pm/neh

Corona-Hilfen nun auch für freie Schauspieler

Im Rahmen der „Überbrückungshilfe III“ des Bundes soll ein zusätzliches Modul im Kulturbereich geschaffen werden, dass speziell den „kurz befristet Beschäftigten in den Darstellenden Künsten“ die Beantragung von Hilfen für das erste Halbjahr 2021 ermöglicht. Darauf haben sich die Bundesminister Altmaier und Scholz mit Kulturstaatsministerin Grütters jetzt verständigt. Durch die Sonderregelung sollen freie Schauspieler*innen Hilfen von bis zu 7.500 € für den sechsmonatigen Zeitraum Januar bis Juni 2021 beantragen können.
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Verlegerin erhält in Karlsruhe Recht

Die Verlegerin eines Magazins hatte vor dem Bundesverfassungsgericht jetzt Erfolg mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen vorherige zivilrechtliche Entscheidungen, die sie zum Abdruck einer Gegendarstellung verurteilt hatten. Die Karlsruher Richter befanden, dass die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht auf Pressefreiheit verletzt worden war.
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Urheber weiter nur ungenügend geschützt

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für die Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform in deutsches Recht gebilligt. Im „weitgehend unter Vermeidung von Öffentlichkeit“ erfolgten Gesetzgebungsverfahren fehle es weiter an wirksamen Schutzmechanismen für die Kreativen, kritisiert ver.di. Die Gewerkschaft sieht den Regierungsentwurf als einen "Kotau vor den Interessen der Zeitungsverleger und Verwerter".
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Übergriffe auf Medien noch besser erfassen

Reporter ohne Grenzen (RSF) meldet: 2020 sei die Zahl von Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten in der Bundesrepublik deutlich gestiegen. Um Übergriffe künftig besser dokumentieren und prüfen zu können, hat die Organsation eine spezielle Meldeadresse eingerichtet. Dorthin können Medienschaffende in Deutschland Fälle von Gewalt nun direkt und eigenständig melden. Die E-Mail-Adresse lautet:  uebergriffe@reporter-ohne-grenzen.de.
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Gut ausgebildet, doch prekär beschäftigt

Das globale Forschungsprojekt „Media for Democracy Monitor 2020“ (MDM), das Kommunikationswissenschaftler*innen im ersten Halbjahr 2020 in 18 Ländern weltweit durchgeführt haben, zeigt: Gut ausgebildet, schlecht bezahlt, in unsicheren Arbeitsverhältnissen beschäftigt – der Berufsstand der Journalist*innen weist in vielen Ländern der Welt erhebliche strukturelle Defizite auf. Das globale Langzeitprojekt analysierte Entwicklungen in Folge des „Digitalisierungsjahrzehnts“.
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Neue Presseausweise für 2021 beantragen

Auch im Jahr 2021 gibt es wieder einen neuen bundeseinheitlichen Presseausweis. Der Presseausweis von Deutschem Presserat, dju, DJV, BDZV, VDZ und VDS bleibt ein wichtiges Recherchewerkzeug für alle hauptberuflich tätigen Journalistinnen und Journalisten, der „Ausweis für die Profis“. Das Recherchewerkzeug dient als Legitimation gegenüber Behörden und Polizei, Messegesellschaften und sonstigen Unternehmen. Wer es noch nicht beantragt hat, sollte jetzt tätig werden.
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Sankt Pauli Museum kann Corona trotzen

„Es geht weiter“, verkündet Fotograf und Kiezlegende Günter Zint für sein „Sankt Pauli Museum“ in Hamburg. Das Museum, das die Geschichte des Kult-Stadtteiles beleuchtet – unter anderem sind hier über sechs Millionen Fotos gesammelt – scheint nun dauerhaft gerettet. Dank „viel Rückenwind“ und finanzieller Unterstützung prominenter Hamburger, allen voran Udo Lindenberg, werden nun sogar Pläne für eine erweiterte Ausstellung geschmiedet.
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Novum: Tarifvertrag regelt Altersteilzeit

Erstmals gibt es beim Spiegel eine tarifliche Regelung zur Altersteilzeit: Die Gewerkschaften ver.di und der DJV haben mit dem Arbeitgeber einen entsprechenden Tarifvertrag ausgehandelt, der für alle Beschäftigten der Spiegel-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG und der Der Spiegel GmbH & Co. KG gilt, also sowohl für Redakteur*innen als auch für die Verlagsangestellten.
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Branchenbündnis will „Rettungsschirm Kino“

