Netzpolitik

Leidenschaft zum Beruf machen

Zum fünften Mal fand in Berlin die Social Media Week statt. Doch dieses Mal war vieles anders. Professionalisierung und Kommerzialisierung prägten die einwöchige Veranstaltung. Die Arbeitswelt rückte ins Blickfeld – Arbeitsverhältnisse, Job-Möglichkeiten und Beschäftigungsformen waren die Themen.
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Recht auf Vergessen

Das „Recht auf Vergessen” ist seit dem Google-Urteil des Europäischen Gerichtshofs in den Mittelpunkt der medienrechtlichen Diskussion gerückt. Wurde die EuGH-Entscheidung zunächst allgemein begrüßt, werden zunehmend Zweifel laut, dass der Datenschutz einseitig zulasten von Meinungs- und Pressefreiheit erweitert wird. Die Bedenken sind teilweise berechtigt. Gefordert ist der Gesetzgeber.
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Verkleidet für die Demokratie

Extra zur re:publica sind die beiden US-amerikanischen Medienaktivisten Mike Bonanno und Andy Bichlbaum über den Atlantik gekommen. Berühmt wurden sie als Yes Men. In ihrem Eröffnungsvortrag zeigten sie Videos ihrer letzten Aktionen und stellten neue Projekte vor. Immer wieder haben sie sich – verkleidet und unter falschem Namen – als Vertreter von Unternehmen, Regierungen oder internationalen Organisationen Zugang zu wichtigen Kongressen und Tagungen verschafft.
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Informationsquelle oder Spielwiese

Die re:publica hat sich etabliert, entsprechend massiv ist die Resonanz in den Medien. Der Tagesspiegel schreibt von „der wichtigsten und größten Internet-Konferenz in Europa“. Nicht nur Spiegel Online und WDR-Online begleiten die Veranstaltung mit ganzen Dossiers. Selbst in der Berliner U-Bahn erhielten die Fahrgäste über Monitore drei Tage lang Berichte aus der Netzwelt.
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Datensammler noch unterwegs

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 8. April die EU-Richtlinie zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung gekippt. Sie ist nicht mit den europäischen Grundrechten vereinbar, war die klare Ansage. Da verwundert es schon, wenn die deutsche Regierung weiter zaudert, dieses Thema endlich ad acta zu legen.
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Vertrauensverlust

Social Media haben Einzug gehalten in den redaktionellen Alltag. Damit reagierten die klassischen Medien auf den Medienwandel. Aber der NSA-Skandal hat die Online-Welt verändert: Vertrauen und Glaubwürdigkeit stehen auf dem Spiel. Die Social Media Week sucht nach Antworten und neuen Formen.
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Freiheit statt Angst

PRISM, TEMPORA, NSA, das sind die datenrelevanten Stichworte dieser Tage zum Thema Schnüffel- und Überwachungsstaat. Die deutsche und europäische Variante heißt seit Jahren: Vorratsdatenspeicherung. Und seit Jahren wird im September gegen diesen verdachtsunabhängigen Überwachungswahn in Berlin demonstriert. Der dju-Bundesvorstand hat wieder seine Unterstützung zugesagt und ruft zu der Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 7. September um 13.00 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin auf.
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Nervöse Zone

M | Viele Politiker haben das Gefühl, dass Medien und Märkte sie vor sich hertreiben. Ist diese Wahrnehmung begründet? Lutz Hachmeister | Wenn man genauer hinsieht, bleibt von der berühmten Kolonisierung der Politik durch die Medien nicht viel übrig. Die operative Politik ist ein System, das Resistenz leistet und in dieser Resistenz auch Macht hat; zum Beispiel die Macht, Prozesse zu verlangsamen. Ein wesentlicher Faktor der Politik ist die Ministerialbürokratie, die viel mehr Macht besitzt als die Politiker, die man im Fernsehen sieht. Diese Bürokratie ist geradezu darauf aus, ihre standardisierten Prozeduren so lange wie möglich aufrecht zu erhalten. Davon bekommt die…
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Wahlpapier ist geduldig

