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Nach 38 Jahren nicht mehr im Visier

38 Jahre lang wurde er überwacht – fast sein ganzes bisheriges Erwachsenen-Leben lang. Damit ist es jetzt vorbei: Der Bremer Publizist und Anwalt Rolf Gössner (60) wird nicht länger vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet.
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Künftig auch für Onlineangebote zuständig

Der Deutsche Presserat blickte Anfang November in Berlin auf eine erfolgreiche Bilanz seiner Arbeit des Vorjahres und des laufenden Jahres zurück. Ab Januar 2009 wird er auch für Onlineangebote zuständig sein. Noch im Dezember wurden Ergänzungen des Pressekodex verabschiedet. Bis Mitte des kommenden Jahres ist der Umzug von Bonn nach Berlin geplant.
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Vorbereitung auf Drei-Stufen-Test

Mit einer Koordinierungsgruppe bereitet sich die ARD auf den Drei-Stufen-Test für ihre neuen Online-Angebote vor.
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Tarifabschluss für Berliner Buchhandel und Verlage

Beschäftigte im Berliner Buchhandel und in Verlagen erhalten mehr Geld. Am 19. November 2008  einigten sich ver.di und der Arbeitgeberverband der Verlage und Buchhandlungen Berlin-Brandenburg e. V. über einen Tarifabschluss.
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Merkposten zum Jahreswechsel

Unter dem Stichwort „Merkposten zum Jahreswechsel“ wird auf der Seite des ver.di-Beratungsnetzes mediafon auf wichtige Gesetzesänderungen aufmerksam gemacht, die zum Jahreswechsel in Kraft treten.
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Produzenten sichern sich Video-on-Demand-Rechte

Die deutschen Produzenten haben im Tauziehen mit den öffentlich-rechtlichen und den Privatsendern in Deutschland eine erste Einigung erzielt: Bei Streifen, die von der FilmFörderungsAnstalt (FFA) unterstützt werden, verbleibt künftig ein Großteil der Internet-Rechte bei den Filmproduzenten.
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Befristungen für Freie beim NDR aufgehoben

Jubel bei den „Freien im Norden“ des NDR. Nach knapp dreijährigem Protest und Kampf haben sie ihr Ziel erreicht: Keine zeitliche Befristung mehr für die „Rahmenverträgler“, für die Festen Freien beim Norddeutschen Rundfunk.
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Zukunftsweisende Studie

Das anbrechende „Jahrzehnt der Konvergenz“ bislang getrennter Medien und der verschiedenen Formen von Telekommunikation hat der Münchner Kreis in einer bislang einmaligen Studie auf Entwicklungstrends und Regulierungsbedarf analysieren lassen. Das nun vorliegende 600-Seiten-Buch dreier renommierter Experten analysiert, wie sich die einzelnen Märkte entwickeln und warum welche Institutionen der Regulierung inwieweit durch politisch kluge Entscheidungen verändert werden müssen. Unterstützt haben die Studie auch alle deutschen Landesmedienanstalten und führenden Unternehmen aller betroffenen Bereiche – allerdings ohne inhaltlich Einfluss zu nehmen. Nicht zu Unrecht urteilt der…
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Sparprogramm Marke „Beinhart“

Pünktlich zur Adventszeit bekam Österreich eine neue Regierung. Die verspricht aber immerhin „alle notwendigen Maßnahmen zur Zukunftssicherung des Österreichischen Rundfunks (ORF) zu treffen, insbesondere um [dessen] finanzielle Basis nachhaltig zu sichern.“ Das scheint auch notwendig angesichts eines angedrohten Personalabbaus von rund 1.000 ORF-Mitarbeitern bis 2012.
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Neue Ausrichtung der Deutschen Welle

Auf eine „grundsätzliche Neuausrichtung des deutschen Auslandsrundfunks“ haben sich der Intendant der Deutschen Welle, Erik Bettermann, und der Rundfunkrat unter Leitung von Valentin Schmidt geeinigt. Harmlos ist das Dokument mit „Fortschreibung und Perspektiven 2010–2013“ betitelt, doch im Kern geht es um massive Umbrüche.
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Journalismus auf Sparflamme

Massenentlassungen bei Gruner + Jahr, drastische Sparprogramme beim WAZ-Konzern, beim Süddeutschen Verlag, der FAZ und anderswo. Die Verlagskonzerne missbrauchen die Turbulenzen auf dem Finanzmarkt, um Tabula rasa auf Kosten von Belegschaften und Pressevielfalt zu machen. Droht die größte Medienkrise seit dem Platzen der Internetblase vor sieben Jahren?
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Bespitzelung unerträglich

Zugegeben wird nur, was nachgewiesen werden kann. Das ist offenbar die Taktik der Deutschen Telekom im Bespitzelungsskandal. Erst nach und nach kommen die Fakten ans Licht. Eine Entschuldigung per Telefon soll das dann wett machen. Mitte November wurde bekannt, dass insgesamt mehr als 55 Menschen wie Aufsichtsräte, Gewerkschafter, Betriebsräte illegal ausspioniert wurden, darunter sieben Journalisten.
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Formatierte falsche Fröhlichkeit

Hörer sollen doch bitteschön kritisch gegenüber Ereignissen und Entwicklungen sein und bleiben. Das fordern viele Radiomacher tagtäglich. Kritisieren allerdings Radiomacher die Kolleginnen und Kollegen wird das als „Nestbeschmutzung“ angesehen. Es spielt keine Rolle, dass viele mit dieser Kritik ja eigentlich das Medium Radio voran bringen wollen.
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Vor dem Strafrichter

Seit September laufen in Zypern wieder Friedensgespräche. Knapp ein Dutzend Mal hat sich Präsident Dimitri Christofias bereits mit dem türkisch-zypriotischen Volksgruppenführer Mehmet Ali Talat getroffen. Ziel der Verhandlungen ist eine Wiedervereinigung der Republik im Süden mit dem türkisch besetzten Nordteil. Während sich beide Seiten offiziell um Entspannung bemühen, bleibt die Lage für Journalisten im Norden bedrohlich.
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Programmausfälle in Frankreich

In Frankreich streikten und demonstrierten am 25. November mehr als 40 Prozent der Beschäftigten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Es gab Programmausfälle sowohl im Hörfunk als auch im Fernsehen. Die Beschäftigten protestierten damit gegen die Pläne des Ministerpräsidenten Nicolas Sarkozy, die Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ohne Ausgleich zu verbieten.
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Nur kleine Fenster des Optimismus

Die 7. Medienrechtstage am 26. und 27. November 2008 in Frankfurt an der Oder waren mit über einhundert Teilnehmern aus acht Ländern – neben Deutschland aus Bjelorussland, Bulgarien, Polen, Rumänien, Russland, Serbien und der Ukraine – so gut wie nie zuvor besucht. Das Thema „Die Stellung des Journalisten in Deutschland und in Ost- und Südosteuropa“ bot die Möglichkeit, sowohl die unterschiedlichen Arbeitsbedingungen in den einzelnen Ländern, Ethikfragen wie auch die Perspektive der Ausbildung von Journalisten zu diskutieren.
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