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„Radio Vatikan“ an der Weser?

Am 26. November weiht Radio Bremen (RB) sein neues trimediales Funkhaus ein – angeblich das modernste Europas. Fast wäre der Festakt durch einen Radiogottesdienst im Neubau flankiert worden, aber Proteste der Grünen und des Personalrats konnten das verhindern.
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Mehr Gehalt beim Lokalfunk NRW

DÜSSELDORF. ver.di und der DJV haben für die rund 600 Beschäftigten im NRW- Lokalfunk mit der Tarifgemeinschaft Lokalfunk NRW (TGL) einen neuen Gehaltstarifvertrag vereinbart (Laufzeit bis 30.9.2009).
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Sozialplan nur ein schwacher Trost

BERLIN. Allmählich lichten sich die Nebel über dem geplanten Personalabbau bei ProSiebenSat.1. Der Abschluss eines Sozialplans dürfte für viele Kollegen nur ein schwacher Trost sein.
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Über Gebühr wichtig

Über Gebühr wichtig – das galt gleich im doppelten Sinn für eine Veranstaltung, zu der die ver.di-Betriebsgruppe im ZDF gemeinsam mit dem Institut für Europäisches Medienrecht am 31. Oktober eingeladen hatte. Einen ganzen Tag nahmen sich Politiker, Medienrechtler und Journalisten Zeit, um das neuste Rundfunkurteil des Bundesverfassungsgerichts zu analysieren. Eigentlich urteilte Karlsruhe nur über die Gebühr, genauer darum, ob das Verfahren zur Festsetzung verfassungsgemäß war. Nein hatten die Richter gesagt. (siehe Punktsieg für die Rundfunkfreiheit M 10/2007) Und dann hatte das höchste Gericht über die Gebühr hinaus der Politik wie den Rundfunkanstalten medienpolitische…
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„Ex Gratia“ für Anschlag

Mit einer Geschichte aus der dunkelgrauen Medienlandschaft muss sich das Auswärtige Amt derzeit beschäftigen. Das deutsche Außenministerium soll Druck machen auf Bukarest, damit man sich dort schnellst- möglich zu einer Ex-Gratia-Zahlung an ehemalige Redakteure des „amerikanischen Kalte-Krieg-Senders Radio Free Europe in München“ (Der Spiegel) bequemt. „Ex Gratia“, ein Zeichen des guten Willens ohne einklagbaren Rechtsanspruch. Der Anlass hierfür liegt mehr als ein Vierteljahrhundert zurück.
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Streng und kompliziert

Vier Jahre nach der Reform des Jugendschutzrechts stellt Deutschland sein System der kontrollierten Selbstkontrolle auf den Prüfstand: Umfassende Studien zeigen, dass die populistischen Sprüche von den „Killerspielen, die unsere Jugend verderben“ und die immer wieder kehrenden Rufe nach Totalverboten von Fernsehformaten oder nach Sperrung ganzer Internet-Bereiche völlig fehl am Platze sind.
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Warnstreik gegen Tarifflucht

Mit einem befristeten Warnstreik hatten etwa 100 Beschäftigte des Nordkurier, Neubrandenburg, am 29. Oktober gegen die Verweigerung von Tarifverhandlungen protestiert.
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Stand up for Journalism

Europaweit fanden unter dem Motto: „Stand up for Journalism“ am 5. November Aktionen gegen Gewalt und Zensur statt. Dazu aufgerufen hatte die Europäische Journalisten Förderation (EJF). Wie viele andere Gewerkschaften und Organisationen in Europa hatte sich die Fachgruppe Medien und ihre Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di dem Aufruf angeschlossen.
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Suche nach den Antifafotografen

Wird einem Pressefotografen ein gesteigertes Interesse an seiner Arbeit bescheinigt, sollte das eigentlich als Kompliment verstanden werden. Falco Schuhmann brachte diese Klassifizierung hingegen Probleme. Nach einer Durchsuchung seiner Wohnung und seines Arbeitplatzes waren seine Kameraausrüstung und sein Computer beschlagnahmt worden.
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Ein Stück Big Brother

Mit 954 Eingaben registrierte der Deutsche Presserat im Jahr 2006 einen neuen Beschwerde-Höchststand. Rekordverdächtig auch die Zahl der Sanktionen: insgesamt 42 Rügen, davon 36 öffentliche sprach der Beschwerdeausschuss im vergangenen Jahr aus. Häufigster Anlass waren Verstöße der Redaktionen gegen den Persönlichkeitsschutz oder gegen das Schleichwerbeverbot.
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Eine Brücke zu neuen Märkten

„Wo geht die Reise hin?“ war der zweite Fotografentag der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union dju in Hannover überschrieben. Dass es sich nicht um eine geographische, sondern eine berufsorientierende Frage handelte, zeigte der Untertitel „Technik und Recht – Tendenzen rund um die Fotografie“. Über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer widmeten sich einen Tag lang den Chancen des Internets für Fotografinnen und Fotografen, der Entwicklung des Presserechts und sowie den Restriktionen vieler Veranstalter und den Möglichkeiten des Widerstands. Im Foyer zeigten Teilnehmer eigene Arbeiten, überschrieben „Bilder am Bauzaun“.
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ver.di Fernsehpreis in Hamburg vergeben

Der ver.di-Fernsehpreis ging in diesem Jahr an Max Eipp für das Drehbuch des Films „Wut“ und an Mike Borscht für die Regie des Films „Kombat Sechzehn“. „Wut“ wurde vom WDR und „Kombat Sechzehn“ vom ZDF ausgestrahlt.
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Gegen Wertverlust

Noch immer ist kein Ende des „zähen Ringens“ (siehe M 4/07) um die bundeseinheitlichen Presseausweise abzusehen. Seit Mai 2006 sehen sich die bisher ausstellungsberechtigten Verbände mit dem Ansinnen der Innenminister konfrontiert, den Kreis der Aussteller ebenso auszuweiten wie den Kreis derjenigen, die künftig einen Presseausweis erhalten dürfen (M berichtete – 6/06).
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Künstlersozialkasse: „Risiko-Rechner“ schafft Sicherheit

Schon immer hat die Künstlersozialkasse stichprobenartig Einkommensmeldungen und Einkommensrealitäten von Versicherten überprüft. Mit der Novelle des Künstlersozialversicherungsgesetzes in diesem Jahr wurde angekündigt, dass die Zahl der Kontrollen steigen wird – und mit dieser Ankündigung steigt bei vielen Versicherten die Unsicherheit: Habe ich alles korrekt gemacht?
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Nie mehr weiße C6-Briefumschläge

„Die Aktion (...) zeigt, was heute rechtlich möglich ist in einem Land, das sich der Freiheit, insbesondere der Pressefreiheit, angeblich so verpflichtet fühlt“, giftet Carsten Erdmann, Chefredakteur der Berliner Morgenpost, am 9. November auf der ersten Seite. Die Empörung war in den Redaktionsstuben der Hauptstadt laut vernehmbar.
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Klage gegen Datenspeicherung

Die Mehrheit der großen Koalition im Bundestag hat – entgegen massenhafter Proteste – ein Paket von Sicherheitsmaßnahmen beschlossen, zu dem auch die so genannte Vorratsdatenspeicherung gehört. Als „verpasste Chance für die Pressefreiheit“ wertete Ulrike Maercks-Franzen, Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di, diese Entscheidung.
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