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Adil Yigit muss in Hamburg bleiben!

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalistenunion (dju) in ver.di erklärt ihre uneingeschränkte Solidarität mit ihrem von Abschiebung bedrohten Mitglied Adil Yigit. Die Hamburger Ausländerbehörde hat angekündigt, die bis Ende Februar befristete Aufenthaltsgenehmigung des als Erdogan-Kritiker bekannten Journalisten nicht zu verlängern. Damit droht dem seit 35 Jahren in Hamburg Ansässigen die Ausreisepflicht in die Türkei. Dort sei dem Journalisten wohl Gefängnis sicher.
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Gute Recherchen, doch politisch ahnungslos

Sie legen sich ins Zeug für die „Demokratie“ und haben dafür mehrere Millionen Schweizer Franken an Investitionen und Spenden erhalten. Sie wollen Journalismus langfristig absichern, der sich an nichts anderem auszurichten hat, als an den einschlägigen Qualitätsstandards. Sie haben jahrelang am juristischen und wirtschaftlichen Konzept gefeilt. Nun ist das Schweizer Online-Magazin „Republik“ in der Welt. Doch die ersten Artikel geben nicht nur Anlass zu Begeisterung.
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Aktion für Wa Lone und Kyaw Soe Oo

Die Einladung kam überraschend: Wa Lone und Kyaw Soe Oo, zwei für die Nachrichtenagentur Reuters in Myanmar (dem früheren Birma) tätige Journalisten, sollten sich mit zwei ihnen nicht bekannten Polizisten zum Abendessen treffen. Am 12. Dezember überreichen die beiden Polizisten den Reportern diverse schriftliche Unterlagen. Das blieb nicht ohne Folgen: Wa Lone und Kyaw Soe Oo wurden unmittelbar danach festgenommen und sind seither im Insein-Gefängnis in Rangun inhaftiert.
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Portrait von Günter Herkel

Falsch bleibt falsch

„Alternative Fakten“ ist das Unwort des Jahres 2017. Der von Trump-Beraterin Kellyanne Conway geprägte Begriff steht nach Auffassung der Jury für den Versuch, „Falschbehauptungen als legitimes Mittel der öffentlichen Auseinandersetzung salonfähig zu machen“. Und damit ganz in der Tradition des „Neusprech“ in George Orwells Klassiker „1984“.
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Mit kundigem Blick: Pressefreiheit als Gut

"Under Pressure - Die Freiheit nehm ich dir" ist der Titel des 31. dju-Journalistentages, der am 20. Januar in der ver.di-Bundeszentrale in Berlin veranstaltet wird. Im Fokus steht die Pressefreiheit. Beleuchtet und debattiert werden sollen die unterschiedlichen Gefahren, denen das in Deutschland grundgesetzlich geschützte Gut hierzulande und international ausgesetzt ist.
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60 Zusteller behalten Jobs beim Nordkurier

Die Nordkurier-Mediengruppe in Neubrandenburg hat die Ende Dezember 2017 ausgesprochenen Kündigungen von 60 Zusteller_innen in der Region Mecklenburger Seenplatte zurückgenommen. Eine gewerkschaftliche Protestkundgebung wurde deshalb ausgesetzt. ver.di hatte die Entlassungen in Zusammenhang mit einer geplanten Betriebsratsgründung bei der Zustellgesellschaft gesehen. Die Rausschmisse zu Weihnachten alarmierten Leser, aber auch die Landespolitik.
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Facebook-Pläne rufen Verleger auf den Plan

Der Social-Media-Riese will seinen Nutzern weniger Artikel etablierter Medien anzeigen. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg begründet dies mit einem verbesserten Nutzungserlebnis: Künftig sollen Beiträge von Bekannten und Freunden der Nutzer bevorzugt werden. Verleger kritisieren die Kurswende und fordern eine Regulierung des Internet-Konzerns und seiner Algorithmen. Wann die Neuausrichtung tatsächlich stattfinden soll, ist aber noch unklar.
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FPÖ muss Filmpiraten Entschädigung zahlen

Nach über drei Jahren wurde der Rechtsstreit zwischen der rechtspopulistischen österreichischen FPÖ und dem Erfurter Verein Filmpiratinnen und Filmpiraten mit einem Vergleich beendet. Geklagt hatten die Filmpirat*innen, weil die Partei ohne deren Einwilligung Filmausschnitte verwendet und mit eigenem Text versahen hatte. Für diese Urheberrechtsverletzung muss die FPÖ dem Verein nun 6100 Euro zahlen und hat sich verpflichtet, das Videomaterial nicht mehr zu verwenden.
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Türkei: Hoffnung für Deniz Yücel?

