Rundfunk

Portrait von Günter Herkel

Die gekaufte WM

Das Desaster kam mit Ansage: Boykott und Desinteresse bescherten ARD und ZDF bei der Fußball-WM in Katar drastische Quoteneinbrüche. Anders als von den Sendern und vom DFB erwartet blieben die Kritiker des Spektakels, die angesichts der Menschenrechtssituation Abstinenz gelobt hatten, konsequent. Selbst die drei Spiele der deutschen Nationalmannschaft wurden im Schnitt von weniger als 15 Millionen gesehen, die Auftaktpleite gegen Japan gar nur von knapp zehn Millionen. 
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Einheitliche Regeln für mehr Kontrolle bei ARD und ZDF

Die Rundfunkkommission der Bundesländer hat sich auf einheitliche Regeln zur Stärkung von Transparenz und Kontrolle bei ARD und ZDF verständigt. „Die Aufbereitung der Vorkommnisse beim RBB und in anderen Rundfunkanstalten hat uns gezeigt, dass die einzelnen Häuser in den Bereichen Compliance, Transparenz und Gremienaufsicht sehr unterschiedlich aufgestellt sind“, erklärten die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) und der sächsische Medienstaatsminister Oliver Schenk (CDU) am Donnerstag in Mainz.
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Portrait von Günter Herkel

ARD: scharf, aber respektvoll im Bürgerparlament

In zentralen gesellschaftlichen Problemen – Corona, Migration, Arm und Reich – erleben viele Menschen die Gesellschaft als gespalten. Seit Amtsantritt der Ampelkoalition hat sich nach einer Infratest dmap-Umfrage im Auftrag der ARD der gesellschaftliche Zusammenhalt sogar noch verschlechtert. Mit ihrer Themenwoche „WIR gesucht – Was hält uns zusammen?“  will die ARD gegensteuern. Neue Formate wie „Das Bürgerparlament“ sollen den direkten Dialog mit dem Publikum fördern. Auftakt gelungen.
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ARD-Streiktag: Mit viel Wut im Bauch

Mit Entschlossenheit und einer gehörigen Portion Wut sind an vielen ARD-Standorten hunderte Beschäftigte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks am 9. November in den Warnstreik getreten. Sie reagierten mit dieser konzertierten Aktion, zu der ver.di aufgerufen hatte, auf die festgefahrenen Tarifverhandlungen in der ARD. Mehr als 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus sieben Sendern beteiligten sich. Bei der Deutschen Welle in Bonn und Berlin gab es aktive Mittagspausen vor den Häusern. In vielen Programmen kam es zu Ausfällen, Sendungen aus der Konserve mussten Lücken füllen. 
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Der Bärendienst eines Privatmanns

Tom Buhrows Rede im Hamburger Übersee-Club liefert der Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk neuen Zunder – von unerwarteter Seite. Er gibt vor, als Privatperson und damit auf „eigenes Risiko“ zu sprechen, was systemisch und in der aktuellen Debattenlage schwer möglich ist und nach prominentem Abdruck in der FAZ wohlfeil daherkommt. Vielmehr leistet er dem Gedanken eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, gelinde gesagt, einen Bärendienst.
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NDR: Kein unzulässiger Eingriff ins Programm

Die interne Aufarbeitung zu den Vorwürfen gegen die Direktorin des NDR-Landesfunkhauses Hamburg, Sabine Rossbach, ist abgeschlossen. Im Ergebnis konnten „für einen unzulässigen Eingriff in das Programm keine Belege“ gefunden werden, teilte der NDR mit. Jedoch wurden Vertrauensverlust und mangelnde Transparenz bei Entscheidungen im Landesfunkhaus des Norddeutschen Rundfunks in Hamburg attestiert.
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Medienstaatsvertrag unterzeichnet

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich auf den neuen Medienstaatsvertrag geeinigt. Das Gesetzeswerk wurde nach Angaben der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz am Freitag von fast allen Regierungschefs unterzeichnet. Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), die die Ministerpräsidentenkonferenz in Hannover früher verlassen musste, werde in der kommenden Woche unterzeichnen. Rheinland-Pfalz koordiniert die Rundfunkpolitik der Länder.
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RBB-Krise: „Es ist eine Kulturfrage“

Dem Rundfunkrat des RBB wurden am 20. Oktober in einer nichtöffentlichen Sitzung erste Prüfergebnisse der Anwaltskanzlei Lutz|Abel vorgestellt. Anlass für die Untersuchung waren Presseberichte über die ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger, ihren Mann und den ehemaligen Vorsitzenden des Verwaltungsrates Wolf-Dieter Wolf. Die Kanzlei war von der Compliance-Beauftragten und dem Verwaltungsrat des Senders im Juli beauftragt worden. Gegenstand ist die Aufklärung, Prüfung und rechtliche Bewertung möglicher Regelverstöße und Pflichtverletzungen. 
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Warnstreiks beim BR und WDR

