Rundfunk

Kein Bedarf mehr für renommiertes IRT

Die Mitteilung am 31. Juli war knapp und eindeutig: „In einer weiteren Sondersitzung der IRT-Gesellschafterversammlung konnte heute kein tragfähiges Modell für eine Fortführung des Instituts für Rundfunktechnik gefunden werden.“ Damit steht das vor 65 Jahren gegründete international anerkannte Institut für technische Grundlagenforschung voraussichtlich vor dem Aus. Betroffen sind rund 100 Beschäftigte in München-Freimann.
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Lokalfunk bewährt sich in der Krise

Gerade in Krisenzeiten brauchen die Bürger*innen verlässliche Informationen über die aktuelle Lage in ihrer Region. Erste Anlaufstelle sind dabei die lokalen Medien, Zeitungen wie Hörfunk- und Fernsehsender. Wie haben sich die „Local Heroes in der Corona-Krise“ geschlagen? Antworten auf diese Frage suchten die diesjährigen „Lokalrundfunktage“. Pandemiebedingt nicht wie üblich in Nürnberg, sondern in Form eines Online-Specials.
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ARD gibt Audioangebot für Bildungsziele frei

Schulen, Schüler und Einrichtungen der Erwachsenenbildung können viele Audioangebote der ARD künftig frei verwenden. Dazu erhalten ausgewählte Podcasts, Sendereihen oder einzelne Episoden eine sogenannte Creative-Commons-Lizenz, die nicht-kommerziellen Organisationen erlauben soll, die Beiträge beispielsweise auf einer privaten Internetseite, in Social-Media-Kanälen oder in einem eigenen Podcast zu veröffentlichen, wie der ARD-Vorsitzende und WDR-Intendant Tom Buhrow am Donnerstag in Köln ankündigte.
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Scheinheilige Debatte

Es geht nur um 86 Cent. Aber selbst diese geplante moderate Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrags ist einigen konservativen Landespolitikern ein Dorn im Auge. Vor allem im Osten Deutschlands regt sich Widerstand. Da alle Länder mitmachen müssen, steht eine bedarfsgerechte Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Anstalten auf der Kippe.
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Kamera in Studio

Rundfunkbeitrag soll ab 2021 steigen

Geht es nach den Chefinnen und Chefs der Länder, soll der Rundfunkbeitrag ab dem 1.1.2021 um 86 Cent auf dann 18,36 Euro steigen. Alle 16 Ministerpräsidentinnen und –präsidentinnen haben heute den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag unterzeichnet und damit grünes Licht gegeben. Nun müssen noch die Länderparlamente zustimmen. ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz: „Wir brauchen ein klares Bekenntnis aller demokratischen Parteien in den Landesparlamenten.“
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Rechtsgutachten stärkt den Rundfunkbeitrag

Mit Hinweis auf die durch die Corona-Krise bedingte Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage versuchen derzeit Politiker von CDU und FDP, die Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,36 Euro zu verhindern. Ein im ver.di-Auftrag erstelltes Gutachten kommt jetzt zu dem Schluss: Gerade die Pandemie liefert gute Argumente für eine Beitragssteigerung.
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Rotstift-Pläne beim NDR bedrohen Freie

Der NDR will sparen, und zwar insgesamt 300 Millionen Euro. Der Rotstift soll vor allem das Programm betreffen, darunter etwa das Medienmagazin „Zapp“ - und damit auch die Freien. ver.di im NDR, die „Freien im NDR“ sowie der DJV kritisieren die Sparpläne als „intransparent, unsozial und für das journalistische Profil des NDR schädlich“. Und auch der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke nannte das Vorhaben „fatal für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt“.
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Radio München wegen Kritik gemaßregelt

In Ungarn kann derzeit die „Verbreitung falscher oder verzerrter Behauptungen über die Tätigkeit der Regierung“ mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden. Davon kann in Bayern keine Rede sein, aber eine gewisse Bereitschaft, die Berichterstattung über dissidente Meinungen zu maßregeln, findet sich auch hier. So hat die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) den Lokalsender Radio München gerügt, die „journalistische Sorgfaltspflicht“ vernachlässigt zu haben. Stein des Anstoßes ist ein Interview mit dem umstrittenen Corona-Kritiker Wolfgang Wodarg.
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NDR lässt Freie im Corona-Regen stehen

