Stephan Kolbe

Stephan Kolbe

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Alle Artikel von Stephan Kolbe

Rundfunk: Auf die Werte kommt es an

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht zunehmend unter Druck, europaweit. In der Schweiz wollte die „No Billag“-Volksabstimmung die Rundfunkgebühren kippen, in Österreich wirft der Vizekanzler dem ORF einseitige Berichterstattung vor, und in Deutschland wettert vor allem die AfD gegen ARD und ZDF. Was geschieht da gerade und wie lässt sich gegenhalten? Das wurde gestern bei einem medienpolitischen Workshop von ver.di beim NDR in Hamburg diskutiert.
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Zeit zum Umdenken: Die Musik spielt längst woanders

Erstmals heimst Netflix mehr Nominierungen für den US-Fernsehpreis Emmy ein als die klassischen Fernsehsender. Zur gleichen Zeit wettert die RTL-Chefin gegen ARD und ZDF, die sich mit ihren Programmen zu sehr ausgebreitet hätten. Betrachtet man beide Nachrichten zusammen, zeigt sich: Die privaten Sender verkämpfen sich an der falschen Front.
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Nicht weniger als digitale Weltspitze

Am Ende hat sich die SPD-­Basis doch noch zu einem Ja für die nächste Große Koalition durchgerungen. CDU, CSU und SPD, die schon zuletzt gemeinsam regiert haben, können ihre medienpolitische Agenda also nahtlos fort­setzen – sofern es sie gibt. Was ist in Sachen Medienpolitik in den nächsten Jahren zu erwarten? M schaut auf die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag.
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Strukturreform: Sender sollen nachlegen

Ende September haben ARD, ZDF und Deutschlandradio den Ländern ihre Vorschläge unterbreitet, wie sie künftig spürbar Kosten einsparen wollen. Bei einer Podiumsdiskussion in Berlin wurde nun über einen zeitgemäßen öffentlich-rechtlichen Rundfunk debattiert. Dabei wurde schnell klar: Der Politik reichen die bisherigen Vorschläge nicht aus. Die Anstalten wiederum sehen ihren Reformbeitrag als erbracht an.
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Überzeugt uns – nur bedingt

Mit „Überzeugt uns! Der Politikercheck“ hat die ARD gemacht, was allerorten von ihr verlangt wird: ein neues Format ausprobiert. Leider hat sie dabei vergessen, dass auch junge Menschen Interesse an Substanz und politischer Diskussion haben. Immerhin: Unterhaltsam war der Wahlkampf-Talk, die Gäste waren hochkarätig und ein paar Einblicke gab es auch – allerdings eher in die Gedankenwelt der Moderatorin.
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Frei, fair, reguliert?

Wenn die Bürgerinnen und Bürger ihrer urdemokratischsten Aufgabe – dem Wählen – nachgehen, sollen sie zuvor die Möglichkeit gehabt haben, sich ihre Meinung über die Medien möglichst frei zu bilden. Die Wahlberichterstattung ist daher besonders reguliert. Eine Studie der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle zeigt, wie der rechtliche Rahmen in Europa aussieht – und dass es gerade in Deutschland bei den Onlinemedien noch hakt.
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Knapp daneben ist auch vorbei

Die Meinungsforschung hat derzeit keinen leichten Stand. Ob Brexit-Abstimmung, Trump-Wahl oder der fulminante Einzug der AfD in diverse Landtage: Allerorten wird den Forschungsinstituten Totalversagen vorgeworfen, gern von Journalistinnen und Journalisten. Aber schauen diese auch richtig hin? Und welche Macht haben Wahlumfragen überhaupt?
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USA sägen an Netzneutralität

Mit der Amtsübernahme durch Donald Trump ändert sich auch die Regulierung der Telekommunikation in den USA – zu Gunsten des Marktes und großer TK- und Medienunternehmen sowie zu Lasten der Verbraucher_innen. Erstes Opfer: die in der Obama-Zeit festgeschriebene Netzneutralität. Und auch die Insassen von US-Gefängnissen werden den Führungswechsel spüren, denn die FCC hält nicht mehr an ihren Preisgrenzen für Telefongespräche fest.
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Mit dem Bot in die Nachrichten-Zukunft?

