Medienpolitik

Producing Spaces für dokumentarische Filme

Viele Dokumentarfilmprojekte brechen zunehmend mit der Vorstellung, dass sie nur mit der Fertigstellung des Filmes erfolgreich beendet sein können. Damit haben sie es in den gängigen Förderstrukturen besonders schwer. Beim diesjährigen Symposium der Dokumentarfilminitiative (dfi) Ende Januar ging es deshalb genau um solche Projekte, die verstärkt die dokumentarische Arbeit selbst in den Blick nehmen, um ihre Produktionsbedingungen und ihre Resonanz.
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Radio Darmstadt ist seit 25 Jahren on air

Der 1. Februar 1997 war ein wichtiges Datum für die Darmstädter Medienlandschaft: Von da an sendete „Radio Darmstadt“, das damals erste nichtkommerzielle Lokalradio in Hessen im Dauerbetrieb – täglich, rund um die Uhr. Mittlerweile tönt es auf sechs Sprachen, per Livestream kann sogar weltweit zugehört werden. Zum Silberjubiläum der unabhängigen, werbefreien Station haben die rund 100 Mitstreiter*innen einen Programmmarathon mit vielen neuen Sendungen vorbereitet.
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Corona und kein Ende: Neustarthilfen 2022

Soloselbstständige, Freiberufler und kurz befristet beschäftigte Künstler*innen können seit dem 14. Januar für das erste Viertel des neuen Jahres Gelder aus der bundesweiten Neustarthilfe 2022 beantragen. Wenn die wirtschaftliche Tätigkeit corona-bedingt weiter eingeschränkt ist und der Umsatzeinbruch mindestens 30 Prozent beträgt, werden für den Zeitraum Januar bis März bis zu 4500 Euro gewährt. So gefördert werden insbesondere Soloselbständige, die nur geringe betriebliche Fixkosten haben.
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ver.di weist CDU-Pläne zum Rundfunk zurück

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) weist die Versuche der CDU in Sachsen-Anhalt entschieden zurück, Stimmung gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu machen oder und gar die Abschaffung des „Ersten“ der ARD zu betreiben. Es gelte das Grundrecht zur Rundfunkfreiheit sowie die Staatsferne und Programmautonomie von Rundfunk-Redaktionen, betont die Gewerkschaft zu gerade bekanntgewordenen Plänen aus dem sachsen-anhaltinischen Landtag.
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Bedenken bei neuem Medienstaatsvertrag

Am 19. November hat die Rundfunkkommission der Länder einen „Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ vorgelegt. Bis 14. Januar lief die öffentliche Konsultationsphase. Grundsätzlich begrüßen der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di den Entwurf zum neuen Medienstaatsvertrag und das Vorhaben, der digitalen Transformation der Anstalten einen rechtlichen Rahmen zu geben. Allerdings haben ver.di und der DGB neben einzelnen Ergänzungen bei anderen Vorschlägen verfassungsrechtliche Bedenken. 
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Deutsche Welle Thema im Kulturausschuss 

Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien wird sich voraussichtlich im Februar mit der Aufklärung der antisemitischen Vorfälle bei der Deutschen Welle (DW) beschäftigten. Die Initiative dafür ging von der Unions-Bundestagsfraktion aus. Angesichts der schwerwiegenden Vorwürfe sei eine transparente und sorgfältige Prüfung geboten, so die stellvertretende Unionsfraktionschefin Dorothee Bär in einer Medieninformation.
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Radiomarkt in NRW von außen aufgemischt

Die Taktik des Aussitzens. Manchmal geht sie gut, oft scheitert sie. In NRW ist das Hinhalten des Digitalradios durch den Platzhirsch Radio NRW gründlich nach hinten losgegangen. Statt selbst neue Programmvielfalt geschaffen zu haben, muss das Radio nun dabei zuschauen, wie fremde Häuser den neuen digitalen Radiomarkt im eigenen Bundesland aufmischen. Ganz vorn mit dabei: die expansionsfreudigen Bayern.
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Google künftig unter strengerer Aufsicht

Das Bundeskartellamt will Google künftig strenger überwachen. Der Alphabet-Konzern und damit auch das Tochterunternehmen Google soll seit Anfang des Jahres der erweiterten Missbrauchsaufsicht durch die Kartellbehörde unterstellt werden, teilte die Behörde am Mittwoch in Bonn mit. Es sei eine „überragende marktübergreifende Bedeutung“ Googles festgestellt worden, hieß es weiter. Das Unternehmen verfüge dementsprechend über eine wirtschaftliche Machtposition, die ihm vom Wettbewerb nicht hinreichend kontrollierte, marktübergreifende Verhaltensspielräume eröffne.
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Zügige Novellierung des Auftrags von ARD und ZDF im Blick