Das türkische Verfassungsgericht hat heute die Freilassung der beiden Journalisten Sahin Alpay und Mehmet Altan angeordnet, die seit Sommer 2016 in Untersuchungshaft sitzen. Ebenso wie der Cumhuriyet-Mitarbeiter Turhan Günay, der bereits Ende Juli letzten Jahres aus der Haft entlassen worden war, hatten sie gegen ihre Haft Beschwerde eingereicht. Das Urteil könnte ein Präzedenzfall für weitere Prozesse wie etwa den von Deniz Yücel sein.
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Hanois langer Arm reicht bis nach Berlin

In den 1960er Jahren galt (Nord-) Vietnam als Land, das der westlichen Supermacht USA in einem brutalen Krieg erfolgreich Widerstand leistete. Im heutigen Vietnam ist Pressefreiheit ein Fremdwort, werden kritische Blogger_innen massiv unterdrückt und verfolgt. „Der lange Arm von Hanoi?“ – unter dieser Fragestellung luden Reporter ohne Grenzen (ROG) und die „tageszeitung“ (taz) zu einer Diskussion mit vietnamesischen Bloggern im taz-Café in Berlin.
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Kein vorbeugender Unterlassungsanspruch

Das Landgericht Braunschweig hat eine präventive Unterlassungsklage gegen eine künftige Veröffentlichung von Bildmaterial abgewiesen. Geklagt hatten zwei Personen aus dem rechten Spektrum, um der Veröffentlichung von Fotos und Videos zuvorzukommen, die sie auf der Beerdigung eines prominenten SS-Veteranen zeigen. In seiner Begründung verwies das Gericht auf die Bedeutung der Recherche als Kernbereich der durch Art. 5 GG geschützten Pressefreiheit.
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„Typischer Journalist“ ist Zeitungsredakteur

Der „typische Journalist“ in Deutschland ist weiterhin Zeitungsredakteur, doch in seinem Berufsalltag und im Kollegenkreis hat sich in den vergangenen zehn Jahren durch die Digitalisierung der Medien und gesellschaftliche Umbrüche vieles verändert. Das sind Ergebnisse der aktuellen Studie “Journalismus in Deutschland“, die jüngst veröffentlicht wurde.
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ARD Radio Tatort feiert Geburtstag

Zehn Jahre Mord und Totschlag: Seit 2008 senden alle ARD-Kultur- und Wortprogramme einmal im Monat knapp einstündige spannende Krimi-Hörspiele von deutschsprachigen Autoren. Wie beim „Tatort“ im Fernsehen produziert jede der neun Landesrundfunkanstalten Folgen, in denen ein festes Ermittlerteam mit der Aufklärung eines Verbrechens befasst ist. Das runde Jubiläum des ARD Radio Tatorts wird jetzt mit einer zweistündigen Sondersendung zelebriert.
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Untaugliches Mittel

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist gerade einmal wenige Tage in Kraft und schon hat es eindrucksvoll gezeigt, dass es ein untaugliches Mittel ist, um gegen Hassbotschaften und Falschmeldungen im Internet vorzugehen. Die Blockade des Twitter-Accounts des Satiremagazins Titanic durch den amerikanischen Kurznachrichtendienst war nichts anderes als Zensur – und damit nicht hinnehmbar.
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Aufregende Wochen ums EU-Urheberrecht

Die EU modernisiert das Urheberrecht: Ein Berichterstatter (SPD) tritt zurück. Das EU-Parlament hatte seine Vorlage im entscheidenden Punkt ins Gegenteil verkehrt. Auch sein CDU-Kollege findet keine Mehrheiten. Ein Beschluss wird Monat um Monat verschoben ebenso wie die Abstimmung über die Richtlinie im EU-Rat der Mitgliedsstaaten. Allenthalben gravierende Differenzen.
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Warnstreik in Lokalredaktionen

Mit einem sechstägigen Warnstreik starten die Beschäftigten der Rheinischen Redaktionsgemeinschaft (RRG), ein Tochterunternehmen des Medienhauses DuMont Rheinland (Kölner Stadt-Anzeiger) und des Heinen-Verlag (Kölnische Rundschau), ins neue Jahr. Sie kämpfen für die Rückkehr ihres Unternehmens in die Tarifbindung. Die Mehrzahl der Belegschaft ist am 2. Januar dem Streikaufruf von ver.di und dem DJV gefolgt.
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