Urheberrecht

Schutzsystem gegen Bilderklau im Internet

Gegen Bilderklau im Internet verspricht der am 19. Mai 2008 gestartete Hamburger Onlinedienst Photopatrol (www.photopatrol.eu) Fotografen, Grafikern, Agenturen, Websitebetreibern und Rechteinhabern einen effektiven Schutz.
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Industrie verweigert Kopiervergütung

Das Geschäftsergebnis 2007 der Verwertungsgesellschaft Wort ist topp, folglich ihre Ausschüttungen an Journalisten, Autoren und Verlage im Juni 2008 höher als im Vorjahr. Für die Zukunft ist allerdings ein massiver Einbruch zu erwarten, denn die Geräteimporteure wollen die Zahlung der Kopiergerätevergütung verweigern.
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Enttäuschend

Nach der – aus Urhebersicht – gründlich missratenen zweiten Anpassung des Urheberrechts an die „Informationsgesellschaft“, hat der Bundestag am 11. April weitere Änderungen beschlossen, die Vorgaben aus einer EU-Richtlinie aufgreifen: Die EU will eine effiziente Durchsetzung von Rechten aus dem „geistigen Eigentum“ in allen Staaten der Union sichergestellt sehen. Wer erwartet, mit den neuen Regelungen künftig – das Gesetz tritt erst nach einem Durchgang bei Bundesrat und Ausfertigung durch den Präsidenten in Kraft – leichter gegen Urheberrechtsverletzungen vorgehen zu können, dürfte enttäuscht werden.
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Verfassungsbeschwerde gegen Drucker-Urteil

Eine Verfassungsbeschwerde hat die VG Wort gegen das Urteil des Bundesgerichtshofes zu Urheberrechtsabgaben auf Drucker angekündigt. Der BGH hatte in einem Grundsatzurteil am 6. Dezember 2007 entschieden, dass für Drucker keine Vergütungspflicht nach den bis Ende 2007 geltenden Regelungen im Urheberrechts­gesetz bestehe.
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Gesonderte Ausschüttung für Texte im Netz

Für 2008 hat die Verwertungsgesellschaft Wort eine Sonderausschüttung für Autoren von Internet-Texten beschlossen. Vor einem Jahr hatte die VG Wort das Online-Meldesystem METIS gestartet (M 1–2/2007). Bei der Meldung von Texten auf Internet-Seiten (METIS) geht es um die Ausschüttung von mittlerweile rund 15 Millionen Euro aus der CD- und DVD-Brennervergütung an die Urheber und Rechteinhaber.
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Wichtige Infos für Urheber/-innen

Die Urheberrechtsreform (sog. „2. Korb“) tritt am 1. Januar 2008 in Kraft. Damit werden Vereinbarungen über unbekannte Nutzungsarten möglich.
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Tariferhöhung und Mindestlohn

Schwedische Journalistinnen und Journalisten haben eine deftige Lohnerhöhung von 10 Prozent und einen Mindestlohn erstritten. „Ein großer Erfolg“, meint der Journalistenverband SJF. Aber es gibt auch kritische Stimmen.
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„Zweiter Korb“ vom Bundesrat gebilligt

Der Bundesrat hat am 21. September dem „Zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ zugestimmt (siehe M 8–9/2007). Damit kann der sogenannte „Zweite Korb“ voraussichtlich zum 1. Januar 2008 in Kraft treten.
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Das Ärgste konnte verhindert werden

Der Zweite Korb ist gepackt, ein dritter in Auftrag gegeben. Wer sich auf einem Markt wähnt, liegt nicht völlig daneben. Zumindest der IT-Industrieverband Bitkom versuchte sich im Basarhandel und bot zur diesjährigen CeBIT 50 Millionen Euro, wenn der Regierungsentwurf für ein „Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ unverändert vom Parlament durch gewunken würde.
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Neue Gesetze gefordert

ZDF-Intendant Markus Schächter stellte auf dem Lerchenberg in Mainz sein Konzept für eine medienrechtliche Regelung von Programm-Veranstaltern und Programm-Plattformen vor. Er forderte ein Gesetz, in dem unter anderem eine klare Trennung zwischen dem Betrieb von Programm-Plattformen und der Veranstaltung von Medieninhalten fixiert ist.
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Modernes Raubrittertum

Das Internet bringt nicht nur Segen. Sondern es erleichtert auch Urheberrechtsverletzungen. Betroffene Journalisten haben dadurch viel Ärger, reichlich Verluste, einen hohen Zeitaufwand – und Anspruch auf eine angemessene Entschädigung.
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Protestgesang

Die Moritaten-Melodie war bekannt, der Text abgewandelt: „Die BITKOM saß greinend bei Angie und machte gar heftigen Wind“ tönte es am 17. Januar vor dem Berliner Filmmuseum. „Den Reibach mit unseren Werken, den machen nicht wir, sondern sie. Vor allem die Druckerhersteller, die wollen teilen nie“, sangen Gewerkschafter und Vertreter der Initiative Urheberrecht aus Protest zum Leierkas­ten.
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AG zum Schutz des Urheberrechts gegründet

Eine Arbeitsgemeinschaft zum Schutz des journalistischen Urheberrechts (AG SJU) wurde mit Jahresbeginn in Berlin von der freien Journalistin Gisela Sonnenburg gegründet. Die AG ist vorerst nur für Wortjournalisten zuständig.
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Kein Urheberschutz für abschreibende Zunft

Wer beim Erstellen eines Presseartikels selbst abschreibt, kann für „seine“ geistige Schöpfung keinen Urheberrechtsschutz einfordern. Diese Erfahrung musste ein Redakteur einer Jagd-Fachzeitschrift machen, dessen Verlag auf Unterlassung und Schadensersatz wegen unberechtigter Veröffentlichung eines seiner Artikel auf der Website eines Jagdgegners geklagt hatte.
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„Abstracts“ im Internet zulässig

Keinen Erfolg hatten die Frankfurter Allgemeine Zeitung und die Süddeutsche Zeitung mit ihrer Klage gegen das Online-­Magazin „Perlentaucher“. Das Magazin bietet im Internet Zusammenfassungen von Feuilletonartikeln deutschsprachiger Qualitätszeitungen an.
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Wirtschaftlich kontraproduktiv

Zu einer besonderen Form der „Industrieförderung“ will die Bundesregierung Journalisten, Fotografen und andere Urheber heranziehen. Per Gesetz sollen die Urhebervergütungen auf Kopiergeräte und Speichermedien um etwa 80 Prozent gesenkt werden. Diese Enteignung der Urheber ist auch wirtschaftlich kontraproduktiv.
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