mh

„Charlie Hebdo“ in Deutschland gestartet

Zum Preis von vier Euro können Satire-Freunde ab heute eines von 200.000 Exemplaren der ersten deutschen Ausgabe von „Charlie Hebdo“ am Kiosk erwerben. Die Titelseite zeigt Bundeskanzlerin Merkel ziemlich erschöpft auf einer Wartungsrampe liegend. Ein Automechaniker von VW mit einem Auspuff in der Hand steht daneben und sagt: „Ein neuer Auspuff und es geht noch vier Jahre weiter.“ Die deutsche Ausgabe ist der erste Ableger des Satire-Magazins im Ausland.
mehr »

ver.di unterstützt Verfassungsklage gegen Speicherung von Vorratsdaten

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) unterstützt die gemeinsam mit Digitalcourage e.V., dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) und weiteren Prominenten und Aktivist_innen am 28. November 2016 in Karlsruhe eingereichte Verfassungsbeschwerde gegen das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Die Speicherung von Telekommunikationsdaten gefährde die Vertraulichkeit der Kommunikation, auf die er für seine Arbeit angewiesen ist, erklärte der Mitbeschwerdeführer und ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske in einer Betroffenheitserklärung.
mehr »

Olympia-Aus für ARD und ZDF: Eurosport überträgt exklusiv

ARD und ZDF haben im Ringen um die Sub-Lizenzen für die Olympischen Spiele 2018 bis 2024 den Kürzeren gezogen. Die Verhandlungen wurden abgebrochen. Rechteinhaber Discovery Networks will Olympia in Deutschland exklusiv auf seinen frei empfangbaren Sendern Eurosport 1 und DMAX sowie auf dem Pay-TV-Sender Eurosport 2 übertragen. Discovery soll für die Sub-Lizenzen der Winterspiele 2018 in Pyeongchang und der Sommerspiele 2020 in Tokio 150 Millionen verlangt, ARD und ZDF jedoch nur 100 Millionen Euro geboten haben.
mehr »

Verletzte FR-Journalistin: Staatsanwaltschaft prüft Umstände

In Wiesbaden wurde am Sonntag, den 30. Oktober 2016 eine Redakteurin der „Frankfurter Rundschau“ offenbar durch Einsatzkräfte der Polizei verletzt, während sie live von der Demonstration „Demo für alle“ berichtete. Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden will nun die genauen Umstände sowie deren strafrechtliche Relevanz prüfen und auch die FR-Chefredaktion teilte auf Anfrage mit, gemeinsam mit der betroffenen Journalistin rechtliche Schritte zu erwägen. Die dju in ver.di fordert eine umgehende und umfassende Aufklärung der Geschehnisse, damit Journalistinnen und Journalisten auch in Zukunft angstfrei von Demonstrationen berichten können.
mehr »

ROG stellt neue „Feinde der Pressefreiheit“ vor

Anlässlich des heutigen Welttags gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten hat Reporter ohne Grenzen (ROG) seine neue Liste der „Feinde der Pressefreiheit“ veröffentlicht. Die zuletzt im Jahr 2013 aktualisierte Übersicht umfasst Staats- und Regierungschefs, extremistische und kriminelle Organisationen sowie Geheimdienste, die für die massive Verletzung des Menschenrechts auf Pressefreiheit durch Mord, Zensur oder willkürliche Verhaftungen bekannt sind. Neu auf der Liste sind wenig überraschend unter anderem der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sowie die Terrormiliz „Islamischer Staat“.
mehr »

Frank Werneke: Tarifverträge auch für Crowdworker!

In einem Gastbeitrag für Zeit Online schreibt der stellvertretende ver.di-Vorsitzende und Leiter des Fachbereichs Medien, Kunst und Industrie, Frank Werneke, über die Folgen der Digitalisierung für die Arbeitswelt von heute und die Herausforderungen, vor die der digitale Wandel die Gewerkschaften im allgemeinen und insbesondere ver.di als Dienstleistungsgewerkschaft stellt. Herausforderungen, die jedoch nur gemeinsam mit den Mitgliedern als aktiver Teil der Gewerkschaft bewältigt werden könnten.
mehr »

DuMont: Massiver Stellenabbau bei Hamburger „MOPO“?

Der Betriebsrat der Hamburger „Morgenpost“ (MOPO) teilte den Beschäftigten am 13. Oktober 2016 in einer internen Information mit, dass die Geschäftsführung für das Jahr 2017 einen massiven Stellenabbau von 25 Prozent plane. Betroffen seien wohl vor allem die Layout-Abteilung und das Politik-Ressort. Der Betriebsrat befürchtet jedoch weitere Stellenstreichungen in der Redaktion und fordert von der „MOPO“-Geschäftsführung eine sofortige Offenlegung der Pläne und Szenarien. Auf Anfrage teilte eine Sprecherin des Hamburger DuMont-Blattes gegenüber dem Branchendienst „Meedia“ lediglich mit, dass noch keine Entscheidungen getroffen seien.
mehr »

Netflix und Co. sollen Filmabgaben nach FFG zahlen

Wie die Europäische Kommission in Brüssel entschieden hat, sollen Video-on-Demand-Anbieter wie etwa Netflix zur Zahlung von Filmabgaben nach dem Filmförderungsgesetz (FFG) herangezogen werden können, selbst wenn sie ihren Sitz im Ausland haben. Zwar ist eine solche Regelung bereits im aktuellen FFG sowie in der für 2017 geplanten Novelle enthalten, konnte jedoch wegen Zweifeln an ihrer Vereinbarkeit mit der europäischen Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD-Richtlinie) bisher nicht angewendet werden. Die Entscheidung der EU-Kommission hat nun aber Klarheit geschaffen.
mehr »

