Netzpolitik

Inhalte-Relevanz für Nutzer definieren

ACT!ON lautete das diesjährige Kongressmotto der Re:publica, von dem sich mehr als 4.000 Teilnehmer angesprochen fühlten. Mit ihnen diskutierten rund 300 Redner aus über 30 Nationen Fragen der Netzwelt und der digitalen Gesellschaft in Deutschland.
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Prozessbeginn gegen Chef von Kino.to

Vor dem Landgericht Leipzig hat am 8. Mai der Prozess gegen den Gründer und Chef des illegalen Streamingportals Kino.to begonnen.
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Haft für Programmierer

Der Chef-Programmierer des illegalen Filmportals Kino.to ist am 11. April zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Das Leipziger Landgericht sprach den 29jährigen wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken in zahlreichen Fällen schuldig.
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Appgedreht

Der Streit um die Frage, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet anbieten darf, wird immer absurder. Um Frieden mit den Verlagen zu schließen, wollen sich die Anstalten selbst beschränken und weitestgehend auf Textinhalte im Netz verzichten. Angesichts des Generationenabrisses sägen sie damit an dem Ast, auf dem sie sitzen.
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„Vocer“ für Medienkritik

Auf große Resonanz stößt „Vocer“, ein Non-Profit-Portal für „Medien.Kritik.Debatte“, das am 31. Januar offiziell startete. Knapp eine Woche später haben fast 500 Facebook-Nutzer den „Gefällt mir“-Button geklickt. Medien wie das Hamburger Abendblatt oder der Spiegel würdigen das „Kursbuch für die moderne Medienwelt“, wie Initiator Stephan Weichert das Internetprojekt bewirbt. Was und wer steckt hinter „Vocer“?
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Zensurfragen


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Abschreiben verboten

Mit seiner Entscheidung vom 18. August 2011 erteilte das Oberlandesgericht Karlsruhe dem Betreiber eines werbefinanzierten Online-Nachrichtenportals eine klare Absage für das Abschreiben von Nachrichten. Das Urteil galt zugleich all Denjenigen, die die Auffassung vertreten, dass journalistische Nachrichtentexte als Allgemeingut zur kommerziellen Auswertung in die eigene Website eingebunden werden dürfen. Gegen diese Form der Übernahme geht die Nachrichtenagentur AFP seit einiger Zeit gerichtlich vor. Mit Erfolg, wie das Urteil aus Karlsruhe zeigt.
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Geld für Online-Texte: Das muss man tun

Immer mehr Zeitungs- und Zeitschriftenverlage beteiligen sich am Meldeverfahren für Texte im Internet (METIS), denn diese Online-Texte können zusätzlich über die VG Wort vergütet werden. Voraussetzung: Sie haben eine Mindestlänge von 1.800 Zeichen und werden 1.500mal oder öfter abgerufen. Dazu werden in jedem Online-Text mit mindestens 1.800 Zeichen „Zählmarken“ im Redaktionssystem eingefügt, über die die Zugriffszahlen für den einzelnen Text erfasst werden.
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Fehlstart nach der Halbzeitpause

Der Termin war mit Spannung erwartet worden. Für den 17. Oktober 2011, der ersten Sitzung nach der Sommerpause, stand erneut die Abstimmung über den Streitpunkt Netzneutralität auf der Tagesordnung der Enquete-Kommission des Bundestages „Internet und digitale Gesellschaft“. Eigentlich hatte zunächst im Juni und dann im zweiten Versuch im Juli dieses Jahres das Thema verabschiedet werden sollen. Damals jedoch blockierten Vertreter der schwarz-gelben Koalition den Beschluss über eine Handlungsempfehlung zur Netzneutralität. Deshalb also ein dritter Anlauf: Würde es diesmal klappen?
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Plattform für alle

Würden Unternehmen und Behörden neue Plattformen wie GlobaLeaks nutzen, wäre das Whistleblowing weniger riskant. Wie wichtig das ist, zeigt die prekäre Rechtslage in Deutschland, für die es vorerst keine Besserung geben wird.
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Datensammelwut und kein Ende

Auch in diesem Jahr wurde wieder im September in Berlin unter der Losung „Freiheit statt Angst“ für Datenschutz und gegen Vorratsdatenspeicherung demonstriert. Und wie schon in den vergangenen Jahren waren auf dieser fünften Kundgebung ver.di und die dju wieder dabei. Denn: Datenschutz ist ein Bestandteil der Pressefreiheit, oder andersherum: Vorratsdatenspeicherung gefährdet die Pressefreiheit.
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Mut zur Lücke

Nachdem der Versuch gescheitert ist, mit DAB dem Radio in Deutschland einen Weg ins Digitalzeitalter zu bahnen, suchen Deutschlandradio, Deutschlandfunk, die ARD und eine Allianz privater Hörfunker den Schulterschluss. Seit dem 1. August 2011 soll DABplus die Hörer von den Vorzügen des per Antenne empfangbaren Digitalradios überzeugen.
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Fragdenstaat.de

Seit gut 5 Jahren ist in Deutschland das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in Kraft, doch noch viel zu selten wird es genutzt. Das meint zumindest ein Bündnis aus Organisationen wie Reporter ohne Grenzen, Netzwerk Recherche, das Nachrichtenbüro n-ost, transparency international und den Mediengewerkschaften dju in verdi und DJV. Gemeinsam haben sie jetzt das neue Rechercheportal fragdenstaat.de in Betrieb genommen. Das soll nicht nur Journalisten, sondern auch interessierten Bürgern den Weg in die Archive und zu den Unterlagen deutscher Behörden erleichtern.
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Fehlstart für OpenLeaks

Es sollte der Start einer neuen Whistleblower-Plattform sein, doch der endete nach fünf Tagen holprig. Auf dem Chaos Communication Camp ging OpenLeaks für einen „Stresstest“ an den Start. Die Plattform der WikiLeaks-Dissidenten Daniel Domscheit-Berg und Herbert Snorrason will Daten von Informanten sicher übermitteln. Die ersten fünf Kooperationspartner: Die Tageszeitung taz, die Wochenzeitung Der Freitag, die portugiesische Wochenzeitung Expresso, die dänische Tageszeitung Dagbladet Information sowie die NGO Foodwatch.
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Sozialer Kahlschlag

Dass in wirtschaftlichen Krisenzeiten der Ruf nach Sparen ertönt, ist nichts Ungewöhnliches. Wenn aber die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ eine Kampagne für einen radikalen Subventionsabbau anzettelt, sollten kritische Gewerkschafter und Journalisten genauer hinsehen. Einige der Forderungen laufen auf sozial- und kulturpolitischen Kahlschlag hinaus.
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Alles gratis oder was?

Konzentriertes Arbeiten an aktuellen medienpolitischen Themen war Trumpf. Bei der Bundesfachgruppenkonferenz Medien, die sich am 26. Februar direkt an die dju-Bundeskonferenz anschloss, ging es um weltweite Pressefreiheit, eine angemessene Vergütung von Medienschaffenden sowie um die Frage, wie Rechte von Urhebern gewahrt und verbessert werden können. Was die Bewertung des bisherigen Tuns und die Strategien für die Zukunft betraf, waren sich die Delegierten in vielen Punkten einig. Kontroverse Positionen offenbarten sich vor allem bei einer Debatte über die „Zukunft des Urheberrechts im Zeitalter des Internets“.
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