Urheberrecht

Erste Brücken gebaut

„Die Suche nach dem fairen Gleichgewicht der Interessen von Nutzern und Urhebern steht im Mittelpunkt“. So hatten die Veranstalter, die Initiative Urheberrecht und iRights.Lab, den Urheberkongress 2013 am 6. September im ver.di-Haus in Berlin angekündigt. Das Versprechen wurde von den meisten der rund 200 Teilnehmer eingelöst. In Referaten und Diskussionen überwog der Versuch, konstruktiv Brücken über die aufgerissenen Gräben zu bauen.
mehr »

EuGH bestätigt Geräteabgaben für Drucker und PC

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass für die Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke durch Drucker und PCs eine Gerätevergütung zu entrichten ist.
mehr »

Ausschüttung läuft, aber …

Auf den Versammlungen der VG Wort Anfang Juni ging es wieder um die Frage, ob und wann die Tantiemen ausgeschüttet werden. Schon im Vorfeld hatte die Verwertungsgesellschaft mitgeteilt, dass auch die diesjährige Hauptausschüttung für 2012 verschoben werden muss. Grund ist – wie bereits im letzten Jahr – die Klage des Urheberrechtlers Martin Vogel gegen den Verteilungsplan der VG Wort.
mehr »

Wahlpapier ist geduldig

Medienpolitik galt lange Zeit als politisches Stiefkind der Parteien. Erst seit der Digitalisierung wird diesem Gegenstand von den politischen Akteuren mehr Beachtung geschenkt, wächst der Katalog von Forderungen und Absichtserklärungen auch in den Wahlprogrammen der Parteien. So auch bei den programmatischen Schriften zur diesjährigen Bundestagswahl am 22. September (vgl. Synopse). Ein kommentierter Vergleich.
mehr »

Sieg für Urheber

Der Urheberrechtsstreit des GEO-Reporters und Kisch-Preisträgers Christian Jungblut gegen den Verlag Gruner + Jahr endet vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht mit einem Vergleich. Damit hat das Urteil aus der Ersten Instanz weiter Bestand. Die 8. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg hatte im Oktober 2010 geurteilt, dass G+J durch eigenmächtige Änderungen des Jungblut-Textes eine Urheberrechtsverletzung begangen habe.
mehr »

VG Wort verschiebt Hauptausschüttung

Die Verwertungsgesellschaft Wort hat ihren Wahrnehmungsberechtigten mitgeteilt, dass die diesjährige Hauptausschüttung für 2012 – wie im Vorjahr – verschoben wird.
mehr »

Für ein gerechtes Solidarsystem

„Mindestens alle vier Jahre“. Diese vier unscheinbaren Worte lösten in den vergangenen Wochen eine heftige Debatte um Geld, Verwaltungsaufwand, Kompetenzen und ein gerechtes Solidarsystem aus. Die Deutsche Rentenversicherung, die ohnehin bei allen Unternehmen mit Beschäftigten regelmäßig die korrekte Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen prüft, soll auch untersuchen, ob für Honorare an selbstständige Medien- und Kulturschaffende die Künstlersozialabgabe, also der „Arbeitgeberanteil“ zur Sozialversicherung, an die Künstlersozialkasse abgeführt wurde. Letzteres soll nach einem Gesetzentwurf der Bundesregierung regelmäßig geschehen – also: „mindestens alle vier…
mehr »

Enquete-Finale

Einstimmig entschied der Bundestag vor drei Jahren, eine Enquete-Kommission (EK) „Internet und digitale Gesellschaft“ einzurichten. Ein Jahr später als ursprünglich vorgesehen, beendete dieses Gremium Ende Januar seine Arbeit. Was ist von der anfänglichen Euphorie und Einstimmigkeit geblieben? Während einzelne Arbeitsgruppen noch ihre Ergebnisberichte erstellen, wird bereits in den Medien diskutiert, ob die Resultate den Aufwand rechtfertigen.
mehr »

EU-Parlament: Schluss mit Buy-out-Verträgen

Das Europäische Parlament fordert, dass Maßnahmen ergriffen werden, um die rechtliche Position von Urhebern und ausübenden Künstlern zu garantieren, sie „fair“ und „angemessen“ zu vergüten und die Praxis der Buy-out-Verträge zu beenden. Diese Forderungen finden sich in einem Beschluss zum „Grünbuch über den Online-Vertrieb audiovisueller Werke“ vom 11. September. Ein Grünbuch ist in der EU Grundlage, Begründung und erster Schritt zur Einleitung gesetzgeberischer Maßnahmen.
mehr »

Urheber first!

