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KSK: In kleinen Schritten zu Verbesserungen

Ein im Oktober vorgelegter Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Vierten Sozialgesetzbuchs umfasst auch positive Neuerungen im Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG). Für all jene über die KSK Versicherten, die zusätzlich einer nicht künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit nachgehen, soll ab 2023 die Regel gelten, für die sich ver.di schon seit Jahren eingesetzt hat: „Künftig ist bei Zusammentreffen einer selbständigen künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit mit einer selbständigen nicht-künstlerischen Tätigkeit für den Versicherungsschutz in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung maßgeblich, welche der Tätigkeiten von der wirtschaftlichen…
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Tarifflucht lohnt sich nicht

Im Journalismus wird nach wie vor Geld verdient, quali­fizierte Fachkräfte sind je­doch rar: Medienkonzerne, die nun aus dem Tarif ausstei­gen, schaden sich nur selbst. Die Mitarbeitenden der „Ostsee Zeitung“ wurden überrumpelt: Mit ei­nem Paukenschlag hatte die Unternehmensführung kürzlich den Kol­leginnen und Kollegen mitgeteilt, dass das Anzeigenblatt „Ostsee-An­zeiger“ zum Jahresende eingestellt werden soll und dazu noch der ei­gene Druckstandort von Rostock nach Neubrandenburg verlegt wird. Damit werden ein tarifgebundener Betrieb geschlossen und Aufträge an tariflose Firmen vergeben. Und das, obwohl die „Ostsee Zeitung“ nachweislich Millionenüberschüsse…
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Portrait von Jasper Prigge

Medien und Recht: Zitate und Urheberrecht

Fotos und Videos sind praktisch immer urheberrechtlich geschützt. Haben Sie sich aber schon einmal gefragt, warum zum Beispiel Jan Böhmermann in seiner Sendung am laufenden Band auf Clips aus dem Internet zurückgreift, für die das ZDF ganz sicher keine Lizenz gekauft hat? Die Antwort lautet: Zitatfreiheit. Das Urheberrechtsgesetz ermöglicht es, Werke in gewissen Grenzen auch ohne Erlaubnis zu nutzen.
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Weltweit sitzen 533 Journalisten in Haft 

Die Zahl inhaftierter Medienschaffender ist in diesem Jahr auf ein Rekordhoch gestiegen. Wie Reporter ohne Grenzen (RSF) in seiner Jahresbilanz der Pressefreiheit veröffentlichte, saßen zum Stichtag 1. Dezember mindestens 533 Journalist*innen weltweit in Haft, 63 mehr als im Vorjahr. Mehr als die Hälfte von ihnen ist in Gefängnissen in fünf Ländern: China. Myanmar, Iran, Vietnam und Belarus. Gleichzeitig sind bislang 2022 weltweit mindestens 57 Medienschaffende wegen ihrer Arbeit getötet worden, fast 19 Prozent mehr als im Vorjahr.
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Portrait von Günter Herkel

Die gekaufte WM

Das Desaster kam mit Ansage: Boykott und Desinteresse bescherten ARD und ZDF bei der Fußball-WM in Katar drastische Quoteneinbrüche. Anders als von den Sendern und vom DFB erwartet blieben die Kritiker des Spektakels, die angesichts der Menschenrechtssituation Abstinenz gelobt hatten, konsequent. Selbst die drei Spiele der deutschen Nationalmannschaft wurden im Schnitt von weniger als 15 Millionen gesehen, die Auftaktpleite gegen Japan gar nur von knapp zehn Millionen. 
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Keine Meldungsflut von Hass-Inhalten

Bis Ende November gingen bei der „Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet“ (ZMI) im Bundeskriminalamt (BKA) knapp 3.900 Meldungen ein. Rund 74 Prozent der gemeldeten Inhalte waren strafrechtlich relevant. „In rund 1.960 dieser Fälle konnte die ZMI eine örtlich zuständige Strafverfolgungsbehörde in einem Bundesland feststellen, so dass von dort gegen die mutmaßlichen Urheber dieser Inhalte ermittelt werden konnte“, erklärte ein BKA-Sprecher auf „M“-Anfrage. 
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Entscheidungsfrei und sozial abgesichert

Berlins soziales Unternehmen 2022“ in der Kategorie „Transformation – Soziales Unternehmen für eine Wirtschaft von Morgen“ ist die „SmartDE eG“. Die Genossenschaft macht aus Soloselbstständigen, die sich nicht in einem Kammerberuf wie Ärzte und Rechtsanwälte sozial absichern können, Angestellte mit gesetzlicher Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung und wickelt die finanzielle Seite der Aufträge von den Steuern bis hin zum Mahnbescheid an Auftraggeber ab.
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Basishonorare als Untergrenzen

Basishonorare“ für selbstständige Kreative? Seit Juni existiert ein Diskussionsvorschlag von ver.di, den eine Arbeitsgruppe von Ehrenamtlichen aus den Kulturfachgruppen mit erdacht hat. Er definiert Untergrenzen für Honorare. Die Zeit sei reif für einen „Quantensprung“, meinen die Initiator*innen.
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Ungebunden, aber nicht unabhängig