In der deutschen Rundfunkpolitik fallen demnächst wichtige Entscheidungen. Seit Mitte November 2021 liegt der „Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ vor. Am 14. Januar 2022 endet die öffentliche Konsultationsphase. Schon im Frühjahr könnten die Ministerpräsidenten beschließen, wohin die Reise für ARD, ZDF und Deutschlandradio künftig geht.
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Themis mit doppelter Kraft

Vor drei Jahren hat die „Themis-Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt“ in der Kultur- und Medienbranche ihre Arbeit aufgenommen. Die Zahl der Ratsuchenden wächst von Jahr zu Jahr, aber auch die Unterstützung und die angebotene Hilfe. Der Verein zählt inzwischen 19 Mitglieder. Es gibt derzeit mit zwei Juristinnen und zwei Psychologinnen doppelt so viele Beraterinnen als zum Beginn der Arbeit.
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ver.di kritisiert die Einsparpläne des SWR

„Die Schließung aller Werkstätten und die Fremdvergabe von ‚Tatort‘-Produktionen ist ein schlechter Einstieg in den Ausbau digitaler Programmangebote“, kritisiert Siegfried Heim, Leiter des ver.di-Landesfachbereichs Medien und Kunst Baden-Württemberg, die jetzt im Rundfunkrat vorgestellten Pläne des Südwestrundfunks (SWR) zum Abbau von 100 Arbeitsplätzen. Außerdem sei die Belegschaft erst kurzfristig per Videokonferenz informiert worden, nachdem die Einsparmaßnahmen auf den jährlichen Personalversammlungen kurz zuvor keinerlei Rolle spielten.
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NDR wird Zielscheibe von Querdenkern

Als zutiefst demokratiefeindlich verurteilt die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di Niedersachsen-Bremen eine Aktion gegen den Norddeutschen Rundfunk, die offenbar Verschwörungsideolog*innen der Gruppierung „Freie Niedersachsen“ initiiert hatten. Mehrere hundert Menschen versammelten sich am Abend des dritten Advent zu einem Querdenker-Protest vor dem NDR-Landesfunkhaus in Hannover. Die Polizei schritt ein.
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Meilenstein im Kampf gegen SLAPP-Klagen

Ein Bündnis aus Medien- und Nichtregierungsorganisationen, darunter die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten Union (dju) in ver.di, begrüßt das Vorhaben der Ampel-Koalition, „europaweit Maßnahmen gegen Einschränkungen der Freiheitsrechte wie z.B. durch missbräuchliche Klagen (Strategic Lawsuits against Public Participation, SLAPP) zu unterstützen.“ Die Organisationen bewerten dies als wichtigen Meilenstein im Kampf gegen sogenannte SLAPPs. Sie fordern die neue Bundesregierung auf, nicht nur die Initiative der EU gegen SLAPPs zu unterstützen, sondern außerdem ein deutsches Anti-SLAPP-Gesetz auf den Weg zu bringen.
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DW setzt unabhängige Untersuchung in Gang

Die Deutsche Welle (DW) setzt ihre Ankündigung um, eine unabhängige externe Untersuchung von Antisemitismus-Vorwürfe gegen einige Mitarbeitende der Arabisch-Redaktion sowie freie Mitarbeitende der DW im Ausland in Gang zu setzen. Zur Durchführung konnten mit der ehemaligen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und dem Psychologen Ahmad Mansour „zwei für diese Aufgabe besonders profilierte Persönlichkeiten“ gewonnen werden, so DW-Intendant Peter Limbourg.
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Freie beim MDR: Echte Mitsprache wäre mehr

Beim Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) ist eine institutionalisierte Freienvertretung für etwa 1700 arbeitnehmerähnlich beschäftigte Personen geschaffen worden. Intendantin Karola Wille erlies dazu ein Freienstatut, das ab 1. Januar 2022 in Kraft tritt. Es stellt die Arbeit der in den fünf Standorten bestehenden Freienräte auf eine rechtlich sicherere Grundlage. Ausdrückliche Mitbestimmungsrechte konnten damit aber nicht durchgesetzt werden.
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An vorderster Front für die Future Children

Der Dokumentarfilm „Dear Future Children“ begleitet drei junge Frauen, die in ihren Heimatländern Chile, Uganda und Hongkong für eine bessere Zukunft kämpfen. Ihr Einsatz ist zum Teil lebensgefährlich, wie der Streifen mit beeindruckenden und manchmal verstörenden Bildern zeigt. Und auch die Filmemacher selbst waren Angriffen ausgesetzt. Kameramann Friedemann Leis brichtete darüber jetzt bei einem vom DGB organisierten Screening.
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