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Willi-Bleicher-Journalismuspreis 2013

Mit dem Willi-Bleicher-Journalismuspreis 2013 zeichnete die IG Metall Baden-Württemberg zum zweiten Mal Journalisten aus, die durch ihre Arbeit die Arbeitswelt im Südwesten für Leser, Hörer und Zuschauer erlebbar machen.
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Journalist und Gewerkschafter inhaftiert

Auch der Arbeitsplatz beim staatlichen Rundfunk schützt nicht vor Willkür der Behörden. Eric Topona, der beim ONRTV (Office National de Radiodiffusion et Télévision du Tchad) als Journalist in der Hauptstadt N’Djamena beschäftigt ist, wurde am 6. Mai als Zeuge vorgeladen. Als er im Amtsgericht eintraf, wurde Topona festgenommen und wegen „Gefährdung der verfassungsrechtlichen Ordnung“ angeklagt. Seitdem ist er im Am-Sinene-Gefängnis in der Hauptstadt des zentralafrikanischen Landes inhaftiert. Das Gefängnis ist berüchtigt. Laut Amnesty International sind die Haftbedingungen dort lebensbedrohlich schlecht.
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Journalisten hinter Gittern

Die langjährigen Haftstrafen gegen mindestens zwölf Journalisten im Rahmen des Ergenekon-Prozesses werfen ein Schlaglicht auf die ungelösten Probleme der Türkei mit Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit. „Der Prozess hat einmal mehr gezeigt, wie nötig grundlegende Justizreformen in der Türkei sind“, sagte Michael Rediske von Reporter ohne Grenzen.
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Freiheit, die sie meinen

„Von der Freiheit zum Freihandel“ titelte der Informationsdienst des Instituts der deutschen Wirtschaft seinen Beitrag zum Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa. Hinter dem Kürzel TTIP steht ein Projekt, das die schwindende Wirtschaftsmacht beider Partner im weltweiten ökonomischen Wettlauf insbesondere mit den BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien und China) sowie Japan stabilisieren und ausbauen soll. Es betrifft alle Wirtschaftssektoren vom Fischfang über die Agrarproduktion, Produktionsgüter und Dienstleistungen aller Art sowie diese Bereiche betreffenden Zölle. Der Kultur- und Medienbereich soll(te) ebenfalls einbezogen werden. Dagegen regte sich Widerstand –…
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Presseförderung in anderen Ländern: Oft nur Sonntagsreden

In einer „Todesspirale“ werde „die Spirale von steigenden Kosten und sinkenden Einnahmen“ für manche Medien enden. Dieses schaurige Bild malte Thomas Kralinger, Präsident des Österreichischen Zeitungsverbands vergangenen November anlässlich einer Enquete im Parlament an die Wand. Er forderte die Erhöhung der Presseförderung auf 50 Millionen Euro. Applaus erntete er sogar von den Fraktionschefs der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP, die Reformbedarf einräumten. Karlheinz Kopf von der ÖVP stellte eine Verdopplung oder Verdreifachung der Summe von zuletzt 10,8 Millionen Euro in Aussicht. Mit der Konsequenz, dass bei der jüngsten Budgeterstellung stattdessen neuerlich gekürzt…
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Heuchelei auf höchster Ebene

Sparen, sparen, sparen, lautet die seit mehr als drei Jahren gebetsmühlenartig wiederholte Forderung der ausländischen Gläubigertroika an das krisengeschüttelte Griechenland. Insbesondere der von IWF, EU und EZB ausgemachte „teure aufgeblasene Staatsapparat“ müsse kräftig geschrumpft werden. Andernfalls drohen die Gläubiger, dem durch exorbitant hohe Zinsen vom „normalen“ Finanzmarkt abgeschnittenen, hoch verschuldeten Staat den Geldhahn zuzudrehen. Man könnte meinen, die griechische Regierung sei diesen Anforderungen mit der Schließung der öffentlich-rechtlichen Medienanstalt ERT am 11. Juni dieses Jahres ein gutes Stück näher gekommen. Die Fakten sprechen dagegen.
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Kubas kleine IT-Revolution

