Pressefreiheit

Journalistin nach satirischem Artikel festgenommen

In den vergangenen Monaten hat sich die iranische Führung – für die ganze Welt sichtbar – als ganz besondere „Satireexpertin“ hervorgetan. Wegen der umstrittenen Mohammed-Karikaturen gab es in Teheran zahlreiche Demonstrationen und gewaltsame Kundgebungen vor europäischen Botschaften – ganz offensichtlich mit Duldung der Machthaber.
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Aufklärung gefordert

Der Tod des russischen NTV-Journalis­ten Ilya Zimin steht eventuell im Zusammenhang mit seinen Recherchen. Reporter ohne Grenzen (rog) hat daher an den untersuchenden Staatsanwalt appelliert, auch in diese Richtung zu ermitteln.
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Knebel angelegt

Es gibt viele Möglichkeiten, kritische Medien mundtot zu machen. Weißrusslands Machthaber wissen das. Deshalb lenken sie das staatliche Fernsehen und Radio, so dass Opposition gar nicht erst vorkommt. Sie drangsalieren unabhängige Journalisten und inhaftieren solche, die sich nicht einschüchtern lassen.
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FIFA im Abseits

Die Weltmeisterschaft in Deutschland steht unter dem Motto: „Zu Gast bei Freunden“. Veranstaltet wird das Turnier von der Fédération Internationale de Football As­sociation (FIFA) in Zürich und der Verband macht sich derzeit nicht besonders beliebt. Nach der Absage der Gala von Andre Heller, dem Streit über das ausgeschenkte Bier folgte der Ärger mit den Zeitungsver­legern.
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Straffreiheit für Kolumnisten gefordert

Seit dem 7. Februar stehen fünf Kolum­nisten der türkischen Tageszeitungen Radikal und Milliyet vor Gericht.
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Internet-Dissident mit Hilfe von Yahoo hinter Gittern

Wie jetzt bekannt wurde, hat das ameri­kanische Unternehmen Yahoo der chinesischen Polizei Daten zur Verfügung gestellt, auf deren Grundlage der 35jährige Internet-Dissident Li Zhi im Dezember 2003 wegen „Anstiftung zum Staatsstreich“ zu acht Jahren Gefängnis verurteilt worden war.
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Kritik an Googles Selbstzensur in China

Reporter ohne Grenzen hat die jüngsten Pläne von Google, eine zensierte Version der Suchmaschine in China einzuführen, scharf verurteilt. Nutzer der neuen Seite ‚google.cn’ werden nur auf Material zugreifen können, das von der chinesischen Regierung freigegeben ist.
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Kurze Pause von der Hölle

Der in seiner Heimat mit dem Tod bedrohte tschetschenische Fotograf Musa Sadulajew ist für ein Jahr Gast der Hamburger Stiftung für politisch Verfolgte. Seit zwanzig Jahren unterstützt die Stiftung Menschen, die wegen ihres öffentlichen Eintretens für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte in ­ihren Heimatländern in eine gefährliche, oft lebensbedrohliche Situation geraten sind.
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Auskünfte eingeklagt

Meist ist es für Politiker nicht leicht, sich die Namen sämtlicher Journalisten zu merken, mit denen sie zu tun haben. Einen Namen wird der kroatische Premierminister Ivo Sanader allerdings so schnell nicht vergessen: Jelena Berkovic. Die 25-jährige Journalistin des Radiosenders 101 ist erfolgreich gegen ihn vor Gericht gezogen, um an Informationen zu gelangen, die ihr die staatliche Abteilung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verweigert hatte.
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Starfoto für die Pressefreiheit

Die Auktion „Starfoto – Bilder für die Pressefreiheit“ der Menschenrechtsorgani­sation Reporter ohne Grenzen brachte in diesem Jahr 36.000 Euro ein. Unter den Hammer kamen die Einwegkameras von 43 Prominenten aus Film, Kunst, Literatur, Medien, Mode und Sport.
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Nicht ohne Ethik-Kodex

Journalistinnen und Journalisten, Medien- und Rechtswissenschaftler sowie Vertreter des Verlagswesens trafen sich Ende Oktober 2005 zu den 4. Medienrechtstagen an der Europa-Universität Viadrina in Frank­furt / Oder. Neben der Unabhängigkeit des Pressevertriebs und der kritischen Situation der Medien in Russland, Belorussland und der Ukraine wurde die „Selbstregulierung der Medien statt Staatsaufsicht“ in den ost- und westeuropäischen Staaten diskutiert.
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Bildjournalistin zu zehn Jahren Haft verurteilt

Wer auf den Malediven gegen politische Unterdrückung protestiert, muss mit allem rechnen. Das erfuhr jetzt auch die Fotoreporterin Jennifer Latheef. Die Anhängerin der Opposition wurde am 18. Oktober wegen „Terrorismus“ zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt.
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Verbot aufheben

Das Bundesverwaltungsgericht erklärt die Schließung der türkisch-kurdischen Tageszeitung Özgür Politika für rechtswidrig. Die Deutsche Journalisten-Union (dju) in ver.di sieht in der Großrazzia gegen das Blatt und der Beschlagnahme der Redaktionsmaterialien einen weiteren schweren Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit und fordert, das Verbot umgehend aufzuheben.
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Aktion für Akbar Gandschi, Iran

Fast 70 Tage lang bangten Kollegen in aller Welt um das Leben von Akbar Gandschi. Dieser war am 11. Juni dieses Jahres in einen Hungerstreik getreten, um seine Freilassung aus dem Gefängnis zu erreichen. Als er Mitte August endlich in ein Krankenhaus verlegt und auf der Intensivstation medizinisch versorgt wurde, war die Erleichterung groß. Eine Woche später konnte er wieder essen.
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Erwartungen enttäuscht

Seit Jahren drängt die Türkei auf einen Beitritt zur Europäischen Union. Eines der größten Hemmnisse war das Strafrecht. Bis vor kurzem noch enthielt die 79 Jahre alte Fassung dieses Gesetzbuches Paragraphen, die einer westliche Auffassung von Menschenrechten diametral entgegenstand. Eine Überarbeitung war daher von Brüssel als Grundbedingung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen genannt worden.
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Globalisierung und SelbstZensur

Branchenfremde Verflechtungen mit dem Medienbereich bedrohen zunehmend die Unabhängigkeit der Medien – mitten in Europa. Die um sich greifende Konzentrationsform birgt die Gefahr der SelbstZensur als Lancierung oder Auslassung bestimmter Inhalte. Sie gehört zu den drei Besonderheiten, die den Prozess der Medienglobalisierung neben Medientechnologie und der Verfügung über Medieninhalte vom Prozess der allgemeinen Globalisierung unterscheiden.
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