Medienpolitik galt lange Zeit als politisches Stiefkind der Parteien. Erst seit der Digitalisierung wird diesem Gegenstand von den politischen Akteuren mehr Beachtung geschenkt, wächst der Katalog von Forderungen und Absichtserklärungen auch in den Wahlprogrammen der Parteien. So auch bei den programmatischen Schriften zur diesjährigen Bundestagswahl am 22. September (vgl. Synopse). Ein kommentierter Vergleich.
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Enquete-Finale

Einstimmig entschied der Bundestag vor drei Jahren, eine Enquete-Kommission (EK) „Internet und digitale Gesellschaft“ einzurichten. Ein Jahr später als ursprünglich vorgesehen, beendete dieses Gremium Ende Januar seine Arbeit. Was ist von der anfänglichen Euphorie und Einstimmigkeit geblieben? Während einzelne Arbeitsgruppen noch ihre Ergebnisberichte erstellen, wird bereits in den Medien diskutiert, ob die Resultate den Aufwand rechtfertigen.
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Robin Google

Das Leistungsschutzrecht soll kommen. Und ein Unternehmen hat ganz besonders etwas dagegen: Google. Dabei kommt die Suchmaschine stets so zurückhaltend daher, in neutralem Weiß, mit schlichtem Suchfeld. Wer in Deutschland etwas im Internet sucht, der nutzt Google. Die Suchmaschine ist unser Tor zur Welt. Und Google ist Monopolist. Denn über 80 Prozent aller Suchanfragen laufen hierzulande über Google.
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Bereit für die nächste Runde

Das Landgericht Köln hatte es wahrlich nicht leicht zu entscheiden, ob die Tagesschau-App mit dem Rundfunkstaatsvertrag vereinbar ist oder nicht. Denn das erwartete Urteil hat schnell die Dimension einer Grundsatzentscheidung erreicht, bei der es mal wieder im Kern um die seit Jahren schwelende Frage geht: Wie viel dürfen die Öffentlich-Rechtlichen im Internet?
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Grundrechenart Social Media

„Social Media im Journalismus“ war ein Schwerpunkt der Social Media Week vom 24. bis zum 28. September in Berlin. Konkrete Einzelaspekte wie Social Media Monitoring, die journalistische Relevanz von Twitter, Datenjournalismus, Finanzierung durch Crowdfunding oder die Überprüfung von Video- und Fotomaterial in sozialen Netzwerken wurden in einer Vielzahl von Veranstaltungen an drei verschiedenen Tagungsorte diskutiert.
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Potenziale nutzen

Die Journalistin und Social Media-Beraterin Simone Janson hat einige Ratgeber veröffentlicht und lehrt an diversen Bildungseinrichtungen. In Berlin war sie mit Vorträgen und Workshops präsent. Im Interview mit M spricht sie über die Arbeit mit sozialen Netzwerken im Print-Sektor.
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Hü-und-Hott-Politik nicht zielführend

Medienpolitiker fast aller politischen Parteien haben sich in jüngster Zeit für eine Verminderung der Digitalkanäle von ARD und ZDF ausgesprochen. Wie erklären Sie sich das? Michael Schmid-Ospach: Man hat, glaube ich, gesehen, dass man mit sechs Digitalkanälen ohne  Finanzierungszuwachs dieses Thema ganz schön überfordert hat. Die zeitweilige Lustlosigkeit der ARD in der Frage hat das ja auch widergespiegelt. Das ZDF sah seine Chance, endlich mal Herr im Haus mit eigenen Kanälen zu werden, eine eigene Programmfamilie zu gründen. Es sind ja keine Feinde des öffentlich-rechtlichen Systems, die da jetzt zurückrudern. Denn es sind ja dieselben Stimmen, die damals diese sechs…
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Hamburg schafft mehr Transparenz

Bei der Behördentransparenz wird Hamburg bald eine bundesweite Vorreiterrolle einnehmen: Alle fünf Bürgerschaftsfraktionen haben Mitte Juni einer weitreichenden Novellierung des Hamburgischen Informationsfreiheitsgesetzes zugestimmt. Das alte Informationsfreiheitsgesetz wird durch ein umfassenderes Transparenzgesetz ersetzt, das zum 6. Oktober in Kraft tritt.
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