Funk, das Jugendangebot von ARD und ZDF, ist mit einem eigenen Nachrichten-Bot an den Start gegangen. „Novi“ heißt der Roboter, der Nutzer_innen auf Wunsch im Facebook Messenger mit den neuesten Informationen versorgt. Wie ernst muss man das Angebot nehmen? Und kann das funktionieren, öffentlich-rechtliche Informationsvermittlung mit Hilfe künstlicher Intelligenz? Kann es – wenn es gut gemacht ist!
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Nie wieder mehr als 17,50 Euro?

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben entschieden: Der Rundfunkbeitrag wird nicht gesenkt, sondern soll für die kommenden vier Jahre wie bisher 17,50 Euro im Monat betragen. Um den Beitrag langfristig stabil zu halten, sollen die öffentlich-rechtlichen Sender Sparvorschläge machen.
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Medienpolitische Pläne Rot-Rot-Grün

Am 18. September haben die Berlinerinnen und Berliner ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Nun steht die Koalitionsvereinbarung von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Die medienpolitischen Schwerpunkte der künftigen Berliner Regierungskoalition für die kommenden fünf Jahre befinden sich in Kapitel 2 der Koalitionsvereinbarung und tragen das Motto „Medienstandort ausbauen – Demokratische Medienpolitik“. M wirft einen genaueren Blick auf die medienpolitischen Pläne, die zunächst gut klingen, es aber in sich haben.
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Gefährdet die EU das System der Rundfunkräte?

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, könnte die EU-Kommission im Zuge ihrer Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) das bewährte System der Rundfunkräte im öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Gefahr bringen. Denn der Richtlinien-Entwurf sieht vor, dass Regulierungsinstanzen eigenständige juristische Personen sein müssen, um so die Unabhängigkeit ihrer Kontrollfunktion zu gewährleisten. Die Rundfunkräte sind in Deutschland jedoch direkt bei den Sendern angesiedelt.
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Bundesregierung will Medien-Kartellrecht aufweichen

Das Bundeskabinett hat grünes Licht für Lockerungen im Kartellrecht für Presseverlage sowie im Rundfunkbereich gegeben. Laut dem Entwurf für eine 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) sollen Verlage künftig Kooperationen im verlagswirtschaftlichen Bereich eingehen sowie Rundfunkunternehmen deutlich leichter fusionieren können. ver.di sieht in den Plänen eine Gefahr für Medienvielfalt und Arbeitsplätze.
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Neue Erleichterungen im Presse-Kartellrecht geplant

Die Bundesregierung will erneut die Kartellbestimmungen für Verlage lockern. Der Entwurf für eine 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) sieht vor, dass Verlage künftig Kooperationen eingehen können, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Die Redaktionen sollen davon ausgeschlossen sein. ver.di kritisiert das Vorhaben als einen weiteren Schritt in Richtung Medienkonzentration.
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Kritik an vertagter Entscheidung über Rundfunkbeitrag

Eigentlich wollten die Ministerpräsident_innen der Länder in dieser Woche die Höhe des Rundfunkbeitrags ab 2017 beschließen. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten (KEF) hatte eine Senkung um 30 Cent empfohlen. Doch offenbar herrscht unter den Ländern keine Einigkeit. Die Entscheidung wurde deshalb vertagt und wird voraussichtlich erst im Herbst fallen. ver.di hat das Hinausschieben der Entscheidung kritisiert und fordert Klarheit für Rundfunkanstalten und Beitragszahler_innen.
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Grenzen für das audiovisuelle Netz

Mit „Smart TVs” haben immer­­­­ mehr Menschen neben ihren Computern, Smartphones und Tablets ein weiteres Tor ins Internet zu Hause, über die sie Inhalte jeglicher Art direkt auf dem Fernseher abrufen können. Darüber hinaus sind die Hersteller von Fernsehgeräten mit ihren Benutzeroberflächen längst selbst zu Plattform- oder gar Inhalte-Anbietern geworden. Ob Datenschutz, Urheberrechte, Jugendschutz, Haftungsfragen oder die Sicherung von Vielfalt: Alles ist tangiert. Das ist die Folie für die europäische Regulierung der audiovisuellen Medienlandschaft.
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