Medienpolitik

Getötete Journalisten

Bei den monatelangen Protesten gegen die thailändische Regierung in Bangkok sind auch zwei Berichterstatter getötet worden. Am 10. April starb der für „Reuters“ arbeitende japanische Kameramann Hiro Muramoto. Er wurde von einer Kugel in die Brust getroffen, als er gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen den aufständischen „Rothemden“ und Soldaten filmte.
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Cyber-Krieg

Kritische Zeitungen und Internetseiten, Blogger und ausländische Sender sind ungeeignet für das iranische Volk. Findet die Regierung von Mahmud Ahamadinedschad und gründete eine iranische Cyber-Armee. Nach den Präsidentschaftswahlen und den massiven Schlägen gegen die Opposition sind mehr als 100 Journalisten und Blogger in die Türkei geflohen. 50 dieser Regimekritiker sollen in Deutschland aufgenommen werden, kündigte die Bundesregierung an. Und der Cyber-Krieg um Informationen im Iran geht weiter.
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Rechtsextreme gefördert

Der schwedische Staat fördert seit neuestem die Wochenzeitung von Schwedens Nationaldemokraten mit 238.000 Euro. „Es ist erstaunlich, dass staatliche Gelder genutzt werden um Hass zu verbreiten“, protestierte der Jüdische Zentralrat in Stockholm.
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Talente aus dem Township

Bis vor einem Jahr gab es in Walmer Township, in das die meisten weißen Südafrikaner nach wie vor keinen Fuß setzen würden, kein einziges Medium. Keine Zeitung, kein Radio, nicht mal einen Blog. Wie für fast alle Schwarzen-Viertel gilt: Es wird über Walmer berichtet, nicht aus Walmer. Die Themen: Morde, Überfälle, Vergewaltigungen. Eine Gruppe von elf Schülern der örtlichen High School kämpft gegen die einseitige Berichterstattung inzwischen mit einem 16-seitigen Magazin an. Walmer’s Own heißt das Heft vielsagend, Walmers Eigenes.
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Mediale Präsenz im Ausland erhöhen

Intendant Erik Bettermann im Gespräch mit M über die strategische Neuausrichtung der Deutschen Welle
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Journalisten frei gesprochen

Die Baskische Tageszeitung (Euskaldunon Egunkaria) hätte nie geschlossen werden dürfen, hat der Nationale Gerichtshof in Spanien geurteilt. Fünf Führungsmitglieder wurden von den Vorwürfen frei gesprochen, Führungsmitglieder der baskischen Untergrundorganisation ETA zu sein. Hinweise dafür, dass die ETA die einzige Zeitung in baskischer Sprache 1990 gründete und danach steuerte, gab es nicht.
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Hoffnung am Kap

Dass die FIFA die Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft an weitreichende Zusagen der Austragungsnationen knüpft, ist ein bekanntes Übel. In Südafrika bekommen das gerade die Unternehmer zu spüren, die ihre Geschäfte im Umkreis der Stadien während der Spiele ruhen lassen müssen. Die traditionell unbeugsame Presse des Landes jedoch hat gegen die restriktiven Regularien der Fußball-Weltmacht angekämpft – und erste wichtige Erfolge erzielt.
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Nicht ohne zu zahlen

Die „Autoren-Rechte in der digitalen Welt“ war das Thema der 5. Creators’ Conference des European Writers’ Council (EWC) am 15. April in Brüssel im Hause des Europäischen Parlaments.
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Wettlauf im Netz

Das Internet ist voller – nützlicher und weniger nützlicher – Informationen. Doch längst nicht überall sind diese frei zugänglich. In allen Teilen der Welt versuchen Machthaber, die Andersdenkende nicht dulden, unliebsame Informationen im Internet zu sperren und freien E-Mail-Austausch zu verhindern. Blogger und Dissidenten wiederum zeigen viel Phantasie beim Versuch, die Zensur zu überlisten.
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Stimme des Südens

Die Medienpolitik gewinnt zunehmend an Bedeutung für die linksgerichteten Staaten Lateinamerikas. Nach der Gründung des multistaatlichen Fernsehsenders Telesur Mitte 2005 hat Ende Februar dieses Jahres eine neue internationale Radiostation ihren Sendebetrieb aufgenommen. Wie schon Telesur soll auch das Radio des Südens (Radio del Sur) die politischen und wirtschaftlichen Integrationsprozesse unterstützen.
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Getötet, bedroht, zensiert

Vorratsdatenspeicherung in Deutschland, Medienkonzentration in Italien, ermordete Journalisten in Russland, Massenflucht von Medienleuten aus dem Iran, Zeitungsschließungen in Simbabwe und der weltweite Versuch, das Internet zu zensieren: Weltweit gibt es Anlass genug, für mehr Pressefreiheit zu kämpfen, nicht nur am 3. Mai: Tag der Pressefreiheit. Auch häufigere Schlagzeilen in eigener Sache wären hilfreich.
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Bedrohung freie Presse

Zeiten des gesellschaftlichen Umbruchs sind für die Presse so spannend wie gefährlich. Medien sind Thema politischer Debatten, entdecken sich selbst neu, lösen Kontroversen aus. Lateinamerika ist das beste Beispiel: Die Rolle der Presse spielte in den Auseinandersetzungen von Mexiko bis ins argentinische Feuerland auch im vergangenen Jahr eine zentrale Rolle. Die Gefährdung unabhängiger Journalisten erreichte zugleich einen Höhepunkt.
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Bedroht und verfolgt

Der 46-jährige Journalist Pedro Matías Arrazola aus Mexiko lebt seit einem guten halben Jahr mit einem Stipendium der Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte in der Hansestadt. Der aus Oaxaca stammende Reporter musste seine Heimatstadt verlassen, weil er dort nach einer Entführung und massiven Drohungen nicht mehr sicher war. Pedro Matías ist nach einer Stippvisite in Oaxaca gerade wieder zurück nach Hamburg gekommen.
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Beihilfeverfahren gegen ORF eingestellt

BRÜSSEL. Das Beihilfeverfahren gegen den Österreichischen Rundfunk (ORF) wurde von der EU-Kommission unter Auflagen eingestellt. Österreich habe zugesichert, den öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF zu präzisieren, die Finanzierung auf das erforderliche Maß zu beschränken, vor Einführung neuer Mediendienste eine öffentliche Konsultation durchzuführen und die kommerziellen Tätigkeiten des ORF klar von den öffentlich-rechtlichen Tätigkeiten zu trennen, teilte die Kommission am 28. Oktober in Brüssel mit.
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Zweitägiger Streik

ROM. Die Redakteure der italienischen Nachrichtenagentur ANSA sind am 15. Oktober in einen zweitägigen Streik getreten.
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Nichts geht ohne Clarin?

Es sei ein Gesetz, „um den Medien einen Maulkorb anzulegen“, giftete Clarin, die auflagenstärkste Tageszeitung Argentiniens. „Ein Beispiel für den Kontinent“, lobte dagegen Frank La Rue, UNO-Berichterstatter für Meinungs- und Redefreiheit. Eine heftige Kontroverse hat sich am neuen Mediengesetz Argentiniens entzündet. Dieses soll, so die Befürworter, „Vielfalt und Pluralismus“ garantieren und deshalb der beängstigenden Konzentration im Mediensektor Grenzen setzen. Es löst ein längst überfälliges Gesetz aus Zeiten der Militärdiktatur (1976–83) ab.
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