Medienpolitik

Selbstbewusst und vielfältig

Die „Veteranen“ im gerade heiß diskutierten Markt der Bürgermedien in Deutschland sind die Bürgerfunker. Obwohl über die meisten Erfahrungen verfügend, können sie mit der rasanten Medienentwicklung kaum Schritt halten. Von der Politik widersprüchlich gefördert oder auch eingeengt scheint es, sie haben die digitale Revolution verschlafen! Oder sind sie gerade noch rechtzeitig aufgewacht? – Eine kleine, durchaus unvollständige Bestandsaufnahme.
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Fehler im System

Am Rande der diesjährigen Berlinale diskutierten Filmschaffende, wie sie aus der Hartz IV-Falle herauskommen. Der Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ unterstreicht den Handlungsbedarf.
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Qualität nicht zum Nulltarif

Die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) vorgeschlagene Erhöhung der Rundfunkgebühr um 95 Cent auf 17,98 Euro ab 1. Januar 2009 stößt auf ein geteiltes Echo.
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Hände weg von den Daten!

Die vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung initiierte Ver­fassungsbeschwerde gegen die sechsmonatige Speicherung aller Verbindungsdaten ist am 31. Dezember beim Bundes­verfassungsgericht eingereicht wor­den.
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Dreiländertreffen für Qualität

Die Initiative Qualität (IQ) Deutschland traf sich im Januar mit Vertretern der Qualitätsinitiativen aus der Schweiz und Österreich im Berliner ver.di-Haus. Ziel des zweiten Dreiländertreffens war der Austausch über journalistische Qualität, Pressefreiheit und staatliche Kontrolle sowie Bürgerbeteiligung in den Medien.
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Einmalzahlungen als Trostzahlungen

Nach zähen Haustarifverhandlungen haben die Beschäftigten und festen Freien bei Radio Bremen jetzt Einmalzahlungen in Höhe von 500 Euro im Dezember und 175 Euro im Januar erhalten – aus Sicht des Personalrats nur ein „Trostpflaster“. Zu prozentualen An­hebungen ist Intendant Heinz Glässgen nicht bereit, solange die künftige Finanzierung des Senders nicht ge­sichert ist. Bei künftigen Tarifverhandlungen soll allerdings ein „Nachhol­bedarf“ berücksichtigt werden. Zuletzt hatte die RB-Belegschaft vor anderthalb Jahren mehr Geld bekommen. Auch für die Bremedia, die ausge­lagerte Technikfirma von Radio Bremen sind nach einem Jahr Verhandlung die Eckpunkte für einen…
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Dem Intendanten Paroli bieten

Klarere Mitbestimmungsrechte; ein ver­kleinerter, aber mächtigerer Rundfunkrat; Schluss mit Wahlwerbespots: Das sind Kernpunkte des neuen Radio-Bremen-Gesetzes, das jetzt von der rot-grünen Bürgerschaftskoalition verabschiedet wurde.
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Lotta

Die antifaschistische Zeitung Lotta erscheint seit 1999 vierteljährlich aus NRW aber nicht nur für dieses Bundesland. Das Hauptinteresse gilt der extremen Rechten, der Braunzone in NRW und anderen Regionen, den Hintergründen ihrer Aktivitäten und Strukturen. Vorläufer war die von 1993 bis 1998 existierende „Antifaschistische NRW-Zeitung“. Lotta kommt mit 60 Seiten gewichtig daher, bietet viel Lese- und Diskussionsstoff, oft aus Perspektiven, die gängige Lesarten geschichtlicher oder aktueller Ereignisse infrage und in neue Zusammenhänge stellen.
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Neue Realitäten im Norden

Stürmische Zeiten im Nordosten: Neu- und Ausgründungen sowie Fusionspläne in ­großem Stil sind nicht mehr nur der Fantasie geschuldete Gedankenspiele weitsichtiger Betriebsräte, sondern seit kurzem Realität – eine aktuelle Ergänzung zur Titelgeschichte in diesem Heft. Während der Nordkurier (Neubrandenburg) zerlegt wird, steht bei der Ostsee-Zeitung (Rostock) und den Lübecker Nachrichten eine „Kooperation“ an.
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Verfassungsbeschwerde gegen Drucker-Urteil

Eine Verfassungsbeschwerde hat die VG Wort gegen das Urteil des Bundesgerichtshofes zu Urheberrechtsabgaben auf Drucker angekündigt. Der BGH hatte in einem Grundsatzurteil am 6. Dezember 2007 entschieden, dass für Drucker keine Vergütungspflicht nach den bis Ende 2007 geltenden Regelungen im Urheberrechts­gesetz bestehe.
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Nicht ohne Tricks

„Wir alle brauchen kreative Leistungen. Die Kreativen brauchen die Künstlersozialkasse.“ Unter diesem Slogan startet die Künstlersozialkasse (KSK) eine Werbe- und Aufklärungskampagne. Das scheint bitter nötig. Denn seit der Reform des Künstlersozialversicherungsgesetzes gibt es immer wieder Angriffe auf die Künstlersozialabgabe – und nicht selten versuchen Auftraggeber zu tricksen, indem sie Selbstständige drängen, falsche Rechnungen auszustellen oder ihren Unternehmensstatus zu ändern.
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Kein Gegenhalten mehr

Die Medienwissenschaftlerin Brigitta Huhnke zum schleichenden Bedeutungsverlust der Frankfurter Rundschau (FR). Huhnke forscht und publiziert unter anderem darüber, wie durch Medien und Politik Themen strategisch gesetzt werden und unterrichtet an der Universität Klagenfurt unter anderem Recherche und Reportage.
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Noch nicht angekommen

Entwicklungspolitik beschäftigt Politik und Wissenschaft. Erhard Eppler attestiert diesem Politikfeld, im 21. Jahr­hundert angekommen zu sein. Ist auch der öffentliche Diskurs zu diesem Politikbereich im 21. Jahrhundert angekommen? Um dies zu beantworten, gilt es auf vier Jahrzehnte zurückblickend das Wagnis zu einem aktuellen unabhängigen entwicklungspolitischen Forum aufzuzeigen – dem ersten dieser Art.
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Endspurt zum Handy-Rundfunk

Die Würfel sind gefallen: Zur Fußball-EM im Juni 2008 soll in Deutschland der Handy-Rundfunk starten. Ob damit ein zusätzlicher, attraktiver Verbreitungsweg für Fernsehen und Radio entsteht, muss sich allerdings erst noch zeigen.
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Presseausweise

Die Innenminister haben entschieden. Ab 2009 wird der bundeseinheitliche Presseausweis nicht mehr durch den Verweis auf den Vorsitzenden der Innenministerkonferenz auf der Rückseite autorisiert. Der 1993 an die Stelle früherer Vereinbarungen getretene Briefwechsel zur Ausgabe der Presseausweise zwischen den Innenministern und den ausstellungsberechtigten Verbänden wird aufgehoben. Für 2008 behält der bisherige Presseausweis mit dem Aufdruck der Innenminister allerdings seine Gültigkeit.
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Gesonderte Ausschüttung für Texte im Netz

Für 2008 hat die Verwertungsgesellschaft Wort eine Sonderausschüttung für Autoren von Internet-Texten beschlossen. Vor einem Jahr hatte die VG Wort das Online-Meldesystem METIS gestartet (M 1–2/2007). Bei der Meldung von Texten auf Internet-Seiten (METIS) geht es um die Ausschüttung von mittlerweile rund 15 Millionen Euro aus der CD- und DVD-Brennervergütung an die Urheber und Rechteinhaber.
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