Pressefreiheit

Bilder im Netz gefährden Ortskräfte und Journalisten

Die Evakuierung von Dolmetschern und anderen Ortskräften der Bundeswehr aus Kabul ist ein heiß diskutiertes Thema. Viele wollen aus Kabul weg und sind derzeit untergetaucht. Ein wichtiges Thema für westliche Medien, die teilweise sehr persönliche Geschichten bringen. Doch diese Berichte mit aktuellen Fotos und Videointerviews bringen die Betroffenen mitunter in höchste Lebensgefahr. Die Regeln des Informantenschutzes zu beachten, kann hier Leben retten.
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Filmemacherin gelang Flucht aus Kabul

Mit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan sind auch Medien- und Kulturschaffende der Gefahr von Verfolgung verstärkt ausgesetzt, ihr Leben ist bedroht. Medienberichten zufolge kontrollieren die Taliban nunmehr die Zugänge zum Flugplatz. Einigen Betroffenen ist es gelungen Kabul zu verlassen, teils mit internationaler Hilfe. Die „Berliner Zeitung“ berichtet von der afghanischen Filmemacherin Sahraa Karimi, die seit gestern Abend in Sicherheit ist. Die Deutsche Welle sorgt sich indes weiter um ihre Mitarbeiter*innen vor Ort.  
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Hilfe für afghanische Mitarbeiter gefordert

In einem Offenen Brief wenden sich deutsche Verlage, Redaktionen, Sender und Medienhäuser an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maaß. Sie fordern, ein Visa-Notprogramm für afghanische Mitarbeiter*innen deutscher Medienhäuser. Nach dem Rückzug der internationalen Truppen werden „Racheakte der Taliban“ befürchtet.
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Eswatini: König lässt Reporter foltern

Als im südafrikanischen Königreich Eswatini immer mehr Menschen für demokratische Reformen auf die Straße gingen, reagierten Polizei und Militär mit brutaler Gewalt. Mehr als 70 Menschen wurden nach Angaben der Opposition bei den Protesten Ende Juni und Anfang Juli getötet. Damit die Welt von den Massakern möglichst wenig mitbekam, drangsalierten die Schergen von König Mswati III. Reporter*innen und ließen das Internet abschalten.
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Algerien zieht gegen freie Presse zu Felde

Meinungs- und Pressefreiheit stehen in Algerien so heftig unter Druck wie seit mehr als 20 Jahren nicht mehr. Journalist*innen werden eingeschüchtert, systematisch an ihrer Arbeit gehindert, gar verhaftet und strafrechtlich verfolgt. Seit 2019 ließ die Regierung den Zugang zu mindestens 16 regimekritischen Nachrichten-Websites sperren und verabschiedete Gesetze, die als Frontalangriff auf die freie Presse bewertet werden. Entspannung ist nicht in Sicht.
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Kuba Havanna

Repression und Pressefreiheit in Kuba

Bei den anhaltenden Protesten in Kuba geht die Regierung mit großer Härte gegen Protestierende und Journalist*innen vor. Amnesty International zufolge wurden mindestens 115 Menschen festgenommen, darunter prominente Journalist*innen. Die Regierung versucht zu verhindern, dass Informationen nach außen dringen. Das Internet wurde gesperrt, um vor allem die sozialen Medien lahmzulegen. Denn auf What’s App, Facebook, Instagram und Co. wird berichtet, kommentiert und dokumentiert.
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Türkischer Journalist in Berlin angegriffen

Der im Exil lebende türkische Journalist Erk Acarer ist am 7. Juli an seinem Wohnort in Berlin-Neukölln von mehreren Männern angegriffen worden. Nach Angaben der Polizei wurde er am Kopf verletzt und musste im Krankenhaus medizinisch versorgt werden. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di verurteilt den gewalttätigen Angriff auf den Kritiker der türkischen Regierung. Der 48jährige Journalist lebt seit April 2017 in Berlin.
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Nicaragua: Störfaktor unabhängige Medien

Nicaraguas autoritär regierendes Präsidentenpaar, Daniel Ortega und Rosario Murillo, ziehen alle Register für ihren Machterhalt. Erst wurden mehrere potenzielle Kandidaten der Opposition für die Präsidentschaftswahlen am 7. November verhaftet, dann bekannte Oppositionelle und nun gehen Polizei und Justiz gegen die letzten unabhängigen Medienvertreter*innen vor. Der bekannte regierungskritische Journalist Carlos Fernando Chamorro konnte in letzter Sekunde das Land verlassen, bevor ein Sondereinsatzkommando am 21. Juni sein Haus in Managua durchsuchte.
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Endlich Bewegung im Fall Julian Assange?

