Medienpolitik

Iran: Freier Austausch von Informationen über Telegram

Was in einigen Ländern für viele WhatsApp ist, ist für die Menschen im Iran offenbar das Netzwerk Telegram. Es ist im Gegensatz zu anderen Instant-Diensten für alle Iraner_innen ohne Einschränkungen zugänglich. Der Internet-Dienst hat sich in den letzten Monaten zu einem der am schnellsten wachsenden sozialen Netzwerke im Iran entwickelt. Die Nutzer_innen können Textnachrichten, Fotos, Videos und Dokumente austauschen. Sehr häufig wird über Missstände in der Verwaltung, in Schulen oder in Krankenhäusern berichtet, mit der Absicht die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Häufig mit Erfolg.
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Nach Putschversuch: Säuberungswelle in der Türkei

Nach dem missglückten Putschversuch in der Türkei betreibt Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan eine massive Säuberungsaktion in Militär, Justiz, Verwaltung, religiösen Behörden und Medien. Nachdem Reporter ohne Grenzen (ROG) zuvor bereits die Schließung von mehr als einem Dutzend Nachrichtenwebseiten durch die Aufsichtsbehörde für Telekommunikation kritisiert hatte, wurde nun bekannt, dass die Telekommunikationsbehörde RTÜK darüber hinaus 24 Radio- und Fernsehsendern die Sendelizenz entzogen hat.
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Sorge um die türkischen Medien

In der Türkei ist der Putschversuch gescheitert, doch Beobachter warnen, dass der eigentliche Putsch jetzt erst losgehen könnte. Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach von einem „Geschenk Gottes“ und fing gleich damit an, in der Justiz und in der Armee vermeintliche Regierungsgegner zu entlassen oder festnehmen zu lassen. Man möchte in diesen Tagen nicht als Erdogan-Kritiker in der Türkei leben, denn es ist mit weiteren Repressionen und Racheaktionen zu rechnen. Auch die Medien könnten das zu spüren bekommen.
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netzwerk recherche: Polens Staatsumbau und die Medien

Etwas mehr als ein halbes Jahr ist vergangen, seitdem die polnische Regierungspartei PiS mit dem „Kleinen Mediengesetz“ den Umbau der polnischen öffentlich-rechtlichen Medien in „nationale Medien“ in die Wege geleitet hat. Auf der Jahreskonferenz von netzwerk recherche Anfang Juli warfen nun die freie Journalistin Monika Sierardzka, bis April 2016 beim öffentlichen Fernsehen TVP beschäftigt, Michał Kokot, Redakteur bei der „Gazeta Wyborcza“ und der Polen-Korrespondent des „Spiegels“, Jan Puhl, einen Blick auf den aktuellen Stand der polnischen Reformpolitik und deren Auswirkungen auf das polnische Mediensystem.
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Mexiko: Kriegsreporterin im eigenen Land

Marcela Turati (Jahrgang 1974) ist eine mexikanische Journalistin, hat bis 2010 für die Zeitung „La Reforma“ gearbeitet, seitdem freiberuflich für Magazine wie „Proceso“. Parallel dazu arbeitet sie für die Organisation „Periodistas de a Pie“, die sich für die Menschenrechte von Journalisten engagiert, hält Vorträge und hilft Kolleg_innen sich besser zu schützen. Sie stammt aus Chihuahua im Norden Mexikos.
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Honduras: TV-Stimme der Opposition ausgeschaltet

Globo TV heißt die wichtigste Informationsquelle der Opposition in Honduras. Der Kanal hat in den vergangen Jahren auch zahlreiche Korruptionsskandale in dem zentralamerikanischen Land aufgedeckt. Seit Ende Mai darf der TV-Sender wurde wegen Verstoßes gegen die Lizenzauflagen nicht mehr senden. Das ist ganz im Sinne der Regierung. Doch die agiert im Rahmen der Gesetze.
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Fasziniert und angewidert

Journalisten sind scheußlich!”, ruft der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald J. Trump und zeigt mit dem Zeigfinger auf die Medien. „Ich würde sagen, 75 Prozent der Journalisten sind nicht ehrlich. Mindestens! Es gibt auch ein paar nette, o.k. Aber die meisten sind es nicht!” Die Trump-Anhänger klatschen und schauen grimmig zur „press pen” rüber – was auf Deutsch übersetzt so viel wie „Medien-Gehege” heisst. Eine passende Bezeichnung für die Gitterumzäunung im hinteren Drittel des vollgepackten Saales. Darin eingepfercht sind die Journalisten, die gekommen sind, um über eine weitere Wahlkampfrede des republikanischen Anwärters fürs Weiße Haus zu…
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Ernüchterung nach dem Euromaidan

Reporter ohne Grenzen (ROG) hat in Berlin seinen aktuellen Bericht zur Lage der Medien in der Ukraine vorgestellt. Demnach sei das Land trotz großer Herausforderungen wie der Wirtschaftskrise oder dem Krieg im Osten auf einem guten Weg, eine pluralistische Medienlandschaft zu entwickeln. Um das durchaus vorhandene Potenzial in erfolgreiche Bahnen zu lenken, würden allerdings künftig dringend finanzielle Mittel vor allem von ausländischen Gebern benötigt. Zum Pressegespräch geladen war auch die Luhansker Journalistin Maria Warfolomejewa, die nach über einjähriger Gefangenschaft in den Händen prorussischer Separatisten im März dieses Jahres freigekommen war.
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Creators Conference: Faire Verträge und Urhebervergütungen

