Rundfunk

WDR-Novelle: Weniger Werbung im Radio

Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 27. Januar die Novellierung des WDR-Gesetzes beschlossen. Bis 2019 sollen die Werbezeiten im WDR-Hörfunk deutlich reduziert werden. Außerdem sieht die Novelle unter anderem eine Aufstockung des WDR-Rundfunkrats auf 60 Mitglieder sowie die verbindliche Regelung von Kooperationen mit Dritten vor. Damit bekommt auch der Rechercheverbund aus WDR, NDR und „Süddeutsche Zeitung“ eine rechtlich gesicherte Grundlage.
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Kabarett im NDR als Nullnummer

Null Honorar habe der Norddeutsche Rundfunk dem Kabarettisten-Duo Jennifer und Michael Ehnert für die Fernseh-Aufzeichnung und Sendung ihrer Tourneeproduktion „Zweikampfhasen“ geboten. Dagegen wandten sich die Kreativen am 17. Januar 2016 in einem Offenen Brief an Intendant Lutz Marmor. Zwei Tage später reagierte der Sender. Ehnert bezweifelt nun, dass mit dem NDR ein „ernsthaftes Gespräch über den Wert von Kultur“ möglich sei.
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Weg frei für Jugendangebot von ARD und ZDF

Anfang Dezember 2015 haben die Ministerpräsidenten der Länder den 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet. Damit wird der Weg frei für das Jugendangebot von ARD und ZDF – am 1. Oktober 2016 soll es online gehen. Änderungen wird es außerdem im Bereich des Jugendmedienschutzes sowie bei der Erhebung des Rundfunkbeitrages geben. Zuvor müssen die 16 Landesparlamente den Staatsvertragsentwurf jedoch noch einstimmig bewilligen.
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Staatslastig wie eh und je

Der Anteil von staatlichen und staatsnahen Mitgliedern darf in den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein Drittel nicht übersteigen. Bis ins Sendegebiet des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) hat sich der weise Beschluss des Bundesverfassungsgerichts offenbar noch nicht herumgesprochen.
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Bund stärkt die Deutsche Welle

Die Deutsche Welle erhält 2016 aus dem Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) zusätzliche Mittel in Höhe von 10,5 Millionen Euro. Der Gesamtzuschuss liegt somit bei 301,8 Millionen Euro. Zu den wichtigsten Themen des deutschen Auslandssenders wird auch 2016 die Flüchtlingssituation zählen.
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Regierung spart Kinofilme kaputt

Der Deutsche Förderfonds für Film und Fernsehen (DFFF) wurde von 60 auf 50 Millionen Euro gekürzt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags stimmte im November dem entsprechenden Vorschlag im Regierungsentwurf für das Haushaltsgesetz 2015 zu. Geplant ist zudem, den Betrag auch für die folgenden Jahre bei dieser Höhe einzufrieren.
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Mehr Staatsferne fürs ZDF

Auf ihrer Konferenz am 18. Juni haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder den 17. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet. Dessen Kern ist die Novellierung des ZDF-Staatsvertrags. Er soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. Die Parlamente in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben bereits im Mai dem neuen Staatsvertrag für den SWR zugestimmt, der nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF geändert wurde.
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Go für junges Internetangebot

Das gemeinsame Jugendangebot von ARD und ZDF im Internet wurde auf den Weg gebracht. Der Rundfunkrat des Südwestrundfunks (SWR), federführende Anstalt von Seiten der ARD, und der ZDF-Fernsehrat haben dem Konzept zugestimmt. Jetzt müssen dazu noch die Bundesländer ein positives Votum abgeben.
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10 Mio. Euro Schaden bei Kinderkanal

Die Aufarbeitung des Veruntreuungsfalls beim Kinderkanal in Erfurt ist nach vierjähriger Aufklärungsarbeit abgeschlossen. MDR-Intendantin Karola Wille legte dem Rundfunkrat des Mitteldeutschen Rundfunks in Leipzig dazu einen Abschlussbericht vor und informierte über die arbeits- und strafrechtlichen Konsequenzen.
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Tarifverhandlungen im Rundfunk: Enttäuschend

Ein Ende der bereits einige Wochen andauernden Gehalts- und Honorarrunde im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist noch nicht in Sicht. Termine sind teils bis in den September avisiert und in einigen Sendern, etwa im SR, gab es noch gar kein Zusammentreffen der Tarifparteien.
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Rundfunkdebatte in Frankfurt: Eine Frage des Geldes

Die Debatte über eine Werbereduzierung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist in vollem Gange. Während einige Landesregierungen den schrittweisen Ausstieg forcieren, wehren sich die Sender aus Angst vor Mindereinnahmen. Zugleich müssen die Anstalten in diesen Tagen ihren Finanzbedarf für die nächste Beitragsperiode bei der zuständigen Kommission anmelden. Über Konsequenzen eines Werbeverbots und die Politik der KEF wurde bei einer ver.di-Tagung lebhaft diskutiert.
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Transparenz per Gesetz

Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg arbeiten derzeit beide an einem Transparenzgesetz, das den Zugang zu Verwaltungsinformationen vereinfachen soll. Doch während die rot-grüne Landesregierung unter Malu Dreyer dafür einen breiten öffentlichen Beteiligungsprozess mit klarem Zeitplan nutzt, kommt das Projekt ausgerechnet im grün-rot regierten Baden-Württemberg nicht voran.
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Glaubwürdigkeit beschädigt

Die Wahl der „Lügenpresse“ zum Unwort des Jahres 2014 war eine politische Entscheidung der Sprachjury, die vor allem dem undifferenzierten Kampfruf der PEGIDA galt. Dabei häuft sich in der Gesellschaft die Kritik an den Leistungen der etablierten Medien. Die Medienmacher, vor allem die der öffentlich-rechtlichen Anstalten, geraten immer stärker unter den Druck des Publikums.
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Ein wenig staatsferner

Nachdem das Bundesverfassungsgericht im letzten Jahr den ZDF-Aufsichtsgremien die nötige Staatsferne abgesprochen hatte, waren die Länder aufgefordert, den ZDF-Staatsvertrag zu überarbeiten. Das Ergebnis ihres Entwurfs: Die Gremien sollen vielfältiger, transparenter und frei von Parteienvertretern werden – Regierungsvertreter dürfen aber weiter mitmischen.
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Schluss mit lustig

„Jetzt ist Schluss mit lustig“ – unter diesem Motto wurde am Aschermittwoch in den ARD-Rundfunkanstalten, beim Deutschlandradio und beim ZDF die diesjährige Gehalts- und Honorarrunde eingeläutet. Die ersten Verhandlungen werden im NDR am 19. März geführt.
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Erfolgsstory Radio

Mag der Siegeszug des Internets auch unaufhaltsam sein – das Massenmedium mit der größten Reichweite und Nutzung weltweit bleibt weiterhin das gute alte Radio. Seine soziale und politische Bedeutung ist enorm: Ohne Empfänger wären unzählige Menschen von Informationen ausgeschlossen. Um auf die Bedeutung dieses „alten“ Mediums aufmerksam zu machen, hat die UNESCO vor drei Jahren den 13. Februar zum „Welttag des Radios“ erklärt.
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