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Verhandlungen abgesagt

MANNHEIM. Das renommierte Mannheimer Verlagshaus Bibliographisches Institut & F. A. Brockhaus (BIFAB) habe Ende September überraschend die Verhandlungen mit der Gewerkschaft ver.di über den Abschluss eines Haustarifvertrages abgesagt, heißt es in einer Pressemitteilung von ver.di.
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Tarifflucht in Hessen

FRANKFURT AM MAIN. „Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di Hessen kritisiert die am 2. Oktober bekannt gewordene Tarifflucht der Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen (HNA,Kassel)“, heißt es in einer dju-Pressemitteilung.
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Aufruf zum Aktionstag Journalismus

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di ruft alle Kolleginnen und Kollegen in deutschen Zeitungen und Zeitschriften, in privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern und in anderen Medien auf,
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Personalien

Kunst- und Kulturbeauftragte | Der ver.di-Bundeskongress wählte in Leipzig Regine Möbius, stellvertretende Vorsitzende des Verbandes Deutscher Schriftsteller, zur Kunst- und Kulturbeauftragten der Gewerkschaft.
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BBC beim Balanceakt

Wie in Deutschland den öffentlich-rechtlichen Anstalten, wirft die private Konkurrenz auch in Großbritannien der BBC vor, durch eine allzu expansive Digitalstrategie den Wettbewerb zu verzerren (unser Foto: BBC-Newsroom in London). Der Erfolg der mächtigen BBC sowohl bei den traditionellen Medien Hörfunk und Fernsehen als auch mit neuen Multimedia-Diensten fiel zusammen mit einer Rezession der Werbeeinnahmen, die naturgemäß vor allem die Privaten traf. Als ab 2003 die Debatte um die neue – den deutschen Medienstaatsverträgen vergleichbare – Royal Charter begann, sah sich die BBC zu Zugeständnissen gezwungen.
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Verfassungsbruch

M | Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Politik ihre medienpolitischen Ziele nicht durch eine Intervention in den Prozess der Gebührenfindung durchsetzen kann. Kehrt mit diesem Urteil jetzt Ruhe an der medienpolitischen Front ein?
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Alternativen in der Diskussion

Das bisherige Gebührenfestsetzungsverfahren wurde vom Verfassungsgericht zwar eindrucksvoll bestätigt. Zugleicht gibt das Urteil aber einige Hinweise auf denkbare Alternativen.
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Rundfunkstaatsverträge – was wird wo geregelt?

Änderungen der Staatsverträge – des Rundfunkstaatsvertrages, des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrages sowie des Rundfunkgebührenstaatsvertrages – werden in sogenannten Rundfunkänderungsstaatsverträgen der Länder festgelegt.
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Künstlernamen gestrichen

Laut neuem Passgesetz, dass bereits von Bundeskanzlerin Angela Merkel unterschrieben ist und am 1. November in Kraft treten soll, werden Künstler- und Ordensnamen im Personalausweis abgeschafft. Die Begründung erscheint zunächst verblüffend: Den Behörden soll die Arbeit erleichtert werden! Nun ja eine löbliches Unterfangen, nur zu welchem Preis und zu wessen Nachteil?
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Rechercheschutz

Die Pressefreiheit in etlichen europäischen Staaten wird immer stärker strapaziert – meist unter der Vorgabe, die öffentliche Sicherheit zu schützen und Terrorismus zu bekämpfen. Gerichte verhängen Geld- und Freiheitsstrafen gegen Journalisten, Staatsanwälte lassen Journalisten überwachen, Redaktionen durchsuchen und Quellenmaterial beschlagnahmen. Gleichzeitig wird der Schutz von so genannten Whistleblowern abgebaut.
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Editorial: Anstoß für tiefere Debatten

Die Lebens- und Arbeitswelt „einfacher Menschen“ ins öffentliche Bild und Bewusstsein setzen! Das war und ist Ziel des Verbandes Arbeiterfotografie, der in diesem Jahr sein 80jähriges Bestehen feiert. Seine Dokumentationen der sozialen Wirklichkeit sind derzeit in einer Reihe von Ausstellungen zu sehen. Mit engagierten Fotos kann die Diskussion über „Frieden, Menschenwürde und Gerechtigkeit“ angeregt werden, ist sich eine langjährige Arbeiterfotografin sicher.
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Perspektiven und Visionen

Über die zukünftige Tarifpolitik der Deutschen Journalistinnen und Journalisten-Union (dju) in ver.di berieten Anfang September freie Journalisten und Redakteure aus der dju-Tarifkommission in Berlin-Wannsee. Neben dem Focus auf die kommende Tarifrunde 2008 in Verlagen und Redaktionen, die möglicherweise auch den Manteltarifvertrag berührt, waren vor allem Visionen für eine offensive und nachhaltige Strategie gefragt.
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Neujustierung von Qualität und Quote

Manche große Stücke enden damit, einige beginnen mit einem Paukenschlag. Das Karlsruher Rundfunkurteil enthält gleich mehrere solcher Paukenschläge, mal laut, mal leise. Und sie markieren gleichermaßen Schlusspunkt wie Auftakt rundfunk- und medienpolitischer Konflikte.
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Punktsieg für die Rundfunkfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht verurteilte den letzten Gebühreneingriff der Politik – forciert durch die Privatfunklobby – klar als Verfassungsbruch und plädierte zweifelsfrei für die Programmhoheit der öffentlich-rechtlichen Anstalten. Dennoch ist das Urteil kein Blankoscheck für ARD, ZDF und Deutschlandradio, sich ungebremst auf dem digitalen Markt zu tummeln. Der Gesetzgeber ist aufgefordert, den Rundfunkauftrag konkreter zu definieren.
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Die üblichen Verdächtigen

Im Februar gab es klare und deutliche Worte der Bundesverfassungsrichter in Karlruhe. Im Cicero-Urteil hieß es: Durchsuchungen von Redaktionen und Beschlagnahmungen seien unzulässig, wenn sie ausschließlich oder vorwiegend dem Zweck dienten, den Informanten zu ermitteln. Dies sei eine „schwerwiegende Beeinträchtigung der Pressefreiheit“ und damit nicht verfassungskonform.
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Warnstreiks in Baden-Württemberg

Über 350 Beschäftigte von Stuttgarter und Heidelberger Zeitschriften- und Buchverlagen beteiligten sich im Juli an ein- bis zweistündigen Warnstreiks, zu denen ver.di aufgerufen hatte.
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