Presse/Verlage/Journalismus

Buchtipp: Alternative Medien

Luis Paulitsch ist ehemaliger Referent des österreichischen Presserats. Er forscht und publiziert in Fachzeitschriften zu medienethischen und zeitgeschichtlichen Themen. Sein aktuelles Buch beschäftigt sich eingehend mit dem Aufstieg von Medien, die den zahlreichen rechtspopulistischen und faschistischen Strömungen ein Forum bieten und damit ihren Teil zu deren politischen Erfolgen beigesteuert haben.
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Wie ähnlich ist presseähnlich?

Der Intendant des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), Ralf Ludwig, erwartet, dass es für die öffentlich-rechtlichen Sender künftig schwerer werde, insbesondere jüngere Zielgruppen online zu erreichen. Grund dafür sei die „Schärfung des sogenannten Verbots der Presseähnlichkeit“, sagte Ludwig Ende Mai im Medienausschuss des sächsischen Landtags.
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Zeitungen

Mit föderaler Förderung

In Niedersachsen gibt es erstmals eine Förderung von Qualitätsjournalismus aus Steuergeldern des Bundeslandes. In einer ersten Förderrunde hat die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) jüngst Gelder vergeben. 19 Medienunternehmen erhielten insgesamt rund 53.000 Euro, wie die NLM mitteilte. Damit werden nun Projekte zur Aus- und Fortbildung finanziell unterstützt. Doch wie sieht es in den anderen Ländern aus?
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Schon entdeckt: Das Wetter

5000 verkaufte Exemplare alle Vierteljahr, Titelseiten, die ausschließlich auf Ästhetik setzen, noch dazu mit inzwischen auf 12 angewachsenen unterschiedlichen Coverstories - zumindest bei der letzten, der immerhin schon 35. Ausgabe. „Das Wetter“-Magazin weiß sich zu präsentieren. Seit über zehn Jahren zähle es, so heißt es, zu „den schillerndsten Printmagazinen des Landes“.
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Videotext

Streit um die Presseähnlichkeit

Nach dem Medienstaatsvertrag sind dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk sogenannte presseähnliche Telemedienangebote verboten. In der ARD gibt es nun Kritik an den Plänen der Bundesländer, den öffentlich-rechtlichen Sendern künftig noch weniger Textberichterstattung in ihren Online-Angeboten zu erlauben. Florian Hager, Intendant des Hessischen Rundfunks (HR), sprach in der HR-Rundfunkratssitzung am 13. September von einer „sehr negativen Seite“ der Reformüberlegungen.
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Neues Urteil gegen Kieler Nachrichten

Schlappe für den Verlag der Kieler Nachrichten: Das Landgericht Flensburg hat untersagt, dass der Verlag in Verträgen mit hauptberuflich freien Journalist*innen unzulässige Klauseln vereinbart. Erneut geklagt hatten der Deutsche Journalisten-Verband und die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di. Zukünftig darf die Kieler Zeitung Verlags- und Druckerei KG-GmbH & Co. die Klauseln nicht mehr nutzen, da sie unklar und unverständlich sind und die freien Mitarbeiter unangemessen benachteiligen.
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Demokratiepass zur Medienförderung

Mit einer staatlichen Zustellförderung wollte die Ampel-Regierung das drohende Zeitungssterben stoppen. Doch das im Koalitionsvertrag angekündigte Vorhaben wurde aufgrund knapper Haushaltsmittel gecancelt. Jetzt gibt es einen neuen Vorschlag, wie gegen die Ausdünnung der Medienvielfalt vorgegangen werden könnte. Über einen „Demokratiepass zur Medienförderung“ diskutierten am letzten Tag der Digitalkonferenz re:publica Expert*innen aus Wissenschaft und Politik.
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Medientag SAT ver.di

Unabhängige Medien in Gefahr

Beim ver.di-Medientag Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen diskutierten am 20. April rund 50 Teilnehmende im Zeitgeschichtlichen Forum in Leipzig die aktuelle Entwicklungen in der Medienlandschaft, die Diversität in den Medien und Angriffe auf Medienschaffende. Das alles auch vor dem Hintergrund, dass bei den kommenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg die AfD laut Umfragen stark profitiert. 
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„ÖRR berichtet nicht einseitiger“

