Pressefreiheit

Kubas Presse ringt um Unabhängigkeit

In Kuba entstehen zahlreiche neue Blogs und Medienprojekte. Einige von ihnen werden aus dem Ausland von politischen Institutionen finanziert oder anderweitig unterstützt. Auf der Insel hat das nun für eine Debatte gesorgt. Zehn Journalistinnen und Journalisten aus Kuba waren im Herbst zu einem Lehrgang in Berlin zu Gast. Was zunächst wenig beachtlich klingt, war ein Novum für Pressevertreter aus dem sozialistischen Karibikstaat.
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Zum völlig falschen Zeitpunkt

Die Europäische Union und die Türkei nähern sich an, die Beitrittsverhandlungen, die jahrelang nicht vorankamen, erhalten neuen Schwung. Und das in einer Zeit, in der Ankara die Menschenrechte mit Füßen tritt und unliebsame Journalisten inhaftiert und mit Klagen überzieht. Eigentlich ein Grund, der Türkei klar zu signalisieren, dass es so nicht geht.
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Aktion für Santosh Yadav, Indien

Für den Rechtsbeistand des indischen Journalisten Santosh Yadav ist die Sachlage eindeutig: „Yadav ist einer der wenigen Journalisten, die über die Polizeigewalt gegen die indigene Volksgruppe der Adivasi berichtet haben. Er ist außerdem Kontaktperson für nationale und internationale Journalisten, seine Arbeit war ausschlaggebend, um die Aufmerksamkeit der Medien auf die Notlage der Adivasi zu lenken.” Yadav ist also kein zufälliges Ziel für Einschüchterung und Verfolgung. Der freie Journalist befindet sich seit dem 29. September im Bundesstaat Chhattisgarh in Zentralindien in Haft. Auch Amnesty International geht davon aus, dass er aufgrund konstruierter Anklagen inhaftiert…
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Fairness für Kreative

Mehr als 130 Teilnehmer aus 47 Ländern nahmen an der UNI-MEI Generalversammlung „digital | fair | bargain” vom 27./28. Oktober in Lissabon teil, der vierten seit der Gründung der UNI im Jahr 2000. Seit damals ist der Medien-, Unterhaltungs- und Kunstsektor weltweit gewachsen. Gemessen nach Mitgliedschaftsbeiträgen um 20 Prozent und liegt nun knapp unter 200.000 Mitgliedern.
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Mord auf offener Straße

Guatemala gehört zu den gefährlichsten Ländern für Journalisten in Mittelamerika. Im Frühjahr eröffneten Auftragskiller in der Provinzstadt Mazatenango das Feuer auf drei Lokalreporter. Ziel war es, die Stimmen gegen die Korruption zum Schweigen zu bringen – kein Einzelfall.
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Neues Sexualstrafrecht ohne Einschränkung von Artikel 5

In der vom Deutschen Bundestag beschlossenen Reform des Sexualstrafrechts sind Regelungen, die die Presse- und Kunstfreiheit massiv eingeschränkt hätten, geändert worden. Gegen den ursprünglichen Regierungsentwurf hatte ein Medienbündnis unter Beteiligung der dju in ver.di wegen der massiven Einschränkungen für die Bildberichterstattung protestiert.
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Von Helden und Handlangern

„Die Zukunft der russischen Medienlandschaft wird sich in der breiten Fläche des Landes entscheiden und nicht allein in der Hauptstadt Moskau.“ Mit diesem Fazit schließt ein aktueller 80seitiger Bericht von Reporter ohne Grenzen (ROG) „Helden und Handlanger. Die Arbeit von Journalisten und Medien in den russischen Regionen“.
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Missachtung der Pressefreiheit

Die Korrespondenten des Fernsehsenders Al Jazeera Mohamed Adel Fahmi und Baher Mohamed wurden am 23. September – am Vorabend des islamischen Festes Eid al-Adha – von Ägyptens Staatspräsident Abdel Fattah al-Sissi begnadigt. Sie waren zuvor zusammen mit Peter Greste am 29. August in Kairo zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Ihnen wird nach wie vor Unterstützung der Muslimbruderschaft vorgeworfen. Zudem sollen sie ohne Akkreditierung gearbeitet und durch ihre Berichte dem Land geschadet haben. Das Urteil hatte international für Protest gesorgt. Die drei Journalisten waren bereits im Juni 2014 zu sieben bis zehn Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberste Gericht in Ägypten hob…
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Zunehmende Journalistenmorde

