Editorial: Pressefreiheit im Visier

Die Freiheit der Medien, ihre Unabhängigkeit, ihre Vielfalt sind nach wie vor in vielen Ländern keine Selbstverständlichkeit. Im Gegenteil! Vor allem wenn es an die Machtstrukturen geht, wenn Menschen auf Veränderung in einer korrupten oder militanten Gesellschaft dringen, geraten auch Journalisten, Fotografinnen, Kameraleute … häufig ins Visier von Machthabern oder Fanatikern. So trauern wir um die renommierte AP-Fotografin Anja Niedringhaus, die in Afghanistan erschossen wurde. Beim EU-Anwärter Türkei sind Journalisten wegen ihrer Arbeit in Haft und stehen vor Gericht. Auch in Vietnam sind Blogger als Andersdenkende hinter staatlichen Gittern. In Ägypten nimmt die Hetze gegen Journalisten zu, einigen wird der Prozess gemacht. Auf der Krim sehen sich Medienschaffende einer Informationsblockade und extremer Zensur ausgesetzt.

Die Weltkarte der Pressefreiheit, die Reporter ohne Grenzen jedes Jahr herausgibt, zeigt eine Einschätzung über die Lage der Pressefreiheit. Die Verbreitung dieser Übersicht wird auch von M unterstützt, sie liegt in dieser Ausgabe bei. Deutschland ist auf der Karte weiß gekennzeichnet, was eine „gute Lage“ für die Pressefreiheit attestiert. Dennoch gibt es auch hierzulande Entwicklungen, die das Bild einer demokratischen und transparenten Informationsgesellschaft trüben. M legt den Finger auf diese „Wunden“, weist auf den mangelnden Schutz redaktioneller Daten hin, auf Fälle staatlicher Überwachung von Journalisten, die Vorratsdatenspeicherung und ein fehlendes Presseauskunftsgesetz auf Bundesebene.

Die Vielfalt der Presse in Deutschland leidet derzeit unter massiven Erosionserscheinungen: Tarifflucht ganzer Verlage, Gründungen tarifloser Redaktionsgemeinschaften, lokale Fusionen, in deren Folge Zeitungen mit verschiedenen Titeln, jedoch weitgehend gleichem Inhalt erscheinen. All das während der laufenden Tarifrunde, in der die Verleger einerseits angeblich zum Flächentarif stehen, andererseits jedoch maßlose Tarifkürzungen einfordern. Die dju setzt dem massive Streiks entgegen. Und sie unterstützt deshalb auch eine Europäische Bürgerinitiative für Medienpluralismus, die allein in Deutschland 75.000 Unterschriften benötigt, um erfolgreich zu sein.

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