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IRT in München soll dichtgemacht werden

Das weltweit renommierte Institut für Rundfunktechnik (IRT) in München soll Ende des Jahres geschlossen werden. Nach dem ZDF haben alle neun ARD-Anstalten sowie die Sender aus Österreich und der Schweiz (ORF, SRG/SSR) ihre Gesellschafterverträge mit der Forschungseinrichtung gekündigt. 120 Mitarbeiter*innen sollen entlassen werden. Als Gründe werden ein Nichtmehr-gebraucht-Werden und Sparnotwendigkeiten angegeben.
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Aderlass bei Nürnberger Zeitungen

Stellenabbau nach Plan: So könnte der Verlauf des „Freiwilligenprogramms“ bei den Nürnberger Zeitungen bilanziert werden. 28 journalistische Vollzeitstellen sollten wegfallen. Genau diese Zahl wurde erreicht. Das Aufarbeiten dieses Aderlasses wird nicht einfach sein. „Ich bin erleichtert und traurig zugleich“, fasst Klaus Schrage, Betriebsratsvorsitzender der „Nürnberger Nachrichten“ (NN), seine Gefühlslage zusammen.
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„Mitteldeutsche“ geht an Bauer Media Group

DuMont verkauft die "Mitteldeutsche Zeitung" aus Halle an die Bauer Media Group aus Hamburg. Damit setzt die Kölner Mediengruppe ihren Rückzug aus dem Regionalzeitungsgeschäft fort. Im September war der Berliner Verlag mit „Berliner Zeitung“ und „Berliner Kurier“ an das Unternehmerehepaar Silke und Holger Friedrich verkauft worden. Als nächstes soll die „Hamburger Morgenpost“ dran sein. Das bereits monatelange Hinhalten aller Beteiligten könnte Verlagsangaben zufolge noch im Januar ein Ende haben.
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Bußgeldverfahren gegen Hass im Netz

Das seit 1. Januar 2018 geltende Gesetz gegen Hasskommentare im Netz war von Anfang an umstritten. Auch die dju in ver.di wies kritisch auf das Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz hin. Eine erste Bilanz ergab nun, dass rund 1300 Bußgeldverfahren gegen Plattformanbieter eingeleitet worden sind. Ihnen werden Mängel bei der Umsetzung des  Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vorgeworfen, wie das „Handelsblatt“ zuerst berichtete. Der überwiegende Teil richtete sich gegen das Beschwerdemanagement der Netzwerke.
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Lohn für Zusteller auch an Feiertagen

Zeitungszusteller haben auch an Feiertagen, an denen keine Zeitungen ausgetragen werden müssen, Anspruch auf Lohn. Das ist im Entgeltfortzahlungsgesetz so geregelt. Anderslautende arbeitsvertragliche Vereinbarungen sind unwirksam, urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (Az.: 5 AZR 352/18) am 16. Oktober. Falle ein Feiertag auf einen Werktag, dann bestehe grundsätzlich ein Anspruch auf Bezahlung.
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Hongkong: Schutz von Journalisten gefordert

Die Sicherheit der Medien, die über die Proteste in Hongkong berichten, muss gewährleistet werden, betonen die Internationale Journalisten-Föderation (IFJ) und Hong Kong Journalists Association (HJKA) in einer gemeinsamen Erklärung. Sie fordern die Regierung auf, Meinungs- und Pressefreiheit zu schützen und ein unabhängiges Komitee einzurichten, um die Vorfälle von Bedrohung, Einschüchterung und Gewalt gegen Journalist*innen zu untersuchen.
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Dunkelheit im WDR: Sendungen bestreikt

Kurz vor der vierten Tarifverhandlung am 23. August gingen beim ARD-Morgenmagazin am 20. August die Lichter aus. Die Moderator*innen Anna Planken und Sven Lorig verkündeten aus dem dunklen Studio, dass wegen eines Warnstreiks nicht mehr live gesendet werden könne. Mindestens 400 WDR-Beschäftigte waren dem Aufruf von ver.di und DJV zu dem 19stündigen Ausstand gefolgt. Die Folge waren zahlreiche Sendeausfälle und Störungen im Programmablauf.
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Türkei: Journalist freigesprochen

Der türkische Journalist und Vertreter der Organisation Reporter ohne Grenzen in der Türkei, Erol Önderoğlu, ist heute in Istanbul vom Vorwurf der „Terrorpropaganda“ freigesprochen worden. Im Falle einer Verurteilung drohten dem Reporter bis zu 14 Jahre Haft. Im selben Verfahren gab es auch für die Menschenrechtlerin Şebnem Korur Fincancı und den Autor Ahmet Nesin einen Freispruch.
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OWL: Gleicher Mantel und Tarifflucht