BRASILIEN. Am 18. Mai diesen Jahres fand die Polizei nahe der Kleinstadt Padre Paraíso in Vale do Jequitinhonha in Brasilien einen kopflosen Körper mit zusammengebundenen Händen. Der abgetrennte Kopf des Journalisten Evany José Metzker lag 100 Meter vom Rumpf entfernt und wurde erst Stunden später entdeckt. Metzker ist einer von bereits vier Reportern, die bis Mitte August diesen Jahres höchstwahrscheinlich in Ausübung ihres Berufes in Brasilien ermordet wurden. Das Land zwischen Zuckerhut und Amazonien ist damit eines der weltweit gefährlichsten Länder für Berichterstatter.
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Trotz Morddrohungen Kandidatur für das Parlament in Bogotá

Wegen massiver Morddrohungen musste der kolumbianische Journalist Hollman Morris mehrfach ins Exil flüchten. Dennoch wird er im Oktober für die „Partido Progresista“ des noch amtierenden linken Bürgermeisters Gustavo Petro für einen Parlamentssitz in Bogotá kandidieren. M sprach mit Morris über seine Beweggründe.
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Für Meinungsfreiheit: Über Aufhebung des PKK-Verbots nachdenken

Das Verbot der PKK in Deutschland sollte auch im Sinne der freien Meinungsäußerung schnellstens aufgehoben werden, sagte Mahmut Seven in einer Veranstaltung der dju in ver.di Hessen in Frankfurt.
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Aktion für Jelena Milaschina, Russland

Ausgerechnet der Nachrichtendienst des tschetschenischen Innenministeriums verbreitete die Drohung: Auf dem Internet-Portal Grozny Inform erschien am 19. Mai ein Artikel, der eine mögliche Ermordung der Journalistin Jelena Milaschina ankündigte. In dem Text hieß es, dass neun Jahre nach der Ermordung von Anna Politkowskaja nun Jelena Milaschina bald an der Reihe sei, das nächste Opfer zu werden.
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Leipzig: Europäisches Zentrum für Presse- und Medienfreiheit gegründet

In Leipzig hat sich Ende Juni das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) gegründet. Deren Ziel ist es, europäische Medienfreiheitsinitiativen und -akteure zu einen und deren Aktivitäten zu koordinieren. Dazu wird das Zentrum Verletzungen der Pressefreiheit und die Verfolgung von Journalistinnen und Journalisten europaweit dokumentieren und darüber informieren. Laut Henrik Kaufholz, Vorstandsvorsitzender ECPMF und Vorsitzender der dänischen Journalisteninitiative SCOOP, soll das Zentrum „Leuchtturm der Pressefreiheit in Europa werden und als Kooperationszentrum arbeiten. Wir wollen für gemeinsame Standards in Europa streiten.” Auch die Europäische…
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Medien und marodes System

In den Ländern des ehemaligen Jugoslawiens gibt es seit Jahren Sorgen um die Freiheit und wirtschaftliche Nachhaltigkeit der Medien. Doch in der letzten Zeit hat sich die Lage dermaßen verschlechtert, dass selbst einheimische Journalisten und Kommentatoren schockiert sind. Politiker und Geschäftsleute nutzen die andauernde Rezession und die Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse von Medienschaffenden, um unbequeme Journalisten oder Publikationen loszuwerden. Eine Analyse der Situation in Serbien, Mazedonien, Kroatien und Bosnien zeigt, was es heißt, dort in der Medienbranche zu arbeiten.
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Neue Freiheiten und Respektlosigkeit

Um aus erster Hand zu erfahren, wie Frauen in Ägypten und Tunesien im fünften Jahr nach dem arabischen Frühling in und außerhalb der Medien agieren können, hatte der Journalistinnenbund je zwei Kolleginnen aus den beiden Ländern eingeladen. Anlass dafür bot die Jahrestagung des Journalistinnenbundes Mitte Juni in Bonn, die in Kooperation mit Deutscher Welle und UN Women Nationales Komitee Deutschland stattfand.
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Systematisch verfolgt

Die Freilassung aller in Ägypten inhaftierten Journalisten forderten Demonstranten – aufgerufen von Reporter ohne Grenzen – am 3. Juni vor dem Bundeskanzleramt, wo der ägyptische Präsident Abd al-Fattah as-Sisi empfangen wurde. In den Gefängnissen des arabischen Landes sitzen Journalisten ohne formelle Anklage oder Prozess, drei wurden zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt.
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