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Buchtipp: Medienumbruch und Öffentlichkeit

Wie der digitale Wandel die öffentliche Diskussion in unserer Mediendemokratie verändert, ist Leitthema des Bandes „Medienumbruch und Öffentlichkeit“. Medienwissenschaftler Norbert Bolz beschäftigt sich in seinem Stück „Propaganda 2.0“ mit der Transformation des Propagandabegriffs im digitalen Zeitalter. Der „Islamische Staat“ verzichte – anders als noch die RAF – auf eine Begründung für seine Terroraktivitäten. Er werbe schlicht „mit der eigenen Grausamkeit“. Viele Nachrichtenmedien gingen dieser Strategie auf den Leim.
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Filmtipp: „Dirty Games“ – die dunkle Seite des Sports

Vor den Spielen und vor der Fußball-WM müsse man die Probleme ansprechen und Proteste organisieren, sagte der Vertreter einer NGO in Rio de Janeiro. Wenn der Ball erst einmal rollt, will niemand von den dunklen Seiten des Sports etwas hören. So lässt sich auch der Starttermin für den Dokumentarfilm „Dirty Games“ verstehen. Rechtzeitig zwei Wochen vor Beginn der Fußball-WM und wenige Wochen vor den Olympischen Spielen macht Regisseur Benjamin Best überdeutlich aufmerksam, dass die Welt des Sports und der Sportevents nicht heil ist. In acht Länder ist er gereist, hat hinter die Kulissen geschaut, dorthin, wo die Geschäfte gemacht werden, wo Korruption und Bestechung regieren.
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EU will europäische Quote bei Netflix & Co.

Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für eine Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) vorgelegt. Das bedeutet neue Vorschriften für Fernsehsender und Streaminganbieter in Europa. Videoplattformdienste sollen etwa verpflichtet werden, mindestens 20 Prozent ihrer Kataloge mit europäischen Werken zu bestücken. Das scheint vor allem auf ausländische Anbieter wie Netflix oder Amazon Prime zu zielen. Außerdem sollen die Vorgaben für Werbung gelockert werden.
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Freie Fotografen klagen in Stuttgart gegen die Polizei

Zwei der freien Fotografen, die am 30. April bei ihrer Berichterstattung über Protestaktionen gegen den AfD-Parteitag in Stuttgart fast zwölf Stunden in Polizeigewahrsam genommen worden waren, werden jetzt mit ver.di-Rechtsschutz dagegen vorgehen. Siegfried Heim, der baden-württembergische ver.di-Landesfachbereichsleiter Medien, Kunst und Industrie, kündigte eine Klage beim Verwaltungsgericht an, mit der geklärt werden soll, „dass diese Festsetzung absolut unverhältnismäßig war“.
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Tarifrunden: Arbeitgeber bewegen sich nicht

Ohne Fortschritte endeten am 24. Mai die dritte Verhandlungsrunde für die Beschäftigten in der Druckindustrie und die Auftakt-Tarifrunde für die Zeitschriftenredaktionen. ver.di kritisiert die Blockadehaltung der Arbeitgeber. In der Druckindustrie beharrte der Bundesverband Druck und Medien (bvdm) auf einem unzureichenden Angebot von Anfang Mai. Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger stellte gar Vorbedingungen und verzögert nach Gewerkschaftseinschätzung die Verhandlungen.
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Zu viel Geld für zu wenig Rechte

Der Vorsitzende Richter des ersten Senats beim Bundesgerichtshof, Wolfgang Büscher, sagte am 21. April 2016 bei der Verkündung des Urteils in Sachen Vogel ./. VG Wort: „Damit ist eine jahrzehntelange Praxis der VG Wort hinfällig geworden“ – ebenso übrigens die von Gema, VG Bildkunst und VG Musikedition. Ob das auch wirtschaftlich sinnvoll ist, ließ Büscher offen. Gravierend sind die Folgen gewiss.
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ver.di-Preis „Starker Einsatz“ für Courage im Filmalltag verliehen

Im Rahmen des Deutschen Schauspielerpreises wurde der Innenrequisiteur Martin Küster am Freitagabend im Berliner Zoo-Palast vor mehr als 800 geladenen Gästen mit dem ver.di-Preis „Starker Einsatz“ ausgezeichnet. Mit dem Starken Einsatz ehren die ver.di-FilmUnion und der Bundesverband Schauspiel e.V. (BFFS) Filmschaffende, die sich für faire Arbeitsbedingungen, Transparenz und ein gemeinsames Verständnis am Filmset einsetzen.
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150 Jahre: Meilensteine gewerkschaftlicher Selbstbehauptung

Der 20. Mai 1866 lag zu Pfingsten. 34 Abgesandte deutscher Buchdruckergehilfen hatten sich in Leipzig zum ersten Buchdruckertag versammelt, um ihren Verband zu gründen. Der bildet die älteste Wurzel der heutigen Dienstleistungsgewerkschaft. Auf den Tag genau 150 Jahre später wurde in der ver.di-Bundesverwaltung des Jubiläums gedacht – mit der Eröffnung der Ausstellung „Vom Deutschen Buchdruckerverband zur Einheitsgewerkschaft – ver.di. Solidarität. Emanzipation. Tarifkampf“.
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Bayern: Streiks in Tageszeitungen und Druckereien