Freie könnten ja Urlaub nehmen oder sich arbeitslos melden. Das rät man beim NDR den Arbeitnehmerähnlichen in Zeiten der Corona-Krise. Gegenüber ver.di-Forderungen herrscht Funkstille. Der Sender darf seine Verantwortung nicht auf die Sozialkassen schieben und auf Kosten der Freien sparen, meint die Gewerkschaft und verlangt verlässliche Lösungen zur finanziellen Absicherung.
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Neuer Vertrag für neue Medienrealität

Für die Medienpolitik wird 2020 ein ereignisreiches Jahr. Eines der wichtigsten Projekte ist die Beschlussfassung über einen Medienstaatsvertrag, der den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag ablösen soll. Er soll dem digitalen Wandel mit neuen Angeboten im Internet Rechnung tragen. Derzeit beraten die Landtage über den Entwurf der Ministerpräsident*innen, der Anfang Dezember 2019 beschlossen wurde.
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Münzen

Rundfunkbeitrag soll um 86 Cent steigen

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Bundesländer haben sich gestern auf eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent ab 2021 geeinigt. Damit folgten sie der Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Endgültig entschieden ist über die künftige Höhe des Beitrags aber noch nicht. Die Landtage müssen dem Beschluss der Länderchef*innen noch zustimmen.
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Kamera in Studio

Mehr Rundfunkbeitrag und doch zu wenig

Der Rundfunkbeitrag soll ab dem 1. Januar 2021 um 86 Cent auf 18,36 Euro im Monat steigen. Dies empfahl die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) bei der Vorlage ihres 22. Berichts am 20. Februar in Berlin. Der Beitragsänderung müssen nun noch die Bundesländer einstimmig zustimmen. ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz kritisierte die viel zu niedrige Erhöhung um faktisch nur einen Cent.
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Medien, Digitales und Netze reformieren

Für „eine Art drittes System“ neben dem existierenden öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den Privatsendern hat sich der Medienforscher und Leiter des Kölner Instituts für Medien- und Kommunikationspolitik (IfM) Lutz Hachmeister ausgesprochen. „Zukunft Medienpolitik“ hieß die Konferenz, bei der Wissenschaftler, Rundfunkleute und Politiker auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung über Perspektiven einer demokratischen Öffentlichkeit diskutierten.
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1 Cent über dem Durst

Der Rundfunkbeitrag soll steigen: nach Empfehlung der Finanzkommission KEF um 86 Cent. Was zunächst viel klingt, ist in Wahrheit aber das Einfrieren des Beitrags – mit Folgen für die Sender und ihre Beschäftigten. Und was will eigentlich die Politik? 17,50 Euro zahlen die Bürgerinnen und Bürger derzeit im Monat für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Mit der neuen Beitragsperiode, die 2021 beginnt, sollen es nach den Vorstellungen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) 18,36 Euro sein. Das klingt wie ein kräftiger Schluck aus der Pulle, ist aber de facto nicht mehr als bisher.
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Bündnis fordert Auskunftsgesetz

Sieben Medienverbände, darunter die dju in ver.di, sowie ARD und ZDF fordern den Bundestag in einem gemeinsamen Appell auf, endlich ein Auskunftsgesetz zu verabschieden, das Journalistinnen und Journalisten einen Rechtsanspruch auf Informationen von Bundesbehörden sichert. „Langwierige Rechtsstreitigkeiten widersprechen den Sachzwängen der Berichterstattung und behindern die Mitwirkung der Medien an der Meinungsbildung“, heißt es in dem Appell.
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Kamera in Studio

Rundfunkbeitrag: Minus trotz Plus

Die Finanzkommission KEF hatte vorgeschlagen, dass der Rundfunkbeitrag ab 2021 um 86 Cent steigt. Auf der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin haben sich die Länder mit der KEF-Empfehlung befasst, aber noch keine Entscheidung getroffen. Klar ist: Für ver.di ist der auf dem Tisch liegende Vorschlag enttäuschend, denn er bedeutet de facto ein Einfrieren des Beitrags. Politische Unterstützung kommt von einem Länderchef, von dem es nicht zu erwarten war.
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