soll, bleibt schleierhaft. Im Entwurf des „Gesetzes zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes“ werden dessen Befugnisse für den Zugriff auf Internet- und Telekommunikationsverbindungen erweitert. Außerdem soll er gemeinsam mit ausländischen Nachrichtendiensten gemeinsame Datenbanken unterhalten dürfen.
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Schon entdeckt? Oxi und oxiblog.de

„Ein ‘Nein’ fehlt meist in der Berichterstattung zu ökonomischen Themen.” Diese Beobachtung hält der Publizist Wolfgang Storz, ehe­maliger Chefredakteur der Frankfurter Rundschau, im Editorial seiner neuesten Zeitung fest. Die heißt Oxi, griechisch für „Nein”, und ist seit dem 10. Mai an Kiosken zu haben. Im Juli 2015 hatte Griechenland bei der Volksbefragung zu den auf­gezwungenen Sparmaßnahmen mehrheitlich „oxi” (sprich: „ochi”) gesagt. In diesem Geist soll nun eine neue Zeitung gemacht werden. Dazu gibt es das Oxiblog, mit täglich einem neuen Artikel.
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Editorial: Digitaler Bauchladen – Chance und Herausforderung

Fernsehen ist nach wie vor das beliebteste Medium in Deutschland. Das belegen sämtliche Studien und Umfragen jüngster Zeit. So attestiert die SevenOne Media-Studie des ProSiebenSat.1-Vermarkters dem Fernsehen mit 80 Prozent die größte tägliche Reichweite der Medien. Es folgen Radio (65 Prozent) und Internet (63 Prozent). Aber die Faszination der Bewegtbilder zeigt sich heute in unterschiedlichen Formen. Vor allem die jüngere Generation entzieht sich mehr und mehr dem linearen Fernsehen, ist eigener Programmgestalter.
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Was man bei DuMont in Berlin unter Optimierung versteht

Schon wenn für jede_n Beschäftigte_n nur acht Quadratmeter Büroraum gedacht sind, könne die Ankündigung der DuMont Mediengruppe, dass beim geplanten Umzug des Berliner Verlages vom Alexanderplatz in den Kreuzberger Feratti-Neubau alle Bereiche und alle 650 Beschäftigten mitgenommen werden, nicht zutreffen. Das hat der Betriebsrat vergangene Woche auf Teilbetriebsversammlungen von „Berliner Kurier“ und „Berliner Zeitung“ vorgerechnet. Platz wäre an neuen Standort gerade mal für 400 Beschäftigte. Den Widerspruch habe die Geschäftsführung bislang nicht aufgeklärt, beklagen die Interessenvertreter. Doch auch so könne man sich „drei und drei zusammenrechnen“.
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IJF-Kongress wählt neues Präsidium

Tageszeitungs-Journalist Philippe Leruth ist neuer Präsident der Internationalen Journalisten-Föderation (IJF). Der Belgier war von 2004 bis 2013 Vizepräsident der Europäischen Journalisten-Föderation (EJF) und übernimmt das neue Amt vom Briten Jim Boumelha, der es von 2007 bis 2016 innehatte. Boumelha wurde beim Kongress in Angers zum Schatzmeister gewählt. Wolfgang Mayer von der dju in ver.di war nach zwei Perioden nicht wieder angetreten. Vizepräsident bleibt Younes M’Jahed aus Marokko. Das neue Administrative Committee komplettieren Sabina Inderjit aus Indien und Joachim Kreibich (dju in ver.di). IOJ geht in der IJF auf.
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