Editorial: Pressefreiheit im Visier

Die Freiheit der Medien, ihre Unabhängigkeit, ihre Vielfalt sind nach wie vor in vielen Ländern keine Selbstverständlichkeit. Im Gegenteil! Vor allem wenn es an die Machtstrukturen geht, wenn Menschen auf Veränderung in einer korrupten oder militanten Gesellschaft dringen, geraten auch Journalisten, Fotografinnen, Kameraleute … häufig ins Visier von Machthabern oder Fanatikern. So trauern wir um die renommierte AP-Fotografin Anja Niedringhaus, die in Afghanistan erschossen wurde. Beim EU-Anwärter Türkei sind Journalisten wegen ihrer Arbeit in Haft und stehen vor Gericht. Auch in Vietnam sind Blogger als Andersdenkende hinter staatlichen Gittern. In Ägypten nimmt die Hetze gegen Journalisten zu, einigen wird der Prozess gemacht. Auf der Krim sehen sich Medienschaffende einer Informationsblockade und extremer Zensur ausgesetzt.

Die Weltkarte der Pressefreiheit, die Reporter ohne Grenzen jedes Jahr herausgibt, zeigt eine Einschätzung über die Lage der Pressefreiheit. Die Verbreitung dieser Übersicht wird auch von M unterstützt, sie liegt in dieser Ausgabe bei. Deutschland ist auf der Karte weiß gekennzeichnet, was eine „gute Lage“ für die Pressefreiheit attestiert. Dennoch gibt es auch hierzulande Entwicklungen, die das Bild einer demokratischen und transparenten Informationsgesellschaft trüben. M legt den Finger auf diese „Wunden“, weist auf den mangelnden Schutz redaktioneller Daten hin, auf Fälle staatlicher Überwachung von Journalisten, die Vorratsdatenspeicherung und ein fehlendes Presseauskunftsgesetz auf Bundesebene.

Die Vielfalt der Presse in Deutschland leidet derzeit unter massiven Erosionserscheinungen: Tarifflucht ganzer Verlage, Gründungen tarifloser Redaktionsgemeinschaften, lokale Fusionen, in deren Folge Zeitungen mit verschiedenen Titeln, jedoch weitgehend gleichem Inhalt erscheinen. All das während der laufenden Tarifrunde, in der die Verleger einerseits angeblich zum Flächentarif stehen, andererseits jedoch maßlose Tarifkürzungen einfordern. Die dju setzt dem massive Streiks entgegen. Und sie unterstützt deshalb auch eine Europäische Bürgerinitiative für Medienpluralismus, die allein in Deutschland 75.000 Unterschriften benötigt, um erfolgreich zu sein.

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Die dju – ein Angebot zur Mitgestaltung

Mit dem neuen Jahrtausend kam auch für die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di einiges an Neuem. Noch bevor sie ihren 50. Geburtstag feierte, knackte sie im Jahr 2000 die 20.000-Mitglieder-Marke. 2001 kam ver.di und die dju feierte ihr halbes Jahrhundert im Retro-Look im Kölner Gürzenich. Zur 60-Jahr-Feier waren die Kolleginnen und Kollegen von Rundfunk, Fernsehen und audiovisuellen Medien in der neuen Fachgruppe Medien mit dabei. Und nun, zum 70. Geburtstag, steht der dju in ver.di wieder etwas Neues ins Haus: Ein Feiertag in Pandemiezeiten.
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Aus für Freelancer in Presse und Kultur

Clasificador Nacional de Actividades Económicas (CNAE), Register für ökonomische Aktivitäten, heißt die Liste mit 2110 Tätigkeiten, die in Kuba seit dem 5. Februar für die freiberufliche Arbeit erlaubt sind. Eine Reform mit revolutionärem Potenzial, denn bislang durften nur 127 Berufe selbständig ausgeübt werden. Auf der vier Tage später erschienenen Verbotsliste sind jedoch jedwede freiberufliche Presse-Arbeit sowie etliche Berufe in der unabhängigen Kunstszene der Insel aufgeführt.
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Schon entdeckt? Qamar

Es sei „höchst an der Zeit mit, statt über Muslim*innen zu reden“, findet Muhamed Beganović. Die übliche Medienberichterstattung sei „reißerisch und eng fokussiert auf Themen wie Terror, Ehrenmord, Clan-Kriminalität oder die Kopftuch-Debatte“. Er hat mit Qamar (arabisch: Mond) deshalb ein neues, ästhetisch ansprechendes Gesellschafts- und Kulturmagazin von Muslim*innen für Muslim*innen gegründet. Es richtet sich an junge Leser*innen zwischen 15 und 35 Jahre im deutschsprachigen Raum und soll vor allem eines: Inspirieren.
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Aktion für Sherwan Sherwani, Nordirak

Am 7. Oktober 2020 kamen gleich sechs Polizeifahrzeuge zum Haus des Journalisten Sherwan Sherwani in Erbil. Die kurdischen Sicherheitskräfte durchsuchten das Haus, stellten den Laptop des Reporters, eine Kamera, sein Telefon und einige Dokumente sicher. Dann zerrten sie ihn in Handschellen und mit vorgehaltener Pistole aus dem Haus.
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