Freiheit für Julian Assange, war die Forderung der Berliner Mahnwache vor dem Brandenburger Tor und der US-Botschaft am 50. Geburtstag des im englischen Belmarsh inhaftierten Mitgründers von Wikileaks. Assange drohten bei einer Verurteilung bis zu 175 Jahre Haft.  Ein englisches Gericht hatte die Auslieferung an die USA abgelehnt, die USA wollen Widerspruch einlegen. Doch jetzt könnte der Fall eine neue Wendung nehmen.
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Südafrika: Niedergang einer Verlagsgruppe

Die Nachricht ging um die Welt: "Zehnlings-Mutter bittet um Hilfe", titelte die südafrikanische Tageszeitung „Pretoria News“ am 9. Juni und vermeldete "exklusiv" eine Rekord-Geburt. Bebildert war der Aufmacher aber nicht mit Babys, sondern lediglich mit einem Foto der angeblichen Mutter, unter deren Kleid sich eine gigantische Kugel abzeichnete. Diese Frau, das ist inzwischen erwiesen, war gar nicht schwanger. Eines offenbart die Geschichte dennoch: den Niedergang einer bedeutenden Verlagsgruppe.
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"Apple Daily" Hongkong

Aus für Hongkonger Zeitung „Apple Daily“

Die Zeitung „Apple Daily“ ist eines der wenigen staatskritischen und prodemokratischen Medien in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong. Während der monatelangen Proteste in der Metropole hatte die Zeitung stets berichtet und positionierte sich für die Demokratiebewegung. Nun muss die Zeitung nach 26 Jahren ihren Betrieb einstellen. Grund dafür seien Sorgen um die Mitarbeiter*innen und deren Sicherheit, teilte das Medium auf seiner Website mit. Am heutigen Donnerstag erscheint sie zum letzten Mal.
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Polizeigewalt in Kolumbien

Kolumbiens Polizeieinheiten zur Aufstandsbekämpfung (ESMAD) werden für Dutzende von Toten und Schwerverletzten seit dem Beginn der sozialen Proteste im Frühjahr verantwortlich gemacht. Dabei wurden auch Journalisten gezielt bei ihrer Arbeit angegriffen, kritisiert die Stiftung für Pressefreiheit (FLIP). Videos, Fotos und Zeugenaussagen aus Städten wie Sibaté, Cali und Popayán belegen das. Doch die Regierung in Bogotá geht auch verbal gegen kritische Berichte vor allem in den sozialen Medien vor: von Cyber-Terrorismus ist die Rede. Für Jonathan Bock, FLIP-Direktor, ein Angriff auf die freie Meinungsäußerung.
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Aktion für Rabah Kareche, Algerien

Die Polizei kam noch am Tag der Veröffentlichung. Am 18. April 2021 erschien ein Artikel des algerischen Journalisten Rabah Kareche über Proteste der Volksgruppe der Tuareg, die im Süden des Landes – in der Oasenstadt Tamanrasset – für ihre Landrechte demonstrierten. Bereits Stunden später wurde Kareche festgenommen. Zunächst brachten ihn Sicherheitskräfte auf eine Polizeiwache und verhörten ihn ausführlich zu dem von ihm veröffentlichten Artikel. Anschließend kam er in Haft.
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Wieder Journalist in Süd-Mexiko ermordet

In Mexiko ist erneut ein Journalist ermordet worden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft des Bundesstaates Oaxaca mitteilte, erschossen Unbekannte am Donnerstag (Ortszeit) den Reporter Gustavo Sánchez Cabrera, während dieser gerade mit einer anderen Person auf dem Motorrad unterwegs war.Der Angriff erfolgte in der Stadt Santo Domingo Tehuantepec im Süden des Landes. Sánchez Cabrera arbeitete für ein Nachrichtenportal, das über Verbrechen in der Region berichtet.
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Saudi-Arabien: Stopp für Cloud-Services

Amnesty International hat gemeinsam mit 38 anderen Menschenrechtsorganisationen und Einzelpersonen einen Aufruf veröffentlicht, der Google dazu bewegen soll, den angepeilten Start seines Cloud-Services in Saudi-Arabien bis auf Weiteres auf Eis zu legen. Grund hierfür sind ernsthafte Bedenken über anhaltende Menschenrechtsverletzungen im Land und die Sorge, dass die dortige Regierung die eigene Bevölkerung mithilfe der Daten von Tech-Firmen noch strenger zensieren und kontrollieren könnte als bisher.
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Lesbos: Die Simulation von Pressefreiheit

Wenn hoher Besuch auf die griechischen Inseln zu den Camps voller Geflüchteter kommt, dann „wird eine Simulation von Pressefreiheit aufgebaut“. Dann sind kurze kontrollierte Besuche von Pressevertreter*innen im Lager möglich. So hat die deutsche Journalistin Franziska Grillmeier den Besuchstag der EU-Kommissarin Ylva Johansson auf Lesbos Ende März erlebt. Sonst möchte die Regierung das Thema aus der Öffentlichkeit heraushalten und behindert jede Berichterstattung.
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