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), der HDF KINO und die Kinounternehmen Cinedom, Cinemax, Cinestar, Kinopolis und UCI haben an die Bundesregierung appelliert, sicherzustellen, dass die zugesagten Mittel der außerordentlichen Wirtschaftshilfe ausnahmslos alle Kinos erreichen müsse – unabhängig von ihrer Größe und Mitarbeiterzahl. Für die langfristige Absicherung der Kinowirtschaft bedürfe es außerdem eines "Rettungsschirms Kino", um Umsatzeinbrüche und Fixkosten über den November hinaus zu decken.
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Rundfunk: Anspruch auf bedarfsgerechte Finanzierung

Vor der Anhörung zur geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags im Landtag von Sachsen-Anhalt am morgigen Freitag appelliert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) an die Abgeordneten, bei der nächsten Parlamentssitzung im Dezember der vorgeschlagenen Rundfunkfinanzierung zuzustimmen. Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags war im März von der Ministerpräsidentenkonferenz einvernehmlich beschlossen worden, muss aber von den Länderparlamenten ratifiziert werden. Allein in Sachsen-Anhalt zeichnet sich dafür bislang keine Mehrheit ab.
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Corona-Proteste: Erschreckende Bilanz

Mindestens 43 Übergriffe und Behinderungen journalistischer Arbeit registrierte die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di bei den Anti-Corona-Protesten in Leipzig am vergangenen Sonnabend. „Unsere Befürchtungen, es könne im Rahmen der Demonstrationen erneut zu Anfeindungen und Androhungen von Gewalt gegenüber Journalistinnen und Journalisten kommen, haben sich leider bewahrheitet“, sagte dju-Vorsitzende Tina Groll. Körperliche Angriffe, aber auch Behinderungen der Pressearbeit durch die Polizei gehörten zu der erschreckenden Bilanz.
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Chance nicht vergeben: Whistleblowing regeln

Vor genau einem Jahr hat die Europäische Union eine Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, die sogenannte Whistleblowing-Richtlinie, verabschiedet. Die Umsetzung in nationales Recht kommt in Deutschland nicht voran. Statt Rechtssicherheit für Hinweisgeber*innen zu schaffen und damit auch investigativen Journalismus zu stärken, streiten die zuständigen Ministerien darüber, ob sie die Richtlinie überhaupt national anwenden oder auf EU-Recht beschränken sollen.
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Streiken funktioniert auch unter Corona

Bei der Deutschen Welle (DW) in Berlin sind gestern rund 300 Beschäftigte unter dem mehrsprachig plakatierten Motto „Good jobs, fair pay!“ in einen zweistündigen Warnstreik getreten. Auch knapp 200 Beschäftigte, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes im Homeoffice arbeiten, legten die Arbeit nieder. Heute folgte Bonn: Mehr als 120 trafen sich am Vormittag für zwei Stunden in einem virtuellen Streikraum.
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London: Assange steht für die Pressefreiheit

Wikileaks-Gründer Julian Assange steht seit 7. September wieder vor dem Zentralen Strafgerichtshof in London, wo sein Auslieferungsverfahren fortgeführt wird. Dass Großbritannien Assange umgehend freilassen müsse, wird weltweit gefordert. Reporter ohne Grenzen (RSF) übergaben eine Petition mit mehr als 80.000 Unterschriften. ver.di sieht einen "Stresstest für den Rechtsstaat" und warnt vor einer massiven Beschädigung der Pressefreiheit.
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Geldsegen für Verlage nicht bedingungslos

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft fordert klare Kriterien und Bedingungen für die Verteilung der am 2. Juli vom Deutschen Bundestag beschlossenen staatlichen Fördergelder für Verlage in Höhe von 220 Millionen Euro. "Wer von öffentlichen Geldern profitieren will, der muss auch die Einhaltung tariflicher Standards, gute Arbeitsbedingungen und eine angemessene Vergütung nachweisen", verlangte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz.
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Presserat rügte: PR nicht klar erkennbar

Der Deutsche Presserat hat bei seinen Sitzungen vom 8. bis 10. Juni 2020 neun Rügen ausgesprochen, davon einige aufgrund unklarer Trennung von Anzeigen und redaktionellem Teil. Außerdem rügte das Gremium eine Redaktion wegen der verdeckten Doppelfunktion eines Autors. Zudem wurden 17 Missbilligungen und 22 Hinweise erteilt. Bei neun weiteren begründeten Beschwerden wurde auf eine Maßnahme verzichtet.
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