Urheberrecht

Erfolgreich gegen Buy-out-Verträge

Erfolgreich abgewehrt – dafür steht das Jahr 2011 gleich zweifach. Mit Streiks und anderen Aktionen konnten Journalistinnen und Journalisten ihre Verleger stoppen, die angetreten waren, die Redakteurseinkommen kräftig und dauerhaft zu kürzen. Nicht weniger effektiv war der „juristische Abwehrkampf“ gegen Buy-out-Verträge, die freie Text- und Bildjournalisten um ihre Rechte bringen.
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Alles digital! Vergütungen real?

Seit dem Aufschrei vor zwei Jahren ist es ruhig geworden um das Google Book Settlement. Dabei gibt es immer noch kein Ergebnis. Die Digitalisierung der Bibliotheksbestände geht aber munter weiter – auch in Europa. Hier ist die Rechteregelung jetzt in der entscheidenden Phase. Dabei geht es nicht zuletzt um die Urheberrechte und Vergütungen der Autorinnen und Autoren.
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Ernüchternde Halbzeitbilanz

Die Enquete-Kommission des Bundestages „Internet und digitale Gesellschaft“ polarisiert. Für die einen ist sie eine kleine Revolution. Endlich werden Internetthemen nicht nur von der Piratenpartei oder der Webgemeinde diskutiert, sondern auch von Politikern aller Couleur. Für die Kritiker hingegen sind die bisherigen Ergebnisse der Enquete-Kommission enttäuschend.
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Autorenversorgung

Das neu eröffnete Autorenversorgungswerk II der VG Wort zahlt in diesem Jahr erstmals einen einmaligen Zuschuss zur privaten Altersvorsorge an freiberufliche Autoren der Jahrgänge 1942 bis 1944 und 1955 aus, die im Vorjahr einen Antrag bei der VG Wort gestellt haben. Im Jahr 2011 können nun freie Autorinnen und Autoren der Jahrgänge 1945 bis 1947 und 1956, die über die Künstlersozialkasse rentenpflichtversichert sind, einen Antrag auf Zuschuss zu einer Altersvorsorge wie Lebens- und Rentenversicherungen oder zu Sparverträgen stellen, deren Versicherungs- bzw. Anlagesumme zum Ende der Laufzeit mindestens 5.000 Euro betragen muss. Dafür gibt es einen Zuschuss des AVW in Höhe von…
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Total-Buy-out abgelehnt

Die mecklenburg-vorpommersche Tageszeitung Nordkurier darf ihren freien Mitarbeitern nicht weiterhin sämtliche Nutzungsrechte an ihren Beiträgen gegen eine einmalige Pauschalvergütung abpressen. Die entsprechenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ der Zeitung stellen eine „unangemessene Benachteiligung der freien Journalisten“ dar und dürfen deshalb nicht weiter verwendet werden, urteilte das Landgericht Rostock am 14. Mai.
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Neue Regelungen für METIS beschlossen

Deutlich zugenommen hat die Zahl der Website-Betreiber und Verlage, die sich an dem Online-Meldesystems METIS (Meldung von Texten auf Internet-Seiten) beteiligen. So erreichten 2010 von knapp 1,5 Millionen mit Zählpixeln versehenen Web-Texten rund 190.000 (im Jahr davor etwas mehr als 100.000) die nötige Mindestzugriffszahl von 1.500 Sessions, über 58.000 sogar mehr als 10.000 Sessions.
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Zweitbestes Ergebnis

Mit Erlösen von 131,7 Millionen Euro erreichte die Verwertungsgesellschaft Wort 2010 ihr bislang zweitbestes Ergebnis. Auf den Versammlungen am 20. und 21. Mai in München spielte der Geschäftsbericht allerdings kaum eine Rolle.
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Kulturnotgeld aufgelegt

Falschgeld ist es nicht, das ver.di ab 21. Mai in Umlauf bringen wird: Die 200er Banknote, der „Bank für Kultur“, die die Fachgruppe Bildende Kunst der ver.di gestaltet hat und druckt, sieht mit der Verzierung Dürer-Porträt allerdings echter aus als mancher Geldschein. Nur steckt hinter dem schönen Schein das dringende Bedürfnis, ein „Kulturnotgeld Deutschland“ auflegen zu müssen. Lorenz Müller-Morenius, Bundesvorsitzender der Fachgruppe Bildende Kunst in ver.di, geht mit Blick auf den 21. Mai sogar noch weiter: „Den Austritt aus der europäischen Währungsunion behalten wir uns vor.“
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Alles gratis oder was?