Die Nachrichtenangebote der Öffentlich-Rechtlichen berichten nicht einseitiger als die der privaten Konkurrenz. Zu diesem Schluss kommt eine neue, von der Mercator-Stiftung ko-finanzierte Studie der Uni Mainz, die am 25. Januar veröffentlicht wurde. „Fehlt da was? Perspektivenvielfalt in den öffentlich-rechtlichen Nachrichtenformaten“ sei die bislang umfangreichste Untersuchung dieser Art, erklärte die Mercator-Stiftung. 
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Kritik am RBB-Staatsvertrag

ver.di und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisieren in einer gemeinsamen Stellungnahme zur Novellierung des RBB-Staatsvertrags die „Tendenz zu Eingriffen in Programm- und Rundfunkfreiheit, die auf gesetzlicher Ebene zu weit gehen und in der Hoheit des rbb liegen“. Ausdrücklich begrüßen beide, dass die arbeitnehmerähnlichen Mitarbeiter*innen nunmehr in die Mitbestimmung des Personalrates aufgenommen werden sollen. Bedauerlich dagegen ist es, dass eine stärkere Beteiligung der Mitarbeitenden in den Aufsichtsgremien nicht aufgenommen wurde.
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Pressefrühling und Profit in der DDR

Noch Anfang 1990 war in der untergehenden DDR von einem „Zeitungsfrühling“ die Rede. Fast 120 neugegründete Blätter sorgten für eine zuvor nie gekannte Pressevielfalt. Unter dem Marktdruck westdeutscher Großverlage war kurz darauf davon nichts mehr übrig. Die Ursachen dieser Entwicklung analysierte Kommunikationswissenschaftlerin Mandy Tröger bei einer Digitalkonferenz des Münchner Instituts für sozialökologische Wirtschaftsforschung am Vorabend des „Tages der deutschen Einheit“.
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Gemeinnützigen Journalismus fördern

„Die Rahmenbedingungen für gemeinnützigen Journalismus sind in Deutschland alles andere als optimal.“ Das konstatierte das am 4. Oktober veröffentlichte „Whitepaper Non-Profit-Journalismus“ der Otto Brenner Stiftung. Würde journalistische Arbeit  in Deutschland als gemeinnützig anerkannt, würde dies Steuervorteile bringen und die Annahme von Spenden sowie die Möglichkeit einer Förderung durch Stiftungen, andere gemeinnützige Akteure und die öffentliche Hand erleichtern. Nötig seien neue Förderstrukturen und regulatorische Maßnahmen. 
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Mitglieder helfen dem „nd“ aus der Krise

Bei der in finanzielle Schwierigkeiten geratenen Berliner Tageszeitung „nd“ sind weitere Anträge auf Mitgliedschaft in die Genossenschaft eingegangen. „Am Mittwoch haben wir die 1.000er-Schallmauer durchbrochen“, schreibt die aus dem Neuen Deutschland hervorgegangene Tageszeitung in ihrer Donnerstagsausgabe in eigener Sache. Weiterhin träfen täglich Aufnahmeanträge ein. Die „nd“ Genossenschaft will bis Ende August mindestens 1.111 Mitglieder erreichen.
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Paid Content auf dem Vormarsch

Neben den Schwerpunkten Pressefreiheit und Künstliche Intelligenz gab es beim Kongress des Medienverbands der freien Presse (MVFP) auch einen Schwerpunkt zu „Paid Content“ (PC). In Ergänzung zu klassischen Vertriebswegen etablierten sich zunehmend Bezahlinhalte als Geschäftsmodell, mit dem sich zielgerichtet die Community besser binden lasse, führte Moderator Wolfgang Rakel, Chefredakteur von Der Neue Vertrieb, aus. Der MVFP vertritt die Interessen von rund 350 Mitgliedsverlagen und mehr als 7.000 Zeitschriften- und Medienangeboten.
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MVFP gegen selektive  Presseförderung 

Der Medienverband der freien Presse (MVFP) fürchtet vor dem Hintergrund anhaltender Kostensteigerungen um die Vielfalt der deutschen Zeitschriftenlandschaft. Unter den aktuellen wirtschaftlichen und ordnungspolitischen Rahmenbedingungen seien 2024 „bis zu einem Drittel der Zeitschriften in Deutschland in ihrer Existenz gefährdet“, warnte MVFP-Vorstandsvorsitzender Philipp Welte am 18. April auf der digitalen Jahrespressekonferenz seines Verbandes. 
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Unklare Zuständigkeit für Presseförderung

In der Frage einer staatlichen Pressehilfe bahnt sich möglicherweise ein neuer Konflikt in der Ampel-Regierung an. Ein vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) beauftragtes Gutachten sieht eine Zustellförderung für bestimmte Printmedien als wirtschaftlich sinnvoll und verfassungskonform an. Dennoch verweist das BMWK gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) auf fehlende Zuständigkeit für eine potenzielle Presseförderung.
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