Mehr als 5.000 Festangestellte und Freiberufler des Bayerischen Rundfunks (BR) sowie dessen Tochtergesellschaften waren am Donnerstag von ver.di zu einem Warnstreik aufgerufen. Ziel war es, vor der sechsten Verhandlungsrunde am kommenden Mittwoch (19.10.) in München Bewegung in den festgefahrenen Tarifkonflikt zu bringen. Der Streik sorgte für Beeinträchtigungen im Programm des BR. Zu Beginn des Monats haben auch Mitarbeiter*innen des Westdeutschen Rundfunks (WDR) erneut gestreikt.
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Vielfalt für das Gemeinwohl

Wie kann „Gemeinwohl durch Vielfalt in den Medien“ entstehen? Welche Rolle spielen dabei öffentlich-rechtliche Medien? Zwei von vielen Fragen, um die es auf der Zweiten Europäischen Public Value Konferenz am 5. und 6. Oktober in Leipzig ging. Ausrichter war der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) in Kooperation mit der Handelshochschule Leipzig (HHL). Rund 130 Journalist*innen, Medienwissenschaftler- und Politiker*innen diskutierten über Vielfalt als eine Grundvoraussetzung der Demokratie. 
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Ermittlungen im RBB ausgeweitet

In der RBB-Affäre hat die Berliner Generalstaatsanwaltschaft die Ermittlungen ausgeweitet. Darüber berichtete der Sender am 4. Oktober selbst. Demnach richten sie sich nun auch gegen den Verwaltungsdirektor und ehemaligen stellvertretenden Intendanten und die Juristische Direktorin. Ihnen werde Untreue beziehungsweise Beihilfe zur Untreue vorgeworfen. Der Vorwurf beziehe sich vor allem auf die Einführung eines variablen Vergütungssystems beim RBB sowie Gehaltsfortzahlungen an Mitarbeitende, die keine Beschäftigung mehr ausübten.
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Rundfunkräte: Aufsicht und Kontrolle stärken

Für die demokratische Kontrolle von Programm und Finanzen, verbesserte Compliance-Regelungen sowie die auch personelle Stärkung der Aufsichtsgremien in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben sich von DGB-Gewerkschaften entsandte und gewerkschaftlich organisierte Rundfunk- und Fernsehrät*innen aus fast allen ARD-Sendeanstalten und dem ZDF ausgesprochen. Sie legten dazu eine Gemeinsame Erklärung vor.
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ARD in der Krise vor „hartem Stück Arbeit“

Die ARD will nach den Skandalen im RBB, im NDR und anderen Anstalten verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen. Nach dem Rücktritt der früheren RBB-Intendantin Patricia Schlesinger vom ARD-Vorsitz übernimmt 2023 Kai Gniffke, Intendant des Südwestrundfunks, die Leitung des Senderverbunds von WDR-Intendant Tom Buhrow. Auf der Sitzung des SWR-Rundfunkrats am 23. September kündigte Gniffke Programmatisches an: Transparenz, Compliance, Wirtschaftlichkeit.
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Echte Reform scheint unabdingbar

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steckt in einer Legitimationskrise. Immer neue Enthüllungen vor allem der Springer-Medien „Business Insider“ und „Bild“ über mutmaßlichen Filz und Verschwendung in verschiedenen ARD-Anstalten gefährden die Glaubwürdigkeit des öffentlich-recht-lichen Rundfunks. Rundfunkpolitische Folgen sind einstweilen noch nicht absehbar. Zur Rückgewinnung des Vertrauens sind nachhaltige Konsequenzen und Reformen dringend notwendig.
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Mangelnde Vielfalt, ungleiche Bedingungen

Patricia Schlesinger ist mittlerweile fristlos entlassen, doch abgeschlossen ist die Affäre damit längst nicht. Längst überfällig scheint nun eine ernsthafte Diskussion über die Strukturen der Öffentlich-Rechtlichen – und die Macht beziehungsweise Ohnmacht seiner Kontrollgremien. Der RBB-Rundfunkrat kündigte bereits an, sich kritisch mit seiner eigenen Rolle und Arbeitsweise auseinanderzusetzen.
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SWR-Intendant wird ARD-Vorsitzender

Der Intendant des Südwestrundfunks (SWR), Kai Gniffke, übernimmt 2023 den ARD-Vorsitz. Das beschlossen die ARD-Intendanten und -Gremienvorsitzenden in Bremen. Nach dem Rücktritt der inzwischen entlassenen RBB-Intendantin Patricia Schlesinger vom ARD-Vorsitz beginnt Gniffke damit ein Jahr früher als geplant. Er folgt damit auf den WDR-Intendanten Tom Buhrow, der das Amt des ARD-Vorsitzenden nach dem Abgang Schlesingers übergangsweise übernommen hatte.
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