„Herzlich benachteiligt gegenüber jedem Angestellten“, fühlt sich Stefan Rambow, freier Journalist aus München, weil er sich bis heute mit Abrechnungen und möglicher Rückzahlung von Corona-Hilfen herumschlagen muss. Und noch immer, meint er mit Blick auf aktuelle Energiekosten und Inflationsausgleich, hätte die Politik nichts wirklich über Solo-Selbstständige gelernt. Soll Freien in der Medienwelt die Zukunft gehören, dann bleibt einiges zu tun.
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Appell: Doschd muss weitersenden

ver.di und der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordern die lettische Medienaufsicht auf, dem exilrussischen Sender Doschd die Sendelizenz zurückzugeben. Die Aufsichtsbehörde hatte in diesen Tagen die Ausstrahlung des Programms wegen angeblich russlandfreundlicher und einseitiger Berichterstattung unterbunden. Außerdem sei der Sender der Auflage nicht nachgekommen, das Programm zu 100 Prozent in lettischer Sprache zu untertiteln. 
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Warnstreik beim ZDF: Kein aktuelles MoMa

Statt aktueller Informationen Bilder vom Rhein oder aus dem Berliner Mauerpark: die Gewerkschaften ver.di, DJV und VRFF haben am 13. Dezember den Sendebetrieb des ZDF bis 10.30 Uhr bestreikt. Dadurch fiel das „ZDF-Morgenmagazin" aus, das auch im ARD-Ersten ausgestrahlt wird. Betroffen waren auch die Ausgaben der „heute"-Sendungen. Das ZDF sendete, wie auch die ARD, stattdessen ein Ersatzprogramm.
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Presserat spricht zehn Rügen aus

Auf seinen Sitzungen Anfang Dezember hat der Deutsche Presserat zehn öffentliche Rügen und 21 Missbilligungen ausgesprochen. Insgesamt behandelte das Gremium 118 Beschwerden. 48 Beschwerden wurden als unbegründet erachtet, sechs Beschwerden waren begründet, es wurde aber auf eine Maßnahme verzichtet. Einige Entscheidungen wurden vertagt. Der Deutsche Presserat ist die freiwillige Selbstkontrolle der Presse. 
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Ex-Unterhaltungschef soll Schadensersatz an MDR zahlen

Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) fordert von seinem früheren Unterhaltungschef Udo Foht rund 300.000 Euro Schadensersatz. Das sagte MDR-Intendantin Karola Wille am Freitag vor dem Landgericht Leipzig. Dort äußerte sie sich als Zeugin im Prozess gegen Foht, der unter anderem wegen Betrugs und Untreue angeklagt ist. Foht habe inzwischen einen „relevanten Teil“ der Schadensforderung beglichen, sagte Wille am Rande der Verhandlung. Der 72-Jährige zahle die Summe weiterhin schrittweise ab. Die Forderungen werden demnach unter anderem wegen des Imageschadens für den Sender erhoben.
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Einheitliche Regeln für mehr Kontrolle bei ARD und ZDF

Die Rundfunkkommission der Bundesländer hat sich auf einheitliche Regeln zur Stärkung von Transparenz und Kontrolle bei ARD und ZDF verständigt. „Die Aufbereitung der Vorkommnisse beim RBB und in anderen Rundfunkanstalten hat uns gezeigt, dass die einzelnen Häuser in den Bereichen Compliance, Transparenz und Gremienaufsicht sehr unterschiedlich aufgestellt sind“, erklärten die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) und der sächsische Medienstaatsminister Oliver Schenk (CDU) am Donnerstag in Mainz.
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Von Schwarzen Löchern und der Zukunft

„Into Nowhere. On the trail of the Black Hole chasers“ soll ein Dokumentarfilm-Format werden, für das es heute in den Häusern des öffentlich-rechtlichen Fernsehens eher wenig Verständnis – und damit auch wenig Geld – gibt: die Langzeitbeobachtung. Deshalb fuhr Produzent Martijn Schroevers ins schottische Glasgow zum World Congress of Science & Factual Producers (WCSFP), um Koproduzenten für sein Projekt zu finden. Gut zwei Jahre werden wohl allein die Dreharbeiten dauern, bis das benötigte Teleskop für die „Verfolgung des schwarzen Loches“ von Südamerika nach Afrika umgezogen ist.
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Filmfest Hamburg gründet Betriebsrat

Das Team der Filmfest Hamburg gGmbH hat erstmals einen Betriebsrat gegründet und geht damit einen für die Branche neuen Weg. Sechs ständig Beschäftigte arbeiten dauerhaft bei Hamburgs größtem Filmfestival und werden im Vor- und Nachlauf der Festivaltage von mehr als 30 weiteren, temporär eingestellten Kolleg*innen unterstützt. Die Belange dieser über das Jahr stark pulsierenden, mitunter unter großem Druck arbeitenden Belegschaft wird der frisch gewählte Betriebsrat im Auge behalten.
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