Erstes deutsches Medienschiedsgericht schlichtet in Leipzig

In Leipzig hat die Sächsische Staatskanzlei heute die Einrichtung einer bundesweit einmaligen Institution bekanntgegeben. Spätestens am 01. Januar 2017 soll dort das erste Medienschiedsgericht Deutschlands seine Arbeit aufnehmen und künftig Konflikte zwischen Medienunternehmen schneller lösen als die herkömmlichen Gerichte. Entstanden ist das Konzept auf Initiative des Freistaates Sachsen, der auch Gründungsmitglied des am 26. August in Leipzig gegründeten Vereins „Deutsches Medienschiedsgericht“ ist. Des Weiteren sind im Trägerverein des Medienschiedsgerichts unter anderem der MDR, das ZDF sowie Verbände und Unternehmen aus der Medienbranche vertreten.
mehr »

Netzneutralität: Offenes Internet in der EU gestärkt

Das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC) hat am 30. August seine Leitlinien zur Netzneutralität veröffentlicht. An diese Leitlinien müssen sich die Regulierungsbehörden der einzelnen EU-Mitgliedstaaten, in Deutschland die Bundesnetzagentur, in ihrer Auslegung der EU-Verordnung zur Netzneutralität künftig halten. Verbraucherschützer_innen und Netzaktivist_innen werten die nun beschlossenen Klauseln als Erfolg für das offene Internet. Zuvor hatten 500.000 Menschen die Kampagne „Save the Internet“ für den Erhalt der Netzneutralität unterstützt.
mehr »

RBB: Mehr Mitbestimmung für Freie

Wie die Freienvertretung beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) mitteilte, hat die RBB-Geschäftsleitung angekündigt, dem Rundfunkrat am 01. September 2016 eine überarbeitete Fassung des Freienstatuts zur Abstimmung vorzulegen, welche der Freienvertretung künftig eine gerichtliche Prüfung aller dort geregelten Rechte, Verfahren und Entscheidungen ermöglichen soll. Damit reagierte der Sender auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg vom 25. August 2016, welches eine Beschwerde der Freienvertretung als unzulässig zurückgewiesen hatte, da sie wegen fehlender Ausführungen im Statut nicht klagefähig sei.
mehr »

Netzneutralität: 500.000 für ein offenes Internet

In Bonn haben Aktivist_innen von „Save the Internet“, Digitalcourage, StopWatchingUs Köln und dem AK Vorrat der Bundesnetzagentur am 9. August 2016 nach einem Protestmarsch 500.000 Eingaben für ein freies Internet übergeben. Die Unterzeichner fordern die Regulierungsbehörde auf, sich auf EU-Ebene für die bedingungslose Verankerung der Netzneutralität stark zu machen. Denn in ihrer aktuellen Funktion als Vorsitzende des „Gremiums europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation“ (GEREK) hat die Bundesnetzagentur noch bis zum 30. August 2016 die Möglichkeit, in Europa ein offenes und faires Internet durchzusetzen.
mehr »

DOK Leipzig: Jurymitglieder für ver.di-Preis gesucht

Der im Rahmen des Internationalen Leipziger Festivals für Dokumentar- und Animationsfilm DOK verliehene ver.di-Preis wird ab 2016 erstmals als „ver.di-Preis für Solidarität, Menschlichkeit und Fairness“ an einen Film aus dem Deutschen Wettbewerb verliehen. Im Zuge dieser neuen Ausrichtung des mit 2.500 Euro dotierten Preises wird künftig auch die Zusammensetzung der ver.di-Jury nach einer zuvor jahrelang konstanten Besetzung alljährlich wechseln. Noch bis zum 10. August 2016 können Bewerbungen und Vorschläge für die Jury 2016 eingereicht werden.
mehr »

„Werk ohne Autor“: Dreh am seidenen Faden

Am Set von „Werk ohne Autor“ (W.O.A.) unter der Regie von Florian Henckel von Donnersmarck („Das Leben der Anderen“) ist es offenbar zu deutlichen Verstößen gegen die tariflichen Arbeitszeitregelungen gekommen. Filmschaffende hatten von übermäßig langen Arbeitstagen und unzulässigen Überschreitungen der 13. Arbeitsstunde berichtet. Die ver.di-FilmUnion forderte die sofortige Umsetzung der Bestimmungen des Tarifvertrags für Film- und Fernsehschaffende (TV FFS) und kündigte an, anderenfalls die zuständigen Behörden einzuschalten.
mehr »

Nach Putschversuch: Säuberungswelle in der Türkei

Nach dem missglückten Putschversuch in der Türkei betreibt Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan eine massive Säuberungsaktion in Militär, Justiz, Verwaltung, religiösen Behörden und Medien. Nachdem Reporter ohne Grenzen (ROG) zuvor bereits die Schließung von mehr als einem Dutzend Nachrichtenwebseiten durch die Aufsichtsbehörde für Telekommunikation kritisiert hatte, wurde nun bekannt, dass die Telekommunikationsbehörde RTÜK darüber hinaus 24 Radio- und Fernsehsendern die Sendelizenz entzogen hat.
mehr »

Keine Verlegerbeteiligung ohne starkes Urheberrecht

Eine gesetzliche Absicherung der Verlegerbeteiligungen an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften wolle man politisch nur mittragen, wenn zuvor die vertragliche Stellung von Urheberinnen und Urhebern gestärkt würde, sagte der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke. Hintergrund ist eine Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags, in der über die Urheberrechtsreform und das kürzlich ergangene Urteil in Sachen VG Wort diskutiert wurde.
mehr »