In Bayern streiken Beschäftigte der Druckindustrie, Redakteur_innen an Tageszeitungen und Verlagsangestellte seit dieser Woche gemeinsam. Die Streiks in Druckereien und Zeitungsverlagen wurden und werden kontinuierlich ausgeweitet. Hintergrund sind die bundesweiten Tarifrunden für Redakteur_innen an Tageszeitungen und für die Druckindustrie sowie die regionale Tarifrunde für Beschäftigte in den bayerischen Zeitungsverlagen.
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Bundesrat berät über Filmförderungsgesetz

Anfang 2017 soll das neue Filmförderungsgesetz (FFG) in Kraft treten. Die Beratungen in Bundestag und Bundesrat laufen auf Hochtouren. Der Bundesrat hat nun über den von der Großen Koalition vorgelegten Regierungsentwurf zur FFG-Novellierung beraten und für den Paragrafen 2, Satz 1 die Anfügung folgender Nummer 9 beschlossen: "darauf hinzuwirken, dass in der Filmwirtschaft eingesetztes Personal zu sozialverträglichen Bedingungen beschäftigt wird". Damit ist er der zuvor vom Kulturausschuss ausgesprochenen Empfehlung gefolgt, das Hinwirken auf die Einhaltung sozialverträglicher Beschäftigungsbedingungen als neue Aufgabe der Filmförderungsanstalt (FFA) zu definieren.
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Antenne Thüringen bekommt Tarifvertrag

Beim meistgehörten privaten Rundfunksender Thüringens haben die Verhandlungen für einen Haustarifvertrag begonnen, mit dem die bestehenden Tarifverträge für den privaten Rundfunk in angepasster Form übernommen werden sollen. Konkret geht es dabei um den Manteltarifvertrag (MTV) sowie den Entgelttarifvertrag, die zwischen den Gewerkschaften und dem Tarifverband Privater Rundfunk (TPR) bestehen. Beide Seiten beschrieben den Verhandlungsauftakt als konstruktiv.
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Zeitungsverlag muss Fotohonorare nachzahlen

Vor dem Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm) hat jetzt ein hauptberuflicher freier Fotograf erfolgreich eine Nachvergütung seiner Fotos entsprechend der Vergütungsregeln zu Bildhonoraren für freie hauptberufliche Journalisten bei einem Zeitungsverlag durchsetzen können. Der Journalist aus Hagen, der seit 2000 für verschiedene Zeitungen der heutigen Funke Mediengruppe im Märkischen Kreis (z.B. die Westfälische Rundschau) hauptsächlich im Sport gearbeitet hatte, bekam jetzt eine Nachvergütung in Höhe von 79.000 Euro vom Gericht zugesprochen.
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Sozialplan bei „Bergedorfer Zeitung“ abgeschlossen

Am 4. Mai wurde im Konflikt um die Schließung der Vorstufe der „Bergedorfer Zeitung“ in Hamburg ein Sozialplan für die von Kündigung Betroffenen abgeschlossen. Vorausgegangen waren harte Verhandlungen und eine wochenlange Auseinandersetzung, die einen eintägigen Warnstreik der gesamten Belegschaft einschloss.
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„Geheimverträge“: Universität Mainz muss Einblick gewähren

Das Verwaltungsgericht Mainz hat einer Klage des Publizisten Thomas Leif gegen die Universität Mainz stattgegeben. Leif begehrte Zugang zu Vertragskopien über Drittmittelforschung zwischen der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz und der Boehringer Ingelheim Stiftung. „Ein guter Tag für die Presse- und Informationsfreiheit“, erklärte der Publizist nach dem Urteil vom 11. Mai 2016.
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Stuttgarter Vorreiter: Tarifbindung für Gemeinschaftsredaktion

Eine Tarifpremiere wurde jetzt in Stuttgart besiegelt: Die Gewerkschaften ver.di und der DJV unterzeichnen mit dem Verband Südwestdeutscher Zeitungsverleger einen Tarifvertrag. Der sichert Tarifbindung für die Beschäftigten der kürzlich gegründeten gemeinsamen Redaktionsgesellschaft von „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“. Die tarifliche Regelung ist die bundesweit erste dieser Art.
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Lokalzeitungen: Gute Journalisten sind wertvollstes Kapital

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach bei der Eröffnung des 42. Kongresses der Lokalzeitungen in Berlin. Der Vorsitzende des Verbands der Deutschen Lokalzeitungen (VDL) Robert Dunkmann dankte vor ihrer Rede für „den Perspektivwechsel von Europa und Deutschland ins Lokale“, versäumte es aber nicht, der Kanzlerin sowie dem Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir die „Probleme“ der Lokalzeitungen mit dem Mindestlohn und dem Auslaufen der Übergangsregelung für Zeitungsausträger 2017 auszumalen.
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