Internet in Kuba – dieses Thema sorgt seit Jahren für Debatten innerhalb und außerhalb des Inselstaates. Denn seit Kuba 1996 mit dem weltweiten Netz verbunden worden ist, steht die Reglementierung des Zugangs in der Kritik. Die sozialistische Regierung verwies immer wieder auf die Folgen der US-Blockade: Sie habe Kuba zur Nutzung teurer Satellitenverbindungen gezwungen und damit einen Ausbau weitgehend verhindert. Nun aber soll alles anders werden.
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Doppelmoral

Seine Enthüllungen über die Ausspähaktionen der britischen und amerikanischen Geheimdienste haben für Empörung und heftige Diskussionen gesorgt. Für Demokraten gäbe es also allen Grund, dem früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Zuflucht anzubieten. Doch weit gefehlt: Mit Schutz kann Edward Snowden wohl nur in einigen wenigen Ländern rechnen. Und die haben eine mehr als durchwachsene Bilanz in Sachen Presse- und Informationsfreiheit.
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Sondierungsgespräche mit Gruner + Jahr über neue AGB

Bei einem Treffen mit Vertretern von Gruner + Jahr haben die dju in ver.di und der DJV mögliche Änderungen der neuen Rahmenvereinbarungen des Verlags für freie Journalistinnen und Journalisten sondiert.
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EuGH bestätigt Geräteabgaben für Drucker und PC

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass für die Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke durch Drucker und PCs eine Gerätevergütung zu entrichten ist.
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Informationsfreiheit: WDR musste Auskunft geben

Durch eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist der WDR jetzt höchstgerichtlich dazu verpflichtet worden, eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zu beantworten. Auf Grundlage des nordrhein-westfälischen IFG muss die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt jedermann Auskünfte erteilen, sofern diese keine Rückschlüsse auf das Redaktionsgeheimnis und den Programmauftrag zulassen.
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Vergütungsregeln: Zeitung zur Nachzahlung von Honoraren verurteilt

Erstmals hat ein Landgericht die Vergütungsregeln an Tageszeitungen als Grundlage für angemessene Honorare genommen und den Verlag des Bonner General-Anzeigers zu beträchtlichen Nachzahlungen an zwei freie Journalisten verurteilt.
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Mit dem Rücken zur Wand

Bundeskongress der kommunalen Kinos: Kinobetreiber, Verleiher, Filmvorführer sowie ehrenamtliche Bewahrer der Filmkunst haben im Juni zwei Tage lang im Kino des Deutschen Filmmuseums in Frankfurt am Main miteinander konferiert. Dabei wurde klar: Bei aller Lust und allem Engagement zum Erhalt der Kinokultur – sie stehen mit dem Rücken zur Wand.
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Impulse erwartet

„Dass der Journalismus in 50 Jahren noch existiert – davon bin ich überzeugt!“ Der Kommunikationsforscher Klaus-Dieter Altmeppen verweist auf die Orientierungsfunktion der Medienbranche: „Sie können an den Bundeswahlleiter schreiben und sich alle Parteiprogramme schicken lassen… Aber es ist doch viel schöner, wenn die AZ (Allgemeine Zeitung Mainz) jetzt irgendwann eine Doppelseite macht: Aussagen der Parteien zur Verteidigungspolitik, zur Bildungspolitik – das ist das, was Journalismus leisten muss und das wird er auch in 50, in 100 Jahren noch leisten. Die Finanzierungsmodelle ändern sich wahrscheinlich, aber „der Journalismus wird in seiner Grundbedeutung bestehen…
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Was heißt hier jung?

Braucht das öffentlich-rechtliche Fernsehen einen Jugendkanal, um den Anschluss nicht zu verlieren? Und wenn ja, wie sollte ein solcher Kanal aussehen, damit er funktioniert? Diese und andere Fragen haben Programmmacher und gewerkschaftliche Gremienvertreter Mitte Juli bei einem von ver.di initiierten Workshop beim SWR in Stuttgart diskutiert.
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Verschlossene Auster für Bundesinnenminister

Die Verschlossene Auster, der Negativpreis für den Informationsblockierer des Jahres, geht 2013 an Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich.
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