Medienpolitik

Die Publizistik der Populisten

"Trump Bump” – so nennen amerikanische Zeitungsverlage liebevoll den Boom ihrer Digital-Abos, den ihnen Donald Trump unverhofft beschert hat. Eine Positivzuschreibung der Folgen der US-Wahl, beflügelt durch einen, der dem Journalismus vorsätzlich schaden wollte, ihm aber letztlich zu wirtschaftlicher Prosperität verholfen hat: Die New York Times hat im letzten Quartal 2016 über 250.000 zusätzliche Digital-Abos verkauft. Washington Post, Wall Street Journal und andere vermelden Rekordzuwächse. Es ist wie mit dem Ausgang des Wahlkampfs: Dass Trump gerade den Qualitätsmedien, die er als „Fake News” tituliert hat, zu neuem Durchbruch verhelfen würde, hätte niemand gedacht.
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Direkt-Kanal zum Wähler

Mehr als je zuvor spielt sich der Wahlkampf um den Bundestag im Internet ab. Mit Tweets, Apps und der Hilfe tausender Freiwilliger rüsten sich die Parteien für die Entscheidung im September. 84 Prozent der deutschen Bevölkerung informieren sich online, alleine Facebook hat über 25 Millionen aktive Nutzer_innen.
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Paralleluniversum

Medien wie die „Junge Freiheit“, „Compact“ oder der Blog „Politically Incorrect“ positionieren sich klar rechts und AfD-nah. Weniger bekannt sind Websites wie „Sputnik“, „eigentümlich frei“ oder „Blaue Narzisse“. In den sozialen Medien stoßen sie oft auf beachtliche Resonanz. Auf den ersten Blick harmlos, entpuppen auch sie sich beim näheren Hinsehen als ideologisch mehr oder weniger AfD-affine Publika­tionen. Als Teile eines „rechten Paralleluniversums“ (Meedia) und Filterblase reaktionärer Verschwörungstheorien.
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Knapp daneben ist auch vorbei

Die Meinungsforschung hat derzeit keinen leichten Stand. Ob Brexit-Abstimmung, Trump-Wahl oder der fulminante Einzug der AfD in diverse Landtage: Allerorten wird den Forschungsinstituten Totalversagen vorgeworfen, gern von Journalistinnen und Journalisten. Aber schauen diese auch richtig hin? Und welche Macht haben Wahlumfragen überhaupt?
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Journalisten angemessen vergüten

M | Eine Medienpolitik „von Großen für Große” urteilten Sie vor vier Jahren über die medienpolitischen Vorhaben der Großen Koalition. Sehen Sie sich in dieser Befürchtung bestätigt? Tabea Rößner | Die GroKo hatte Großes vor, aber sie ist als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet. Die an sich begrüßenswerte Bund-Länder-Kommission hat die eigentlichen Themen gar nicht angepackt. Etwa den Komplex der Intermediären, die Plattformregulierung. Die Frage, wie bindet man Netzwerke ein, eine Plattform wie zum Beispiel Facebook, die ja große Marktmacht hat und damit auch Meinungsmacht. Das Gleiche gilt für Intermediäre wie Google. Da vermisse ich den Mut, ein…
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Presseauskunftsgesetz auf der Agenda

M | Was betrachten Sie als wichtigste medienpolitische Leistung der Großen Koalition in der ablaufenden Legislaturperiode? Martin Dörmann | Die wichtigste Leistung war die finanzielle und damit programmliche Stärkung unseres Auslandssenders Deutsche Welle. Sie stellt auch in Diktaturen einen Zugang zu unabhängigen Informationen sicher. Das ist in der heutigen Zeit, in der Fake News, Propaganda und die Verfolgung von Journalisten zunehmen, von enormer Bedeutung. In Sachen Digitalisierung wurden zwar Fortschritte erzielt, allerdings – wie viele Experten monieren – auf Basis der wenig zukunftsträchtigen Kupfertechnologie. Halten Sie diese Kritik für berechtigt? Das…
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Medienpolitik und Wahlversprechen

Wahlpapier ist geduldig. Erst kommen die programmatischen Versprechen, dann der pragmatische Kompromiss einer Koalitionsvereinbarung („Deutschlands Zukunft gestalten”). Was wurde aus den medienpolitischen Vorhaben und Ideen von Regierung und Opposition? Was setzen die Parteien in der kommenden Legislaturperiode auf die Agenda? Eine kommentierte Bilanz.
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Auf die Hetze, fertig, los!