Wozu es Gewerkschaften gibt, ist wenigstens in groben Umrissen Gemeingut: Sie sollen dafür sorgen, dass die Verkäuferin im Drogeriemarkt und der Müllkutscher für die geleistete Arbeit ordentliches Geld bekommen und davon anständig leben können – im Ruhestand auch von der mit den Beiträgen bezahlten Rente. Dass durch Tariferhöhungen möglicherweise das Deodorant teurer wird und die Müllgebühren steigen, die Konsumenten also belastet werden, darf eine Gewerkschaft nicht dazu verführen, Hungerlöhne zu akzeptieren. So banal das klingt, so kompliziert wird es anscheinend, wenn es um die gerechte Bezahlung von Urhebern und ausübenden Künstlerinnen geht. Nach langen internen…
mehr »

Leistungsschutzrecht: eine offene Baustelle

Das Gesetz zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage hängt weiter in der Luft. Der Entwurf per Schnellschuss kurz vor der Sommerpause wurde bereits unter anderem von ver.di scharf kritisiert. Denn die Interessen der Urheberinnen und Urheber sind völlig unzureichend darin berücksichtigt. Die nun vorliegende überarbeitete Fassung verärgert nun selbst Verleger und Google gleichermaßen. Suchmaschinen stehen jetzt als die alleinigen Adressaten des Gesetzes da. Die Rede ist gar von einer „Lex Google“.
mehr »

Ausschüttung erst später

Nach dem Ausnahmejahr 2009 mit 434 Millionen Euro und dem zweitbesten Ergebnis im Vorjahr (131,7 Millionen) war 2011 für die VG Wort mit Erlösen von rund 120 Millionen Euro wieder ein „gewöhnliches“ Geschäftsjahr. Außergewöhnlich: Derzeit ist offen, wann die Verwertungsgesellschaft die Tantiemen an Autoren und Verlage ausschütten kann.
mehr »

Urheberrechte verletzt

Der Gesetzgeber hat festgelegt, was ein elektronischer Pressespiegel ist und was darin nichts verloren hat. Viele Medienverantwortliche vermuten fließende Grenzen. Diese Fehleinschätzung eines Pressesprechers kam einem Finanzdienstleister teuer zu stehen.
mehr »

Nicht akzeptabel

Das Urheberrecht bewegt derzeit die Gemüter. Und das ist auch gut so! Denn viele Fragen aus dem zunehmend digital bestimmten Medienalltag harren dringlich einer Antwort. Nun hat das Bundesjustizministerium nach jahrelangem Anlauf noch kurz vor der Sommerpause einen Schnellschuss abgegeben, der auch nur einen Teilaspekt des Urheberrechts berührt: Auf dem Tisch liegt der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht für Verlage. Und diesen kommt er in offensichtlicher Lobbymanie auch entgegen. Es wundert also nicht, dass darin die Interessen der Urheberinnen und Urheber nur unzureichend berücksichtigt werden. Die Bundesregierung habe es nicht geschafft, in dieser Legislaturperiode „die…
mehr »

Kämpft für mehr!

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist für viele Menschen in ihrem Land die Hauptquelle, um sich über Politik, Kultur und gesellschaftliche Vorgänge zu informieren. Er braucht Förderung und Unterstützung. Deshalb hat die internationale Gewerkschaftsorganisation für Medien, Unterhaltung und Kunst (UNI MEI) anlässlich des UN-Welttages des öffentlichen-Dienstes am 23. Juni zu einem weltweiten Aktionstag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufgerufen. *
mehr »

Vom Wert der kreativen Leistung

„Mehr Respekt vor der kreativen Leistung“ forderte die Initiative Urheberrecht anlässlich des Internationalen Tages des Urheberrechts am 26. April. „Die Basis professioneller Berufsausübung von Urhebern und Künstlern darf nicht zerstört werden“, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung der Initiative, der neben ver.di weitere 28 Organisationen und Berufsverbände aus den Bereichen Journalismus, Literatur, Musik, Film und Bild angehören.
mehr »