Aktuelle Meldungen

Buchtipp: Über Mauern

Seit Mai 2016 sitzt der kurdische Journalist Nedim Türfent in Haft, weil er ein Video veröffentlicht hat, das zeigt, wie türkische Polizisten kurdische Bauarbeiter in Handschellen legen, zu Boden drücken und bedrohen. Am 15. Dezember 2017 wurde er zu acht Jahren und neun Monaten Haft wegen „Mitgliedschaft in einer bewaffneten terroristischen Vereinigung“ verurteilt. Türfent hat es dennoch geschafft, Artikel und Gedichte zu schreiben, die auch die Öffentlichkeit erreichten.
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Zu wenig Frauen in Medien-Führungen

Mehr Frauen in Führungspositionen und mehr Diversität in Redaktionen und Redaktionsleitungen sei zwar ein Thema, mit dem sich viele der großen deutschen Medien befassten. Eine echte, nachvollziehbare Selbstverpflichtung würden allerdings fast alle Chefredaktionen ablehnen. Zu diesem Fazit kam ProQuote Medien nach einem Besuch bei den Chefredaktionen einiger deutscher Medien. „Im Jahr 2023 erwarten wir mehr. Worte sind schön und gut, aber es sind die Taten, die zählen“, sagt Vorstandsvorsitzende Edith Heitkämper.
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Rundfunk: Magere Tariferhöhungen

Bis kurz vor Weihnachten konnten nahezu alle ARD-Anstalten sowie die Deutsche Welle einen Tarifabschluss erzielen. Auch im ZDF einigten sich die Tarifparteien auf Eckpunkte eines Tarifvertrages, zu dem es nun noch eine Mitgliederumfrage geben wird. Das Deutschlandradio ist mit einer Verhandlung im Januar auf der Zielgeraden. Mit Warnstreiks seit dem Sommer und einem aktionsreichen ARD-weiten Streiktag am 9. November konnten die Gewerkschaften die mitunter zäh laufenden Verhandlungen voranbringen. Gesteckte Ziel sind jedoch nicht vollständig erreicht worden.
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Schon entdeckt?  Femotion Radio

Femotion Radio ist ein relativ neues digitales Audioangebot von Frauen für Frauen. Der Sender wünscht sich diejenigen, die „aktiv im Leben und zu ihrer femininen Seite stehen“. Das klingt zuerst einmal etwas nach „Frauenzeitschrift“, doch beim Reinhören entpuppt sich das Sendeangebot als vielschichtiger Kosmos aus Geschichten über leichtere, aber auch schwierige und/oder sensible Themen, von Ratschlägen und nützlichen Tipps und regelmäßigen Blicken über den (weiblichen) Tellerrand.
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Mehr Aggressionen  gegen Journalistinnen

Sie werden belehrt, herabgewürdigt, bedroht: Journalistinnen in Mexiko arbeiten unter schwierigsten Bedingungen. Die Lage spitzt sich zu, wie ein kürzlich erschienener Bericht bestätigt. Machismus, Frauenfeindlichkeit bis zum Hass ist für sie Alltag – wovon männliche Kollegen verschont bleiben. Die feministische Nachrichtenplattform Cimac (Comunicación e Información de la Mujer) dokumentiert die Repressalien und Verletzungen der Pressefreiheit.
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Wirbel um Berlusconi bei ProSiebenSat.1

Eine weitere Anteilserhöhung der Familie Berlusconi beim deutschen TV-Konzern ProSiebenSat.1 sorgt für Wirbel bei Aufsichtsbehörden. Das Familienunternehmen „Media For Europe“ (MFE) habe angezeigt, dass es seine Beteiligung durch Transaktionen auf bis zu 29,9 Prozent des Grundkapitals und der Stimmrechte erhöhen wolle, teilte die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) am Montag in München mit. Diese Anzeige ziele „offensichtlich“ darauf ab, eine Verpflichtung nach dem Medienstaatsvertrag zu erfüllen. Bei der BLM sind die Konzernsender Kabel Eins und ProSieben lizenziert.
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Chance vertan beim Whistleblower-Gesetz

Der Bundestag hat in seiner letzten Sitzung des Jahres mit einjähriger Verspätung die EU-Whistleblowing-Richtlinie mit einem Hinweisgeberschutzgesetz umgesetzt. Trotz einiger Nachbesserungen -  größtes Manko bleibt aus Sicht von Journalist*innen,  Medien und Organisationen, dass die Hürden, Informationen über Korruption und Missstände gegenüber Medien offenzulegen, erhöht werden. Das betrifft zum einen das Ansprechen der Medien wie auch die Weitergabe von Verschlusssachen etwa in berechtigen Fällen.
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Filmtipp: „Kratzer im Lack“