Die Geschäftsleitungen der Neuen Westfälischen (NW), der Lippischen Landes-Zeitung (LZ) und des Mindener Tageblatts (MT) haben am 8. Juli die Gründung einer „Gemeinschaftsredaktion der ostwestfälisch-lippischen Verlage GmbH & Co. KG" vereinbart. Das neue Unternehmen soll die beteiligten Verlage sowie das Haller Kreisblatt künftig mit überregionalen und regionalen Inhalten für die Printausgaben und digitalen Nachrichtenportale beliefern. ver.di befürchtet weiteren Personalabbau und Tarifflucht.
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Stift und ein Kreuzchen auf dem Wahlzettel

Marmor-Nachfolge: (K)eine Wahl beim NDR

Beim Norddeutschen Rundfunk (NDR) soll bereits am kommenden Freitag, den 5. Juli, im NDR-Rundfunkrat ein neuer Intendant gewählt, oder besser gesagt bestätigt werden. Denn eine Auswahl gibt es nicht. Der NDR-Verwaltungsrat hat als einzigen Kandidaten Hörfunkdirektor Joachim Knuth empfohlen. „Warum steht hier keine Frau zur Wahl?“, fragt deshalb der Verein ProQuote Medien. Und die dju-Vorsitzende Tina Groll spricht von einem „fatalen Zeichen“.
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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Tarifverhandlungen begonnen

Im Öffentlich-rechtlichen Rundfunk laufen seit Anfang April Tarifverhandlungen. Gestartet beim NDR, verhandeln zurzeit auch MDR, WDR, SWR und ab 5. Juni der SR. Zentrale Forderung: Die Gehälter sollen um 6 Prozent, mindestens aber um 200 Euro monatlich erhöht werden. Auch die Beträge des Honorarrahmens, aller effektiv gezahlten Honorare sowie alle Pauschalhonorare sollen um 6 Prozent ansteigen.
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Kino: Annäherung und Abbruch

Begleitet von zahlreichen Streiks und Protestaktionen verhandeln derzeit CinemaxX und Cinestar über neue Tarifverträge. Auf von ver.di eingereichte Eckpunkte konnten sich die Tarifparteien bereits in der Vorrunde einigen. Dazu gehört unter anderem, dass die Einstieglöhne über dem gesetzlichen Mindestlohn liegen und die Bezahlung von Servicekräften und Service Managern verbessert wird. Weit auseinander liegen die Positionen in Bezug auf die Ausgestaltung der Aufgaben des Service Managers und die Regelungen zur Einarbeitung neuer Kolleg*innen. Die Tarifkommission wird am 6. Juni (nach Drucklegung von M) über das weitere Vorgehen beraten. Bis dahin wurde auf weitere…
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Presse-Versorgung zukunftsfest aufgestellt

Den zwei Partnern – Journalistinnen und Journalisten auf der einen, Verlagen auf der anderen – ist es mit der Presse-Versorgung gelungen, ein einmaliges System der Altersvorsorge zu etablieren, dass nicht nur nach 70 Jahren noch Bestand hat, sondern heute stabiler dasteht als je zuvor. Dazu meine allerherzlichsten Glückwünsche“, so die Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di, Cornelia Berger, zum Festakt im Berliner „Allianz Forum“ Ende Mai.
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Thomson Reuters: Erste Runde erfolgreich

Die Gewerkschaften DJV und dju in ver.di haben mit der Thomson Reuters Germany GmbH am 25. Februar in der ersten Verhandlungsrunde eine Tarifeinigung erzielt. Ab 1. April sollen die Gehälter der Redakteurinnen und Redakteure um 2,7 Prozent erhöht werden. Zusätzlich zur linearen Erhöhung der Gehälter gibt es leistungsabhängige Zulagen. Sie werden als Sockelbeträge ausge­zahlt und bleiben dauerhafter Bestandteil des Gehalts. Es sind also keine Einmalzahlungen. Die Höhe der Leistungszulagen liegt auf ein Jahr bezogen für die verschiedenen Gruppen zwischen 350 und 1400 Euro. Derzeit beschäftigt Reuters in Deutschland – TV und Fotografen eingerechnet – noch rund 100…
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Kino: Existenzsichernde Löhne gefordert

CinemaxX, Cinestar und die Berliner Yorck-Kinos befinden sich zurzeit in Tarifauseinandersetzungen mit ver.di. In bundesweiten Warnstreiks untermauerten die Beschäftigten von CinemaxX nach der dritten erfolglosen Verhandlung im Februar ihre Forderungen nach existenzsichernden Löhnen. Mit einfallsreichen Spruchplakaten und einem Pfeifkonzert waren Kino-Beschäftigte zur Berlinale am Roten Teppich unterwegs. Unterstützt wurden sie am 9. Februar von Delegierten der Bundeskonferenz der Fachgruppe Medien (s. Seite 20).
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Tarifeinigung mit Thomson Reuters

Die Gewerkschaften DJV und ver.di haben mit dem Chefredakteur Olaf Zapke von Thomson Reuters Germany  GmbH am 25. Februar 2019 in der ersten Verhandlungsrunde eine Tarifeinigung erzielt. Ab 1. April sollen die Gehälter der Redakteurinnen und Redakteure um 2,7 Prozent erhöht werden. Die Laufzeit des Tarifvertrages beträgt zwölf Monate bis zum 31. März 2020.
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