Konzentriertes Arbeiten an aktuellen medienpolitischen Themen war Trumpf. Bei der Bundesfachgruppenkonferenz Medien, die sich am 26. Februar direkt an die dju-Bundeskonferenz anschloss, ging es um weltweite Pressefreiheit, eine angemessene Vergütung von Medienschaffenden sowie um die Frage, wie Rechte von Urhebern gewahrt und verbessert werden können. Was die Bewertung des bisherigen Tuns und die Strategien für die Zukunft betraf, waren sich die Delegierten in vielen Punkten einig. Kontroverse Positionen offenbarten sich vor allem bei einer Debatte über die „Zukunft des Urheberrechts im Zeitalter des Internets“.
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Erhalt der Metadaten in Fotos gefordert

Als kritischer Mensch ist man bemüht, möglichst wenige persönliche Informationen preiszugeben oder gar ins Netz zu stellen. Fotografinnen und Fotografen sehen das naturgemäß ganz anders. Sie würden gern öfter ihre Daten, genauer, ihre Metadaten im Internet wiederfinden.
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debatte urheberrecht: Offener Brief von Frank Werneke

Das ver.di-Positionspapier „Internet und Digitalisierung – Herausforderungen für die Zukunft des Urheberrechts“ hat in der Öffentlichkeit und auch im ver.di-Mitglieder-Netz zu einer regen, kritischen Debatte geführt. Mitunter wurden Vorwürfe laut, die Widerspruch herausfordern. ver.di-Vize Frank Werneke setzt sich damit auseinander. M veröffentlicht seinen Offenen Brief, der auch ins Netz gestellt wurde.
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Positionspapier zum Urheberrecht beschlossen

ach monatelanger intensiver Diskussion der betroffenen Fachbereiche und Gremien sowie im Mitgliedernetz von ver.di hat der Bundesvorstand am 25. Oktober ein Positionspapier zum Thema „Internet und Digitalisierung – Herausforderungen für die Zukunft des Urheberrechts“ beschlossen.
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Sieg für Autoren

Mit seinem bislang letzten Artikel für das Magazin GEO hatte der langjährige Autor Christian Jungblut nichts als Ärger: Es war eine Reportage über Holland, Polder, Landgewinnung, Deichbrüche und neue Risiken durch den Klimawandel – „Holland unter Wasser“. Jungblut lieferte den Artikel, und was als ganz normaler redaktioneller Alltag begann, endete schließlich vor Gericht.
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Leistungsschutzrecht für Presseverlage?

Schon vor der Bundestagswahl 2009 haben die Verlage der periodischen Presse massive Lobbyarbeit für spezifisches Verlegerrecht betrieben. Dieses „Verlegerleistungsschutzrecht“ hat in den Koalitionsvertrag Eingang gefunden. In ihrer „Berliner Rede zum Urheberrecht“ am 16. Juni 2010 erklärte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, es sei nicht die Frage, ob es am Ende der Legislaturperiode ein solches Recht geben werde, sondern nur, wie es ausgestaltet sei. Regierungsamtlicher Wille ist es also, die Ausstattung der Verlage mit Rechten zu verbessern. Für den 28. Juni hat das Bundesjustizministerium zu einer ersten Anhörung eingeladen. Wie das Parlament mit…
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Urheberrechte nicht verletzt

Der Internetdienst Google verletzt bei seiner Bildersuche keine Urheberrechte. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 29. April in Karlsruhe entschieden.
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Piratenalarm

„Diebstahl geistigen Eigentums im Netz: 5 vor 12 für die Kreativwirtschaft“ – die gemeinsame Pressekonferenz von Verbänden der Kulturindustrie und ver.di am „Internationalen Tag des geistigen Eigentums“ in der Berliner ver.di-Zentrale sorgte für einige Irritationen. Forderungen der Verwerter aus dem Kultur- und Medienbereich nach verschärfter Netzkontrolle und harten Sanktionen gegen illegale Downloads unterstützt die Mediengewerkschaft nicht.
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