Filme über den Krieg sind immer auch Kriegsfilme, selbst wenn an ihrer ablehnenden Haltung kein Zweifel bestehen kann. Das gleiche Phänomen gilt für Filme über Rechtsextremismus. Deshalb ist „Kratzer im Lack“ eine Gratwanderung: Der Dokumentarfilm beschreibt, wie ein rechter Verein Gewerkschaftsarbeit bei Daimler betreibt. „Kratzer im Lack“ ist im Rahmen der SWR-Reihe „Junger Dokumentarfilm“ ausgestrahlt worden. 
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ver.di droht Twitter mit Strafanzeige

ver.di droht dem Kurznachrichtendienst Twitter Germany mit einer Strafanzeige wegen Behinderung der Betriebsratswahlen. Zuvor hatte der Konzern erneut eine Frist für die Herausgabe der Wählerliste für die Betriebsratswahlen verstreichen lassen. Das wird nun per einstweiliger Verfügung gerichtlich eingefordert. Zugleich unterstützt ver.di eingereichte Kündigungsschutzklagen gegen die von Twitter auch in Deutschland ausgesprochenen Entlassungen.
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VG Wort beschloss Änderungen des Verteilungsplans

Die außerordentliche Mitgliederversammlung der VG Wort am 10. Dezember fand digital mit hoher Beteiligung statt. Beschlossen wurden unter anderem Änderungen des Verteilungsplans. Sie legen die Aufteilung der Einnahmen zwischen Urheber*innen und Verlagen im Bereich des Leistungsschutzrechts für Presseverlage fest und regeln die konkrete Verteilung dieser Einnahmen an Urheberinnen und Urheber sowie an Verlage. 
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Weltweit sitzen 533 Journalisten in Haft 

Die Zahl inhaftierter Medienschaffender ist in diesem Jahr auf ein Rekordhoch gestiegen. Wie Reporter ohne Grenzen (RSF) in seiner Jahresbilanz der Pressefreiheit veröffentlichte, saßen zum Stichtag 1. Dezember mindestens 533 Journalist*innen weltweit in Haft, 63 mehr als im Vorjahr. Mehr als die Hälfte von ihnen ist in Gefängnissen in fünf Ländern: China. Myanmar, Iran, Vietnam und Belarus. Gleichzeitig sind bislang 2022 weltweit mindestens 57 Medienschaffende wegen ihrer Arbeit getötet worden, fast 19 Prozent mehr als im Vorjahr.
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Keine Meldungsflut von Hass-Inhalten

Bis Ende November gingen bei der „Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet“ (ZMI) im Bundeskriminalamt (BKA) knapp 3.900 Meldungen ein. Rund 74 Prozent der gemeldeten Inhalte waren strafrechtlich relevant. „In rund 1.960 dieser Fälle konnte die ZMI eine örtlich zuständige Strafverfolgungsbehörde in einem Bundesland feststellen, so dass von dort gegen die mutmaßlichen Urheber dieser Inhalte ermittelt werden konnte“, erklärte ein BKA-Sprecher auf „M“-Anfrage. 
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Appell: Doschd muss weitersenden

ver.di und der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordern die lettische Medienaufsicht auf, dem exilrussischen Sender Doschd die Sendelizenz zurückzugeben. Die Aufsichtsbehörde hatte in diesen Tagen die Ausstrahlung des Programms wegen angeblich russlandfreundlicher und einseitiger Berichterstattung unterbunden. Außerdem sei der Sender der Auflage nicht nachgekommen, das Programm zu 100 Prozent in lettischer Sprache zu untertiteln. 
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Warnstreik beim ZDF: Kein aktuelles MoMa

Statt aktueller Informationen Bilder vom Rhein oder aus dem Berliner Mauerpark: die Gewerkschaften ver.di, DJV und VRFF haben am 13. Dezember den Sendebetrieb des ZDF bis 10.30 Uhr bestreikt. Dadurch fiel das „ZDF-Morgenmagazin" aus, das auch im ARD-Ersten ausgestrahlt wird. Betroffen waren auch die Ausgaben der „heute"-Sendungen. Das ZDF sendete, wie auch die ARD, stattdessen ein Ersatzprogramm.
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Presserat spricht zehn Rügen aus

Auf seinen Sitzungen Anfang Dezember hat der Deutsche Presserat zehn öffentliche Rügen und 21 Missbilligungen ausgesprochen. Insgesamt behandelte das Gremium 118 Beschwerden. 48 Beschwerden wurden als unbegründet erachtet, sechs Beschwerden waren begründet, es wurde aber auf eine Maßnahme verzichtet. Einige Entscheidungen wurden vertagt. Der Deutsche Presserat ist die freiwillige Selbstkontrolle der Presse. 
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Mehr als ein Buchtipp – alles über Hanf

Vier Jahre lang war ihr Arbeitsplatz die Welt – und ihr umgebauter Caddy, in dem sie lebte. Fotojournalistin Maren Krings reiste 100.000 Kilometer, in 26 Länder auf vier Kontinente – alles, um mehr über Nutzhanf zu erfahren. „Je mehr ich über die Pflanze lernte und mit jedem weiteren besuchten Projekt wuchs die Erkenntnis, dass Hanf der Rohstoff der Zukunft und ein Puzzleteil zur Lösung der Klimakrise ist“, sagt Krings. Ergebnis der Reise ist ein 624 Seiten starkes Buch mit Fotografien, Infografiken, persönlichen Tagebucheinträgen und Experteninterviews.
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