Fast zwei Jahre ist es nun her, dass Bundesjustizminister Heiko Maas Facebook und Co. den Kampf angesagt hat. Nachdem der anfängliche Kuschelkurs inklusive Task Force allerdings nicht vom gewünschten Erfolg gekrönt war, blieb dem Minister nur noch die harte Tour: Ein Gesetz musste her. Nun ist es auf der Zielgeraden, das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, dessen Inhalt genauso sperrig ist, wie sein Name.
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VG Wort beschließt Verteilungspläne

Erleichterung im Saal des Künstlerhauses in München: Die Mitgliederversammlung der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort hat am 20. Mai 2017 einen neuen rechtskonformen Verteilungsplan beschlossen, außerdem Übergangsregelungen für die Hauptausschüttung 2017. Grundsätzlich stehe nun den Autorinnen und Autoren 100 Prozent aus den gesetzlichen Vergütungsansprüchen zu. Auf einen Teil davon können sie aber freiwillig zugunsten der Verlage verzichten.
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Filmerbe sichern

An großen Worten fehlt es in der Regel nicht, wenn es darum geht, das kulturelle Filmerbe zu sichern.  Immerhin liegt dort das visuelle Gedächtnis der Gesellschaft aufbewahrt, aus dem kommende Generationen lesen können. Für diese Kulturtat hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters in den letzten Jahren bis zu eine Million Euro bereitgestellt – und diese Summe im Jahr 2017 verdoppelt.
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Falsche Lösung für klar erkanntes Problem

Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz wurde heute in erster Lesung im Bundestag behandelt. Bei Netzgemeinde und Medienverbänden ist es schon jetzt durchgefallen. Viel Kritik wurde auch auf der diesjährigen re:publica geäußert. Nur MdB Ulrich Kelber (SPD), parlamentarischer Staatssekretär im Justizministerium, verteidigte den Gesetzentwurf – schloss eine „Nachbesserung der Mechanismen“ aber nicht aus.
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Öffentlich-Rechtliche im digitalen Wandel

Wo liegt die besondere Verantwortung der Sender für Qualitätsjournalismus? Wie transparent ist die Verwendung des Rundfunkbeitrags? Wie sollen sich ARD und ZDF digital aufstellen? Antworten wurden auf der gemeinsam mit der Otto-Brenner-Stiftung organisierten Tagung „Öffentlich-rechtliche Medien im (digitalen) Wandel“ bei der Heinrich-Böll-Stiftung gesucht.
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Den Monopolen im Netz den Kampf ansagen

In seinem aktuellen Buch „Das Netz in unsere Hand“ schreibt der Soziologe und freie Journalist Thomas Wagner aus Berlin über die Folgen des Datenkapitalismus, die großen Monopolkonzerne im Internet und wie man ihnen begegnen könnte. Helge Buttkereit hat mit ihm über die Thesen seines Buches gesprochen.
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Strafanzeige gegen IRT-Patentanwalt

Der Bayerische Rundfunk (BR) hat Strafanzeige gegen einen ehemaligen Patentanwalt des größtenteils von ARD und ZDF getragenen Instituts für Rundfunktechnik (IRT) gestellt. Der Mann soll über Jahre mindestens 100 Millionen Euro an Patenterlösen veruntreut haben, die dem IRT zugestanden hätten. Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt wegen Untreue und Korruption in besonders schweren Fällen sowie wegen Parteiverrats.
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Konfliktfelder programmiert

Der Bundestag hat gestern das neue Bundesdatenschutzgesetz verabschiedet, womit es endlich der europäischen Datenschutz-Grundverordnung angepasst wurde. Freuen darüber kann man sich kaum, denn der Bundestag hat nicht alle europarechtswidrigen Regelungen beseitigt, die das Bundesinnenministerium im Namen eines selbst definierten „Gestaltungsauftrags“ in den Entwurf eingebracht hatte.
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ARD-Freie: Plädoyer für Ehrlichkeit

„Wir sind so frei“, sagten sich die freien Medienschaffenden der ARD und gründeten auf ihrem Kongress beim SWR in Stuttgart am 21./22. April einen gemeinsamen Freienrat. Er soll künftig die Freien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bundesweit vernetzen und so ihre Interessen „schlagkräftiger vertreten“.
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