Faire Verträge und Vergütungen für Urheber und darstellende Künstler in Europa standen im Mittelpunkt der Creators Conference 2016 am 31. Mai in Brüssel. Auch Andrus Ansip, Vizepräsident der EU-Kommission, versicherte den Kreativen in seiner Rede, die Kommission werde „die Vertragsbedingungen für die Vergütungen der Urheber und ob sie einen fairen Anteil erhalten an dem Wert, den sie erzeugen, näher betrachten müssen”. Im Residence Palace in Brüssel trafen sich über 200 Schriftsteller, Komponisten, Regisseure, Journalisten, Literaturübersetzer, Film- und TV-Direktoren, Texter und Drehbuchautoren aus ganz Europa.
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Argentiniens Medien in der Hand von Markt und Macri

Seit dem Wahlsieg und Amtsantritt des neuen argentinischen Präsidenten Mauricio Macri geht unter Journalisten in dem südamerikanischen Land die Angst um. Der neoliberale Politiker hatte schon im Wahlkampf gegen Amtsvorgängerin Cristina Fernández de Kirchner einen Kurswechsel verkündet: Mehr Markt, weniger Regulierung, so lautete die Devise – nicht nur in der Medienbranche. Dass dort die Karten aber auch neu gemischt werden, hat einen einfachen Grund: Hinter dem medienpolitischen Programm der neuen Regierung stehen große Medienkonzerne wie die Clarín-Gruppe.
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Zum UNESCO-Welttag: Wirksame Reform des Urheberrechts nötig

Die Rechte von Autorinnen und Autoren zu stärken und unfaire Vertragsbedingungen per Gesetz auszuschließen, das fordern der Deutsche Journalisten-Verband und die Deutsche Journalistinnen- und  Journalisten-Union (dju) in ver.di zum UNESCO-Welttag des Urheberrechts und des Buches am 23. April. Gemeinsam mit der Europäischen Journalisten-Föderation stellen die Gewerkschaften fest, dass es in der Europäischen Union noch einen erheblichen Handlungsbedarf gibt, um Kreativen eine angemessene Vergütung zu sichern und wirksam gegen unfaire Vertragsklauseln vorzugehen.
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ARTE stoppt Zusammenarbeit mit Polens TVP

Der deutsch-französische Fernsehsender ARTE unterbricht seine Kooperation mit dem polnischen öffentlich-rechtlichen Fernsehen TVP. Als Grund dafür wurde die Verabschiedung des neuen Mediengesetzes in Polen genannt, welches eine massive Beeinträchtigung der Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von Staat und Regierung zur Folge hat. Unter bestimmten Voraussetzungen hoffe man jedoch auf eine Wiederaufnahme der Beziehungen zu TVP, erklärte eine Pressesprecherin von ARTE gegenüber M.
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Rückschläge im Ringen um Unabhängigkeit

Beim griechischen öffentlich-rechtlichen Sender ERT wurde ein kritischer Journalist im Januar kaltgestellt. Zudem dominieren seit mehr als zwei Jahrzehnten fünf große Privatsender Griechenlands Medienlandschaft. Die Wiedereröffnung der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt ERT und ein letzten Oktober verabschiedetes Mediengesetz sollten der daraus resultierenden einseitigen Beeinflussung der öffentlichen Meinung ein Ende bereiten. Das ist bis heute nicht geschehen.
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Polen: Medien werden Propagandainstrumente

Die Regierung Beata Szydlo (PiS) krempelte nach ihrer Wahl im Oktober im Eiltempo die polnischen gesellschaftlichen Institutionen um. Die öffentlich-rechtlichen Sender sind künftig "nationale Kulturinstitute", ihre Intendanten werden vom Schatzminister ernannt. Der neue Intendant von TVP, Jacek Kurski, nannte sich selbst einst „der Bullterrier der Kaczynskis“. Einige der bekanntesten TV-Moderatoren wurden abgesetzt. Darunter Tomasz Lis, dessen vielfach ausgezeichnete Talk-Sendung „Tomasz Lis na Zywo“ eingestellt wurde. Lis arbeitet weiterhin als Chefredakteur der Newsweek Polen.
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EU: Beschwerde gegen polnisches Mediengesetz

Sechs Medien- und Pressefreiheitsorganisationen, darunter EJF/IJF, AEJ (Vereinigung Europäischer Journalisten) und CPJ (Kommission für den Schutz von Journalisten), haben am 4. Januar Beschwerde gegen das neue polnische Mediengesetz beim Europarat eingereicht. Die neuen Bestimmungen würden die strategische und redaktionelle Haltung des öffentlichen Rundfunks unter die direkte Kontrolle der Regierung stellen, was in einer funktionierenden Demokratie absolut inakzeptabel sei, heißt es darin.
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Kubas Presse ringt um Unabhängigkeit

In Kuba entstehen zahlreiche neue Blogs und Medienprojekte. Einige von ihnen werden aus dem Ausland von politischen Institutionen finanziert oder anderweitig unterstützt. Auf der Insel hat das nun für eine Debatte gesorgt. Zehn Journalistinnen und Journalisten aus Kuba waren im Herbst zu einem Lehrgang in Berlin zu Gast. Was zunächst wenig beachtlich klingt, war ein Novum für Pressevertreter aus dem sozialistischen Karibikstaat.
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